Das Treuhandgeschäft der westdeutschen und amerikanischen Banken PDF
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BANKWIRTSCHAFTLICHE SCHRIFTENREIHE Herausgegeben von Professor Dr. H. Linhardt Band VIII Georg Tegethoff Das Treuhandgeschäft der westdeutschen und amerikanischen Banken WESTDEUTSCHER VERLAG . KöLN UND OPLADEN 1963 ISBN 978-3-322-96159-4 ISBN 978-3-322-96297-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-96297-3 Verlags nummer 023308 © 1963 Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen Alle Rechte vorbehalten Gesam therstellung: Boss-Druck Kleve/Niederrhein VORWORT Vorliegende Arbeit verdankt ihre Entstehung der Anregung von Herrn Professor Dr. Hanns Linhardt, der schon in frühen Jahren gewisse Fortbildungsformen der angelsächsischen Treuhand wissenschaftlich untersucht hat. Die Idee der Treuhand wurzelt im Rechtsempfinden des deutschen Volkes und hat ihre erste Ausprägung im germanischen Lehensrecht erhalten. Aber während dieses Rechtsinstitut in Deutschland infolge der Rezeption des römischen Rechts nahezu in Vergessenheit geriet, hat es sich in England beispiellos entwickeln und zu einer der verbreitetsten und gewöhnlichsten Einrichtungen des englischen Rechts werden können. "Of all the exploits of Equity the largest and the most important is the invention and development of theTrust" stellt der berühmte englische Rechts historiker Maitland (Siebert, Wolfgang, Das rechtsgeschäftliche Treuhandverhält nis, Marburg 1933, S. 57) fest. Vom englischen Mutterland, wo jedoch das Treuhänderamt mit der natürlichen Person verbunden blieb (trustee), wurde der trust mit der Billigkeitsrecht sprechung in die nordamerikanischen Kolonien übertragen. In den USA fand er seine größte Entfaltung und weiteste Verbreitung durch die Vermögensakkumula tion des 19. Jahrhunderts, das Felix Somary als "einmalige Xra der Erschließung eines großen Kontinents" bezeichnet (Krise und Zukunft der Demokratie, Zürich 1952, S. 48). Dort hat auch der Treuhandgedanke in den trust companies, einer bestimmten Gruppe von Geschäftsbanken, in gewissem Sinne seine Vollendung erfahren, die ihn durch Anpassung an die wirtschaftlichen Bedürfnisse immer wieder mit neuem Leben erfüllten. Für die Entwicklung des Treuhandgeschäftes der deutschen Banken brachte das Jahr 1890 ein entscheidendes Ereignis: die Gründung der ersten deutschen Treu handgesellschaft, der German-American Trust Company, mit Hilfe der Deutschen Bank. Sie stellt gleichsam die Rückkehr dieser echt deutschen Rechtsschöpfung über die Vereinigten Staaten nach Deutschland dar. Eine erschöpfende Einzeldarstellung der Treuhandgeschäfte war in dem weit gespannten Rahmen dieser Arbeit unmöglich. Es wurde aber versucht, eine An schauung von der Fruchtbarkeit des Treuhandgedankens auf wirtschaftlichem VI Vorwort Gebiet zu vermitteln. Ich zweifle nicht, daß dem hier entworfenen Bild noch manches an Verschärfung und Ergänzung hinzugefügt werden kann. Auch soll hier nicht etwas absolut Neues gesagt werden; es haben sich schon viele namhafte und hervorragende Vertreter der Rechtswissenschaft und der Bankwirtschaft mit Einzel fragen des Treuhandwesens befaßt. Was die Arbeit Gutes aufzuweisen hat, ver dankt sie vor allem der großen Förderung, die ihr mein hochverehrter Lehrer, Herr Professor Dr. Linhardt, von Anfang an hat angedeihen lassen. Auch hat Herr Professor Dr. Linhardt mir die Veröffentlichung der Abhandlung in seiner Bank wirtschaftlichen Schriftenreihe ermöglicht und sich um die Bereitstellung emes Druckkostenzuschusses bemüht. Ihm gilt mein besonderer Dank. Nürnberg, im Sommer 1962 Georg TegethoJf INHALT Vorwort ................... . V Verzeichnis der Abkürzungen. . . . . . . . . XI ERSTER ABSCHNITT Das Treuhandgeschäft der westdeutschen Banken A. Begriff und Ursprung der Treuhand. . . . . . . 