Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland

304 Pages·2018·5.593 MB·German

by  Ulrich von Alemann, Philipp Erbentraut, Jens Walther

Grundwissen Politik
Ulrich von Alemann
Philipp Erbentraut · Jens Walther
Das Parteiensystem
der Bundesrepublik
Deutschland
Eine Einführung
5. Auflage
Grundwissen Politik
Reihe herausgegeben von
L. Holtkamp, Hagen, Deutschland
V. Kaina, Hagen, Deutschland
S. Lütz, Hagen, Deutschland
M. Stoiber, Hagen, Deutschland
A. E. Töller, Hagen, Deutschland
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12703
Ulrich von Alemann · Philipp Erbentraut
Jens Walther
Das Parteiensystem
der Bundesrepublik
Deutschland
Eine Einführung
5., aktualisierte und überarbeitete Auflage
Ulrich von Alemann Jens Walther
Institut für Sozialwissenschaften Heinrich-Heine-Universität
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Deutschland
Düsseldorf, Deutschland
Philipp Erbentraut
Institut für Politikwissenschaft
Goethe-Universität Frankfurt am Main
Frankfurt am Main, Deutschland
Grundwissen Politik
ISBN 978-3-658-21158-5 ISBN 978-3-658-21159-2 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21159-2
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Vorwort
Parteien sind in der Politik allgegenwärtig. Sie prägen und kanalisieren die po-
litische Willensbildung und Interessenvermittlung jedes Einzelnen und großer
Gruppen. Der Parteienwettbewerb stellt den zentralen und wichtigsten Mecha-
nismus demokratischer Politik dar, ohne den die Demokratie nicht funktionieren
würde. Es gibt allerdings in der Konkurrenzdemokratie unterschiedliche Ausprä-
gungen der Parteien, die sich nach ihren Inhalten und Richtungen unterscheiden.
Diese bilden unterschiedliche Parteiensysteme, die unabhängig von den Institu-
tionen des Regierungssystems auf demokratische Politik wirken. Schließlich gibt
es auch unterschiedliche Parteitypen in verschiedenen Staaten, z. B. den Typus
der basisdemokratischen Partei oder die Kaderorganisation, die große Massen-
mitglieder- oder enge Milieupartei, die Honoratiorenpartei oder den Typus des
postmodernen politischen Dienstleistungsbetriebs.
Parteien sind ein klassischer Untersuchungsgegenstand der Politikwissen-
schaft und der Politischen Soziologie. Die Parteienforschung gehört deshalb auch
in Deutschland zu den ausdifferenziertesten Feldern der Disziplin. Sie ist immer
viele Wege gegangen: historisch oder institutionenkundlich orientiert, staatstheo-
retisch oder systemtheoretisch konzipiert, ideologiekritisch oder politiksoziolo-
gisch engagiert. Dieses Buch will versuchen, keinen dieser wichtigen Zugänge zu
versperren und auch der interdisziplinären Öffnung zu dienen. Die aktuellen Pro-
bleme der Parteienverdrossenheit und der Parteienfinanzierung werden dabei
nicht ausgelassen.
Die fünfte Auflage dieses Lehrbuchs ist gründlich überarbeitet und aktuali-
siert und damit auf den neuesten Stand der Forschung und realen Entwicklung ge-
bracht worden. Es ist schon erstaunlich, wie viel sich allein in den wenigen Jahren
seit der letzten Bearbeitung 2010 im deutschen Parteiensystem verändert hat. Der
ursprüngliche Text geht auf einen Kurs zurück, den Ulrich von Alemann bereits
1999 für die Fernuniversität Hagen konzipiert hat. In diesen Kurs sind auch zahl-
V
VI Vorwort
reiche frühere Überlegungen und Analysen aus der jahrzehntelangen Beschäfti-
gung des Verfassers mit den politischen Parteien eingeflossen. Bereits die voll-
ständige Neuedition zur vierten Auflage 2010 ist dann ganz wesentlich von Philipp
Erbentraut und Jens Walther mitgetragen worden – damals noch als Mitarbeiter
des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienfor-
schung (PRuF) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Mit der fünften Auflage treten wir nun erstmals als gleichberechtigtes Auto-
ren-Trio an. Die anfängliche Intention des Buches ist jedoch dieselbe geblieben:
Wir wollen eine kompakte, fachlich fundierte und dennoch stets verständlich ge-
schriebene Einführung in das Thema bieten, die sich gleichermaßen an Studieren-
de, Fachkollegen und die interessierte Öffentlichkeit wendet.
