Bürgerliches Recht: Band VII Internationales Privatrecht

266 Pages·2011·1.361 MB·German

by  o. Univ.-Prof. Dr. Willibald Posch (auth.)

Peter Apathy (Hrsg)
Bürgerliches Recht
Springers Kurzlehrbücher
der Rechtswissenschaft
Willibald Posch
Bürgerliches Recht
Band VII
Internationales Privatrecht
5., aktualisierte Auflage
2010
SpringerWienNewYork
o.Univ.-Prof.Dr.WillibaldPosch
InstitutfürZivilrecht,AusländischesundInternationalesPrivatrecht
Karl-Franzens-Universität
Graz,Österreich
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ISSN0723-5097
ISBN978-3-211-74400-0 4.Auflage SpringerWienNewYork
ISBN978-3-7091-0067-7 5.Auflage SpringerWienNewYork
Geleitwort des Herausgebers
DasBürgerlicheRechtzähltzudenzentralenGebietenderRechtswissen-
schaftenunddamitauchdesrechtswissenschaftlichenStudiums,aberauch
neuester Studienangebote für künftige Wirtschaftsjuristen. Es wird den
Studierenden schon wegen seines Umfangs in mehreren Vorlesungen von
verschiedenen Vortragenden vermittelt. Daran ist auch die Darstellung in
dieserLehrbuchreiheorientiert;sieverteiltsichaufsiebenBände:I.Allge-
meiner Teil; II. Allgemeines Schuldrecht; III. Besonderes Schuldrecht;
IV. Sachenrecht; V. Familienrecht; VI. Erbrecht; VII. Internationales Pri-
vatrecht. Ergänzt wird diese Lehrbuchreihe durch den Band VIII. Prü-
fungstraining.FallrepetitoriummitLösungen.
DieZielsetzungder–überausfreundlichaufgenommenen(vglSchauer,
JBl2002,676,JBl2004,672undJBl2010,405)–Lehrbuchreiheisteinepä-
dagogische: Die Darstellung des Rechtsstoffs ist an den Bedürfnissen der
StudierendenorientiertundaufeinesystematischesowieanschaulicheBe-
handlungderwesentlichenRechtsproblemeausgerichtet.Dabeiwerdenim
SinneeinerwissenschaftlichenBerufsvorbildungdieGründefürEntschei-
dungendesGesetzgebersundwichtigeStreitfragenbesonderserörtert,um
zumselbstständigen,problemorientiertenNachdenken–auchinneuauf-
tauchenden Zusammenhängen – anzuregen. Angesichts der ausufernden
Gesetzgebung der letzten Jahre und Jahrzehnte kann und soll nicht jedes
Detail des umfangreichen Rechtsgebiets behandelt, sondern vor allem das
VerständnisderzentralenRechtsinstituteundderenZusammenwirkenge-
fördertwerden.DieVerwendungvonKleindruckmögedenStudierenden
helfen, bei der Wiederholung Grundlegendes und Details zu unterschei-
den.DieausführlichenRegistererleichterndenraschenZugangzukonkre-
ten Fragestellungen. Verweise (mit Bezug auf die Randzahlen) innerhalb
deseinzelnenBandes sowieVerweise aufdieDarstellung in anderenBän-
den sollen die Wechselbezüge zwischen verschiedenen Rechtsinstituten
des Bürgerlichen Rechts deutlich machen. Dabei wird auf andere Bände
durch Bezug auf die Bandzahl (römische Zahl) und die Randzahl verwie-
sen.
V
GeleitwortdesHerausgebers
Der didaktischen Ausrichtung entsprechend wird auf einen umfassen-
denNachweisvonLiteraturundJudikaturverzichtet.Dieexemplarischen
Nachweise der Rechtsprechung sollen den Studierenden praxisorientierte
Beispielebieten.DieLiteraturnachweiseeröffnen–nebendenKommenta-
renvonKlang,Rummel,SchwimannundKoziol/Bydlinski/Bollenberger–
einen ersten Einstieg, wo eine weitere Vertiefung (etwa in Hinblick auf
HausarbeitenundDiplomarbeiten)erforderlichist.Auchaufdiewörtliche
Wiedergabe der Gesetzesstellen wird weitgehend verzichtet; freilich ist es
fürdasStudiumunumgänglich,dieimLehrbuchzitiertenGesetzesbestim-
mungenineineraktuellenGesetzesausgabeauchwirklichnachzulesen.
Linz,imJuli2010 PeterApathy
VI
Vorwort zur 5. Auflage
IndenLehrveranstaltungenzumBürgerlichenRechtkommtdemInterna-
tionalenPrivatrechteinzunehmendwichtigerStellenwertzu.DieErweite-
rung der Europäischen Union und die wachsende Bedeutung der Grund-
freiheiten haben zu einer Vermehrung grenzüberschreitender Recht-
streitigkeiten geführt. Die Frage des anzuwendenden Rechts stellt sich
heutefürdasinternationalzuständigeGerichtvielöfteralszurZeitdesIn-
krafttretens des österreichischen IPR-Gesetzes vor drei Jahrzehnten. An-
