Betriebserhaltung kommunaler Eigenbetriebe: unter besonderer Berücksichtigung der Gas- und Elektrizitätsversorgung

116 Pages·1963·3.79 MB·German

by  Dr. Adolf-Friedrich Jacob (auth.)

Beitrage zur betriebswirtschaftlichen Forschung
Herausgegeben von
Prof. Dr. E. Gutenberg, Prof. Dr. W. Hasenack, Prof. Dr. K. Hax
und Prof. Dr. E. Schafer
Band 20
Dr. Adolf-Friedrich Jacob
Betriebserhal tung
kommunaler Eigenbetriebe
unter besonderer Beriicksichtigung
der Gas- und Elektrizitatsversorgung
SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH
ISBN 978-3-663-00450-9 ISBN 978-3-663-02363-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-02363-0
Vcrlags-Nr. 023220
Alle Rechte vorbehalten
© 1963 by Springer Fachmedien Wiesbaden
Originally published by Westdeutscher Verlag· Koln und Opladen
Geleitwort
Fiir die "betriebswirtschaftliche" Richtung der Einzelwirtschaftslehre (u. a.
SCHMALENBACH, F. SCHMIDT, NICKLISCH, SOMMERFELD, HAX, SCHNETTLER, HA
SENACK) ist, anders als fiir die "privatwirtschaftliche" Richtung{RIEGER, FETTEL, LIN
HARDT, SIEBER) die Betriebserhaltung eines der wesentlichen theoretischen und
betriebspolitischen Probleme. 1938/39 war ich in einem groBeren Manuskript der
Gefahr der "Werksvergreisung" theoretisch nachgegangen, in Verbindung mit tech
nischen Entwiddungen, mit Beziehungen zum "Kongruenzprinzip" der Bilanz
abschliisse, dem Problem der Abschreibung zum Wiederbeschaffungspreis, der be
schaftigungsproportionalen Abschreibung und dergleichen. Der Kriegsausbruch hin
derte damals die Veroffentlichung groBerer Schriften, soweit sie nicht unmittel
bar zu Riistungs- und Kriegswirtschaftsfragen (LSO z. B.) Beziehung hatten. Aber
ich habe das vor Bombenangriffen, Auslagerungsverlust meiner gesamten Bibliothek
und beim Absetzen von Leipzig in den Westen ausnahmsweise gerettete Manuskript
zahlreichen eigenen Schiilern und auch Kollegen zur Verfiigung gestellt; unter an
derem sind die veroffentlichten Diplomarbeiten von Dipl.-Kfm. Dr. BRIGITTE
SCHIEB (heute Gattin von Prof. Dr. KOLMS, Berlin): "Grundsatzliche Probleme
der Kapitalerhaltung" (in: Fragen der Kapitalerhaltung und Finanzierung, Wolfen
biittel1949) und von Dipl.-Volkswirt JOSEF LIEBL: "Kapitalerhaltung und Bilanz
rechnung", Wolfenbiittel 1954, mit auf der Grundlage jenes unveroffentlichten
Manuskriptes entstanden.
Fiir die kommunalen Eigenbetriebe ergaben sich hinsichtlich der Betriebserhaltung
besondere Probleme. Dipl.-Kfm. Dr. JACOB, langjahriger Assistent von mir in Got
tingen, der sich eindringlich mit Fragen offentlicher Betriebe wissenschaftlich be
schaftigt hatte, iibernahm es, die Problematik in Richtung der kommunalen Eigen
betriebe zu durchdenken. In der hier veroffentlichten Dissertation liegt meines
Wissens die erste Monographie auf dem Spezialgebiet zu dieser Frage vor, die an
gesichts der starken produktionstechnischen, rohstoffwirtschaftlichen und markt
strukturellen EntwiddungsstoBe auf dem Gebiet der Versorgungsbetriebe von gro
Ber praktischer Tragweite ist und die auch die Praxis als ein Problem der "leistungs
aquivalenten und entwicklungsadaquaten Betriebserhaltung", wie ich das Problem
schlagwortartig zu nennen pflege, lebhaft interessiert.