Das Gelingen eines solchen Unternehmens ist immer der Anstrengung Vie-
ler geschuldet. Unser besonderes Dankeschön gilt Annika D’Avis, die alle Kapitel
sorgfältig Korrektur gelesen und mit unermüdlichem Engagement die Mühen der
Redaktion auf sich genommen hat. Bei Alexandra Bäcker möchten wir uns für ihre
Hinweise zum Thema Parteienfinanzierung bedanken. Auch wollen wir nicht ver-
säumen, Annika Niederkorn und Noam Himmelrath für ihre geleisteten Recher-
chetätigkeiten ganz herzlich zu danken.
Viel zu früh und für uns immer noch unverständlich ist während der Zeit, als
wir an dem Buch geschrieben haben, unser lieber Freund und Kollege Tim Spier
verstorben. Die politischen Parteien waren der Gegenstand, für den Tim in sei-
ner wissenschaftlichen Laufbahn immer gestanden und auch gelebt hat. Wir ver-
missen seinen fachlichen Rat und seine menschliche Wärme. Ihm ist das Buch ge-
widmet.
Frankfurt am Main, im Januar 2018
Ulrich von Alemann, Philipp Erbentraut und Jens Walther
Inhalt
1 Grundlagen: Worum geht es in diesem Buch ? . . . . . . . . . . 1
1 .1 Was ist eine Partei ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1 .2 Was ist ein Parteiensystem ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2 Genese: Wo kommen die Parteien her ? . . . . . . . . . . . . . 13
2 .1 Entstehung vom Vormärz bis zum Kaiserreich . . . . . . . . . . . 13
2 .1 .1 Die Liberalen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
2 .1 .2 Die Konservativen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
2 .1 .3 Die Katholiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
2 .1 .4 Die Sozialisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
2 .2 Parteienentwicklung in der Weimarer Republik . . . . . . . . . . 40
2 .2 .1 Der Aufstieg der Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
2 .2 .2 Das Ende der Parteien im Nationalsozialismus . . . . . . . . 46
3 Ausdifferenzierung: Wie haben sich die Parteien
der Bundesrepublik entwickelt ? . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
3 .1 Formierungsphase 1945 – 1 953 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
3 .2 Konzentrierungsphase 1953 – 1 976 . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
3 .3 Transformationsphase 1976 – 1 998 . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
3 .4 Aufbruchsphase 1998 – 2 005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
3 .5 Fragmentierungsphase seit 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
4 Institution: Wie sind die Parteien rechtlich eingebunden ? . . . 113
4 .1 Der „Parteienstaat“ des Grundgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . 114
4 .2 Einzelheiten regelt das Parteiengesetz . . . . . . . . . . . . . . . 121
VII
VIII Inhalt
5 Finanzierung: Woher kommt das Geld der Parteien ? . . . . . . 125
5 .1 Zahlreiche Interventionen des Bundesverfassungsgerichts . . . . . 126
5 .2 Finanzquellen: Staatszuschüsse, Beiträge, Spenden . . . . . . . . 129
6 Kontext: Wie sind die Parteien gesellschaftlich vernetzt ? . . . . 139
6 .1 Sozialstrukturelle Theorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140
6 .2 Milieutheorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
6 .3 Interessentheorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154
7 Öffentlichkeit: Wer bestimmt die politische Agenda ? . . . . . . 159
7 .1 Das Top-down-Modell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
7 .2 Das Mediokratie-Modell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169
