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Das neue Erbschaftsteuerund Bewertungsrecht: Richtig beraten nach der Erbschaftsteuerreform PDF

390 Pages·2009·4.689 MB·German
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Jürgen Hegemann Das neue Erbschaftsteuer- und Bewertungsrecht Jürgen Hegemann Das neue Erbschaftsteuer- und Bewertungsrecht Richtig beraten nach der Erbschaftsteuerreform BibliografischeInformationderDeutschenNationalbibliothek DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinder DeutschenNationalbibliografie;detailliertebibliografischeDatensindimInternetüber <http://dnb.d-nb.de>abrufbar. 1.Auflage2009 AlleRechtevorbehalten ©Gabler|GWVFachverlageGmbH,Wiesbaden2009 Lektorat:RAAndreasFunk GableristTeilderFachverlagsgruppeSpringerScience+BusinessMedia. www.gabler.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und VerarbeitunginelektronischenSystemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigtauchohnebesondereKennzeichnungnichtzuderAnnahme,dasssolcheNamenimSinneder Warenzeichen-undMarkenschutz-Gesetzgebungalsfreizubetrachtenwärenunddahervonjedermann benutztwerdendürften. Umschlaggestaltung:KünkelLopkaMedienentwicklung,Heidelberg DruckundbuchbinderischeVerarbeitung:Kripsb.v.,Meppel GedrucktaufsäurefreiemundchlorfreigebleichtemPapier PrintedintheNetherlands ISBN978-3-8349-0836-0 Vorwort Nunistesendlichsoweit. WirBeraterkönnenloslegen.DasneueBewertungs-undErbschaftsteuergesetzwurdeam31.De- zember2008–alsoinletzterSekundevorAblaufderregulärenSpielzeit–imBundesgesetzblatt ordnungsgemäßveröffentlicht. Der Steuergesetzgeber hat darauf verzichtet, eine „extra time“ in Anspruch zu nehmen. Die Leuchttafel an der Außenlinie blieb dunkel. Erstaunlich. War es doch Wochen vor Ablauf der FristdesBVerfGdochzudenÜberlegungengekommen,dienotwendigeReformvielleichtüber den„Auslauf-Stichtag“hinausungeregeltzulassen.DieStimmen,welchedenersatzlosenWegfall derErbschaft-undSchenkungsteuerbefürwortethatten,sehensichbestätigt.DasErbschaftsteu- erreformgesetz(=ErbStRG)wurde(dannwohl)imEilverfahrensowohldurchdasparlamenta- rischealsauchdasLegislativverfahren„getrieben“.AnderskönnendievielenoffenenFragenund sprachlichenUngenauigkeitennichteingeschätztwerden. ImmerwennderSteuergesetzgeberinzeitlicheNötegerät,zeichnensichdieGesetzedurch„holp- rige“ Gesetzesformulierungen aus. Manchmal erscheint der Gesetzestext sogar fehlerhaft bzw. sehrunvollständig.DieBeraterwerdenauchbeimErbStRGaufdieErbschaftsteuerrichtliniewar- tenmüssen,umbeieinigenZweifelsfragenauchohneRechtsbehelfauszukommen.Auchindie- semgroßenReformpaketistauffällig,dassvieleEinwändeausderLiteraturundAnträgevonpo- litischenParteiensowiedesBundesratesunberücksichtigtblieben. DasnunvorliegendeGesetzhatvieleparteipolitischeBesonderheiten„aufgedrückt“bekommen: 1. NebenderVerschonungvonBetriebsvermögenmussteunbedingtinletzterMinutenochdie VerschonungprivaterImmobilienaufgenommenwerden. DervermiedeneFallbeil-Effekt(=vollständigeNachversteuerung)istnunmehrvomBetriebs- vermögen zu den privaten Immobilien verschoben worden. Soweit gegen die zehnjährige Selbstnutzung verstoßen wird, muss der bisher steuerverschonte Immobilienwert nach ver- steuertwerden. 2. DieGleichstellungdeseingetragenenLebenspartnersistgrundsätzlicherfolgt(=Gewährung des Versorgungsfreibetrages und des steuerfreien Zugewinnausgleichs). Der Lebenspartner bliebjedochinderSteuerklasseIIIverhaftet. Dasbedeutet,dassebenkeinevollständigeGleichstellungumgesetztwurde,dabeiüberschrei- tendessteuerfreigestelltenVermögensaußerhalbvomBetriebsvermögeneinhöhererSteuer- tarifanzuwendenist. 