Bewertungsgesetz und Vermögensteuer

151 Pages·1966·11.987 MB·German

by  Hugo von Wallis

Wallis: Bewertungsgesetz und Vermtigensteuer
Wallls, Bewertungsgesetz, Ergiinzungslleferung Oktober 1966.
Professor Dr. Hugo v. Wallis
Bundesrichter am BundesflnanlhOf
Bewertungsgesetz
und Vermögensteuer
I
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
ISBN 978-3-663-12741-3 ISBN 978-3-663-13736-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-13736-8
1966- Verlags-Nr. 551
Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr . Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1966.
Softcover reprint of the bardeover 1st edition 1966
Vorwort
Die steuerliche Erfassung von Besitzwerten erfolgt durch die Ver
mögensteuer. Steuern sind nach § 1 AO Geldleistungen. Wenn eine
Steuer nach der Menge des Vermögens erhoben werden soll, müssen
alle Wirtschaftsgüter, die nicht in Geld bestehen, zunächst in einem
Geldwert ausgedrückt werden.
Dieser Aufgabe dient das Bewertungsgesetz, so daß es gerechtfertigt
erscheint, Vermögensteuer und Bewertungsgesetz in einem Grundriß
zusammenzufassen. Es bleibt aber zu beachten, daß das Bewertungs
gesetz eine selbständige Materie ist, deren Bedeutung erheblich über
die Vermögensteuer hinausgreift Insbesondere bilden seine Vor
schriften über die Einheitsbewertung die Grundlage der Grundsteuer,
Gewerbesteuer und anderer großer Steuern.
Dem Bewertungsgesetz wird oft nachgesagt, es sei schwer verständ
lich. Ich möchte mich dieser Meinung nicht anschließen, sondern eher
glauben, daß dieses Gesetz seiner Sonderstellung wegen weniger
beliebt, weniger beachtet ist.
Mein Bemühen war es, die Darstellung so geradlinig wie möglich zu
gestalten. Dabei habe ich besonderen Wert auf die Darstellung der
Vermögensaufstellung, der Ermittlung des Einheitswertes des Be
triebsvermögens, gelegt. Möge dieser Grundriß dem Leser ein klares
Bild der beschriebenen Gesetze verschaffen, sein Interesse an der
Materie wecken und eine ebenso freundliche Aufnahme finden wie
die früheren Auflagen.
Hugo v. Wallis
Wallis, Bewertungsgesetz, Ergänzungslieferung Oktober 1966.
Inhaltsverzeichnis
Seite
Teil 1: Bewertungsgesetz
A. Allgemeine Vorbemerkungen . . . . . . . . . . 13
I. Die gesetzlichen Vorschriften . . • . • • . . 13
II. Zweck und Geltungsbereich der Vorschriften. 13
B. Was ist zu bewerten? Die wirtschaftliche Einheit (§ 2 BewG) 17
C. Allgemeine Bewertungsvorschriften • . . . . 19
I. Erwerb und Lasten unter einer Bedingung 19
II. Bewertungsmaßstäbe . 20
1. Der gemeine Wert . . . . . . . . 20
2. Der Teilwert . . . . . . . . . . . 21
III. Die Bewertung von Wertpapieren und Anteilen 25
1. Der Stichtag . . . . . . . . . . . . . . . . 25
2. Notierte Wertpapiere und Anteile . . . . . . 26
3. Bewertung nichtnotierter Aktien und Anteile 27
a) Gemeiner Wert von nichtnotierten Aktien und Anteilen 27
b) Vermögenswert . . . . . . . . . . . . . . . . 27
c) Ertragsaussichten . . . . . . . . . . . . . . . 29
d) Gemeiner Wert . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
e) Schätzung des gemeinen Wertes von nichtnotierten
Aktien und Anteilen in Sonderfällen . . . . . . 33
f) Außerachtlassung der Ertragsaussichten . . . . 33
g) Anteile mit ungleichen Rechten . . . . . . . . . 33
h) Nicht voll eingezahltes Grund- oder Stammkapital 34
i) Verdeckte Stammeinlagen 34
k) Kuxe . . . . . . . . . . . . . 35
1) Eigene Aktien und eigene Anteile 35
m) Neugründung und Umwandlung 36
n) Paketzuschlag . . . . . . . . . 36
o) Verfahren . . . . . . . . . . . 37
IV. Bewertung von Kapitalforderungen und Schulden 37
1. Bewertung von Kapitalforderungen . . . . . . . . . 37
2. Ansprüche aus Lebens-, Kapital- und Rentenversicherungen 40
3. Bewertung von Schulden . . . . . . . . . . . . . . . . 40
V. Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen 41
1. Der Wert zeitlich beschränkter Nutzungen . . . . . . . . 42
2. Der Wert immerwährender Nutzungen .......... 42
Wallis, Bewertungsgesetz, Ergänzungslieferung Oktober 1966.
