Das politische System der USA: Eine Einführung

220 Pages·2005·21.373 MB·German

by  Birgit Oldopp (auth.)

Birgit Oldopp
Das politische System der USA
Birgit Oldopp
Das pol itische
System
der USA
Eine EinfOhrung
I
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
-
III
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
vs verlag fUr Sozialwissenschaften
Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern
Leske+Budrich und Westdeutscher verlag.
Die breite Basis fUr sozialwissenschaftliches Publizieren
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1. Auflage August 2005
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© vs Verlag fUr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005
Lektorat: Frank Schindler
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ISBN-13:978-3-531-13874-9 e-ISBN-13:978-3-322-80440-2
DOl: 10.1007/978-3-322-80440-2
Inhalt
1 Einleitung 9
2 Die Entstehung der USA 12
3 Der Bundesstaat 20
3.1 Bundesverfassung und Foderalismus 20
3.2 Der amerikanische Wirtschafls- und Sozialstaat: Auslegung der
foderalen Verfassungsbestimmungen durch den Supreme Court 23
3.3 Vom dualen zum kooperativen Foderalismus 26
3.4 Bundeszuschilsse (Federal grants in aid) 29
3.5 Die Struktur der Bundesstaaten 33
3.6 Fazit 34
4 Der Kongress 36
4.1 Sonderrechte der Kongresskammern 37
4.2 Die Filhrungsteams der Parteien im Kongress 38
4.3 Kongressausschilsse 40
4.4 Der Gesetzgebungsprozess 47
4.5 Abstimmungsverhalten der Kongressmitglieder 54
4.6 Die Mannschaflen der Abgeordneten und Senatoren 56
4.7 Amtsinhabervorteile 59
4.8 Fazit 61
5 Der Prasident 63
5.1 Die Beziehungen zum Kongress 64
5.2 Der Priisident und die Bilrokratie 74
5.2.1 Die Regierungsbiirokratie 74
5.2.2 Die PrasidialbehOrde 78
5.3 Nationaler Notstand (Emergency Powers) 81
5.4 1mpeachment-Verfahren 82
5.4.1 Verfahrensregeln 83
5.4.2 Eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen Prasidenten 84
6 Inhalt
5.5 Der Vizepriisident 85
5.6 Fazit 86
6 Die Bundesgerichte 88
6.1 Aujbau des Bundesgerichtswesens 88
6.2 Zustiindigkeit der Bundesgerichte 90
6.3 Zugang zum Supreme Court 92
6.4 Der Supreme Court als Verfassungsgericht 95
6.5 Interne Abliiufe am Obersten Bundesgericht 100
6.6 Die Entscheidungsgrundlagen der Richter 103
6.7 Bestellung der Bundesrichter lO4
6.8 Reaktionsmoglichkeiten des Kongresses aufUrteile des
Supreme Court lO9
6.9 Fazit III
7 Die amerikanischen Parteien 113
7.1 Vergleich der Parteien in den USA und in Deutschland 113
7.2 Drittparteien und unabhiingige Kandidaten 118
7.3 Die Parteiensysteme 121
7.3.1 Das erste Parteiensystem 121
7.3.2 Das zweite Parteiensystem 123
7.3.3 Das dritte Parteiensystem 125
7.3.4 Das vierte Parteiensystem 127
7.3.5 Das f'iinfte Parteiensystem oder gar das sechste? 128
7.4 Fazit 133
8 Die Interessenverbiinde 135
8.1 Okonomisch und nichtokonomisch orientierte
Interessenverbiinde 135
8.2 Sonderinteressen gegen Gemeinwohl? 140
8.3 Methoden der Interessenverbiinde 142
8.3.l Die Insider-Methoden 143
8.3.2 Die Qutsider-Methoden 146
8.4 Die Judikative und die Interessengruppen 150
8.5 Kontrolle der InteressenverbiindelLobbyisten 152
8.6 Ableger der Interessenverbiinde: Die Politis chen
Aktionskomitees 154
8.7 Fazit 157
Inhalt 7
9 Wahlen in den USA 159
9.1 Priisidentschaftswahlen 159
9.1.1 Die Nominierungsforen 159
9.1.2 Die Hauptwahlen 164
9.1.3 Die Finanzierung der Prasidentschaftswahlen 167
9.2 Die Kongresswahlen 171
9.2.1 Der zweistufige Kandidatenauswahlprozess: Nominierung und
Hauptwahl 174
9.2.2 Das Wahlkampffinanzierungsgesetz von 1971 und seine
Novellierungen 177
9.2.3 Das Wahlkampffinanzierungsgesetz in der Praxis 182
9.2.4 Das Reparaturgesetz: Der Bipartisan Campaign Reform Act von
2002 184
9.3 Fazit 189
10 Politische Kultur 191
Verzeichnis der Abkiirzungen 198
Verzeichnis der Abbildungen 199
Verzeichnis der Tabellen 199
Glossar 201
Literatur 212
1 Einleitung
Dieses Buch richtet sich an Studentinnen und Studenten der Politikwissenschaft,
die sich mit dem politischen System der USA vertraut machen wollen. Es ver
mittelt Basiswissen. Wo es zur Illustrierung wesentlicher Unterschiede hilfreich
scheint, werden Parallelen zum politischen System der Bundesrepublik Deutsch
land gezogen.
