Das ABC des Rechts der Europäischen Union

152 Pages·2010·1.9 MB·German

by  Klaus-Dieter Borchardt

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r Seit 1987 Beamter der Institutionen
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Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt
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h von 2004 bis 2010 zunächst
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n stellvertretender Kabinettschef,

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anschließend Kabinettschef der
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io Kommissarin für Landwirtschaft.
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Er ist außerdem Honorarprofessor

an der Universität Würzburg,
wo er seit 2001 Europarecht lehrt.
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Das ABC des Rechts
der Europäischen Union
von Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt
Der Inhalt dieser Veröffentlichung spiegelt nicht unbedingt die offizielle Meinung der
Europäischen Union wider. Für die in ihr wiedergegebenen Informationen und Ansichten
trägt der Autor die alleinige Verantwortung.
Bildnachweise
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bitte an den Herausgeber:
Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union
2, rue Mercier
2985 Luxemburg
LUXEMBURG
Seiten 8, 20, 33, 38, 55, 77, 102 und 128: Mediathek der Europäischen Kommission, Brüssel
© Europäische Union, 2010
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Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2010
ISBN 978-92-78-40524-3
doi:10.2830/13418
© Europäische Union, 2010
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Germany
GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER
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INWEIS AN DEN ESER
Die vorliegende Veröffentlichung Das ABC des Rechts der Europäischen Union
trägt den durch den Vertrag von Lissabon vorgenommenen Änderungen
Rechnung. Mit Ausnahme bestimmter Zitate oder von Stellen, in denen der
historische Kontext etwas anderes erfordert, stammen die zitierten Artikel
aus den konsolidierten Fassungen der europäischen Verträge (Amtsblatt der
Europäischen Union C 83 vom 30. März 2010). Stand der Veröffentlichung ist
März 2010.
Inhalt
007 VORWORT
009 VON PARIS NACH LISSABON ÜBER ROM, MAASTRICHT,
AMSTERDAM UND NIZZA
021 DIE GRUNDWERTE DER EUROPÄISCHEN UNION
023 Die EU als Garant des Friedens
023 Einheit und Gleichheit als Leitmotive
024 Die Grundfreiheiten
025 Das Prinzip der Solidarität
025 Die Achtung der nationalen Identität
025 Das Verlangen nach Sicherheit
026 Die Grundrechte
031 DIE „VERFASSUNG“ DER EUROPÄISCHEN UNION
031 Die Rechtsnatur der EU
036 Die Aufgaben der EU
042 Die Befugnisse der EU
047 Die Institutionen der EU
050 Organe: Europäisches Parlament – Europäischer Rat – Rat –
Europäische Kommission – Gerichtshof der Europäischen Union –
Europäische Zentralbank – Rechnungshof
083 Beratende Einrichtungen:
Wirtschafts- und Sozialausschuss – Ausschuss der Regionen
086 Europäische Investitionsbank
089 DIE RECHTSORDNUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
089 Die EU als eine Schöpfung des Rechts und eine Gemeinschaft durch
das Recht
090 Die Rechtsquellen des Unionsrechts
091 Die Gründungsverträge der EU als primäres Unionsrecht – Die Rechtsakte
der EU als sekundäres Unionsrecht – Völkerrechtliche Abkommen der EU
– Allgemeine Rechtsgrundsätze – Gewohnheitsrecht – Absprachen und
Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU
004
097 Das Handlungsinstrumentarium der EU
099 Verordnungen – Richtlinien – Beschlüsse – Empfehlungen und
Stellungnahmen – Entschließungen, Erklärungen und Aktionsprogramme –
Veröffentlichung und Bekanntgabe
109 Das Rechtsetzungsverfahren in der EU
110 Ordentliches Gesetzgebungsverfahren – Zustimmungsverfahren –
Einfaches Verfahren
115 Das Rechtsschutzsystem der EU
116 Vertragsverletzungsverfahren – Nichtigkeitsklage – Untätigkeitsklage –
Schadensersatzklage – Beamtenklagen – Unionspatentrechtsstreitigkeiten –
Rechtsmittelverfahren – Vorläufiger Rechtsschutz –
Vorabentscheidungsverfahren
124 Die Haftung der Mitgliedstaaten für Verletzungen des Unionsrechts
125 Haftung wegen normativen Handelns oder Unterlassens der
Mitgliedstaaten – Haftung wegen Verletzung des Unionsrechts durch die
richterliche Gewalt
129 DIE EINORDNUNG DES UNIONSRECHTS
IM GESAMTSYSTEM DES RECHTS
129 Die Eigenständigkeit der Rechtsordnung der EU
130 Das Zusammenwirken von Unionsrecht und nationalem Recht
132 Kollision zwischen Unionsrecht und nationalem Recht
133 Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts im nationalen
Recht – Der Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht – Die
unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts
141 SCHLUSSBETRACHTUNG
142 ANHANG
007

DAS ABC DES RECHTS DER EUROPÄISCHEN UNION
Vorwort
Die von der Europäischen Union getragene Rechtsordnung ist heute be-
reits zu einem festen Bestandteil unserer politischen und gesellschaftlichen
Wirklichkeit geworden. Auf der Grundlage der Unionsverträge werden je-
des Jahr Tausende von Entscheidungen getroffen, die die Wirklichkeit der
Mitgliedstaaten der EU und ihrer Bürger entscheidend mitgestalten. Der
Einzelne ist längst nicht mehr nur Bürger seines Landes, seiner Stadt oder
seiner Gemeinde, sondern eben auch Unionsbürger. Nicht zuletzt deshalb ist
es von großer Wichtigkeit, dass die Unionsbürger über die auch ihr tägliches
Leben betreffende Rechtsordnung informiert sind. Die Gesamtkonstruktion
der EU und ihrer Rechtsordnung erschließt sich allerdings nicht leicht dem
Verständnis der Bürger. Zum Teil liegt dies schon an den Vertragstexten
selbst, die häufig wenig übersichtlich und in ihrer Tragweite nicht leicht zu
überschauen sind. Hinzu kommt, dass viele Begriffe, mit denen die Verträge
der neuen Sachverhalte Herr zu werden suchen, ungewohnt sind. Im Folgen-
den soll nun versucht werden, die Konstruktion der EU sowie die tragenden
Säulen der europäischen Rechtsordnung zu veranschaulichen und so das
Verständnisdefizit der Unionsbürger verringern zu helfen.
007
DAS ABC DES RECHTS DER EUROPÄISCHEN UNION
7. Mai 1948, Den Haag
Herzlicher Empfang für Winston Churchill beim
Kongress der europäischen Einigungsbewegung.
Der ehemalige britische Premierminister, zu
diesem Zeitpunkt Oppositionsführer, leitet die
Eröffnungsveranstaltung zum Europa-Kongress.
Am 19. September 1946 hatte er in seiner berühmten
Rede in Zürich zur Einigung Europas aufgerufen.
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