Circle-A #1

2017·6.3 MB·German

by  Anarchist Network Dresden

“Ich wurde beinahe rausgeschmissen, als meine
Kollegen herausfanden dass ich Cirde-A lese,
doch mittlerweile lesen wir es alle zusammen!”
- Angela Merkel
“Wonderful magazine!”
- Noam Chomsky
“Ein sehr gefahrliches
Magazin, das Tausende
von Migranten nach
Dresden locben wird!”
- Frauke Petry
“Normally I'm reading news and articles in my
faceboob feed, but since I opened Cirde-A,
I gave up reading fa be news on the internet!”
- Mark Zuckerberg
“Schocbierend ehrlich!” ctie&en rfu&ya&e:
- Der Spiegel
G20 Hamburg | Gefangenenunterstutzung
Solidaritat mit Oli | Inle Grey im Interview
Kritik an der Roten Hilfe | Friedel54
Kunstler*lnnenkollektiv „Autoperforationsartisten“
O rgan i s i e r te N ac h bar sc h afte n
Hatespeech | Critical Mass
RatselspaB
cutcC rttewi...
Magazin fur Anarchie & Solidarity im Alltag
Min spannenden Beitragen sowie zahlreichen 11 lustrationen
- TERMINI- -
Editorial
August | September | Oktober tirMini
Willkommen auf den ersten Seiten von Circle A, einem anarchistischen
Magazin aus, fur und manchmal sogar iiber Dresden. Dieses Magazin
ist aus gemeinsamen Uberzeugungen anarchistischer Gruppen und
Einzelpersonen entstanden, um anarchistische Gedanken in den
Straften auf denen wir leben presenter zu machen.Wir mochten kein
Magazin fiir ganz Deutschland Oder die Welt sein. Stattdessen soil
iGeniale Dilletanten - Subbultur der 1980er Jahre 15. Juli
etwas fiir die lokale Gemeinschaft geschaffen werden. Das bedeutet
natiirlich nicht, dass ihr hier nichts finden werdet, das auch fiir Men- |in West- und Ostdeutschland -19. November |
schen, die nicht in Dresden leben, relevant ist. Diese Ausgabe enthalt
demnach Beitrage die weit dariiber hinaus gehen, z.B. zum G20 Gipfel
Ende Gelande 2017 Rhineland Open Pit mines 24.-29. August |
in Hamburg, zur Roten Hilfe, Organisationsformen und Kunst. Und
obendrauf gibts auch noch Lese - und Filmempfehlungen, Miniposter
zum Raustrennen in der Mitte des Magazins, Ratselspaft und mehr. | Schwarz.Rote Bergtage 2017 26. August
- 03. September
Beim Durchblattern werdet ihr vielleicht auch einige Scherze und iro-
nische Kommentare iiber unsere Umwelt, die anarchistische Bewegung
Libertare Tage Dresden - Workshops, Vortrage, 04. -10. September
und uns selbst finden. Wir halten das fiir einen wichtigen Bestandteil
unserer politischen Arbeit, den wir sichtbarer machen wollen. Neben Demonstrationen, Stralienfeste, Partys, VoKiis
ernsthaften Diskursen wird also in den kommenden Ausgaben auch und vieles mehr
immer mal ein Witz zu finden sein.
lOffenes Treffen vom Anarchistischen Netzwerb Jeder letzteSamstag 1
Ein Teil des Projektes wird auch in der Veroffentlichung verschiedener
Adressen von anarchistischen Gefangenen* bestehen. Es wiirde uns 1 Dresden des Monats
eine Freude machen, wenn Leser*innen diesen Menschen hinter
Gittern eine Postkarte oder einen Brief schicken wiirden, denn unserer
jeder letzte Freitag 1
Meinung nach verdienen Gefangene* etwas Warme aus der
Gesellschaft von der sie getrennt sind. l~~ & zweiten Sonntag 1
des Monats
Wir planen das Magazin ab August in einem Abstand von 3 Monaten
herauszubringen und damit Mensch und Tier eine Stimme zu geben.