Die erste Frage, die sich bei der Bearbeitung ergab, war, ob Aussagen der All
gemeinen Betriebswirtschaftslehre ohne weiteres fiir gemeindliche Eigenbetriebe gel
ten. Diese Frage wird von JACOB mit guten Grunden verneint. Er sieht den kom-
VI Geleitwort
munalen Eigenhetrieh als einen selbsdindigen Betriebstyp an; die Folgerung ist,
daB die kapitalerhaltungstheoretischen Aussagen der Allgemeinen Betriehswirt
schaftslehre fUr diesen Betriebstyp umge/ormt werden miissen. Diese allgemeine
Leistung liegt in der Arheit von Dr. JACOB vor.
Die spezi/ische Leistung hesteht in einem Ahweichen von der bisherigen Art, in
Veroffentlichungen zu den Problemen der Betriebserhaltung fast ausschlieBlich
Teilbereiche von Suhsranz-und Kapitalerhaltungsfragen zu sehen; und zwar gingen
die entsprechenden Theorien entweder unmittelhar aus hesonderen Bilanztheorien
hervor, oder aber die Betriebserhaltung, insbesondere im Teilbereich der Substanz
erhaltung, wurde als allgemeines Bewertungsproblem gesehen, unter dem Blick
winkel der "Scheingewinne", so wie es etwa KARL HAX tut. Es ist dies ein Problem,
das WILHELM RIEGER - m. E. irrig - iiberhaupt nicht als Grundsatzproblem bezeich
net, wobei nur zuzugestehen ist, daB die "Eliminierung" von Scheingewinnwirkun
gen aus den Jahresabsc:hluBergebnissen natiirlich im Grunde eine Aporie, ein prazis
quantitativ und auch prinzipiell-theoretisch unlosbares Problem ist. Trotzdem ist
von der kontinuierlich-inflatorischen Zerstorung des gediegenen Wertungsgefiiges
aus sowie von den dann noch starker als sonst fragwiirdig werden den unternehme
rischen Entscheidungsgrundlagen aus das "Scheingewinn"-Problem gerade unter dem
okonomischen N achhaltigkeits-Gesichtspunkt ein echtes Problem. Nur derjenige,
der, von KNAPPS Geldtheorie aus, das Phanomen einer klaren Inflation, d. h. einer
von leichtfertiger oder von Wachstumsmanie bestimmter Geld- und Wahrungs
politik angetriebenen allgemeinen "Preissteigerung" nicht als Geldentwertungspro
blem sieht, wie WILHELM RIEGER, kann der Meinung sein, daB es "ganz unmoglich
(ist), den Satz ,Mark ist gleich Mark' anzuzweifeln" (RIEGER: Ober Geldwert
schwankungen, Stuttgart 1938, S. 70), und daB der Staat sich in seinen Noten eben
oft nicht anders helfen konne und "die Inflation braucht" (ebenda, S. 78, dem
Sinne nach).
Man kann sehr wohl der Meinung sein, daB eine ,,1000f0ige Losung" nicht moglich
ist, daB aber, im Sinn meines verehrten Lehrers SCHMALENBACH, der "Grundsatz
der Methodensubstitution" anzuwenden ist und daB es notwendig sein kann, die
schwersten Folgeprobleme der oft leichtfertig miBbrauchten Geldwert-Instabilitat
durch " Hausbilanzen", wie ich das Formal-Problem zu nennen pflege - RIEGER
wiirde spottisch sagen: durch "hausgemachte" Bilanzen -, auszumerzen. Aber mit
Mitteln der regularen J ahresbilanz [oder iiberhaupt der Bilanzaufstellung allein]
ist das Ziel freilich nicht erreichbar, und das materiale Problem im ganzen entzieht
sich auch ohnehin der liickenlosen logischen Bewaltigung. (Nur: die "rein logische"
Losung der Nominalistik befriedigt wegen ihrer Plattheit auch wissenschaftlich
- namlich fiir ein auf Einklang zwischen Theorie und Wirklichkeit, zwischen Wis
senschaft und Leben abzielendes Streben - noch weniger als jene Anschauung, die die
einseitigen und kontinuierlichen Kaufkraftveranderungen des Geldes als das auf
faBt, was sie, trotz Rieger, sind: als Veranderung des Geldwertes.)
