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Bürgerliches Recht Schuldrecht, Allgemeiner Teil PDF

134 Pages·1965·5.94 MB·German
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KARL-HEINZ BELOW Burgerlidtes Redtt Sdtuldredtt, Allgemeiner Teil ~i----- SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH DIE WIR T SC H A FT SW ISS E N S eH A FT EN HERAUSGEBER: PROF. DR. DR. h. c. DR. h. c. E. GUTENBERG,KÖLN Bisher sind folgende Lieferungen erschienen: 1. Lieferung: Prof. Dr. Dr. h. c. Dr. h. c. E. Gutenberg, Univ. Köln, "Einführung in die Betriebswirtschaftslehre" (212 S.) 2. u. 3. Lieferung: Prof. Dr. Heinen, Univ. München, "Handelsbilanzen" (347 S.) 4. Lieferung: Prof. Dr. W. Kilger, Univ. Saarbrücken, "Produktions- und Kosten theorie" (131 S.) - Prof. Dr. E. Thieß, FU Berlin, "Kurz- und mittel fristige Finanzierung" (96 S.) 5. Lieferung: Prof. Dr. E. Grochla, Univ. Köln, "Materialwirtschaft" (118 S.) 6. Lieferung: Prof. Dr. E. Sundhofj, Univ. Göttingen, "Absatzorganisation" (100 S.) 7. Lieferung: Prof. Dr. H. Böhrs, TH Hannover, "Arbeitsleistung und Arbeits entlohnung" (119 S.) - Prof. Dr. H. Schumann, "Handelsrecht", I. Teil (154 S.) 8. Lieferung: Prof. Dr. Buddeberg, "Betriebslehre des Binnenhandels" (202 S.) 9. Lieferung: Prof. Dr. Schumann, "Einführung in die Rechtswissenschaft" (126 S.) 10. Lieferung: Prof. Dr. M. Gürtler, Univ. Basel, "Betriebswirtschaftliche Probleme des Versicherungswesens" (210 S.) 11. u. 12. Lieferung: Prof. Dr. K. F. Hagenmüller, Univ. Frankfurt, "Bankbetrieb und Bankpolitik" (312 S.) 13. Lieferung: Prof. Dr. R. Dahrendorf Ph. D., Univ. Tübingen, "Sozialstruktur des Betriebes" (96 S.) 14. Lieferung: Prof. Dr. K. ehr. Behrens, FU Berlin, "Marktforschung" (163 S.) 15. Lieferung: Prof. Dr. L. L. Illetschko, Hochschule für Welthandel, Wien, "Betriebswirtschaftliche Probleme der Verkehrswirtschaft" (119 S.) 16. Lieferung: Prof. Dr. G. Reddewig / Dr. H.-A. Dubberke, "Einkaufsorganisation und Einkaufsplanung" (184 S.) 17. Lieferung: Prof. Dr. E. Aufermann, vorm. Univ. Saarbrücken, "Grundzüge Betriebswirtschaftlicher Steuerlehre" (212 S.) 18. Lieferung: Prof. Dr. H. Möller, Univ. München, "Internationale Wirtschafts organisationen" (171 S.) 19. Lieferung: Prof. Dr. K. F. Bussmann, TH München, "Betreuung und Prüfung der Unternehmungen" (232 S.) 20. Lieferung: Prof. Dr. O. Hintner, Univ. München, "Wertpapierbörsen" (142 S.) 21. Lieferung: Prof. Dr. K. W. Hennig, TH Hannover, "Betriebswirtschaftslehre der industriellen Erzeugung" (144 S.) 22. Lieferung: Prof. Dr. H. Lipfert, Univ. Hamburg, "Nationaler und internatio naler Zahlungsverkehr" (192 S.) 23. Lieferung: Prof. Dr. H. Sauermann, Univ. Frankfurt a. M., "Einführung in die Volkswirtschaftslehre" (220 S.) 24. Lieferung: Prof. Dr. K.-H. Below, WH Mannheim, "Bürgerliches Recht / Allgemeiner Teil" (136 S.) 25. Lieferung: Prof. Dr. P. Braeß, Univ. Köln, "Versicherung und Risiko" (151 S.) 26. Lieferung: Prof. Dr. O. Graf, vorm. Univ. Münster, "Arbeitsphysiologie" (96 S.) 27. u. 28. Lieferung: Prof. Dr. H. Giersch, Univ. Saarbrücken, "Allgemeine Wirt schaftspoHtik" (356 S.) 29. Lieferung: Prof. Dr. H. O. de Boor / Dr. G. Erkel, "Zivilprozeßrecht" (212 S.) 30. Lieferung: Prof. Dr. G. Schmölders, Univ. Köln, "Geschichte der Volkswirt schaftslehre" (148 S.) 31. Lieferung: Prof. Dr. R. Henzler, Univ. Hamburg, "Außenhandel - Betriebs wirtschaftliche Hauptfragen" (162 S.) 32. Lieferung: Prof. Dr. Linden, Univ.Köln, "Grundzüge d. Verkehrspolitik" (192 S.) 33. Lieferung: Prof. Dr. W. Kraus, Univ. Köln, "Volkswirtschaftliche Gesamtrech- nung" (155 S.) 34. Lieferung: Prof. Dr. G. Menges, Univ. Saarbrücken, "Ökonometrie" (251 S.) 35. Lieferung: Prof. Dr. Möller, Univ. München, "Außenwirtschaftspolitik" (147 S.) Fortsetzung Rückseite Bclow. Schalclrecht, All,emeiDer Teil 6,. LieferuHg Reihe C (RechtswisseHschaft) / Beitrag Nr. 3 DIE WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN HERAUSGEBER: PROF. DR. DR. h. c. DR. h. c. E. GUTENBERG DR. KARL-HEINZ BELOW o. Professor des biirgerlimen Remts an der Wirtsmaftshomsmule