3. Die Anwendung der Verschonungsmodelle „Regelverschonung und Verschonungsoption“ wirddenBeratervoreineHerausforderungstellen. DerMandantwirdverlangen,dassderBeratermitihminZusammenarbeiteinesog.„Schat- tensteuer“füreinworst-case-szenarioabbildet. Dabei muss auch noch ein sieben- oder zehnjähriger Zeitraum betrachtet werden. Insoweit wirdderPC-VorbehaltwiederdieRundemachen.EswirdalsoauchinZukunftunerlässlich sein, das Bewertungs- und Erbschaftsteuerrecht neben fachlichen Inhalten auch in der Ab- wicklungsarbeitamComputerzubeherrschen. 5 Vorwort 4. DieBewertungvonGrundstückenistgrundsätzlichdurchdietypisiertenBewertungsverfah- renfürdenBerater(wieder)vereinheitlichtworden. Dieses ist begrüßenswert. Nachteilig wirkt die Beraterverpflichtung, den Mandanten darauf hinzuweisen,dassbei(oftnuremotionalverspürten)zuhohentypisiertenWertansätzenals AlternativwertnurdasSachverständigengutachtenwirkt. 5. Die Vereinheitlichung der Bewertung unterschiedlicher Rechtsformen (Einzelunternehmer, PersonengesellschaftundKörperschaften)istebenfallsbegrüßenswert. DasneuevereinfachteBewertungsverfahrenspiegeltbereitsbekannteErmittlungsgrundsätze desaltenStuttgarter-Verfahrenswieder. Nicht verständlich ist die Verkomplizierung durch die selbständige Bewertung von nicht- betriebsnotwendigem Vermögen und jungen Verwaltungsvermögen. Gerade beim nichtbe- triebsnotwendigenVermögen,vermisstdersachkundigeLeserdesGesetzestexteseindeutige DefinitionenundAbgrenzungen. DasvorliegendeWerkversuchtineinemerstenSchrittanwendungsorientierteLösungsvorschläge fürdietäglichePraxisanzubieten.DesWeiterenwerdenZweifelsfragenundKommentierungen zuderdemErbschaftsteuerreformgesetzangeboten. Titisee,19.1.2009 JürgenHegemann 6 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Bearbeiterverzeichnis 13 §1 Einleitung 15 §2 Bewertungsrecht 18 A. Allgemeines 18 I. ÜberblicküberdieVermögensarten 18 II. Bewertungsgrundsatz 20 B. BewertungvonBetriebsvermögen(=Unternehmensvermögen) 21 I. Einleitung 21 II. Bewertungsverfahren 21 III. Methodenkonkurrenz 23 IV. BewertungvonAnteilenanKapitalgesellschaften 24 1. BörsennotierteKapitalgesellschaften 24 2. NichtbörsennotierteAnteileanKapitalgesellschaften 24 V. BewertungdesBetriebsvermögens/AnteilamBetriebsvermögen 26 1. Bewertungsmethoden 26 2. Verkaufspreisableitung 28 VI. KapitalisiertesErtragswertverfahren 30 1. Einleitung 30 2. Bewertungsgrundsätze 30 3. AnwendungdesvereinfachtenErtragswertverfahrens 31 4. OffensichtlichunzutreffendesErgebnisbeimvereinfachten Ertragswertverfahren 32 5. Wertansatzgebot 33 6. VereinfachtesErtragswertverfahren 34 7. ErmittlungdesJahresertrags 40 8. Betriebsergebnisse 42 9. Kapitalisierungsfaktor 48 10.ErmittlungdesvereinfachtenkapitalisiertenErtragswerts einesEinzelunternehmers 49 VII. Substanzwert(=Mindestwert) 54 VIII.Schuldenabzug(=WertdesBetriebsvermögens) 59 1. Schuldenabzug 59 2. SchuldenkappungbeiderErbschaftsteuer 60 C. BewertungvonGrundvermögen 62 I. EinleitungzumBewertungsverfahren 62 II. Grundvermögen 63 III. ArtenvonGrundvermögen 64 IV. UnbebauteGrundstücke 64 V. BebauteGrundstücke 66 VI. GrundstücksartenbeimbebautenGrundstück 66 VII. BewertungsverfahrenfürbebauteGrundstücke 70 7 Inhaltsübersicht