Das Country-by-Country Reporting und seine innerstaatliche Umsetzung: Eine rechtliche und ökonomische Analyse PDF
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Hallesche Schriften zur Betriebswirtschaft Christian Heider Das Country-by- Country Reporting und seine innerstaatliche Umsetzung Eine rechtliche und ökonomische Analyse Hallesche Schriften zur Betriebswirtschaft Band 36 Reihe herausgegeben von Christian Bierwirth, Halle, Deutschland Ralf Ebeling, Halle, Deutschland Gerhard Kraft, Halle, Deutschland Jörg Laitenberger, Halle, Deutschland Dirk Möhlenbruch, Halle, Deutschland Juliane Müller-Seeger, Halle, Deutschland Reinhardt Schmidt, Halle, Deutschland Philipp Schreck, Halle, Deutschland Christoph Weiser, Halle, Deutschland Hans-Ulrich Zabel, Halle, Deutschland Anne-Katrin Neyer, Halle (Saale), Deutschland Nicolas Zacharias, Halle (Saale), Deutschland Diese Schriftenreihe soll als Forum für wissenschaftliche Arbeiten der neuge- gründeten und 1993 wiedereröffneten Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf dem Gebiet der Betriebswirt- schaftslehre dienen. Die zahlreichen betriebswirtschaftlichen Professuren wollen mit der Herausgabe dieser Halleschen Schriften zur Betriebswirtschaft das breite Spektrum ihrer wissenschaftlichen Arbeitsgebiete dokumentieren. Die Publikatio- nen umfassen insbesondere betriebswirtschaftliche Dissertationen und sonstige ausgewählte wissenschaftliche Arbeiten der Halleschen Fakultätsmitglieder. Herausgegeben von Professor Dr. Ch. Bierwirth Professor Dr. Dr. h.c. R. Ebeling Professor Dr. G. Kraft Professor Dr. J. Laitenberger Professor Dr. D. Möhlenbruch Professorin Dr. J. Müller-Seeger Professor Dr. R. Schmidt (†) Professor Dr. Ph. Schreck Professor Dr. Ch. Weiser Professor Dr. H.-U. Zabel Professorin Dr. A.-K. Neyer Professor Dr. N. Zacharias Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12217 Christian Heider Das C ountry-by- Country Reporting und seine innerstaatliche Umsetzung Eine rechtliche und ökonomische Analyse Christian Heider Bonn, Deutschland Zugl.: Dissertation, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, 2020 ISSN 2628-2100 ISSN 2628-2119 (electronic) Hallesche Schriften zur Betriebswirtschaft ISBN 978-3-658-31985-4 ISBN 978-3-658-31986-1 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-31986-1 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(en), exklusiv lizenziert durch Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. 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Dabei soll das CbCR der Finanzverwaltung eine erste Einschätzung von Verrechnungspreis- und anderen Steuer- risiken ermöglichen. Mittlerweile haben rund 90 Staaten eine Regelung für eine CbC- Berichtspflicht innstaatlich ins Werk gesetzt. Herr Dr. Christian Heider hat eine rechtliche und ökonomische Analyse der innerstaat- lichen Umsetzung des Country-by-Country Reporting zum Gegenstand seiner Disserta- tion gemacht. Sein Ziel besteht zum einen darin, im Rahmen einer ganzheitlichen Un- tersuchung die Umsetzung des CbCR zu analysieren und dabei auch Zweifelsfragen, die Regelungen zum automatischen Informationsaustausch sowie die ökonomischen (Fehl)Interpretationsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Dabei beschränkt er sich nicht auf das CbCR, sondern bettet dieses steuerliche Instrument in den größeren Kontext der internationalen Unternehmensbesteuerung und insb. den Verrechnungspreiskontext ein. Sich ergebende Divergenzen der innerstaatlichen Regelung zu den OECD- Umsetzungsvorschlägen und den Vorgaben der angepassten EU-Amtshilferichtlinie als europäisches Sekundärrecht zeigt Herr Dr. Heider im Verlauf der Untersuchung auf. Diesbezügliche Zweifelsfragen bereitet er umfassend auf, um hieraus konkrete Hand- lungsempfehlungen für berichtspflichtige Unternehmen abzuleiten. Neben der Würdi- gung der rechtlichen Umsetzung zielt er zum anderen darauf ab, den Erstellungsprozess in multinationalen Unternehmensgruppen zu illustrieren. Überdies thematisiert er die ökonomische Auswertung mit Blick auf diverse Indikatoren, geht auf die damit zusam- menhängenden Möglichkeiten der (Fehl)Interpretationen ein und widmet sich insgesamt der Frage, ob eine steuerliche Risikoeinschätzung auf Basis des CbCR überhaupt mög- lich ist. Herr Dr. Heider hat ein richtungsweisendes Werk mit höchstem Innovationsgehalt vor- gelegt. Seine primäre wissenschaftliche Leistung besteht darin, eine hochkomplexe Er- VI Geleitwort scheinungsform zeitgenössischer Besteuerungsrealität in ihren Verästelungen zu unter- suchen, regulatorische Defizite aufzuzeigen und alternative Lösungsansätze zu entwi- ckeln. Damit trägt die Arbeit in einem bislang wenig erforschten Terrain in bemerkens- werter Weise zu einer der ganz besonders wichtigen Hauptaufgaben der Betriebswirt- schaftlichen Steuerlehre bei. Der Arbeit ist deshalb zu wünschen, dass sie weithin rezi- piert wird und die künftige wissenschaftliche Diskussion nachhaltig befruchtet. Halle (Salle), im August 2020 Prof. Dr. Gerhard Kraft Vorwork VII Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2020 von der Juristischen und Wirt- schaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg als Dissertation angenommen. Die Druckfassung wurde auf den Stand August 2020 ge- bracht. Das Manuskript wurde Anfang 2019 fertiggestellt. Den Abschluss meiner Dissertation möchte ich nutzen, um verschiedenen Personen meine Dankbarkeit auszusprechen. Mein besonderer Dank gilt an erste Stelle meinem hoch verehrten Doktorvater, Herrn WP/StB Prof. Dr. Gerhard Kraft, der mir die Frei- heit bei der wissenschaftlichen Gestaltung der Arbeit gegeben und das vorliegende Werk durch gemeinsame Veröffentlichungen und Diskussionen gefördert hat. Ferner bedanke ich mich für das besondere Vertrauen, das er mir als externen Doktoranden stets entgegengebracht hat. Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Ralf M. Ebeling gilt mein Dank für die Übernahme des Zweitgutachtens. Darüber hinaus bedanke ich mich bei den heraus- gebenden Professorinnen und Professoren für die Aufnahme in die Hallesche Schriften- reihe und bei Herrn Sven Hentschel, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, für den fachlichen Austausch und die sonstige Unterstützung. Das praktische Fundament der vorliegenden Dissertation wurde durch meine parallele Tätigkeit bei der Sozietät Flick Gocke Schaumburg in Bonn gelegt. Hier wurde nicht nur mein fachliches Interesse an der Thematik geweckt. Vielmehr bestand auch die Möglichkeit, Erkenntnisse aus der Beratungspraxis in die Arbeit einfließen zu lassen. Hierfür gilt mein Dank insbesondere Herrn StB Prof. Dr. Xaver Ditz, von dem ich stets zeitliche Flexibilität bei der Kombination von Dissertation und beruflicher Tätigeit so- wie inhaltliche Unterstützung bei der Erstellung der Arbeit erfahren habe. Darüber hin- aus bedanke ich mich bei meinem Kollegen Herrn StB Dr. Christian Engelen, der mich im besonderen Maße fachlich unterstützt und durch gemeinsame Veröffentlichungen zu der Entwicklung der Dissertation beigetragen hat. Des Weiteren möchte ich meinen Kollegen Herrn StB Dr. Sven-Eric Bärsch und Herrn StB Dr. Carsten Quilitzsch für die konstruktiven fachlichen Anregungen, die fortlaufenden Ermutigungen während des gesamten Promotionsprozesses und das Korrekturlesen meinen Dank aussprechen. VII I Vorwort Schließlich gebührt mein größter Dank meinen lieben Eltern, Evelyn und Dr. Axel Heider, meinen Geschwistern Franziska und Stephan Heider und meinen – teilweise leider bereits verstorbenen – Großeltern sowie meiner Freundin Carlotta von Spiess. Sie haben mich auf meinem bisherigen Lebensweg bedingungslos unterstützt und mir stets Rückhalt gegeben, ohne den weder meine Ausbildung noch diese Arbeit letztlich mög- lich gewesen wären. Ihnen widme ich die vorliegende Arbeit. Bonn, im August 2020 Christian Heider Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis ................................................................................................XX Tabellenverzeichnis ................................................................................................... XXI Abkürzungsverzeichnis ............................................................................................XX II Teil 1: Einleitung ..................................................................................................... 1 A. Einführung in die Thematik ................................................................................. 1 B. Problemabgrenzung .............................................................................................. 5 C. Gang der Untersuchung ....................................................................................... 6 Teil 2: Bestimmung fremdüblicher Verrechnungspreise und deren Dokumentation – Grundlagen und aktuelle Entwicklungen ................... 9 A. Bestimmung von Verrechnungspreisen nach dem Fremdvergleichsgrundsatz ....................................................................................................................... 9 I. Verrechnungspreise .......................................................................................... 9 1. Vorbemerkung ............................................................................................. 9 2. Begriffsverständnis .................................................................................... 11 a) Steuerrechtlich .................................................................................... 11 b) Betriebswirtschaftlich ........................................................................ 12 3. Funktionen von Verrechnungspreisen ....................................................... 13 II. Der Fremdvergleichsgrundsatz zur internationalen Gewinnaufteilung ......... 15 1. Grundgedanke ........................................................................................... 15 2. Rechtsgrundlagen ...................................................................................... 17 a) Abkommensrechtliche Rechtsgrundlage ............................................ 17 aa) Art. 9 OECD-MA ..................................................................... 17 bb) Sperrwirkung ............................................................................ 19 b) Nationale Rechtsgrundlagen .............................................................. 21 aa) Verdeckte Gewinnausschüttung ............................................... 22
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