Seite
D. Besondere Bewertungsvorschriften 45
I. Einheitswertverfahren 46
1. Hauptfeststellung . 46
2. Fortschreibung 48
3. Nachfeststellung . . . . . . . . . . 51
4. Besonderheiten für die Einheitswerte des Grundbesitzes 52
a) Die Einheitswerte des Grundbesitzes vom 1. 1.1964
sind steuerneutral . . . . _ . . . . . . . . _ . 52
b) Die Einheitswerte und ihre Fortschreibung in der
übergangszeit ..... _ 53
5. Feststellungsbescheid 53
6. Zerlegung der Einheitswerte . . . . . 54
7. Aufhebung des Einheitswerts . . . . . 54
II. Bewertung der einzelnen Vermögensarten 55
1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 55
a) Allgemeines . . . . _ _ _ _ _ . . . . 55
b) Begriff des land-und forstwirtschaftliehen Vermögens 56
c) Der Betrieb der Land- und Forstwirtschaft . . . . 56
d) Abgrenzung zum Grundvermögen . . . . . . . . 58
e) Abgrenzung zum Betriebsvermögen bei Tierhaltung 58
f) Bewertungsgrundsatz . . . . . . . . . . . . . 59
g) Vergleichende Bewertung . . . . . . . . . . . . . 59
h) Die Ermittlung der Vergleichswerte . . . . . . . . 61
i) Wirtschaftswert, Wohnungswert, Einheitswert 62
k) Besonderheiten der forstwirtschaftlichen, weinbau
liehen, gärtnerischen und sonstigen land- und
forstwirtschaftliehen Nutzung . . . . . . . . . . 62
2. Grundvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
a) Grundvermögen und das Grundstück als wirtschaftliche
Einheit . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
b) Unbebaute Grundstücke . . . . . . . . . 64
c) Bebaute Grundstücke und ihre Bewertung 65
(1) Begriffsbestimmung 65
(2) Die Bewertung . . . . . . . . . . 66
(3) Das Ertragswertverfahren 66
(4) Das Sachwertverfahren . . . . . . 75
d) Grundstücke im Zustand der Bebauung 76
e) Erbbaurecht . . . . . . . . . . . . . 76
f) Wohnungseigentum und Teileigentum 76
g) Gebäude auf fremdem Grund und Boden 77
3. Betriebsvermögen . . . . . . . . . . . . 77
a) Begriff des Betriebsvermögens . . _ . . 77
Betriebsvermögen bei Einzelkaufleuten . 78
Betriebsvermögen bei Gesellschaften . . . . . . . 81
Nicht zum Betriebsvermögen gehörende Wirtschaftsgüter 84
Aktive Rechnungsabgrenzungsposten . . . 88
b) Wie wird das Betriebsvermögen bewertet? 88
Der Teilw ert 89
Ausnahmen . . . . . . . . . . . . . . . 90
Seite
c) Welche Schulden sind vom Rohvermögen abzugsfähig? 92
d) Wie sind Schulden zu bewerten? . . . . 101
e) Maßgeblichkeit des Hauptfeststellungszeitpunktes 101
f) Wie unterscheidet sich die Vermögensaufstellung von
der Einkommensteuerbilanz? . . . . . . . . . . 102
4. Sonstiges Vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . 105
a) Verzinsliche und unverzinsliche Kapitalforderungen
jeder Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
b) Spareinlagen, Bankguthaben, Postscheckguthaben und
sonstige laufende Guthaben, inländische und auslän-
dische Zahlungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . 106
c) Aktien oder Anteilscheine, Kuxe, Geschäftsanteile,
andere Gesellschaftseinlagen und Geschäftsguthaben
bei Genossenschaften . . . . . . . . . . . . . . . . 106
d) Der Kapitalwert von Nießbrauchsrechten und von