Dr. JACOB ist, im Gegensatz zu den bisherigen Veroffentlichungen bei der Unter
suchung iiber Problemeder Betriebserhaltung kommunaler Eigenbetriebe, mit Recht
Geleitwort VII
davonausgegangen, daB "Betriebserhaltung" eine MaBnahme der Gesamtanpassung
an Strukturanderungen, das heiBt an langfristig wirksame Veranderungen im
Innen-und AuBenbereichdes Betriebes, darstellt. Das Schwergewicht liegt dabei auf
den uberbetrieblich angestoBenen Knderungen. Das entspricht den gesetzlichen Vor
schriften flir den kommunalen Eigenbetrieb, die ungleim scharfer als die Rahmen
bestimmungen flir andere Betriebs- und Unternehmungsformen in die Betriebs
politik eingreifen.
Ein bedeutungsvolles Ergebnis von Dr. JACOB ist die Erkenntnis, daB die Struk
turanderungen flir den kommunalen Eigenbetrieb so einschneidend sind - vor allem
stoffpolitisch (Substitutionskonkurrenz mit neuen Rohstoffen), Ferner produktions
politisch (neue Erzeugungsverfahren) und smlieBlich marktpolitism (Trend zu regio
naler Versorgung) -, daB die Frage aufgeworfen werden muB, inwieweit der kom
munale Eigenbtrieb als Betriebstyp liberhaupt noch "zeitgemaB" ist. (Der markt
politische Faktor ist dabei zwar durch die ersten beiden Faktoren bedingt, aber er ist
trotzdem selbstandig.)
Die Strukturanderungen auf den Absatzmarkten der Versorgungsbetriebe wer
den deutlich. Es ergeben sich Konkurrenzprobleme: beim Strom durch Gas und
Heizol; beim Gas durch Strom und fllissige Brennstoffe; beim Koks als Neben
produkt fUr Gaserzeugung durm fllissige Brennstoffe und Gas. Die auftauchenden
und nach einer Losung verlangenden Strukturanderungen sind Knderungen im
Abnehmergeflige, im Absatzgebiet, in den Marktformen sowie in den Verhaltens
welsen.
Es ist ein besonderes Verdienst der jAcoBsmen Untersumung, daB er aum die
Frage stellt und beantwortet, inwieweit ein Ausweimen in den interkommunalen
Raum flir den gemeindlichen Eigenbetrieb seine Existenzberemtigung nachhaltig
fordern und sichern kann.
Die Arbeit im ganzen stellt m. E. einen Fortsdlfitt auf dem Gebiet der Betriebs
typen-Erforschung und der betrieblichen Wirtsmaftlimkeitsanalyse, besonders bei
wemselnden Markt- und Produktionsverhaltnissen dar. Wenn JACOB aum den von
ihm behandelten kommunalen Eigenbetrieb als eigenstandigen Betriebstyp ansieht,
der neben den Betriebstypen "Unternehmung" und "planwirtschaftlich determinier
ter Betrieb" steht und der der Daseinsvorsorge dient, so ist diese Spezialunter
sumung dom auch flirden Bereim der Allgemeinen Betriebswirtsmaftslehre wert
voll. Denn wenn auch jeder dieser drei Betriebstypen durch einen originaren Ge
staltungsfaktor charakterisiert is!, so stellt dieser doch nur die jeweilige spezifisme
Ausformung des allgemeinen Wirtschaftlimkeitsproblerns dar, laBt sich also wieder
auf ein ihn liberformendes Hoheres zurlick-bzw. hinaufflihren.
