Bewertungen in Umweltschutz und Umweltrecht

264 Pages·1997·21.736 MB·German

by  Dr. Volker Stelzer (auth.)

Bewertungen in Umweltschutz und Umweltrecht
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Volker Stelzer
Bewertungen
in Umweltschutz und
Umweltrecht
Mit 47 Abbildungen und 9 Tabellen
, Springer
Dr. Volker Stelzer
Universität Bonn
Geographisches Institut
Meckenheimer Allee 166
D-53115 Bonn
Privatadresse:
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D-53115 Bonn
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Stelzer, Volker:
Bewertungen in Umweltschutz und Umweltrecht I Volker Stel~r. - Berlin; Heidelberg; New York;
Barcelona; Budapest; Hongkong; London; Mailand; Paris; Santa Clara; Singapur; Tokio: Springer,
1997
ISBN 978-3-642-63883-1 ISBN 978-3-642-59175-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-59175-4
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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997
Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 1997
Softcover reprint of the hardcover 1s t edition 1997
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Diese Arbeit widme ich meinen Eltern,
die mir
durch ihre Toleranz und ihr Vorbild
so viele Möglichkeiten eröffnet haben,
und,
Johannes Porrmann Moreno,
meinem Freund und Kollegen,
der während der Forschungen
zu seiner Promotion
so tragisch ums Leben kam.
Vorwort
Während meiner mehrjährigen Tätigkeit in einer Umweltverwaltung und einem
Beratungsunternehmen bin ich immer wieder damit konfrontiert worden, Aus
wirkungen auf die Umwelt bewerten zu müssen. Das Methodeninventar zur
Durchführung derartiger Bewertungen reichte von rein intuitiven Einschätzun
gen über formalisierte Checklisten bis hin zu komplexen mathematischen Be
rechnungen. Dabei ist mir aufgefallen, daß die Ergebnisse eines Bewertungsver
fahrens selten von allen Gruppen, die mit dem konkreten Fall zu tun haben, ak
zeptiert werden.
Dies hat mit unterschiedlichen Schwierigkeiten bei der Bewertung von Um
weltauswirkungen zu tun:
- Die Beteiligten haben unterschiedliche Vorstellungen davon, was Umwelt ist.
- Es gibt keine Übereinstimmung, welcher Zustand der Umwelt als gut, welcher
als schlecht anzusehen ist.
- Die Umwelt ist hochkomplex und nicht vollständig erforscht.
- Die Zusammenhänge von menschlichen Tätigkeiten und Umwelt sind kom-
plex und wenig erforscht.
- Die Bewertung wird oft von Spezialisten der unterschiedlichsten Fachrich
tungen vorgenommen, die jeweils eine eigene Terminologie benutzen. Eine
fachübergreifende Verständigung und eine Diskussion über Ergebnisse ist
deshalb oft von Mißverständnissen überlagert.
Trotz des in den letzten Jahren gewachsenen Methodeninventars zur Bewertung
von Umweltauswirkungen sind diese Probleme in der konkreten Anwendung
bisher nicht oder nur unvollkommen gelöst.
Eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung von Methoden spielen die In
halte, die mit Hilfe der Methode behandelt werden sollen. Aus dieser Überlegung
heraus habe ich in der vorliegenden Arbeit die inhaltlichen Aspekte der Bewer
tung von Umweltauswirkungen von der naturwissenschaftlichen Seite her objek
tiviert. Diese wertneutral ermittelten Inhalte habe ich zur Überprüfung der ge
setzlichen Bewertung im Bundesimmissionsschutzrecht herangezogen.
Hierbei mußte ich feststellen, daß das deutsche Immissionsschutzrecht in be
stimmten sachlichen Bereichen Lücken aufweist und Regelungen enthält, die
ungenau oder sogar widersprüchlich sind.
VIII Vorwort
Das Erstellen der Arbeit wäre ftir mich nicht ohne die vielfaItigen Prägungen
durch andere Menschen und ohne deren Anregungen, Ermutigungen und Kritik
während der Ausarbeitung möglich gewesen. Deshalb möchte ich mich bei allen
die zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben bedanken.
An erster Stelle gilt mein Dank meinem verehrten Lehrer, Herrn Prof. Dr.
Eberhard Mayer. Zum einen daftir, daß er mich während des Studiums aber auch
in der Zeit danach auf meinem Weg zum integrativen und vernetzten Denken
und Arbeiten unterstützt hat; zum anderen daftir, daß er die Betreuung dieser
Arbeit im Überschneidungsbereich von Natur- und Rechtswissenschaften über
nommen hat. Er ist damit zu Beginn der Arbeit, als noch nicht feststand, ob eine
Verschränkung dieser unterschiedlichen Wissenschaftsgebiete überhaupt sinnvoll
möglich ist, sicher ein Risiko eingegangen. Seiner positiven Beurteilung der Ar
beit entnehme ich, daß das vorliegende Ergebnis ihn in seinem Entschluß Recht
gegeben hat, sich auf dieses.Vorhaben eingelassen zu haben.