VIII.BewertungimVergleichswertverfahren 71 IX. BewertungimErtragswertverfahren 73 1. ErmittlungdesGrundstückswerts 73 2. ErmittlungdesGebäudeertragswerts 74 a) Gesamtberechnungsschemata 74 b) RohertragdesGrundstücks 76 c) Bewirtschaftungskosten 77 d) Bodenwertverzinsung 78 e) Liegenschaftszinssatz 78 f) Restnutzungsdauer 79 g) Gebäudereinertrag 81 h) Vervielfältiger 82 3. Zusammenfassung:BewertungbebauterGrundstücke imErtragswertverfahren 83 X. BewertungimSachwertverfahren 85 1. Grundsatzschemata 85 2. ErmittlungdesGebäudesachwerts 85 3. Wertzahlen 88 4. Zusammenfassung:BewertungbebauterGrundstücke imSachwertverfahren 89 XI. BewertungdesErbbaurechts/ErbbaurechtsbelastetenGrundstücks 91 1. ZweiwirtschaftlicheEinheiten 91 2. Erbbaurecht/belastetesGrundstück 93 3. Erbbaurecht 93 a) Wertermittlungsverfahren 93 b) Vergleichswertverfahren 94 c) SummeausBodenwert-undGebäudewertanteil 94 4. BewertungdesErbbaugrundstücks 99 a) Wertermittlungsverfahren 99 b) Vergleichswertverfahren 100 c) SummeausBodenwert-undGebäudewertanteil 100 aa) Ermittlungsverfahren 100 bb) Bodenwertanteil 101 cc) Gebäudewertanteil 102 dd) Abzinsungsfaktor 103 XII. GebäudeauffremdenGrundundBoden 105 1. Begriffsdefinition 105 2. Wertermittlungsverfahren 106 3. Ertragswertverfahren 107 4. Sachwertverfahren 108 5. WertdesbelastetenGrundstücks 109 XIII.Anwendungsbeispiele 112 D. Bewertungdesland-undforstwirtschaftlichenVermögens 120 E. SonstigeszumneuenBewertungsrecht 124 I. ÄnderungdesUmfangsdesBetriebsgrundstücks 124 1. Änderung 124 8 Inhaltsübersicht 2. BisherigeRegelungenzumBetriebsgrundstück 125 3. NeueRegelungfürBetriebsgrundstücke 128 a) notwendigesBetriebsvermögen/eigenbetrieblicheNutzung 128 b) selbstgenutztezuWohnzweckengenutzteGebäudeteil 129 c) gewillkürtesBetriebsvermögen/fremdbetriebliche oderfremdeWohnzweckeNutzung 130 4. AufteilungdesWertdesBetriebsvermögen 136 a) AnteilamBetriebsvermögeneinerPersonengesellschaft 136 b) AnteilamBetriebsvermögeneinerKapitalgesellschaft 138 II. Geldvermögen 139 III. Lebensversicherungen 139 IV. LebenslänglicheNutzungenundLeistungen 140 §3 Erbschaftsteuerrecht 141 A. Allgemeines 141 I. AbschaffungderbisherigenVergünstigungenfürBetriebsvermögen 141 II. EntlastungsbetragundSteuerstundung 141 III. EingetrageneLebenspartner 142 B. Steuerklasse/Tarif/Freibeträge 146 I. Steuerklassen 146 II. PersönlicheFreibeträge 146 III. SachlicheFreibeträge 147 IV. Steuertarif 148 C. VerschonungvonL+F-Vermögen/Betriebsvermögen/ Kapitalgesellschaftsanteilen 150 I. Überblick 150 1. Vermögensarten 150 2. Privatvermögen 151 3. Betriebsvermögen 151 4. Verwaltungsvermögen 152 5. JungesVerwaltungsvermögen 153 6. Verschonungsmodelle 153 7. PrüfungVerwaltungsvermögen 155 8. ErfüllungspflichtenderSteuerverschonungsmodelle 157 9. GleitenderAbzugsbetrag(=Freibetrag) 158 II. BegünstigtesVermögen 162 1. Überblick 162 2. Land-undforstwirtschaftlichesVermögen 163 3. Betriebsvermögen/freiberuflichesVermögen/Mitunternehmer 167 4. AnteileanKapitalgesellschaften 172 a) UnmittelbareBeteiligung 172 b) MittelbareBeteiligung 179 5. VombegünstigtemzumverschonungsfähigenVermögen (=Prüfungsschema) 180 III. Verwaltungsvermögen 181 1. JungesVerwaltungsvermögen 181 2. (vollständiges)Verwaltungsvermögen 183 9 Inhaltsübersicht 3. Öffnungsklausel 190 a) Überblick 190 b) Betriebsaufspaltung 191 c) Sonderbetriebsvermögen 199 d) BetriebsverpachtungimGanzen 204 e) ÜberlassunginnerhalbeinesKonzerns 