Das kommunale Nagelstudio: Die populärsten Irrtümer zu Stadtwerke & Co.

242 Pages·2016·1.14 MB·German

by  Michael Schäfer

Das kommunale Nagelstudio
Michael Schäfer
Sven-Joachim Otto
Das kommunale
Nagelstudio
Die populärsten Irrtümer zu
Stadtwerke & Co.
2123
Michael Schäfer Sven-Joachim Otto
Berlin Düsseldorf
Deutschland Deutschland
ISBN 978-3-658-09871-1 ISBN 978-3-658-09872-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-09872-8
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Vorwort
In den Jahren 2012 und 2013 veröffentlichte die angesehene
Fachzeitschrift für kommunalwirtschaftliches Handels, UNTER-
NEHMERIN KOMMUNE, in loser Folge einige Beiträge, in
denen die Autoren gängige Vorurteile und Stigmatisierungen zu
Kommunen und deren Unternehmen aufs Korn nahmen und
mit Fakten und Argumenten widerlegten. Diese Texte fanden ein
unisono positives Echo. Das verwunderte nicht, handelte es sich
doch bei den Lesern um jene, die regelmäßig und zu Unrecht
gescholten wurden. Die „Aufklärung“ war vor allem Balsam für
die Seele, denn Überzeugungsarbeit zu den Tugenden der Kom-
munalwirtschaft war nicht mehr zu leisten.
Was aber mit jenen, die aus Unkenntnis und weil das an
deutschen Stammtischen einfach dazu gehört, über träge und
bürokratische Monopolisten herziehen, und bei allen Um-
fragen trotzdem ankreuzen, dass sie zu ihren Stadtwerken und
Sparkassen das allergrößte Vertrauen haben? Die lesen in ihrer
Regionalzeitung ja auch nur dann etwas über Kommunalwirt-
schaft, wenn Preise der Marktentwicklung folgend erhöht werden
oder ein prächtig besuchtes Stadtwerkefest als vorgeblich zu teuer
gebrandmarkt wird.
Schon diese Mischung aus inniger Zuneigung und verbaler
Abwertung war Grund, endlich ein Buch für all jene zu
schreiben, die keine kommunalwirtschaftlichen Fachzeitschriften
lesen, aber kommunalen Unternehmen aufs Engste verbunden
VI Das kommunale Nagelstudio
sind. Als Kunden und als Eigentümer. Das sind letztendlich alle
Bürger dieses Landes, und wir wären froh, wenn sie zahlreich zu
dieser Lektüre greifen.
Zu denen, die 2012/2013 erste Texte zu diesem Thema ver-
fassten, gehörten die beiden Autoren dieses Buches und Falk
Schäfer, seit 2011 verantwortlicher Redakteur von UNTER-
NEHMERIN KOMMUNE. Falk Schäfer hat das Entstehen
unseres Buches mit aktuellen Recherchen, vielen Tipps und als
streitbarer Leser unserer Manuskripte sehr unterstützt. Dafür
möchten wir ihm an dieser prominenten Stelle ganz herzlich
danken.
Sven-Joachim Otto Michael Schäfer
Inhalt
1
Kommunalwirtschaft in Deutschland – ein
besonderes Wesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1.1 Was ist kommunale Wirtschaft? . . . . . . . . . . . . . . . 4
1.2 Die historische Dimension . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
1.3 Öffentliche Wirtschaft – was ist das und wer
gehört dazu? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
1.4 Wie groß ist die Kommunalwirtschaft? . . . . . . . . . . 16
1.5 Kommunale Wirtschaft und ihr besonderer
Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
1.6 Die vielgestaltigen Formen der
Kommunalwirtschaft in Deutschland . . . . . . . . . . . 23
1.7 Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft
in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
2
Kommunale Unternehmen – der Deutschen
liebstes Kind . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
3
Warum etwas so Beliebtes ständig durch den
Kakao gezogen wird . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
3.1 Unwissenheit oder bewusste Diffamierung? . . . . . 43
3.2 Zu Halbwertzeit und Durchdringung . . . . . . . . . . . 44
3.3 W eshalb es notwendig ist, noch viel mutiger
eine Lanze für die Kommunalwirtschaft zu