Des weiteren danke ich Herrn Prof. em. Dr. Wilhelm Lauer ftir die freundliche
Übernahme des Zweitgutachtens.
Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Dr. Bernhard Kraft und Frau Inge
burg Mordeja, durch die ich während meiner Tätigkeit im Umweltamt der Stadt
Sankt Augustin den behördlichen Umweltschutz kennengelernt habe. Sie unter
stützten mich auch beim Erstellen meiner ersten Umweltverträglichkeitsstudien.
Ein weiterer Dank gilt den Herren Dipl.-Berging. Horst Liesenhoff und Dipl.
Ing. Rainer Keese - meinen ehemaligen Vorgesetzten im Consulting Büro FRA
SER GfP -ftir das Vertrauen, daß sie mir entgegen brachten, indem sie mir bei
der Betreuung der Genehmigungsverfahren in den alten und neuen Bundeslän
dern freie Hand ließen. Ohne diese Jahre der Praxis hätte die Arbeit in der vor
liegenden Form sicher nicht entstehen können.
Außerdem habe ich Herrn Edmund Spindler daftir zu danken, daß er mir in
seiner Zeit als wissenschaftlicher Leiter des UVP-Zentrurns in Ramm, jederzeit
für Fragen zur Verfügung stand und daß er mir durch zahlreiche Kontakte zu
Wissenschaftlern aus dem UVP-Bereich wertvolle Hilfestellungen gegeben hat.
Ein weiterer Dank gilt den Herren Dr. Karl Stelzer, Dr. Ulrich Walter und Dr.
Michael Schade ftir die zahlreichen fruchtbaren Diskussionen und Anregungen.
Ich bedanke mich auch sehr herzlich bei Thomas Bernwallner ftir die fachkun
dige Einarbeitung in die Graphikerstellung und meiner Freundin, Christine
Stemke, ftir ihre Anteilnahme, ihr Verständnis und ihre Geduld, vor allem in der
letzten, heißen Phase dieser Arbeit.
Zuletzt, aber nicht als letztes bedanke ich mich bei den beiden Personen, denen
ich es vor allem verdanke, daß ich diese Arbeit heute vorlegen kann - meinen
Eltern.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürmngsverzeichnis
1 Ganzheitliche Bewertung im Umweltschutz: Hintergründe
und Problemstellungen .................................................................. 1
1.1 Ganzheitliche Bewertung reduziert Fehlentscheidungen und
verringert Konflikte unter den Beteiligten....................................... 1
1.2 Durch ganzheitliche Bewertung ist eine deutliche Verbesserung
von Genehmigungsverfahren möglich ........ ...... ...... ........ ................. 4
1.3 Vorgehensweise, Methodik und Rahmenbedingungen der Unter-
suchung........................................................................................... 5
1 Bewertungen müssen systematisiert werden................................. 7
2.1 Realebene und Wertebene sind die Grundstruktur einer Bewertung. 7
2.2 Vergleichbare Bewertungen erfordern ein Bewertungssystem .......... 12
2.3 Die gesetzliche Bewertung der Auswirkungen von Industriebetrieben
auf die Umwelt weist eine Realebene und eine Wertebene auf.......... 14
2.4 Die ganzheitliche Bewertung der Auswirkungen von Industrie
betrieben auf die Umwelt in Genehmigungsverfahren fiir UVP-
pflichtige BImSch-Vorhaben ist teilweise gesetzlich geregelt........... 17
3 Das Bewertungsobjekt sind die Auswirkungen von Industrie-
betrieben auf die Umwelt ............................................................. . 19
3.1 Generelle Charakteristika des Bewertungsobjekts ........................... . 19
3.1.1 Generelle Charakteristika der Umwelt ............................................ . 19
3.1.1.1 Es gibt unterschiedliche Umwelten ................................................. . 20
3.1.1.2 Im Deutschen Recht wird unter Umwelt die Gesamtheit der phy
sischen Merkwelten der existierenden und zukünftigen Lebewesen
verstanden ...................................................................................... . 25
X Inhaltsverzeichnis
3.1.1.3 Die Umwelt hat für alle Lebewesen generelle Funktionen........ ........ 28
3.1.1.4 Für Menschen hat die Umwelt besondere Funktionen ........ ........ ...... 34
3.1.2 Generelle betriebliche Ursachen fiir Umweltauswirkungen ...... ........ 36
3.1.3 Generelle Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt ..... 44
3.1.4 Generelle Sachverhalte fiir die ganzheitliche Bewertung der Aus-
wirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt ........................... 49
3.2 Stofflicher Bereich des Bewertungsobjekts.............. .. ........ ............... 51
3.2.1 Stoffliche Charakteristika der Umwelt........ ............ ......................... 51
3.2.2 Stoffliche betriebliche Ursachen fiir Umweltauswirkungen .............. 59
3.2.3 Stoffliche Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt ..... 60
3.2.4 Stoffliche Sachverhalte fiir die ganzheitliche Bewertung der Aus-
wirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt............ ........ ....... 63
3.3 Energetischer Bereich des Bewertungsobjekts.. ...... ................ .......... 64
3.3.1 Energetische Charakteristika der Umwelt.... .................. .................. 64
3.3.2 Energetische betriebliche Ursachen fiir Umweltauswirkungen ......... 74
3.3.3 Energetische Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt 76
3.3.4 Energetische Sachverhalte rur die ganzheitliche Bewertung der Aus-
wirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt.............. ............. 78