1 Radiosendung vom Anarchistischen Horfunb Jeder dritte Sonntag 1
Das heiszt, dasz ihr natiirlich daran teilhaben konnt. Schickt uns z.B.
Texte, Kritiken, Musikempfehlungen oder Kunstwerke (an circle- | aus Dresden auf Coloradio von 16 bis 17 uhr
[email protected])! Der Einsendeschluss ist Mitte Oktober. Zogert nicht
an die genannte E-Mail Adresse auch eure Gedanken, Ideen oder Kritik
I (Wieder-)Eroffnung Infocafe malobeo September
zu senden!
Wann genau? Checbt: https://malobeo.blacbblogs.org/
Die Reise zu einer herrschaftsfreien Welt hat gerade erst begonnen!
Wir sehen uns da < |
72
■ '
Inhalts-
verzeichnis
DON’T EVER
1 Allgemeines
Solidarity mit Oli 1
LET THEM
Rote Hilfe e.V. 5
Friedel54 9
G20 Hamburg 11
SILENCE YOU
2 Gefangenenpost 23
3 Kunst & Kultur
Kimstler*innen der
Ausgabe aka Anarchis-
mus und Kunst? 25
you are sensational] Buch-/Filmempfehlung 33
Musikempfehlung 35
4 Interview 39
5 Anarchistische
say is important. J
Perspektiven
I Aufruf zur allgemeinen
it is relevant., Organisierung 45
Organisierte
Nachbarschaften &
[you are undeniable Nachbarschaftsrate 47
Critical Mass 55
you™^^^capaKT^J
6 Vorgestellt 59
7 Hatespeech 61
•indescribable .1 8 Biete | Suche 63
9 Ratselseite 65
prevolutiona ry | Disclaimer 10 Ruckblick 67
11 Termine 71
|you ARE
Das Redaktionskollektiv von Circle A hat den Anspruch die anar¬
\FUCKING
chistische Bewegung in ihrer Vielfalt und facettenreichen Band-
1 breite darzustellen. Dabei sollen verschiedene Stimmen gehort
BEAUTIFUL .|
werden und in ein von solidarischer Kritik gepragtes Verhaltnis
zueinander gesetzt werden. Die Beitrage werden anonym zuge-
sendet und darin getroffene Aufterungen entsprechen nicht
zwangslaufig der Meinung des Redaktionskollektivs. Fur die In-
halte der Texte sind die jeweiligen Autor*innen verantwortlich.
-71
-
SOLIMMTAT
Wir veroffentlichen den Solidaritatsaufruf fur Oli, der auf der
Unterstutzer*innenseite
https://wwwJacebook.com/SolidaritaetmitOli/ gepostet wurde.
Am Montag den 17.07 2017 wurde unser Freund
(ein Teilnehmer des Pegida-Gegenprotests) vom
Amtsgericht Dresden zu einer 8-monatigen
Haftstrafe verurteilt. Vorgeworfen wurde ihm
gefahrliche Korperverletzung gegen einen
Polizeibeamten. Wir mochten unsere Erfahrungen
der Geschehnisse gern mit euch teilen und rufen
zur Solidarity mit Oli auf.
Der Vorfall
Am 7.11.2016 abends schloss sich Oli mit einigen anderen
Menschen einer Kundgebung an, urn Protest gegen die mon-
tagliche PEGIDA-Demonstration zu auliern. Am Rande des
Dresdner Neumarktes kam es dann zu einer Auseinanderset-
zung mit einer „bekannten“ Dresdner BFE-Einheit. Die Tatsache
ignorierend, dass es sich urn eine angezeigte Kundgebung han-
delte, wirkte die Polizei grundlos mit unmittelbarer korperlicher
Gewalt auf die rund 30 Demonstrierenden ein. Neben Schub-
sern kamen in diesem Zusammenhang auch Faustschlage zum
Einsatz. Oli, der wetterbedingt einen Regenschirm bei sich trug,
versuchte sich reflexartig zu schiitzen, was dazu fiihrte, dass
der Schirm in Richtung Polizist*innen kippte. Ob dabei im Ge-
wusel tatsachlich jemand getroffen wurde, lasst sich abschlie-
ftend nicht beurteilen.