Rechten auf Renten und andere wiederkehrende
Nutzungen und Leistungen . . . . . . . . . . . . . 106
e) Erfindungen und Urheberrechte . . . . . . . . . . . 107
f) Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebens-und Kapital
versicherungen oder Rentenversicherungen . . . . . . 108
g) Der überbestand an umlaufenden Betriebsmitteln eines
land- und forstwirtschaftliehen Betriebes . . . . . . . 108
h) Wirtschaftsgüter, die einem land- und forstwirtschaft-
liehen Betrieb zu dienen bestimmt sind 108
i) Nichtgewerbliche Vorratsvermögen . . . . . . . . . . 108
j) Edelmetalle, Edelsteine und Perlen . . . . . . . . . . 109
k) Gegenstände aus edlem Metall, Schmuckgegenstände
und Luxusgegenstände . . . . . . . 109
1) Kunstgegenstände und Sammlungen . 109
m) Nichtgewerbliches Kapitalvermögen 109
Verdoppelung der Freibeträge . . . . 109
Nicht zum sonstigen Vermögen gehörig 110
E. Gesamtvermögen 113
I. Ermittlung des Gesamtvermögens 113
II. Was ist vom Rohvermögen abzugsfähig? 114
1. Schulden . . . . . . . . . . . . . . 114
2. Abzugsfähigkeit der Lastenausgleichsabgaben bei der
Vermögensteuer . . . . . . . . . . . 115
3. Kapitalwert von Renten . . . . . . . 116
4. Sonderabzug für Bauern und Gärtner 116
III. Zusammenrechnung 117
F. Inlandsvermögen 119
I. Was ist Inlandsvermögen? 119
II. Wert des inländischen Vermögens 120
Wallis, Bewertungsgesetz, Ergänzungslieferung Oktober 1966.
Seite
Teil 11: Vermögensteuer
A. Allgemeines 123
B. Vermögensteuerpflicht 125
I. Wer ist vermögensteuerpflichtig? 125
1. Unbeschränkt Steuerpflichtige (§ 1 VStG) 125
2. Beschränkt Steuerpflichtige (§ 2 VStG) . 126
3. Beginn und Ende der Steuerpflicht . 127
II. Wer ist von der Vermögensteuer befreit? 128
1. Befreiungen nach §§ 3 und 3a VStG . 128
2. Sonstige Befreiungen . . . . . . . . 132
C. Bemessungsgrundlage und Steuerberechnung 133
I. Bemessungsgrundlage 133
1. Das Gesamtvermögen . . . . . . . . 133
2. Das Inlandsvermögen . . . . . . . . 133
3. Vermögensteuerveranlagung und Einheitswert 134
4. Abrundung . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
II. Steuerberechnung . . . . . . . . . . . . . . . 135
1. Das steuerpflichtige Gesamtvermögen (§ 7 VStG) 135
2. Freibeträge für natürliche Personen (§ 5 VStG) 135
3. Mindestbesteuerung (§ 6 VStG) . . . . . . . . 140
4. Steuerermäßigung für Auslandsvermögen
und Pausebbesteuerung . . . . . . . . . . . . 141
5. Freibeträge für Kapitalanlagen in Entwicklungsländern 141
6. Steuersatz 142
D. Veranlagung ...... . 143
I. Zusammenveranlagung 143
li. Hauptveranlagung 144
III. Neuveranlagung 144
1. Neuveranlagung wegen Wertänderung ..... . 145
2. Neuveranlagung wegen Änderung der Verhältnisse
für die Haushaltsbesteuerung 146
IV. Nachveranlagung . . . . . . . . . 147
V. Anzeigepflicht . . . . . . . . . . 148
VI. Wegfall der Steuerzahlungspflicht 148
E. Entrichtung der Steuer . . . . . . . . 149
I. Jahressteuern 149
II. Steuerverteilung im Innenverhältnis 149
Verzeichnis der Abkürzungen 151
Sti eh wörterver z eic hnis 153
Teil I
Bewertungsgesetz
11
Wallis, Bewertungsgesetz, Ergänzungslieferung Oktober 1!166.