Bürgerliches Recht Band I Allgemeiner Teil

289 Pages·2007·2.15 MB·German

by  o. Univ.-Prof. Dr. Peter Bydlinski (auth.)

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o. Univ.-Prof. Dr. Peter Bydlinski
Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht
Karl-Franzens-Universität
Graz, Österreich
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ISSN 0723-5097
ISBN 978-3-211-74074-3 SpringerWienNewYork
ISBN 978-3-211-27444-6 3. Aufl . SpringerWienNewYork
Geleitwort des Herausgebers
Das Bürgerliche Recht zählt zu den zentralen Gebieten der Rechtswissen-
schaften und damit auch des rechtswissenschaftlichen Studiums, aber auch
neuester Studienangebote für künftige Wirtschaftsjuristen. Es wird den
Studierenden schon wegen seines Umfangs in mehreren Vorlesungen von
verschiedenen Vortragenden vermittelt. Daran ist auch die Darstellung in
dieser Lehrbuchreihe orientiert; sie verteilt sich auf sieben Bände: I. All-
gemeiner Teil; II. Allgemeines Schuldrecht; III. Besonderes Schuldrecht;
IV. Sachen recht; V. Familienrecht; VI. Erbrecht; VII. Internationales Privat-
recht. Ergänzt wird diese Lehrbuchreihe durch den Band VIII. Prüfungs-
training. Fallrepetitorium mit Lösungen.
Die Zielsetzung der – überaus freundlich aufgenommenen (vgl Schauer,
JBl 2002, 676 und JBl 2004, 672) – Lehrbuchreihe ist eine pädagogische:
Die Darstellung des Rechtsstoffs ist an den Bedürfnissen der Studierenden
orientiert und auf eine systematische sowie anschauliche Behandlung der
wesentlichen Rechtsprobleme ausgerichtet. Dabei werden im Sinne einer
wissenschaftlichen Berufsvorbildung die Gründe für Entscheidungen des
Gesetzgebers und wichtige Streitfragen besonders erörtert, um zum selb-
ständigen, problemorientierten Nachdenken – auch in neu auftauchenden
Zusammenhängen – anzuregen. Angesichts der ausufernden Gesetzgebung
der letzten Jahre und Jahrzehnte kann und soll nicht jedes Detail des um-
fangreichen Rechtsgebiets behandelt, sondern vor allem das Verständnis
der zentralen Rechtsinstitute und deren Zusammenwirken gefördert wer-
den. Die Verwendung von Kleindruck möge den Studierenden helfen, bei
der Wiederholung Grundlegendes und Details zu unterscheiden. Die aus-
führlichen Register erleichtern den raschen Zugang zu konkreten Fragestel-
lungen. Verweise (mit Bezug auf die Randzahlen) innerhalb des einzelnen
Bandes sowie Verweise auf die Darstellung in anderen Bänden sollen die
Wechselbezüge zwischen verschiedenen Rechtsinstituten des Bürgerlichen
Rechts deutlich machen. Dabei wird auf andere Bände durch Bezug auf
die Bandzahl (römische Zahl) und die Randzahl verwiesen.
Der didaktischen Ausrichtung entsprechend wird auf einen umfassen-
den Nachweis von Literatur und Judikatur verzichtet. Die exemplarischen
Nachweise der Rechtsprechung sollen den Studierenden praxisorientierte
Beispiele bieten. Die Literaturnachweise eröffnen – neben den Kommen-
taren von Klang, Rummel, Schwimann und Koziol/Bydlinski/Bollenberger
– einen ersten Einstieg, wo eine weitere Vertiefung (etwa in Hinblick auf
VI Geleitwort
Hausarbeiten und Diplomarbeiten) erforderlich ist. Auch auf die wörtliche
Wiedergabe der Gesetzesstellen wird weitgehend verzichtet; freilich ist es
für das Studium unumgänglich, die im Lehrbuch zitierten Gesetzesbestim-
mungen in einer aktuellen Gesetzesausgabe auch wirklich nachzulesen.
Linz, im Juni 2007 Peter Apathy
Vorwort zur 4. Aufl age
Die vierte Aufl age kommt bereits zwei Jahre nach der dritten und damit
rascher als ursprünglich geplant. Grund dafür sind neben dem guten Ab-
satz vor allem zwei tief greifende Gesetzesänderungen. Zum einen wurde
das Handelsgesetzbuch (HGB) mit 1. 1. 2007 durch das Handelsrechts-Än-
derungsgesetz (HaRÄG) vom Unternehmensgesetzbuch (UGB) abgelöst. Im
Zuge dessen wurde auch das ABGB an vielen Stellen geändert. Das – ins-
besondere die Ersetzung des Kaufmanns durch den Unternehmer – mach-
te in vielen Randzahlen Änderungen notwendig. Zum anderen wurde das
Recht geistig Behinderter (Sachwalterrecht iwS) durchgreifend umgestaltet:
primär durch das zum 1. 7. 2007 in Kraft getretene Sachwalterrechts-Ände-
rungsgesetz 2006 (SWRÄG), aber auch durch die Erlassung des Patienten-
verfügungsgesetzes (s Rz 2/29c). Dies führte in den Rz 2/28 ff zu deutlichen
Veränderungen. Selbstverständlich wurde das Werk wiederum durch Ak-
tualisierung der Nachweise von Judikatur und Literatur auch sonst auf den
letzten Stand gebracht; Stichtag dafür war der 1. 7. 2007.
Natürlich gab es auch manche Änderungen im Einzelnen, die teilweise
auf Anregungen von Benutzern und Rezensenten zurückgehen und hof-
fentlich als Verbesserungen empfunden werden: So wurden etwa der