1
- - - 70 -
- ALLGEMEINES -
f
04. Juli Plakate-Solidaritatsaktion mit den von
Polizeirepression betroffenen Menschen in Hamburg
6. Juli Aktivist_innen protestieren gegen eine Kundgebung der
AfD auf dem Pirnaer Markt
07.-08. Juli G20 Gipfel Hamburg Fest steht, dass von einer vorsatzlichen Handlung keine Rede
07. Juli Kundgebung und Flyern zur Solidaritat mit den sein kann und auf Grund der Jatwaffe", eine Speiche eines
Protestierenden in Hamburg aus Dresden Regenschirms, nicht von ernstzunehmender Verletzung
17. Juli Gerichtsvehandlung gegen Anti-PEGIDA-Demonstrant Oli ausgegangen werden kann. Die Dresdner Beamfinnen sturm-
22.- 23. Juli radical Bookfair in Leipzig ten daraufhin, die Versammlung, um ihn herauszuholen. Bei der
22.- 30. Juli lilac P.O.P. Probierzimmer - https://lilacpopde.wordpress.com/ dann stattfindenden Maftnahme, die die Polizei hinter einer \
Barrikade an Einsatzfahrzeugen durchfuhrte, zog sich Oli eine
24. Juli Soliaktion aus Gottingen und Dresden fur den verurteilten Oli
Wunde am Auge und Hamatome an der Nase und am Ober-
25. Juli 3. internationaler Solidaritatstag mit antifaschistischen
schenkel zu. Laut Aussage unseres Freundes (des Betroffenen)
Gefangenen
sei er gegen ein Einsatzfahrzeug geschubst worden.
26. - 30.Juli Campen gegen Knast und Strafe in Gorlitz
mit anarchistischen Gruppen aus Dresden •\
Der Prozess
27. - 30. Juli Sommer, Sonne, selbstgemacht - faetzig Camp
27. Juli Vorstellung eines Umfrage-Plakats und Party der FAU
Schon mit Beginn, des sich daraus ergebenen Prozesses
Kunst- und Kultursektion (Cindy Cat)
zeichnete sich ab, dass der prozessfuhrende Richter Arndt
Fiedler voreingenommen war. So wurde im Vorfeld, obwohl
bei solchen Fallen ublich und oft strafmildernd, ein Tater-
Opfer-Ausgleich abgelehnt. Auch wahrend der Verhandlung
sollte sich der Eindruck bestatigen, dass er kein faires
Verfahren bekommen sollte. Schon die Anklageschrift
wies grobe Unstimmigkeiten auf, was Menschen, die die
Situation damals vor Ort erlebt hatten, bestatigen konnten.
Sie beobachten, dass ein Sturz des Angeklagten, anders als
von vom Beamten I. ausgesagt, erst nach Einleiten der
Malinahme erfolgt sein kann, da unserer Freund unversehrt
in die Massnahme ging und mit diversen Blessuren und
luckenhafter Erinnerung an das Geschehene erst danach
wieder angetroffen wurde.
Die Polizeibeamten, die die Situation anders darstellten,
widersprachen sich mehrmals wahrend ihrer Aussagen bei
Gericht.
2
- -
• • - Rile K B LICK -
90LIDARITAT
-Mai
-
MIT
1. Mai Anarchistisches Happening im Alaunpark zum 1. Mai
(Vortrage, Infostand, Diskussionsrunden und vegane Snacks)