1 B. Treuhand und Treuhänder im deutschen Recht. 3 C. Beziehung der Banken zum Treuhandwesen . . . 18 D. Abgrenzung des Treuhandgeschäftes gegenüber anderen Bankgeschäften. 24 E. Die Treuhandgeschäfte der Banken im einzelnen. 28 I. Treuhandgeschäfte im Kreditverkehr . . . . . 28 1. Die überwachung verpfändeter und sicherungsübereigneter Gegenstände innerhalb der Kreditsicherung . . . . . . . . . .. 28 2. Die Weiterleitung von Krediten und Verwaltung der Sicher- heiten im Rahmen des direkten Revolvingsystems. . . . . . 30 3. Die Verwaltung und Besicherung zentral geleiteter Kredite. 34 a) Allgemeines .. . . . . 34 b) Durchgeleitete Kredite . . . . . 37 c) Durchlaufende Kredite . . . . . 40 aa) Gemeinsame Bestimmungen . . . . . . 43 bb) Sonderbestimmungen für Aufbaudarlehen . . . . 45 ce) Sonderbestimmungen für Arbeitsplatzdarlehen . 45 d) Verwaltungskredite . . . . . . . • . . . . . . . 46 e) Treuhänderische Bürgschaftsübernahme . . . . 50 H. Treuhänderische Tätigkeit im Zahlungsverkehr: Die Banken als Treuhänder im Dienste des Außenhandels . . . . . . . . . . . . " 51 VIII Inhalt IlI. Treuhandgeschäfte im Rahmen und am Rande des Kapitalverkehrs 56 1. Das Gründungs- und Emissionsgeschäft . . . . . . . . . . . . 57 2. Die treuhänderische Stellung der Bank als Konsortialführerin 60 3. Die Kurspflege zugunsten fremder Wertpapiere. 64 a) Wesen und Zweck der Kurspflege . 64 b) Die Technik der Kurspflege . . . . . . . . . . 66 c) Grenzen der Kurspflege . . . . . . . . . . . 67 4. Der Treuhänder bei der Fusion und Sanierung von Kapital- gesellschaften .. 68 a) Die Fusion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 68 b) Die Sanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 72 5. Die Übernahme von Pfandhalterschaften bei Anleiheausgaben und ähnliche Formen der Interessenvertretung . . . . . . . . .. 76 6. Treuhänderische Aufgaben in Verbindung mit der Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren . . . . . . . . . . . . 78 a) Treuhänder für die Interessen des Rechtsschutzes auf Gläubigerversammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . 80 b) Die Vertretung der Depot-Aktionäre auf den Hauptver- sammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 aa) Reformvorschläge zum Depotstimmrecht der Banken. 86 7. Treuhänderische Vermögensverwaltung . . . . . . . . . . 91 8. Treuhänderische Beratung und Vermittlung und ähnliche Formen der Betreuung . . . . . . 96 a) Treuhänderische Beratung. . . . 96 b) Treuhänderische Vermittlung. . 101 c) Sonstige Formen der Betreuung. 104 9. Treuhänderische Funktionen bei der Effektensubstitution . 105 a) Die Verwaltung von Investment Trustfonds . . . . . . 105 aa) Die bankmäßige Verwahrung und Verwaltung der Werte des Investmentfonds. . . . . . . . . . . . 113 b) Die Beteiligung der Banken an der Verwaltung von Immobilienfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 c) Die Ausgabe von Zertifikaten auf ausländische Werte. 117 10. Die Girosammelverwahrung von Wertpapieren.- Der Treu handgiroverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 118 Inhalt IX IV. Treuhänderische Sonderaufgaben 126 1. Treuhänderische Tätigkeit der Banken im Zusammenhang mit der Währungsumstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 126 a) Die Verwaltung der Umstellungsgrundschulden und der Hypothekengewinnabgabe 127 2. Die Wertpapierbereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 133 3. Besondere treuhänderische Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Banken: der Sonderkreditinstitute und der Spezialbanken . 136 a) Landes- und Staatsbanken, die Deutsche Bundesbank. . .. 