gesichts der Vielfalt des Sachrechts in den 27 Mitgliedstaaten der Union
musstendieBrüsselerRechtsetzungsorganedafürsorgen,dassesim„Eu-
ropäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ jedenfalls
einheitliche Anknüpfungsregeln gibt. So sind im Jahr 2009 zwei europä-
ische Verordnungen in Geltung getreten, die das Internationale Schuld-
rechtaufeineneue,erheblichkompliziertereRechtsgrundlagestellten:Im
Jännerdie„VerordnungRomII“,diedasneueeuropaweitvereinheitlichte
internationale Recht der außervertraglichen Schuldverhältnisse zum Ge-
genstand hat, und im Dezember die „Verordnung Rom I“, die das Euro-
päische Vertragsrechtsübereinkommen (EVÜ) ersetzt und das neue Inter-
nationale Schuldvertragsrecht beinhaltet. Weitere EU-Verordnungen zum
Internationalen Privatrecht sind bereits verabschiedet, aber noch nicht in
Geltung,oderwerdenvorbereitet.
WiedieVorauflagengehtauchdievorliegendeFassungvoneinemwei-
ten Verständnis des Internationalen Privatrechts aus, das neben dem
Rechtsanwendungsrecht auch das Einheitsprivatrecht und Internationale
Zivilverfahrensrecht erfasst. Da jedoch Letzteres im österreichischen
RechtsstudiumdenProzessualistenzugeordnetwird,konzentriertsichdie
Darstellung auf das IPR im engeren Sinn und das Einheitsprivatrecht mit
Fokus auf das UN-Kaufrecht (CISG). Da für diese beiden Themenberei-
che in den Curricula des rechtswissenschaftlichen Studiums allzu wenig
Zeit bleibt, mussten die Ausführungen kurz gehalten werden, sodass
Lücken unvermeidlich waren. Ein Kurzlehrbuch muss sich eben auf die
VermittlungvonBasiswissenbeschränken.
VII
Vorwortzur5.Auflage
IndieNeuauflagewurdeeinBeitragintegriert,dervonMag.Dr.Markus
Fallenböck, LLM (Yale) für die 3. Auflage verfasst wurde und die beson-
deren kollisionsrechtlichen Probleme, diesichimZusammenhangmit der
Nutzung des Internet ergeben, behandelt. Für die Durchsicht und wert-
volle Hinweise zur Aktualisierung dieses Teiles habe ich ao. Univ.-Prof.
ElisabethStaudeggerzudanken.EbensogebührtmeinenMitarbeiternam
Institut,Ass.-Prof.PeterSchwarzeneggerundAss.-Prof. UlfriedTerlitza,
Dank dafür, dass sie den Text des gesamten Bandes kritisch durchgelesen
unddiediversenVerzeichnissedenÄnderungenangepassthaben.Fürall-
fälligeFehlerundIrrtümerbeiderAktualisierungträgtfreilichderUnter-
zeichnendediealleinigeVerantwortung.
Graz,imSeptember2010 WillibaldPosch
VIII
Inhaltsübersicht
Einführung
§1. InternationalesPrivatrechtalsTeilgebietdesRechts .................. 1
ErsterTeil: InternationalesPrivatrechtimengerenSinn
§2. HistorischeEntwicklung..................................... 11
§3. Rechtsquellen ............................................ 16
§4. DasösterreichischeIPR-Gesetz:EntstehungundStellungimSystem ..... 26
§5. WeiterführendeLiteraturundZeitschriften ........................ 33
§6. DiekollisionsrechtlicheBeurteilung ............................. 36
§7. VerweisungundAnknüpfung ................................. 47
§8. Verweisungsgrenzen:Ordrepublic,Eingriffsnormen,Statutenwechsel .... 55
§9. Anknüpfungsmomente ...................................... 62
§10. Personenrecht ............................................ 75
§11. Familienrecht ............................................. 84
§12. Erbrecht ................................................ 104
§13. SachenrechtundImmaterialgüterrecht ........................... 111
§14. Rechtsgeschäft ............................................ 121
§15. Schuldverhältnisse ......................................... 127
§16. Exkurs:InternationalesPrivatrechtundeBusiness ................... 171
ZweiterTeil: Einheitsprivatrecht
§17. Einführung:Wesen,Terminologie,Kategorien ..................... 187
§18. EuropäischePrivatrechtsangleichung ............................ 203
§19. DerinternationaleWarenkaufnachdem„WienerUN-Übereinkommen“
(CISG) ................................................. 217
IX