Was erwartet Sie nun in diesem Buch? Einiges verdit bereits der Buchtitel
mit seiner Formulierung "politisches System". Regierungssystem und politisches
System sind Grundbegriffe der Politikwissenschaft und meinen Unterschiedli
ches. Unter Regierungssystem werden die staatlichen Institutionen (Parlament,
Regierung und Verwaltung, Justiz) und ihr Zusammenwirken im politischen
Willensbildungsprozess verstanden. Politisches System ist we iter gefasst und
bezieht die Gesellschaft, d.h. nichtstaatliche Akteure, mit ein. Zum politischen
System gehoren nicht nur Regierung und Parlament, sondern auch die politi
schen Parteien und die Interessenverbande. Es geht nicht nur urn den Gesetzge
bungsprozess, sondern generell urn die politische Einflussnahme.
Das Regierungssystem ist Teilmenge des politischen Systems. Kenntnisse
der Institutionen eines Regierungssystems und ihres Zusammenspiels im politi
schen Alltag sind eine unabdingbare Voraussetzung fUr die Beschaftigung mit
dem politischen System. Auch in diesem Buch nehmen sie einen breiten Raum
ein. Der Hauptadressat von Einflussbemuhungen der Interessenverbande ist in
den USA der Kongress, in Deutschland ist es die Regierungsburokratie. Warum
das so ist, kHirt sich in der Beschaftigung mit Parlament und Regierung.
Politik funktioniert nicht oder zumindest nicht ausschlieBlich nach den
Buchstaben einer Verfassung. Es haben sich informelle Praktiken etabliert. Sie
sind Bestandteil der landesublichen Politik. Wenn wir wissen wollen, wie Politik
wirklich funktioniert, mussen die informellen Politikwege beriicksichtigt werden.
Damit kommen wir zum nachsten Punkt. Vieles in den USA scheint uns
vertraut. Vertraut Erscheinendes gleich als bekannt abzuhaken ist eine allzu
menschliche Verfahrensweise. Ausschusse kennt man schlieBlich schon aus dem
Bundestag, die Ausschusse im Kongress werden ihre Aufgaben sicher ahnlich
wahrnehmen. So1che Ubertragungen fUhren zu Trugschliissen.
EinfUhrungsbucher konnen bestenfalls einen ersten Uberblick uber das poli
tische System eines Landes geben. Detailfragen und Vertiefungen mussen mit
Hilfe der angegebenen Literatur selbstandig in Angriff genommen werden. Aus
dem Grund findet sich am Ende eines Kapitels weiterfUhrende Literatur.
10 1 Einleitung
Eine Eingrenzung bzw. Auswahl der zu behandelnden Themenbereiche
vorzunehmen heiBt gleichzeitig, andere wichtige Aspekte zu vemachlassigen.
Das gilt auch fur dieses Buch. Dieses Manko konnen Sie nur beheben, indem Sie
weitere Bticher zur Hand nehmen - deutschsprachige wie englische. Das vorlie
gende Buch konzentriert sich auf die Bundesebene.