7 .3 Das Bottom-up-Modell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171
7 .4 Das Biotop-Modell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174
8 Struktur: Wie arbeiten Parteien intern ? . . . . . . . . . . . . . 179
8 .1 Innerparteiliche Willensbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182
8 .2 Mitgliederstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192
9 Strategie: Was tun die Parteien extern ? . . . . . . . . . . . . . 207
9 .1 Parteien und Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207
9 .2 Parteien im Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220
9 .3 Parteien im gesellschaftlichen Netz . . . . . . . . . . . . . . . . 228
10 Funktion: Wie sollen die Parteien funktionieren ? . . . . . . . . 235
10 .1 Die Funktionsdebatte der Parteiensoziologie . . . . . . . . . . . . 235
10 .2 Vorschlag: sieben Funktionen politischer Parteien . . . . . . . . . 239
11 Diskussion: Warum sind die Parteien in der Krise ? . . . . . . . 245
11 .1 Parteienkritik: Die normative Debatte . . . . . . . . . . . . . . . 246
11 .2 Krise oder Wandel: Die empirischen Befunde . . . . . . . . . . . . 253
12 Ausblick: Wie sind die Parteien noch zu retten ? . . . . . . . . . 259
12 .1 Parteienreformansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
12 .2 Alternativen zu den etablierten Parteien ? . . . . . . . . . . . . . 264
Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273
1
Grundlagen: Worum geht es
in diesem Buch ?
1.1 Was ist eine Partei ?
Um über die Entstehung von politischen Parteien zu reden, muss man sich zu-
nächst darüber verständigen, was man überhaupt darunter verstehen will. Da
hilft ein Nachschlagen im Lexikon. Aber damit beginnt bereits das Problem: Zu
welchem der Sprach-, Konversations-, Fach- oder Speziallexika soll man greifen ?
Nimmt man noch Lehr- und Handbücher der Politik und der Parteien hinzu, dann
erhält man auf die eine Frage nach einer Definition oder Begriffsbestimmung der
Partei mehrere Dutzend Antworten. Wir lernen daraus zweierlei: Erstens ist die
politische Partei in Zeit und Raum (bzw. in wissenschaftlicher Perspektive) ein
ziemlich amorphes Ding und zweitens hat kein Lexikon oder Lehrbuch die Auto-
rität, eine endgültige und verbindliche Definition an die Hand zu geben, die man
schwarz auf weiß getrost nach Hause tragen kann.
Um dieses Problem zu umgehen, werfen wir zunächst einen Blick in ein Lexi-
kon zur historischen Wortbedeutung:
„Partei f. (< 13. Jh.) (…) Das Wort bezeichnet im frühen Deutschen den (selbständi-
gen) Teil eines größeren Ganzen, z. B. eine Prozeßpartei, eine Seite in einer Auseinan-
dersetzung (während die einfache Bedeutung ‚Teil‘ mehr und mehr von Part und Partie
übernommen wird). Bei den politischen Auseinandersetzungen, vor allem um die Ein-
heit Deutschlands im 19. Jh., hat Partei normalerweise einen schlechten Klang. Zwar
gibt es bei der politischen Gruppenbildung im 19. Jh. Partei auch als Selbstbezeich-
nung, doch wird im Parlament Fraktion vorgezogen, außerhalb Verein; eine Partei ist
dagegen nur eine Interessengruppe (Lasalle gründet 1863 den Allgemeinen deutschen
Arbeiterverein, spricht aber von Arbeiterpartei und Fortschrittspartei). Zwar fordern
programmatische Überlegungen schon seit der Mitte des Jahrhunderts für eine Par-
tei auch eine klare Organisation, doch bildet sich der heutige Parteienbegriff erst im
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018 1
U. von Alemann et al., Das Parteiensystem der BundesrepublikDeutschland,
Grundwissen Politik,https://doi.org/10.1007/978-3-658-21159-2_1