1. Mai kleine anarchosyndikalistische Demonstration durch Pirna.
6. Mai Protest gegen rassistische Demonstration aus dem
So war es beispielsweise bei einem Beamten links und bei dem
Thugida-Umfeld („Pro Marine Le Pen“)
anderen Beamten, der sich in direkter Nachbarschaft wahnte,
8. Mai Gedenkbesteigung in Erinnerung an antifaschistische
rechts, als es zu Rangeleien kam, aus denen heraus der angeb-
Wehrmachts-Deserteure l945,Anbringen einer Gedenk-
liche Angriff mit dem Schirm erfolgte. Auch konnte sich einer der
platte durch die Schwarz-Roten Bergsteiger_innen im
Beamten trotz mehrmaliger Nachfrage, weder an die Wetter-
Zschand-Gebiet
situation noch an die ortlichen Gegebenheiten erinnern. Ein
Entlastungszeuge, der die Situation als Mitdemonstrierender
erlebte, wurde als unglaubwurdig abgelehnt, weil er zwar die
Bewegung des Schirmes als „Schutzreflex“, nicht aber das i
angebliche in-die-Hacken-treten von Demonstrierenden bei !

Polizist*innen wahrgenommen hatte.
Der Vorsitzende Richter betitelte Demonstrantinnen wiederholt 1 .-5. Juni Wanderseminar der Schwarz-Rote Bergsteiger_innen (FAU)
als Storerinnen und lieft somit ein merkwurdiges Demokratie- 11.Nov 2016
verstandnis erkennen. Seine Befangenheit auRerte sich dann - 10.Juni Veranstaltungsreihe “TINA -Wer kennt diese Frau*?” des
noch einmal mit aller Drastik in der Urteilsbegrundung. So Frauen*bildungszentrums Dresden endet mit einer
sprach er davon, dass die Verletzung am Auge unseres Stadtrundfahrt zu Initiativen und Projekten vor unserer
Freundes Jronischer Weise“ von seinem Schirm kam, auf den Haustur am 10. Juni
er sich wahrend der MaRnahme angelich selbst fallen gelassen
11. Juni Demonstration fur ein Bleiberecht fur Gefluchtete und
hat. Auch sprach ervon einem angeblichen „Racheakt“. Mit
gegen Abschiebungen & gegen die Innenministerkonferenz
dem Nach-vorn-richten des Schirmes soil er sich also fur das
12. Juni Proteste gegen fundamentalistische Abtreibungsgegnerjnnen
Schubsen der Polizei „geracht“ haben.
in Annaberg-Buchholz
12.- 14.Juni Innenministerkonferenz in Dresden
Das StrafmaR von 8 Monaten ohne Bewahrung ging am Ende
19.Juni Vortrag‘‘Die politische und soziale Situation in
sogar noch uber die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus,
Russland” mit Anarchisten aus Irkutsk vom ABC im malobeo
welche die selbe Hohe der Strafe, allerdings zu einer
22 -25. Juni “Limity jsme my” - erstes tschechisches Klimacamp
Bewahrung gefordert hatte. AuRer Acht gelassen wurden die
23.Juni Durrohrdompteur-Festival derTagtraumer mit Beteiligung
gunstige Sozialprognose, die Tatsache, dass er nicht ein-
(Vortrage etc.) anarchistischer Gruppen
schlagig vorbestraft war, die Aussagen des Angeklagten und
24.Juni Vortrag zu anarchosyndikalistischen Entwicklungspotentialen
des Entlastungszeugen, dass es sich urn eine Schutzhandlung
in Dresden auf dem Campus-Progressive-Festival
gehandelt hatte und die Widerspruche in den Aussagen der
Polizist*innen 23.-25. Juni „Bose & Gemein“-Festival
29.Juni Raumung des Kiezladens Friedel54 in Berlin-Neukolln
3 3 -
- ALL6EMEINES -
f
Naturlich werden wir ein Berufungsverfahren anstreben.
Rechtsstaatlichkeit und die Objektivitat der Justiz sind keine
Prinzipien, die aus einer Laune heraus, seien es Vorurteile
gegen linksalternative Demonstrierende Oder ein starkes
Solidaritatsgefuhl mit Polizeibeamfinnen, uber Bord gekippt
werden durfen.
Wir forden das Recht auf einen gerechten Prozess fur Oli! Auf
einen Richter, derwahrend der Verhandlung nicht zu verstehen
gibt, dass der Beschuldigte mit absoluter Harte zu rechnen hat,
da das Wohl von Polizeibeamtinnen grundsatzlich uber dem
Recht auf Protest und der Uverletztheit eines/r Demonstrant\in
steht.