Der Stoff dieses Buches gliedert sich wie folgt:
Die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen der amerikanischen
Republik werden im zweiten Kapitel behandelt. Dabei werden die historischen
Begleitumstande, die zur Abfassung der Unabhangigkeitserklarung und zur noch
heute gtiltigen Bundesverfassung fuhrten, erlautert. Auch die KonfOderiertenarti
kel, die erste amerikanische Verfassung, werden behandelt.
Das dritte Kapitel widmet sich dem formalen Staatsaufbau - der Bundes
ebene und den Einzelstaaten. Wie ist der Bundesstaat in der Verfassung konzi
piert? Hat die Ursprungskonstruktion noch mit der heutigen Realitat zu tun?
Wenn nein, warum nicht?
1m vierten und funften Kapitel werden die zentralen Institutionen in Wa
shington behandelt - der Kongress und der Prasident. Die Arbeitsweise der Insti
tutionen wird vorgestellt, Politikprozesse erklart. Wie werden gesamtgesell
schaftlich verbindliche Entscheidungen getroffen? Wie sieht das Zusammenspiel
der politis chen Akteure in diesem Entscheidungsfindungsprozess aus? Wie ist
das Verhaltnis von Prasident und Kongress? Dabei interessieren uns die tatsach
lichen Funktionsweisen der staatlichen Entscheidungsorgane.
Die Bundesgerichte sind das Thema des sechsten Kapitels. GemaB seiner
Bedeutung liegt der Schwerpunkt des Kapitels auf dem Supreme Court. Neben
dem Aufbau des Bundesgerichtswesens und den Zustandigkeiten der Bundesge
richte werden der Zugang zum Supreme Court, die intemen Ablaufe am Gericht,
die Entscheidungsgrundlagen der Richter und ihr Berufungsverfahren vorge
stellt. Die politische Bedeutung der Gerichtsbarkeit wird eben so wenig ausge
spart wie die Reaktionsmoglichkeiten des Kongresses auf Urteile des Supreme
Court.
Kapitel sieben und acht widmen sich zwei Tragem der politis chen Willens
bildung, den Parteien und Verbanden. Das Kapitel tiber Parteien beginnt mit
einer Abgrenzung der amerikanischen von den deutschen Parteien. Dies erleich
tert dem deutschen Leser die Rolle der US-Parteien im politischen System zu
beurteilen. Weitere Themen sind die Drittparteien und der Auf- und Abstieg der
amerikanischen Parteien im Laufe der lahrhunderte. 1m achten Kapitel interes
siert uns insbesondere, wie Interessengruppen das Regierungsgeschehen mit
bestimmen. Wie gehen sie vor, und welche Techniken setzen sie ein?
1 Einleitung 11
1m neunten Kapitel geht es urn Wahlen in den USA. Den Wahlen in den
USA wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Und das aus gutem Grund.
Wahl, Wiederwahl und Abwahl bestimmen den Zyklus einer reprasentativen
Demokratie. Wahlen sind zentrale Ereignisse. Sie verleihen politische Macht auf
Zeit. Wahlausgange entscheiden, wer als Prasident und wer im Senat oder im
Reprasentantenhaus die Geschicke des Landes bestimmt. Wahlen in den USA
gehoren zu den teuersten uberhaupt. Daher beschaftigt sich dieses Einflihrungs
buch ausfiihrlich mit dem Bereich der Wahlkampffinanzierung.
Andere Lander sind schwer zu verstehen, wenn die politische Kultur des
Landes nicht in Betracht gezogen wird. Menschen werden in verschiedenen
politischen Kulturen sozialisiert. Sie haben unterschiedliche Erwartungen an den
Staat. Korruption ist in Afrika gangige Praxis, in den USA ist sie verpont. Der
amerikanische Traum ist fester Bestandteil der politischen Kultur der USA, in
Deutschland gibt es nichts Vergleichbares. In diesem abschlieBenden Kapitel
beschaftigen wir uns damit, was das "Amerikanersein" ausmacht. (Wenn in die
sem Buch von Amerika oder Amerikanem gesprochen wird, sind die USA bzw.
US-Amerikaner gemeint.)
In kurzen Faziten am Ende der Kapitel wird das Wichtigste noch einmal zu
sammengefasst. Wenn es zweckmaBig erscheint, wird auf Deutschland rekur
riert.
Das Glossar stellt englische Fachtermini vor, die in dies em Buch verwendet
wurden.