Das Ende der Euromantik: Neustart jetzt

179 Pages·2018·1.562 MB·German

by  Roland Vaubel (auth.)

Roland Vaubel
Das Ende
der EUromantik
Neustart jetzt
Das Ende der Euromantik
Roland Vaubel
Das Ende der
Euromantik
Neustart jetzt
Roland Vaubel
Volkswirtschaftslehre
Universität Mannheim
Mannheim, Deutschland
ISBN 978-3-658-18562-6 ISBN 978-3-658-18563-3 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18563-3
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Vorwort
Die Zeichen stehen auf Zentralisierung. Paris wünscht
für die Eurozone ein Budget, das durch Eigenmittel und
Schulden finanziert und in Krisenländern eingesetzt wird.
Es soll einen Euro-Finanzminister, ein Euro-Parlament
und eine gemeinsame Versicherung der Bankguthaben
geben. In Berlin ist man nicht abgeneigt. Aber das alles
kostet Geld und belastet vor allem den deutschen Steu-
erzahler. Die Umverteilung zwischen den Mitgliedstaa-
ten schwächt den Anreiz, gute Politik zu machen. Ist der
„immer engere Zusammenschluss“, den die Präambel des
EU-Vertrags fordert, die richtige Antwort auf die krisen-
hafte Entwicklung und die europapolitische Ernüchterung
der letzten Jahre?
Dieses Buch versucht zu enthüllen und zu erklären, was
geschah, um schließlich daraus positive Lehren zu ziehen.
V
VI Vorwort
Viele der Fakten sind weitgehend unbekannt. Um die
politischen Hintergründe offen zu legen, werte ich Zei-
tungs- und Fernsehinterviews und die Memoiren der
beteiligten Akteure aus. Dutzende von Zitaten belegen
und verdeutlichen meine Darstellung. Die Recherchen
fördern einen hochpolitischen Entscheidungsprozess vol-
ler Überraschungen, Tricks und Rechtsbrüche zutage. Im
Rückgriff auf meine juristische Ausbildung und die rechts-
wissenschaftliche Literatur versuche ich, die verschiedenen
Rechtsverstöße – ich komme auf insgesamt siebzehn –
kurz, einfach und allgemein verständlich darzustellen.
Zu den Ursachen der europapolitischen Ernüchte-
rung gehört zweifellos auch das Versagen in der Einwan-
derungspolitik. Ich begründe, weshalb die Freizügigkeit
nicht den gleichen Rang wie die anderen Grundfreiheiten
beanspruchen kann und weshalb manche Rechtfertigun-
gen einer unkontrollierten Freizügigkeit im vorliegenden
Fall gar nicht anwendbar sind. Ich widerspreche der weit-
verbreiteten Meinung, dass ein Land, dessen einheimi-
sche Bevölkerung schrumpft, darauf angewiesen ist, den
Rückgang durch Zuwanderung auszugleichen. Ich zeige,
wie sich mit dem Bevölkerungsrückgang leben lässt, selbst
wenn die Rentenversicherung nach dem Umlageverfahren
funktioniert.
Ist es Fakt, dass die Europapolitiker nicht mehr das
tun, was die Bürger wünschen? Oder wird das nur von
übelwollenden Euroskeptikern behauptet? Eine Klärung
ist möglich. Dazu muss man den Europapolitikern und
den Bürgern zum selben Zeitpunkt dieselben Fragen stel-
len und die Antworten vergleichen. Eurobarometer – das
Vorwort VII
Umfrageinstitut der Europäischen Kommission – würde
das nie tun, aber es gibt Forscher, die derartige Untersu-
chungen vorgelegt haben. Auch diese Ergebnisse sind
weitgehend unbekannt. Sie belegen, dass die Europapoli-
tiker stärker zentralisieren wollen, als den Bürgern lieb ist.
Außerdem zeigt sich, dass die Deutschen mehr Vertrauen
zu ihren eigenen politischen Institutionen haben als zu
den europäischen.
Anstatt den Zentralisierungsprozess einfach immer wei-
ter zu treiben, sollte man sich an den Wünschen der Bür-
ger orientieren und versuchen, ein effizientes und stabiles
Gleichgewicht zu finden. Dazu müssen die europäischen
Institutionen, einschließlich der Währungsunion, refor-
miert werden. Die Reformvorschläge sollten realistisch,
das heißt konsensfähig, sein. Unter den Regierungen der
Mitgliedstaaten bestand Konsens über die Reformen, die
man im Februar 2016 dem damaligen britischen Pre-
mierminister David Cameron anbot. Daran sollte man
anknüpfen. Das tue ich ausführlich im letzten Kapitel des
Buches.
Was die Währungsunion angeht, ist das, was man
Cameron zugestand, unergiebig, denn Großbritannien
gehört ihr nicht an. Aber auch im Währungsbereich kann
man vieles verbessern, ohne die Verträge ändern zu müs-
sen. Ich präsentiere acht Vorschläge, die die EZB von sich
aus realisieren könnte, und drei, die lediglich eine Ände-
rung der einfachen EU-Gesetzgebung erfordern. Sehr viel
ambitiöser wäre eine Neugliederung des Euroraums. Ich
zeige, dass ökonomische Kriterien für eine Dreiteilung
sprechen und wer in welche Gruppe gehört.
VIII Vorwort
In der Computersprache ausgedrückt ist meine Emp-
fehlung: „Aktualisieren und neu starten“. Sie lautet nicht
„Herunterfahren“. Schalten Sie das Programm nicht ab!
Im Juni 2017 Roland Vaubel
Inhaltsverzeichnis
1 Weshalb der Euro der Preis für die
Wiedervereinigung war 1
2 Die EZB macht sich zum Kumpanen der
Politiker 19
3 Neues aus der Haftungsunion 45
4 Das Recht ist unter die Räder gekommen 75
5 Verfehlte Einwanderungspolitik? 111
6 Das Eigeninteresse der Eurokratie 129
7 Neustart jetzt 149
IX
1
Weshalb der Euro der Preis für die
Wiedervereinigung war
Die europäische Währungsunion war von Anfang an ein
französisches Anliegen. Die erste offizielle Initiative lan-
cierte 1968 Raymond Barre, der damals Vize-Präsident
der EWG-Kommission war. Er wurde später unter dem
französischen Präsidenten Giscard d’Estaing Premierminis-
ter. Barre und Giscard forderten auch schon damals einen
europäischen Währungsfonds. Als 2011 der sogenannte
„Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) beschlos-
sen wurde, sah der französische Präsident Nikolas Sarkozy
darin triumphierend den „Beginn eines Europäischen
Währungsfonds“[1].
Paris hatte auf der ganzen Linie erreicht, was es schon
immer wollte.
Aber der konkrete Anstoß für den Euro ging 1988 vom
deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher aus.
Als FDP-Vorsitzender veröffentlichte er im Februar 1988
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2018 1
R. Vaubel, Das Ende der Euromantik,
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18563-3_1