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Bürgerliches Recht Band II: Schuldrecht. Allgemeiner Teil. 4. Auflage PDF

202 Pages·2010·0.79 MB·German
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Peter Apathy (Hrsg.) Bürgerliches Recht Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft Silvia Dullinger Bürgerliches Recht Band II Schuldrecht Allgemeiner Teil 4., aktualisierte Auflage 2010 SpringerWienNewYork Univ.-Prof.Dr.SilviaDullinger InstitutfürZivilrecht Johannes-Kepler-Universität Linz,Österreich Zitiervorschlag:Dullinger,SchuldrechtAllgemeinerTeil4Rz DasWerkisturheberrechtlichgeschützt. DiedadurchbegründetenRechte,insbesonderediederÜbersetzung,desNach- druckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe aufphotomechanischemoderähnlichemWegeundderSpeicherunginDaten- verarbeitungsanlagen,bleiben,auchbeinurauszugsweiserVerwertung,vorbe- halten.DieWiedergabevonGebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeich- nungen usw. in diesem Buch berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebungalsfreizubetrachtenwärenunddahervonjeder- mannbenutztwerdendürfen. Produkthaftung: Sämtliche Angaben in diesem Fachbuch/wissenschaftlichen WerkerfolgentrotzsorgfältigerBearbeitungundKontrolleohneGewähr.Eine HaftungdesAutors,desHerausgebersoderdesVerlagesausdemInhaltdieses Werkesistausgeschlossen. ©2000,2002,2008und2010Springer-Verlag/Wien PrintedinAustria SpringerWienNewYorkisteinUnternehmenvon SpringerScience+BusinessMedia springer.at Satz:JungCrossmediaPublishingGmbH,35633Lahnau,Deutschland Druck:FerdinandBerger&SöhneGes.m.b.H.,3580Horn,Österreich Gedrucktaufsäurefreiem,chlorfreigebleichtemPapier SPIN12718825 BibliografischeInformationderDeutschenNationalbibliothek DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.deabrufbar. ISSN0723-5097 ISBN978-3-211-73838-2 3.Auflage SpringerWienNewYork ISBN978-3-211-99450-4 4.Auflage SpringerWienNewYork Herrnem.o.Univ.-Prof.Dr.PeterRummel zum70.Geburtstag Geleitwort des Herausgebers DasBürgerlicheRechtzähltzudenzentralenGebietenderRechtswissen- schaftenunddamitauchdesrechtswissenschaftlichenStudiums,aberauch neuester Studienangebote für künftige Wirtschaftsjuristen. Es wird den Studierenden schon wegen seines Umfangs in mehreren Vorlesungen von verschiedenen Vortragenden vermittelt. Daran ist auch die Darstellung in dieserLehrbuchreiheorientiert;sieverteiltsichaufsiebenBände:I.Allge- meiner Teil; II. Allgemeines Schuldrecht; III. Besonderes Schuldrecht; IV. Sachenrecht; V. Familienrecht; VI. Erbrecht; VII. Internationales Pri- vatrecht. Ergänzt wird diese Lehrbuchreihe durch den Band VIII. Prü- fungstraining.FallrepetitoriummitLösungen. DieZielsetzungder–überausfreundlichaufgenommenen(vglSchauer, JBl2002,676,JBl2004,672undJBl2010,405)–Lehrbuchreiheisteinepä- dagogische: Die Darstellung des Rechtsstoffs ist an den Bedürfnissen der StudierendenorientiertundaufeinesystematischesowieanschaulicheBe- handlungderwesentlichenRechtsproblemeausgerichtet.Dabeiwerdenim SinneeinerwissenschaftlichenBerufsvorbildungdieGründefürEntschei- dungendesGesetzgebersundwichtigeStreitfragenbesonderserörtert,um zum selbständigen, problemorientierten Nachdenken – auch in neu auf- tauchenden Zusammenhängen – anzuregen. Angesichts der