5.April Proteste gegen die NPD in Pirna
Wir wunschen uns Solidarity mit Oli, Solidarity mit
8. April Vortrag”Aktuelle Proteste und Repression in Belarus” vom
unserem Freund.
ABC im Infoladen malobeo
9. April Die Schwarz-Roten Bergsteiger_innen veranstalten den
I. alternativen Vernetzungsbrunch
Die Moglichkeit Oli mit Solidaritatsaktionen und finanziell zu
I I.April Podiumsdiskussion der HfBK zumThema „Organisiert euch!”
unterstutzen besteht, denn egal wie der Berufungsprozess
15. April Vortrag zu Grundthesen des Anarchosyndikalismus durch die
endet, er wird ziemlich teuer und emotional aufreibend.
FAU Dresden im malobeo
Schickt Solibilder Oder Texte an [email protected]
19. April Podiumsdiskussion unter dem Titel: „Antifaschismus in Sachsen?
Da geht doch noch was!“ zusammen mit FAU, NOPE, Linkes Spendet an:
Kollektiv Bautzen, URA,... Empfanger: Bund der Antifaschisten e.V.
IBAN: DE33850950047431721010
20. - 23.April Antifaschistischer Jugendkongresses in Chemnitz
BIC: GENODEF1MEI
21. -23.April 4. Anarchistische Buchmesse in Mannheim Volksbank-Raiffeisenbank Meilien
Kennwort/Verwendungszweck:
28.- 30. April »Selber machen« (Selbstorganisierung, Gegenmacht, Basisarbeit
Soli mit Oli
und ein kollektives, selbstbestimmtes Leben) Kongress in Berlin
28.April Demonstration der FAU Dresden anlasslich des „Workers Getroffen hat es Oli,
Memorial Day” in Gedenken an die Opfer kapitalistischer gemeint sind wiralle.
Verhaltnisse.
SOLIDARITAT !
30. April Demonstration „Fur mehr Werktagsmilitanz” der FAU in Jena injury {$ tnc is in injury 1$ ill
67
- -
- RATSELSPAB FUR JUN6 & ALT' -
Statement zum Rote Hilfe
SCHWERPUNKT „SlEGERJUSTIZ“ 1. Wer sagte einst "Sich fugen heiGt lugen."?
2. Eine auGerst beliebte internationals
Meeresschutzorganisation.
IN DER ZEITUNG NR.4 2016 3. "Alerta, Alerta.J"
4. In welcher Stadtfand der Gipfel der entfesselten
Polizeigewalt (G20) statt?
5. Der Name des AZ Conni Buchladens.
DIE RDTE HILFE
6. „Das gewalttatigste Element der Gesellschaft ist die."
Emma Goldmann
7. Diese selbsternannten Verteidiger Europas wurden wegen
Schlepperei festgenommen.
S.15
REPRESSION 8. "City of dreams"
Dimwf Tdlrr afe-Atej HnWiteM It In fnlgendem Text wullen wir uns 9. Montagliche KaitoffelgroGversammlung.
mit der letzten Ausgabe der Roten 10. "One Solution -."
Hilfe(RH) Zeitung 20IG beschafti-
gen. Wir mdchten beleuchten wie
in der Ausgabe Nr.4 2DIG auto-
ritares Gedankengut publiziert
wurde und welche Gefahren eine
strdmungsubergreifende Antire-
pressionsgruppe mit sich bringt.