Mannheim Burgerliches Recht Schuldrecht, Allgemeiner Teil SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH ISBN 978-3-663-00461-5 ISBN 978-3-663-02374-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-02374-6 Verlags·Nr. 8856 © Springer Fachmedien Wiesbaden 1965 Urspriing1ich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1965 Vorwort Von den Zweigen des Bürgerlichen Rechts kommt der Wirtschaftswissen schaftler mit dem Recht der Schuldverhältnisse am häufigsten und intensiv sten in Berührung, obwohl nicht alle dort zu behandelnden Fragen für ihn die gleiche Bedeutung haben wie für den Juristen. Diese Umstände stellen dem Verfasser vor allem zwei Aufgaben: Einmal muß eine Darstellung für den Wirtschaftswissenschaftler einen Abriß des gesamten Rechtsstoffes bieten, und zwar in einer leicht faßlichen Art, die zunächst nicht allzuviel juristische Kenntnisse voraussetzt, aber dennoch so prägnant formuliert ist, daß sie wissenschaftlichen Ansprüchen genügt, wo bei sie stets den gegenwärtigen Stand der maßgebenden Meinungen wiedergibt. Sodann ist auf die besonderen Interessen eines Wirtschaftswissenschaftlers Rücksicht zu nehmen. Dies zwingt zu einer Auswahl. Daher werden manche nebensächlichen Fragen in eilender Kürze, zuweilen nur in einem einzigen Satz behandelt, zugunsten der wirklich bedeutsamen Probleme. Immer aber ist zu jedem Fragenkreis die weiterführende Literatur, eingehender als im "Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Rechts", zitiert. Ebensowenig fehlt der häufige Hinweis auf wichtige höchstrichterliche Entscheidungen. Zahlreiche Beispiele suchen die Darstellung, der in ihrem Umfang Grenzen gesetzt waren, gerade für die Studierenden der Wirtschaftswissenschaften an schaulich und lebendig zu gestalten. KARL-HEINZ BELOW Inhaltsverzeichnis Seite Einleitung § 1 Der Begriff des Schuldverhältnisses 11 § 2 Quellen und Literatur des Schuldrechts 14 Erstes Kapitel Die Entstehung des Schuldverhältnisses § 3 Allgemeine Schuldentstehungsgründe 17 Der Vertrag § 4 Die Vertragsfreiheit und ihre Begrenzung. 19 § 5 Abschluß des Vertrages, Formvorschriften, Vorverträge 21 § 6 Die Lehre vom Rechtsgrund . 23 § 7 Der gegenseitige Vertrag 25 § 8 Der Vertrag zugunsten Dritter 28 Zweites Kapitel Der Inhalt des Schuldverhältnisses § 9 Der § 242 BGB . . . . . . . . . 33 § 10 Die einzelnen Arten der Leistung. 35 § 11 Die Gattungsschuld 39 §·12 Die Wahlschuld . 42 § 13 Die Geldschuld 45 § 14 Die Zinsschuld 47 § 15 Die Lehre vom Schadenersatz .. 49 '. • .... '1/ § 16 Erstattung von Aufwendungen, Wegnahmerecht, Re~ungslegung, Auskunftserteilung . . . . . . . . . . . . ... . . . . . 58 § 17 Die Modalitäten der Leistung: Art, Ort und Zeit' der LeistUng· 60 § 18 Das Zurückbehaltungsrecht . . . . . . . . . . . . . . ; .. 66 Seite Drittel Kapitel Veränderungen im Inhalt des Schuldverhältnisses § 19 Die Verantwortlichkeit des Schuldners 71 § 20 Die Unmöglichkeit der Leistung 78 § 21 Der Schuldnerverzug . . . . . 83 § 22 Die positive Vertragsverletzung 87 § 23 Der Gläubigerverzug . . . . . 90 § 24 Änderungen des Schuldverhältnisses kraft Vertrages, insbesondere die Vertragsstrafe. . . . . 94 § 25 Der Rücktritt vom Vertrag. . . . . . . . . . . . . . . . . .. 97 Vie1"tel Kapitel Das Erlöschen des Schuldverhältnisses § 26 Die Erfüllung 101 § 27 Erfüllungssurrogate 105 § 28 Sonstige ErlöschungsgrUnde 114 Fünftel Kapitel Der Wechsel auf der Aktiv- und der Passivseite § 29 Die Forderungsabtretung 117 § 30 Die Schuldübernahme.. . 123 Sechatel Kapitel Die Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern § 31 Die Schuldnermehrheit 129 § 32 Die Gliubigermehrheit 131 Sachf'egiBtef' 135

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Von den Zweigen des Bürgerlichen Rechts kommt der Wirtschaftswissen­ schaftler mit dem Recht der Schuldverhältnisse am häufigsten und intensiv­ sten in Berührung, obwohl nicht alle dort zu behandelnden Fragen für ihn die gleiche Bedeutung haben wie für den Juristen. Diese Umstände stellen d
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