So liegt hier eine theoretisch weiterbringende und die Praxis anregende Unter
suchung vor, die m. E. eine Grundlage und einen AnstoB flir notwendige weitere
Arbeiten auf dem Gebiet der engeren und weiteren Thematik zu bieten vermag.
Gottingen, 5. August 1963
Wilhelm Hasenack
Vorwort
Die Diskussion uber die wirtsdtaftlidte Betatigung der offentlichen Hand wird
insbesondere seit Beginn der zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts in unterschied
lidter Intensitat gefuhrt. Vornehmlidt in der Volkswirtschaftslehre - sowohl auf
clem Gebiete cler Volkswirtsdtaftspolitik als audt auf demjenigen der Preispolitik
und -theorie - und in der Jurispruclenz hat man sich stark mit den damit zusammen
hangenden Problemen befaBt. Demgegeniiber ist der Fragenkomplex von der Be
triebswirtsdtaftslehre bisher kaum beadttet worden, sieht man von den Unter
sudtungen im Bereidt des Rechnungswesens (kameralistisdte Budtfiihrung) und der
Revision abo Lediglidt Schnettler hat den offentlichen Betrieben in neuester Zeit
eine umfangreidte Monographie gewidmet (Offentlidte Betriebe, Essen 1956) und
damit den AnstoB zu weiteren Untersudtungen gegeben; audt die vorliegende Unter
sudtung ist der Schnettlersdten grundlegenden Studie auf dem Sondergebiet der
kommunalen Eigenbetriebe verpflichtet; das schlieBt nidtt aus, daB sie nidtt in allen
Punkten mit den dort vertretenen Ansidtten iibereinstimmt.
Die Besonderheit der kommunalen Eigenbetriebe gegenuber anderen Unterneh
mungsformen ergibt sidt aus den auBerordentlidt weitgehenden rechtlidten Bestim
mungen, denen sowohl die Gemeinde als Tragerkorperschaft hinsichtlich ihrer "wirt
sdtaftlidten Unternehmen" als audt der kommunale Eigenbetrieb unterworfen sind.
Diese Regelungen normieren u. a. fur die Gemeinde, unter we1dten Voraussetzungen
sie "wirtsdtaftlidte Unternehmen" grunden, erweitern und weiterfuhren darf.
Aus diesem Grunde bereits verdient die Betriebserhaltung kommunaler Eigen
betriebe als betriebswirtsdtaftlidtes Problem Aufmerksamkeit; sie ist demzufolge
audt aus zwei Blickridttungen heraus zu untersuchen: als Problem der Gemeinde
und als solches des kommunalen Eigenbetriebes. Diese Betriebserhaltung wird in der
vorliegenden Untersudtung in der Form der leistungsaquivalenten und entwick
lungsadaquaten Betriebserhaltung behandelt. Da von vornherein diese Speziali
sierung, die in der Einleitung begrundet werden wird, gewahlt worden ist, wird
nidtt auf andere Formen eingegangen werden. Das gesdtieht nicht allein, urn diese
Studie von unnotigem Ballast zu befreien, sondern auch, wei! die sonstigen Erhal
tungs-" Theorien" lediglich die Erhaltung des Kapitals oder der Substanz, also nur
Teilbereiche der Betriebserhaltung, zum Gegenstand haben und vornehmlidt auf
Probleme der Unternehmungsredtnung zugeschnitten sind.