In der Zeitschrift der RH Nr. 4
Siegerjustiz - I Jahr 20IG wird unter der Ober-
Verfolgung ^ SPBRCBCUS schrift „Siegesjustiz - Verfolgung
und Delegitimierung^P
und Delegetimierung eines sozial-
eines \
sozialistlschen Versuchs istischen Versuches seit IGGG" ein
seit 1990 verharmlosender und rechtferti-
gender Blick auf die Deutsche
Demukratische Republik (DDR) geworfen. Es ist uns unertraglich und unverstandlich das
eine Organisation, die sich selbst als Antirepressionsgruppe versteht. in ihrer Zeitschrift
Menschen, die Teil des Represionsapparates eines totalitaren Staates waren, eine Plattfnrm
gibt, ihre Ideologic zu verbreiten und ihr Handeln innerhalb der Repressionsorgane zurecht-
fertigen. Gleichzeitig kommt in der Ausgabe der Zeitschrift keine durch die staatlichen
Represionen betroffene Person zu Wort. Der Schwerpunkt kann somit in keinsterweise als
Antirepressionsarbeit eingeordnet warden. Im Gegenteil es handlet sich hierbei um die Leg-
etimation und Dmdeutung eines ausgesprochen gut funktionierenden Represionsapparates.
5 66
- - - -
- ALLQEME.INES -
AIIe LebEnsbereichE dar Manschen in der DDR waren von Staatsidologie durchdrungen.
Menschan, dia nicht dar Staatsdoktrin fnlgtan, wurden banachtailigt und untarlagen Repres¬
sion. Es bestanden Foltergafangnissen das GahEirndianstas „Ministarium fur Staatssichar-
heit" (MfS). Militarismus war ein grundlegender Bestandteil des Alltags in dar DDR. All diesa
Aspakta kiinnan in dar antsprechendan Fachlitaratur nachgalasan warda und liafarn aus-
reichande Argumanta dan Mythos ainas antifaschistischen, friedlichan und anti-militaris-
tischan Staatas auszuraumen. Bai dar Wahl dar Litaratur sallta jadach auf die Harkunft der
Autor innan gaachtatwardan, um nicht, wie im Schwarpunkt dar RH-Zeitung, dia Salbst-
rechtfErtigung dar Staatsorgana zu konsumiaran. So schreiban atwa die ahamaligan
Dbarsta das Auslands Nachrichtandianstdar DDR „Hauptvarwaltung Aufklarung" (HVA) Klaus
Eichnar und Karl Rehbaum. Karl Rehbaum war untar anderem der Fuhrungsoffiziardas DDR
Spiones Reiner Rupp. Gemeinsam veroffentlichen diase ein Bucb Liber Spionaga innerbalb
der BundEswahr und der Nato. Waiter ist der Autor Wolfgang Schmidt zu nannan, Vorstand
des ISDR e.V. (Initiativgemainschaft zum Schutz der sozialen Rachte ahemaliger Ange-
horigar bawaffnater Drgane und dar ZollvErwaltung dar DDR). Dar Vardacht, dass hiar
Autorjnnan das autoritar-kommunistischen Spektrums die Raichweite der Roten Hilfe
nutzEn, um ihrE EigEnEn IntETEssEn zu vErtrEtEn, liEgt entsprEchend nahE. Mahr noch zEigt
sich, dass jane die innerhalb des Staatsapparates dar DDR von diesem profitiartan und nun
Nachtaile durch dan Zusammanbruch dar DDR spuren, ihre eigen Interassen und die ihrer
Mitstraitarjnnan vertratan. Dieses Gafuhl wird durch dia praktisch nicht vorhandena Kritik
am Raprasionsapparat dar DDR noch bestatigt.
Als Legitimation diaser Lobbyarbeit fur hohere Ranten fur ahamaliga Staatsbadianstate in
Militar- und Reprassionsorganan diant dar Mythos vom antifaschistischen Staat und semen
antifaschistischen Haldjnnan. Natiirlich staht ausser Fraga, dass die Manschen in den
Konzentrationslagern dar Nazis gelittBn haben und als aktive Antifaschist innan groBem
Laid wahrand dss Nationalsozialismus ausgasatzt waren. Allerdings konnan diasa Erlabnise
nicht als Legitimation dianan fur das Handaln von staatlichan Funktionarjnnen innerhalb
das DDR-Ragimas. Dia Grundung dar DDR und dar Sozialismus, den Millionan von Manschen
versucht haben aufzubauen(Qualle: RH-Zeitung, Saite 25), war von Anfang an ain author-
itaras von der Sowjatunion angaordnatas Projekt. Nur dia Snzialistjnnan, die dia stalinis-
tischan Sauberungen im Moskauer Exil ubarlebten, wia etwa Wilhelm Pieck, ahamaliga KPD
Kadar, die die Stalinisiarung dar Partai mitgatragan haban und Manschen die nach IB45
glaubhaft ihre Loyalitat zum System beweisen konntan, wurdan Teil dar neuenkommunis-
tischen Elite. Es gab also kein SElbstgewahltes gESEllschaftlichES Projekt, sondErn Ein von
dar Sowjatunion vorgeschriabanes System.
