Bilaterale Verhandlungen der Vereinigten Staaten über Freihandelsabkommen: Von der Clinton-Ära bis zur Obama-Administration PDF
Preview Bilaterale Verhandlungen der Vereinigten Staaten über Freihandelsabkommen: Von der Clinton-Ära bis zur Obama-Administration
Bilaterale Verhandlungen der Vereinigten Staaten über Freihandelsabkommen Holger Janusch Bilaterale Verhandlungen der Vereinigten Staaten über Freihandelsabkommen Von der Clinton-Ära bis zur Obama-Administration Holger Janusch Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Deutschland ISBN 978-3-658-12312-3 ISBN 978-3-658-12313-0(eBook) DOI 10.1007/978-3-658-12313-0 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikro- verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informatio- nen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Lektorat: Jan Treibel, Daniel Hawig. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Vorwort Dieses Buch entstand während meiner Beschäftigung im Fach Politikwissenschaft an der Bergischen Universität Wuppertal und basiert auf der Forschung zu meiner Dissertation. Die hier im Detail beschriebenen bilateralen Verhandlungen der Ver- einigten Staaten über Handelsabkommen dienten in Form von deskriptiven Fall- studien als Grundlage für die vergleichende und qualitative Analyse meiner Dis- sertationsschrift. In diesem Buch werden die deskriptiven Fallstudien im Detail beschrieben. Neben den Erkenntnissen für die Forschung zur US-Handelspolitik und den Lehren für Verhandlungsführerinnen und Verhandlungsführer, die aus der Geschichte bilateraler Verhandlungen der Vereinigten Staaten über Handelsab- kommen gezogen werden können, dient das Buch vor allem als Nachschlagewerk für Forscherinnen und Forscher der Politik-, Geschichts- und Wirtschaftswissen- schaften. Für alle Leserinnen und Leser, die sich für die vergleichende und qualita- tive Analyse der hier beschriebenen Verhandlungen interessieren, mag ein Blick in meine Dissertationsschrift (Janusch 2015) lohnenswert sein. Ich danke ganz herzlich allen Personen, die mich bei der Forschung für dieses Buch unterstützt haben. Ein besonderer Dank gilt Professorin Maria Behrens von der Universität Wuppertal. Auch meinen Freunden Volker Mittendorft, Daniel Lor- berg, Jens Lamparth, Rachel Paffrath und Miriam Venn danke ich ganz herzlich für deren unermüdliche Unterstützung und Hilfe. Meinem Onkel Norbert Zabel danke ich für seinen Rat bei vielen Wegentscheidungen während meiner Forschung. Ich danke des Weiteren allen Kolleginnen und Kollegen des Faches Politikwissen- schaft und den Dekanaten der Fachbereiche Geistes- und Kulturwissenschaften sowie Human- und Sozialwissenschaften der Bergischen Universität Wuppertal für ihre Hilfe. Ein besonders herzliches Dankeschön gilt meinen Eltern Beate und Siegfried und meinen Brüdern Sven und Thorsten, auf deren Unterstützung ich V VI Vorwort mich immer verlassen konnte. In tiefer Trauer gedenke ich meinem Vater Siegfried sowie meiner Großmutter Elfriede Janusch und mein Großvater Robert Spitzlay, die während des Schreibens dieses Buches von uns gegangen sind. Ihnen sei dieses Buch gewidmet. Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Die Handelspolitik der Vereinigten Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2.1 Aktueller Forschungsstand zur Handelspolitik der Vereinigten Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2.2 Institutionen der US-Handelspolitik und das Fast-Track-Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.3 Überblick über Freihandelsabkommen der Vereinigten Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 3 Von der Clinton-Administration bis zur Trade Promotion Authority . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 3.1 Das Jordanien-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . 18 3.1.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.1.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 3.1.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 3.2 Das Singapur-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . 26 3.2.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 3.2.2 I nternationale Verhandlungen und die Trade Promotion Authority . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 3.2.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 3.3 Das Chile-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . . . 42 3.3.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 3.3.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 3.3.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 VII VIII Inhaltsverzeichnis 4 Von der Trade Promotion Authority bis zum May 10th Agreement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 4.1 Das Marokko-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . 58 4.1.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 4.1.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 4.1.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 4.2 Das Australien-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . 66 4.2.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 4.2.2 I nternationaler Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 4.2.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 4.2.4 E xkurs: Neuseeland als möglicher Verhandlungspartner . . . 74 4.3 Das Bahrain-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . 76 4.3.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 4.3.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 4.3.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 4.3.4 E xkurs: Saudi Arabiens Drohung eines Vergeltungszolls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 4.4 Das Thailand-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . 85 4.4.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 4.4.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 4.4.3 N achgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 4.5 Das Vereinigte Arabische Emirate-Vereinigte Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 4.5.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 4.5.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 4.6 Das Oman-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . . 112 4.6.1 Vorgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 4.6.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 4.6.3 Nationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 5 Vom May 10th Agreement bis zur Obama-Administration . . . . . . . . 123 5.1 D as Panama-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . 124 5.1.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 5.1.2 Internationale Verhandlungen und das May 10th Agreement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 5.1.3 Nationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 Inhaltsverzeichnis IX 5.2 Das Andenländer-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . 145 5.2.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 5.2.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 5.3 Das Peru-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . . . . 162 5.3.1 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 5.3.2 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 5.4 Das Ecuador-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . . 175 5.4.1 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 5.5 Das Kolumbien-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . 180 5.5.1 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 5.5.2 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 5.6 Das Südkorea-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . 201 5.6.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 5.6.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 5.6.3 N ationale Ratifikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 5.7 Das Malaysia-Vereinigten Staaten-Freihandelsabkommen . . . . . . . 238 5.7.1 V orgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 5.7.2 I nternationale Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 5.7.3 N achgespräche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 6 Schlussfolgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 6.1 Erkenntnisse für die Forschung zur US-Handelspolitik . . . . . . . . . 255 6.2 L ehren für Verhandlungstheorien und VerhandlungsführerInnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 Abkürzungsverzeichnis APEC Asia-Pacific Economic Cooperation ASEAN Association of Southeast Asian Nations AUSTR Assistant United States Trade Representative BIT Bilateral Investment Treaty CAFTA Central America Free Trade Agreement DP World Dubai Ports World DTT Double Taxation Treaty DUSTR Deputy United States Trade Representative FTA Free Trade Agreement FTAA Free Trade Area of the Americas GATT General Agreement on Tariffs and Trade GSP Generalized System of Preferences ILO International Labor Organization NAFTA North America Free Trade Agreement NGO Nichtregierungsorganisation OECD Organization for Economic Co-operation and Development Oxy Occidental Petroleum Corporation SACU South Africa Customs Union TAA Trade Adjustment Assistance TIEA Tax Information Exchange Agreement TIFA Trade and Investment Framework Agreement TPA Trade Promotion Authority TPP Trans-Pacific Partnership TRIPS Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights TTIP Transatlantic Trade and Investment Partnership XI
The list of books you might like