Die leistungsaquivalente und entwicklungsadaquate Betriebserhaltungsauffassung
ist von Hasenack wesentlidt fur die erwerbswirtschaftlidte Unternehmung ent-
Vorwort IX
wickelt worden. Die Obertragung auf den kommunalen Eigenbetrieb setzt dem
entsprechend eine Prlifung voraus, ob der kommunale Eigenbetrieb eine erwerbs
wirtschaftliche Unternehmung ist. Daher ist der Untersuchung eine Einleitung
methodologischer Art vorangestellt worden, in welcher diese Frage mit Hilfe der
morphologischen Betrachtungsweise zu beantworten versucht wird. Eine anders
artige Betrachtungsweise - etwa einzelwirtschaftlich-technischer Natur - wlirde
wahrscheinlich zu einem von dem hier entwickelten Ergebnis abweichenden Stand
punkt flihren; wir sind jedoch der Ansicht, daB in einer pragmatischen Wissenschaft,
wie der Betriebswirtschaftslehre, die Voraussetzungen allein durch die Brauchbar
keit der mit ihnen erzielten Ergebnisse beurteilt werden konnen; nicht zuletzt eine
Folge der in der Betriebswirtschaftslehre vorherrschenden reduktiven Methodik.
Der erste Abschnitt befaBt sich sodann mit dem Begriffsinhalt der leistungs
aquivalenten und entwicklungsadaquaten Betriebserhaltung, die als Anpassungs
mafbahme verstanden wird.
In dem zweiten Abschnitt werden die Anpassung, die Anpassungsfahigkeit und
deren Bestimmungsfaktoren im allgemeinen und im dritten Abschnitt fUr den kom
munalen Eigenbetrieb untersucht.
Der vierte Abschnitt ist den betrieblich relevanten Strukturanderungen und den
Anpassungsmoglichkeiten des kommunalen Eigenbetriebes gewidmet. Dieser Ab
schnitt ist weitgehend empirisch ausgerichtet; er solI jedoch nur Hinweise geben.
Keineswegs war beabsichtigt, eine umfassende Darstellung zu geben; das hatte den
theoretischen Charakter der Untersuchung unnotig belastet. Insbesondere wurde
bei den tabellarischen Obersichten darauf verzichtet, Trends u. a. zu berechnen,
deren Aussagewert flir den Energiebereich zudem umstritten und recht gering ist.
1m flinften Abschnitt schlieBlich werden die Folgerungen aus den vorhergehenden
Abschnitten flir die Betriebserhaltung gezogen, und zwar sowohl im Hinblick auf
die Tragerkorperschaft als auch auf den kommunalen Eigenbetrieb.
Das Ziel der Untersuchung ist nicht, das umfangreiche Problem der Betriebserhal
tung erschopfend und somit abschlieBend zu behandeln oder gar eine »Theorie der
Betriebserhaltung" zu entwickeln, sondern lediglich, die grundsatzlichen Fragen zu
untersuchen. Aus diesem Grunde ist auch die praktische Anwendung bzw. Durch
flihrung, die »nur" rechnerische Methodik der Betriebserhaltung, vernachlassigt
worden.
Meinem verehrten Lehrer, Herrn Professor Dr. Wilhelm Hasenack, schul de ich
flir die Anregung und Forderung der Arbeit, die der Wirtschafts-und Sozialwissen
schaftlichen Fakultat der Georg-August-Universitat Gottingen als Dissertation
vorlag, groBen Dank.