3.4 Räumlicher Bereich des Bewertungsobjekts ..... ....... ..... ......... ........... 79
3.4.1 Räumliche Charakteristika der Umwelt.. ...................... .......... ......... 81
3.4.2 Räumliche betriebliche Ursachen fiir Umweltauswirkungen............. 86
3.4.3 Räumliche Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt... 89
3.4.4 Räumliche Sachverhalte fiir die ganzheitliche Bewertung der Aus-
wirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt.............. ............. 91
3.5 Zeitlicher Bereich des Bewertungsobjekts ........................................ 92
3.5.1 Zeitliche Charakteristika der Umwelt ........ ...................................... 93
3.5.2 Zeitliche betriebliche Ursachen für Umweltauswirkungen........ ........ 97
3.5.3 Zeitliche Auswirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt ...... 103
3.5.4 Zeitliche Sachverhalte fiir die ganzheitliche Bewertung der Aus-
wirkungen von Industriebetrieben auf die Umwelt........ ................... 105
4 Das Bewertungssubjekt sind die rechtlich-inhaltlichen Vor
gaben für die ganzheitliche Bewertung der Auswirkungen
von Industriebetrieben auf die Umwelt bei Genehmigungs-
verfahren für UVP-pflichtige BImSch-Vorhaben......................... 107
4.1 Generelle rechtlich-inhaltliche Vorgaben ........................................ 107
4.1.1 Generelle Vorgaben fiir die zu berücksichtigende Umwelt ............... 120
4.1.2 Generelle Vorgaben für die zu berücksichtigenden vorhaben-
bedingten Ursachen fiir Umweltauswirkungen................................. 128
4.1.3 Generelle Vorgaben fiir die zu berücksichtigenden Umwelt-
auswirkungen .. ................................................................ ......... ....... 137
4.1.4 Generelle Vorgaben für die ganzheitliche Bewertung der Umwelt-
auswirkungen von UVP-pflichtigen BImSch-Vorhaben ................... 142
4.2 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben zu stofflichen Sachverhalten........... 144
Inhaltsverzeichnis XI
4.2.1 Vorgaben für die zu berücksichtigenden stofflichen Umwelt-
charakteristika................................................................................. 144
4.2.2 Vorgaben für die zu berücksichtigenden vorhabenbedingten
stofflichen Ursachen für Umweltauswirkungen................................ 145
4.2.3 Vorgaben für die zu berücksichtigenden stofflichen Umwelt-
auswirkungen .................................................................................. 146
4.2.4 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben für den stofflichen Bereich der
ganzheitlichen Bewertung der Umweltauswirkungen von UVP
pflichtigen BImSch-Vorhaben......................................................... 147
4.3 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben zu energetischen Sachverhalten...... 148
4.3.1 Vorgaben für die zu berücksichtigenden energetischen
Umweltcharakteristika..................................................................... 149
4.3.2 Vorgaben für die zu berücksichtigenden vorhabenbedingten
energetischen Ursachen für Umweltauswirkungen........................... 149
4.3.3 Vorgaben für die zu berücksichtigenden energetischen Umwelt-
auswirkungen .................................................................................. 150
4.3.4 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben für den energetischen Bereich
der ganzheitlichen Bewertung der Umweltauswirkungen von
UVP-pflichtigen BImSch-Vorhaben ................................................ 150
4.4 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben zu räumlichen Sachverhalten ......... 151
4.4.1 Vorgaben für die zu berücksichtigenden räumlichen Umwelt-
charakteristika................................................................................. 152
4.4.2 Vorgaben für die zu berücksichtigenden vorhabenbedingten
räumlichen Ursachen für Umweltauswirkungen............................... 153
4.4.3 Vorgaben für die zu berücksichtigenden räumlichen Umwelt-
auswirkungen .................................................................................. 154
4.4.4 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben für den räumlichen Bereich
der ganzheitlichen Bewertung der Umweltauswirkungen von
UVP-pflichtigen BImSch-Vorhaben ................................................ 155
4.5 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben zu zeitlichen Sachverhalten............ 156
4.5.1 Vorgaben für die zu berücksichtigenden zeitlichen Umwelt-
charakteristika................................................................................. 156
4.5.2 Vorgaben für die zu berücksichtigenden vorhabenbedingten
zeitlichen Ursachen für Umweltauswirkungen................................. 157
4.5.3 Vorgaben für die zu berücksichtigenden zeitlichen Umwelt-
auswirkungen.................................................................................. 158
4.5.4 Rechtlich-inhaltliche Vorgaben für den zeitlichen Bereich
der ganzheitlichen Bewertung der Umweltauswirkungen von
UVP-pflichtigen BImSch-Vorhaben ................................................ 159