65 6
- - - -
- B1ETE | SUCHE -
Dieses brachte auch den Mythns des antifaschistischen Widerstandes zuruck. Dieser wurde
erst ven Stalin 1939 verraten, durch die Kaalitian mit dem natienalsazialistischen Deutsch¬
land und als Wart, Schrift und Tat innerhalb der Sowjetunion und der KPD ausserhalb der
-Suche-
Snwjetunion verbnten, zu gunsten des Kampfes gegen das Imperialistische Frankreich und
GrnRbritanien. Wurde dann 1941 wieder heraufbeschwnren um alia Krafte zur Verteidigung
der Snwjetunion zu bundeln und nach 1945 als Griindungsmythos auf die DDR projiziert. Eine
Luge also in mehrfacher Hinsicht. Erich Honnecker ist also nicht per se ein guter Mensch
weil er im Nationalsozialismus Widerstand geleistet hatte, nein er war der Generalsekretar
des Zentralkomitees (ZK) der SED, er hatte eine Machtfulle, die ihn unter anderem verant-
wortlich macht fur all die Repression innerhalb der DDR.
Die DDR kann als selbst definierter Rechtsstaat angesehen werden. Wie nahezu alia Staaten
es von sich behaupten, betrachtet sich auch die DDR als Staat mit „gerechter" Recht-
sprechung und Drganen, die diese Rechtsprechung durchsatzen. Staaten werden sich immer lonat-
als rechtsstaatlich definieren und die im Staat handelnden Repressionsorgane werden
immer versuchen, eine in der Rechtsprechung des Staates verankerte Legitimation ihres ora.
Handelns zu finden. Allengemein ist jednch, dass der Repressionsapparat des Rechtsstaates
gegen die Menschen vorgeht, die das Rechtsverstandnis des Staates nicht teilen und ihrem
eigenen Rechtsverstandnis entsprechend handeln. Dies betrifft historisch betrachtet immer
auch ausserparlamentarische Opposition und Anarchistjnnen. Aus diesem Blickwinkel muss
jeder Staat betrachtet und kritisiert werden. Dabei darf die vom Staat nach aussen kommu-
nizierte, so wie die im inneren vorherrschende Ideologie kein Argument gegen eine kritische
Betrachtung des gesellschaftlichen Systems sein. Die alleinige Selbstdefinition eines Staates
als antifaschistisch, kommunistisch, demnkratisch u.s.w darf unter keinen Dmstanden
genutzt werden, um eine kritiklose Akzeptanz der Herrschaftsknnstrukte und Institutionen
innerhalb des Staates zu rechtfertigen. AuRerdem darf nicht jegliche Kritik an knmmunis-
tischen Gesellschaften als konservativer Antikommunismus, wie ihn rechte und kapitalistis-
che Strnmungenvertreten, abgetan und ignoriert werden. Sich der Kritik zu entziehen, ware
der erste Schritt zur Rechtfertigung jeglichen als kommunistisch gestempelten staatlichen
Handelns, sei es noch sograusam. Eine Kritik am Knmmunismus ist also besonders aus
anarchistischer Perspektive notwendig um nicht im Staat bestehenden Rechtfertiguns-
mustern nachzulaufen.
Doch wie findet eine derartige gefahrliche Glorifizierung eines totalitaren Staatsaparates
Platz in der Zeitschrift einer Antirepressionsorganisation. Die Begrundung hierfur ist wohl
das stromungsubergreifende Konzept der RH.
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- - = -