Adolf-Friedrich Jacob
Inhalt
Einleitung ...................................................... 1
Methodologische Grundfragen: Der kommunale Eigenbetrieb - Unterneh-
mung oder selbstandiger Betriebstyp? ................................ 1
A. Betrieb und Unternehmung in morphologischer Sicht ................ 1
B. Die Determinanten der Betriebstypen "Unternehmung" und "planwirt-
schaftlich orientierter Betrieb" .................................. 2
I. Nach Gutenberg und Hasenack .................................. 2
II. Kritik und modifizierte Typologie .............................. 3
1. Kritik der Determinanten .................................... 3
2. Modifizierte Typologie ...................................... 4
III. Die Gestaltungsfaktoren beim kommunalen Eigenbetrieb ............ 6
C. Der kommunale Eigenbetrieb als selbstandiger Betriebstyp ............ 10
I. Der origin are Gestaltungsfaktor ................................ 11
II. Die abgeleiteten Gestaltungsfaktoren ............................ 13
1. ABSCHNITT
Die leistungsaquivalente und entwicklungsadaquate Betriebserhaltung 14
A. Der Begriff der Betriebserhaltung (allgemeiner Teil) ................ 14
I. Der Begriff in der Literatur: ausgewahlte Lehrmeinungen ............ 14
1. Der Begriff bei H ax ........................................ 14
2. Der Begriff bei Schnettler .................................... 15
3. Der Begriff bei Hasenack .................................... 15
II. Betriebserhaltung als Gefiigeerhaltung ............................ 16
1. Das Funktionsgefiige ........................................ 17
2. Das Kategorialgefiige ......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
III. Das Strukturprinzip der Betriebsstruktur ......... . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
1. Die Ableitung der Interdependenz als Strukturprinzip ............ 18
2. Abgrenzung von Interdependenz und Wechselwirkung ............ 20
IV. Gefiigeerhaltung als AnpassungsmaBnahme ........................ 21
XII lnhalt
B. Der Begriff der leistungsaquivalenten und entwicklungsadaquaten
Betriebserhaltung ........ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
I. Die leistungsaquivalente und entwicklungsadaquate Betriebserhaltung
bei erwerbswirtschaftlich orientierten Betrieben .................... 22
II. Die Griinde flir einen andersartigen Begriffsinhalt bei kommunalen
Eigenbetrieben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
1. Die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
a) Der Wortlaut ............................................ 24
b) Gemeinderechtliche Auslegung .............................. 24
c) Betriebswirtschaftliche Auslegung ............................ 25
2. Das Problem der OberschuBfinanzierung ........................ 26
a) Besduankungen der OberschuBfinanzierung .................. 26
(1) Beschrankungen beim kommunalen Eigenbetrieb ............ 26
(2) Beschrankungen durch die Zustandigkeit der Triigerkorper-
schaft ................................................ 27
(3) Beschrankungen durch den potentiellen "anderen" i. S. § 67 DGO 27
b) Prlifung der Argumente gegen die OberschuBfinanzierung in ihrer
Obertragbarkeit auf kommunale Eigenbetriebe ................ 28
(1) Die Gefahr von Fehlinvestitionen ........................ 28
(2) Die Austrocknung des Kapitalmarktes .................... 28
(3) Die Enteignung der Verbraucher .......................... 29
III. Die leistungsaquivalente und entwicklungsadaquate Betriebserhaltung
bei kommunalen Eigenbetrieben ................................ 30
1. Die entwicklungsadaquate Betriebserhaltung .................... 30
2. Die leistungsaquivalente Betriebserhaltung ...................... 30
3. Die leistungsaquivalente und entwicklungsadaquate Betriebserhaltung 31
2. ABSCHNITT
Anpassung, Anpassungsfahigkeit und Bestimmungsfaktoren der Anpassungs-
fahigkeit .. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
A. Die Anpassung '. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
I. Der Begriff der Anpassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
II. Die eine Anpassung herausfordernden Strukturiinderungen .......... 32
1. Veranderungen auf seiten des Beschaffungsmarktes ................ 33
2. Veranderungen auf seiten des Absatzmarktes .................... 34
B. Die Anpassungsfahigkeit und ihre Bestimmungsfaktoren . . . . . . . . . . . . . . 34
I. Die personliche Anpassungsfahigkeit und ihre Bestimmungsfaktoren .. 35
II. Die sachliche Anpassungsfahigkeit und ihre Bestimmungsfaktoren .... 37
1. Die generellen Bestimmungsfaktoren .......................... 37
2. Die speziellen Bestimmungsfaktoren .......................... 37