209 f) Wohnungsvermietungsunternehmen 209 g) Land-undforstwirtschaftlicheNutzungeinesweiterenDritten 210 4. VersagungderÖffnungsklausel 211 5. ErmittlungundAuswirkungderVerwaltungsvermögensgrenze 213 IV. ErfüllungspflichtenfürdieVerschonungsmodelle 217 1. Lohnsummenklausel 217 a) ÜberblickRegelverschonung 217 b) ÜberblickVerschonungsoption 218 c) KeineLohnsummenklausel 219 d) EckpunktederLohnsummenklausel 219 e) MaßgeblicheLohnsumme 220 f) Ausgangslohnsumme 220 g) UnterschreitenderLohnsumme 221 2. Behaltensfrist 222 a) VerstößegegendieBehaltensfrist 222 b) Teilveräußerung 224 c) Reinvestition 225 d) VerstoßgegendieBehaltensfrist 226 3. Überentnahmeklausel/Überausschüttungsklausel 226 4. ZusammentreffenvonLohnsummenunterschreitung undBehaltensfristverstoß 232 V. Anzeige-/Mitteilungsverpflichtung 234 VI. Festsetzungsfrist 235 D. VerschonungvonGrundvermögen 235 I. SteuerbefreiungsänderungenimHinblickaufGrundvermögen 235 1. Familienheim 235 2. LebzeitigeGrundstückszuwendung 236 3. EhegattenerwerbvonTodeswegen 237 4. GrundstückserwerbvonTodeswegendurchKinder 239 5. Zusammenfassung 242 II. BewertungsabschlagbeiWohnzweckvermietungsimmobilien 242 III. SteuerstundungbeiGrundstücksübertragungen 244 §4 ZeitlicheAnwendung 245 A. ZeitlicheAnwendungundWahlrechte 245 I. AnwendungderBewertungs-undErbschaftsteuerreform 245 II. SchenkungenunterLebenden 245 III. Erbfälle 245 B. Sonderregelung:vertraglichesRückforderungsrecht 246 C. Rückanwendungsoption 249 10 Inhaltsübersicht I. AntragaufOption/Verfahrensrecht 259 II. BerücksichtigungfrühererErwerbe 260 §5 Berechnungsbeispiele 266 A. BewertungvonGrundstücken 266 I. UnbebautesGrundstück 266 II. BebautesGrundstück–Ertragswertverfahren 269 III. BebautesGrundstück–Sachwertverfahren 276 IV. BebautesGrundstück–Mindestwert 280 V. Erbbaurecht/erbbaurechtsbelastetesGrundstück 283 VI. Mischimmobilie–Zuordnungsveränderung 294 B. BewertungvonUnternehmen(=vereinfachtesErtragswertverfahren) 300 I. Betriebsvermögen–vereinfachtesErtragswertverfahren 300 II. ErmittlungdesvereinfachtenkapitalisiertenErtragswerts einesEinzelunternehmersmiteinerImmobilie imgewillkürtenBetriebsvermögen 305 III. ErmittlungdesvereinfachtenkapitalisiertenErtragswertseines EinzelunternehmersmiteinerUnterbeteiligungimBetriebsvermögen 308 IV. ErmittlungdesvereinfachtenkapitalisiertenErtragswerts einerKommanditgesellschaft 310 V. ErmittlungdesvereinfachtenkapitalisiertenErtragswerts einerKGmitSBVeinesGesellschafters 312 VI. BewertungeinerHolding-Gesellschaft 314 VII. Betriebsvermögen–Substanzwert/Mindestwert 318 VIII.Erbschaftsteuergesetz 321 IX. Steuerklassen/Freibeträge/Tarife 321 C. GleitenderAbzugsbetrag 322 D. JungesVerwaltungsvermögen/Verwaltungsvermögensanteil 325 I. JungesVerwaltungsvermögen 325 II. Verwaltungsvermögen 328 E. NeueSchuldenkappung 329 F. „Schattensteuer“beiderBehaltensfristundLohnsummenklausel 333 I. Schattensteuer„Behaltensfrist“ 333 II. Schattensteuer„Lohnsummenklausel“ 338 §6 VermögensübertragungengegenwiederkehrendeLeistungen 343 A. NeueeinkommensteuerrechtlicheGrundsätze(JStG2008) 343 I. Einleitung 343 II. ZeitlicheAnwendung 345 III. NeueAusnahmeregelung 346 1. Anwendung 346 IV. Anwendungsbeispiele 347 V. Gestaltungen 350 VI. Unterscheidung:RenteoderdauerndeLast 352 VII. OffeneFragen 352 VIII.NeuenichtqualifizierteVermögensübertragungen 353 11

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