136 b) öffentliche Sonderkreditinstitute . . 141 aa) Die Lastenausgleichsbank ................ 142 bb) Kreditanstalt für Wiederaufbau. . . . . . . . . . . .. 143 c) Die Industriekreditbank AG als Vorstand des Sonderver- mögens "Investitionshilfe" ........... . . . . 146 d) Private Spezialbanken ... . . . . . . . . . . . . . . 148 aa) Spezialbanken für bestimmte Wirtschaftszweige und Interessengruppen ................. 148 bb) Hausbanken für einzelne industrielle Großbetriebe. .. 148 ZWEITER ABSCHNITT Das Treuhandgeschäft der amerikanischen Banken k Die Trust Company als typisch amerikanische Wirtschafts- und Rechts- schöpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 I. Der Ursprung und die Entwicklung des korporativen Trustee. . .. 151 II. Die Ausbreitung der Trust Companies über den ganzen nordameri- kanischen Kontinent . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 154 III. Die rechtliche Stellung und die Organisation der Trust Companies 160 IV. Die Beziehung der Trust Company zum Bankgeschäft ...... , 161 V. Die Trust Com panies als Versicherungsgesellschaften. - Ihre sonstigen Geschäfte. . . . 165 B Die übrigen Treuhandinstitute . 168 I. Die State Banks . . . . 169 II. Die National Banks . . 171 III. Der Einzeltreuhänder . 173 x Inhalt C. Die Treuhandgeschäfte im einzelnen ... 178 I. Zum Wesen des Trust und des Trustgeschäftes . 178 II. Einteilung der treuhänderischen Tätigkeit ... 180 III. Treuhandgeschäfte der Banken für Privatpersonen. 181 1. Testamentsvollstreckung ..... . 183 2. Vormundschaft .......... . 185 3. Treuhandtätigkeit im engeren Sinn. 187 a) Der Spendthrift Trust .. 189 b) Dauer eines Trusts ..... 190 c) Der Trust im Steuerrecht . 191 4. Der Lebensversicherungstrust . 194 5. Tätigkeit als Agent für Einzelpersonen 196 IV. Treuhandgeschäfte der Banken für Aktiengesellschaften. 200 1. Pfandhalterschaft für die Inhaber von Schuldverschreibungen 200 2. Zwangsverwaltung, Sanierung und Konkursverwaltung . 208 3. Tätigkeit als Agent für Gesellschaften. 211 a) Der Transfer Agent und Registrar 211 b) Der Zahlungsagent . . . . . . . . . 213 c) Sonstige Agententätigkeit . . . . . . 214 4. Verwaltung von Pensions-, Gewinnbeteiligungs- und Arbeitslosenunterstützungsfonds . . . . . . . 216 V. Banken als Agenten der Regierung und Behörden 219 VI. Sonstige Treuhandfunktionen . 222 1. Der Business Trust 222 2. Der Voting Trust. 224 D. Die Investition von Treuhandvermögen. - Treuhänderische Gemeinschaftsfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 1. Treuhänderische Gemeinschaftsfonds . 233 E. Die Ertragslage im Treuhandgeschäft . . . . . 236 Zusammenfassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 Literaturverzeichnis • . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . ., 245 VERZEICHNIS DER ABKüRZUNGEN a.a.O. am angeführten Ort Abs. Absatz AG Aktiengesellschaft AK Aktienkapital Akt.G Aktiengesetz Anm. Anmerkung ASpG Altsparergesetz Auf!. Auflage BdF Bundesminister der Finanzen BdL Bank deutscher Länder BFH Bundesfinanzhof BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BStBl. Bundessteuerblatt ch. chapter d. h. das heißt Diss. Dissertation DV Durcbführungsverordn ung ECA Economic Co-operation Administration ERP European Recovery Program EStG Einkommensteuergesetz EZU Europäische Zahlungsunion FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung GARIOA Government appropriation and relief for import in occupied areas GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung HGA Hypothekengewinnabgabe HGB Handelsgesetzbuch hrsg. herausgegeben i. d. F. in der Fassung IHG Investitionshilfegesetz III Internationales Immobilien-Institut
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