ausufernden Gesetzgebung der letzten Jahre und Jahrzehnte kann und soll nicht jedes Detail des umfangreichen Rechtsgebiets behandelt, sondern vor allem das VerständnisderzentralenRechtsinstituteundderenZusammenwirkenge- fördertwerden.DieVerwendungvonKleindruckmögedenStudierenden helfen, bei der Wiederholung Grundlegendes und Details zu unterschei- den.DieausführlichenRegistererleichterndenraschenZugangzukonkre- ten Fragestellungen. Verweise (mit Bezug auf die Randzahlen) innerhalb deseinzelnenBandes sowieVerweise aufdieDarstellung in anderenBän- den sollen die Wechselbezüge zwischen verschiedenen Rechtsinstituten des Bürgerlichen Rechts deutlich machen. Dabei wird auf andere Bände durch Bezug auf die Bandzahl (römische Zahl) und die Randzahl verwie- sen. VII GeleitwortdesHerausgebers Der didaktischen Ausrichtung entsprechend wird auf einen umfassen- denNachweisvonLiteraturundJudikaturverzichtet.Dieexemplarischen Nachweise der Rechtsprechung sollen den Studierenden praxisorientierte Beispielebieten.DieLiteraturnachweiseeröffnen–nebendenKommenta- renvonKlang,Rummel,SchwimannundKoziol/Bydlinski/Bollenberger– einen ersten Einstieg, wo eine weitere Vertiefung (etwa in Hinblick auf HausarbeitenundDiplomarbeiten)erforderlichist.Auchaufdiewörtliche Wiedergabe der Gesetzesstellen wird weitgehend verzichtet; freilich ist es fürdasStudiumunumgänglich,dieimLehrbuchzitiertenGesetzesbestim- mungenineineraktuellenGesetzesausgabeauchwirklichnachzulesen. Linz,imApril2010 PeterApathy VIII Vorwort Das ABGB bezeichnet die Schuldrechte als „persönliche Sachenrechte“ unddefiniertdiesein§859alsRechte,„vermögewelchereinePersoneiner anderen zu einer Leistung verbunden ist“. Das Schuldrecht als Rechtsge- bietumfasstalljeneRegeln,diedieBegründung,inhaltlicheAusgestaltung, Änderung,AbwicklungundsonstigeBeendigungvonSchuldverhältnissen betreffen.SoweitdieseRegelnfüralleoderzumindestmehrereArtenvon Schuldverhältnissen gelten, sind sie im allgemeinen Teil des Schuldrechts zusammengefasst. Der vorliegende Band behandelt zunächst die Grundstruktur des Schuldverhältnisses, dessen Entstehung und inhaltliche Gestaltung. Das zentrale dritte Kapitel ist dem Leistungsstörungsrecht gewidmet. Im An- schluss daran werden die Regelungen über die Erfüllung und sonstigen Gründe des Erlöschens einer Schuld erörtert. In den beiden letzten Kapi- teln geht es um die verschiedenen Möglichkeiten einer inhaltlichen oder personellen Änderung im Schuldverhältnis (insb durch Novation, Ver- gleich, Zession und Schuldübernahme); weiters werden der Vertrag zu- gunsten Dritter, die Bürgschaft, der Garantievertrag sowie die sonstigen FormeneinerMehrheitvonBerechtigtenoderVerpflichtetenbehandelt. InderNeuauflagesindalleeinschlägigenGesetzesänderungen,insbdas Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetz, das Insolvenzrechtsände- rungsgesetz2010sowiedasZahlungsdienstegesetzeingearbeitet.DieLite- ratur- und Rechtsprechungsnachweise wurden durchgehend aktualisiert. Im dritten Kapitel wurde vor allem die Darstellung des Gewährleistungs- rechts – unter Berücksichtigung der jüngsten Äußerungen in Lehre und Judikatur–überarbeitet.DamitbefindetsichdasLehrbuchwiederaufak- tuellemStand. IX

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