ökonomischen Analyse des Rechts (Rz 1/58) sowie dem Vertragsschluss
nach UN-Kaufrecht (Rz 6/34c) erstmals einige Sätze gewidmet und im
Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen praktisch wichtige Aspekte
zur Änderung von AGB und zu den Konsequenzen unwirksamer Klauseln
ergänzt (vgl Rz 6/25a und 6/33a). Dabei wurde jedoch auch diesmal streng
darauf geachtet, den Umfang des Bandes nicht nennenswert auszuweiten
und die Verständlichkeit nicht der Detailfreude zu opfern. Die deutliche
Seitenvermehrung gegenüber der Voraufl age beruht auf einer Entschei-
dung des Verlags, das Buchformat zu verkleinern.
Im Herbst 2007 soll nahezu die gesamte Lehrbuchreihe zum Bürger-
lichen Recht in Neuaufl age vorliegen. Aufgrund der Manuskriptfassungen
konnten die Verweise auf die anderen Bände (zB auf III/2/6 = Band III
Rz 2/6) im Sinne optimaler Benutzerfreundlichkeit bereits umgestellt wer-
den: Verweise auf die Bände V (Familienrecht) und VIII (Prüfungstraining)
beziehen sich somit auf die zweite Aufl age, alle übrigen auf die dritte (je-
weils aus dem Jahre 2007; bloß Band VII zum Internationalen Privatrecht
ist bereits 2002 in dritter Aufl age erschienen und die vierte wegen bevor-
stehender Gesetzesänderungen erst für 2008 geplant).
VIII Vorwort
Für wertvolle Mithilfe bei dieser Neubearbeitung danke ich vor allem
meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Mag. Peter Vollmaier, aber auch
den beteiligten Studienassistenten sowie den Damen und Herren des Ver-
lags.
Möge die vierte Aufl age des Allgemeinen Teils ebenfalls ihren Zweck
erfüllen, Anfängern einen anschaulichen Einstieg in grundlegende Fragen
des Zivilrechts zu ermöglichen und Fortgeschrittenen eine verlässliche
Lernunterlage für die Prüfungsvorb ereitung zu sein.
Graz, im Juli 2007 Peter Bydlinski
Anschrift des Autors:
o. Univ.-Prof. Dr. Peter Bydlinski
Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht
Karl-Franzens-Universität Graz, Universitätsstraße 15/D4, A-8010 Graz
E-Mail: [email protected]
Aus dem Vorwort zur 1. Aufl age (März 2000)
Das Konzept dieses mehrbändigen Lehrbuchs, hinter dem ich als Mit-
initiator voll stehe, wird bereits im Geleitwort des Herausgebers prägnant
geschildert. Einige, zum Teil persönlich gefärbte Bemerkungen möchte ich
aber doch hinzufügen. Geplant – und hoffentlich im Grundsatz gelungen
– ist kein Werk, das auf mehreren Hochzeiten tanzen kann, sondern ein
kompromisslos studentengerechtes Lehrbuch. Das schließt es von vornher-
ein aus, auch nur in Teilbereichen den Versuch einer umfassenden Darstel-
lung des aktuellen bürgerlichen Rechts zu wagen. Im Gegenteil: Jedenfalls
der von mir zu verantwortende Allgemeine Teil bringt bewusst weniger
reinen Wissensstoff als etwa das detailreiche Standardlehrbuch von Koziol
undWelser. Dafür enthält es in jeder Hinsicht deutlich mehr als herkömm-
liche Skripten; vor allem ein Mehr an Erklärung. Fast 20-jährige Erfahrung
in Lehre und Prüfung hat mich gelehrt, dass der durchschnittliche Student
nicht an der Unkenntnis von Details der Geschäftsgrund lagenlehre schei-
tert oder weil er die neueste Judikatur zu einem bestimmten Problem nicht
im Kopf hat. Für Misserfolge verantwortlich sind vielmehr Verständnismän-
gel – seltener Wissenslücken – in den Zentralbereichen: Dissens und Irr-
tum können nicht auseinandergehalten werden; bei Überschreitung der
Vertretungsmacht wird Vertragsperfektion in den Grenzen der Vollmacht
(also zB mit einem geringerem Kaufpreis als vereinbart) angenommen; das
Vorliegen einer Anscheinsvollmacht wird mit dem Argument bejaht, der
Partner habe dem vom Verhandlungspartner gesetzten Schein, ausrei-
chende Vollmacht zu haben, vertrauen dürfen; Probleme eines Prüfungs-
falls werden in der schriftlichen Ausarbeitung ohne jede logische Ordnung
und damit ganz willkürlich angesprochen; usw, usw. – Daher soll eine mit
wohldosierter Stoffreduktion einhergehende Schwerpunktsetzung dazu
führen, in zentralen und/oder besonders komplizierten Bereichen ausrei-
chend Platz für eine möglichst anschauliche Darstellung zu bieten. Im
vorliegenden Allgemeinen Teil liegen diese Schwerpunkte in der Rechts-
geschäftslehre (§§ 5–8) sowie im Stellver tretungsrecht (§ 9), das Studieren-
den erfahrungsgemäß besondere Schwierigkeiten bereitet. Im Kontext der
subjektiven Rechte habe ich ein Minimum an Falllösungstechnik eingebaut
(Rz 3/49). Einen wohl neuen Weg beschreite ich mit dem Konzept von § 4,
in dem ich vorweg die Varianten des zivilrechtlich (möglicherweise) rele-
vanten menschlichen Verhaltens geordnet erläut ere. Anschaulichkeit ver-
suche ich bereits durch einen nicht allzu trockenen Stil, vor allem aber