brechen – und wer in vorderster Front
stehen muss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
VIII Das kommunale Nagelstudio
4
Die populärsten Irrtümer zur Kommunalwirtschaft:
Was ist wahr, was ist falsch? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
4.1 D as kommunale Nagelstudio oder: Wie
viele verbotene Pflanzen blühen tatsächlich in
kommunalen Gärtnereien? . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
4.2 I nnovation vs. Stagnation – Impulsgeber
der ökologischen Erneuerung oder schwerfällige
Bedenkenträger? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
4.3 A llein nicht lebensfähig? – Steuerverschwendung
oder kreativer Umgang mit knappen Finanzen? . . . 63
4.4 V ersorgungsstation für verkrachte Politiker
oder brotloses Ehrenamt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
4.5 T otengräber für die Privatwirtschaft oder
Impulsgeber für den regionalen Mittelstand? . . . 79
4.6 S atte Monopolisten ohne Markt und Wettbewerb
oder Wasserversorgung auf höchstem Niveau? . . . 85
4.7 P rivilegien durch Traumkredite oder gefesselt
in regulatorischen Finanzierungsvorgaben? . . . . . 97
4.8 B eamtenmentalität oder Abenteuerlust? . . . . . . . 104
4.9 H ort der Ineffizienz oder Avantgarde
nachhaltiger Unternehmensführung? . . . . . . . . . . 112
4.10 F ortsetzung der Gemeindeversammlung oder
innovativ am Markt? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119
4.11 K ommunaler Selbstbedienungsladen oder
öffentliche Bessermenschen? . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
4.12 S ozialer Auftrag oder unangemessener
Altruismus? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150
4.13 K ommunal ticken in privater Rechtsform
oder die Form bestimmt den Inhalt? – Warum
eine kommunale GmbH in erster Linie
kommunal ist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155
4.14 G ewinne verteilen oder auf Profite
verzichten? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180
Inhalt IX
5
Beispiele, die die populärsten Irrtümer zur
Kommunalwirtschaft widerlegen, gibt es
massenhaft – Eine Auswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183
5.1 E in Fall fürs „Guiness-Buch der Rekorde“ . . . . . . . 187
5.2 S tadtwerke können viel mehr als „Energie,
Wasser und Verkehr“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205
5.3 W o sich an Überschüssen alle laben, da ist
die Kommunalwirtschaft zu Hause . . . . . . . . . . . . 213
6
Was man lieb hat, darf man nicht bereden – ein
Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229
Die Autoren
Prof. Dr. Michael Schäfer ist Her-
ausgeber und Chefredakteur der seit
1997 bestehenden Fachzeitschrift für
Kommunalwirtschaftliches Handeln,
UNTERNEHMERIN KOMMUNE,
die als einzige Fachzeitschrift alle Seg-
mente der kommunalwirtschaftlichen
Betätigung zum Gegenstand hat (www.
unternehmerin-kommune.de).
Schäfer ist Initiator und Modera-
tor der Gesprächsreihe „Strategische Ausrichtung kommunaler
Unternehmen“, die seit 2010 in Kooperation mit VKU-Landes-
gruppen in ganz Deutschland stattfindet. In gleicher Konstella-
tion ist er beim „Verbundnetz für kommunale Energie“ engagiert.
Dieses 2003 etablierte Diskussionsforum ostdeutscher Kommu-
nalpolitiker konzentriert sich auf die kommunalwirtschaftliche
Betätigung und gilt als wichtigste derartige Kommunikations-
plattform in den neuen Ländern (www.vfke.org).
Nach mehrjähriger Wahrnehmung von Lehraufträgen an der
Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE)
ist Schäfer seit 2010 dort Professor für Kommunalwirtschaft. Er
ist einer der maßgeblichen Initiatoren des deutschlandweit ersten
Masterstudienganges Kommunalwirtschaft an dieser Bildungs-
stätte (www.hnee.de).