Betriebliche Altersversorgung: Rechtsgrundlagen, Modelle, Checklisten und Musterverträge

155 Pages·1997·4.305 MB·German

by  Hans H. Melchiors, Lambert Escher (auth.)

Me1chiors/Escher . Betriebliche Altersversorgung
Hans H. MelchiorslLambert Escher
Betriebliche
Altersversorgung
Rechtsgrundlagen, Modelle,
Checklisten und Musterverträge
CiABLER
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Melchiors, Hans:
Betriebliche Altersversorgung: Rechtsgrundlagen, Modelle,
Checklisten und Musterverträge / Hans H. Melchiors /
Lambert Escher. - Wiesbaden: Gabler, 1997
ISBN 978-3-409-18546-2 ISBN 978-3-322-91312-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-91312-8
NE: Melchiors, Hans H.:
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ISBN 978-3-409-18546-2
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6
Inhaltsübersicht
1 Grundlagen der betrieblichen Altersver orgung 13
2 Anforderungen der Unternehmen an Lei tung
und Gestaltung von Versorgungen .... .... ................... . 4
3 Unternehmerische Ent cheidungen und deren Au wirkungen . . . . . 65
4 Bei piele der Au ge taltung ................ .... ..... ... .... .. 77
5 Die Inhaber- und Führungskräfte-Ver orgung . . . . . . . . . . . . . . 9.5 . . .
6 Optimierung an ätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. .. . . 1.2 . 1 . . . . . . .
7 Aktuelle Entwicklun en in der bAV ............ ..... .. ...... .. 13 L
7
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 11
1 Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung ....................... 13
1.1 Drei Säulen der Altersversorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 13
1.1.1 Begriff der betrieblichen Altersversorgung .................... 14
1.1.2 Der Arbeitnehmerbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . .. 15
1.1.3 Die Leistungsformen der betrieblichen Altersversorgung. . . . . . . .. 15
1.1.4 Die Leistungsarten der betrieblichen Altersversorgung . . . . . . . . . .. 16
1.2 Allgemeine rechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung ... 16
1.2.1 Arbeitsrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung .. 16
1.2.2 Steuerrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung. .. 21
1.2.3 Die betrieblichen Auswirkungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 26
1.3 Versorgungswege im Überblick ................................... 34
1.3.1 Die Direktversicherung .................................... 34
1.3.2 Die Unterstützungskasse ................................... 37
1.3.3 Die Pensionszusage (Direktzusage) .......................... 39
1.3.4 Die Pensionskasse ........................................ 42
1.3.5 Die freiwillige Weiter-beziehungsweise Höherversicherung
in der gesetzlichen Rentenversicherung ............... . . . . . . .. 42
2 Anforderungen der Unternehmen an Leistung
und Gestaltung von Versorgungen ................................... 43
2.1 Adäquate Versorgung ........................................... 46
2.1.1 Die Direktversicherung .................................... 47
2.1.2 Die Unterstützungskasse ................................... 49
2.1.3 Die Pensionszusage ....................................... 50
2.1.4 Gemischte Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 52
2.2 Steuerersparnis und Liquiditätsaspekte für das Unternehmen ........... 52
2.2.1 Die Direktversicherung .................................... 53
2.2.2 Die Unterstützungskasse ................................... 54
2.2.3 Die Pensionszusage ....................................... 56
2.3 Finanzierungsoptionen und Kapitalreserven ......................... 58
2.3.1 Die Direktversicherung .................................... 58
2.3.2 Die Unterstützungskasse ................................... 59
2.3.3 Die Pensionszusage ....................................... 60
2.4 Kosten- und Ertragsorientierung der Zusage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 62
2.4.1 Die Direktversicherung .................................... 63
8 Inhaltsverzeichnis
2.4.2 Die Unterstützungskasse ................................... 63
2.4.3 Die Pensionszusage ....................................... 64
2.4.4 Fazit ................................................... 64
3 Unternehmerische Entscheidungen und deren Auswirkungen. . . . . . . . . . .. 65
3.1 Arbeitsrecht................................................... 65
3.1.1 Allgemeine arbeitsrechtliche Ausgestaltung ................... 65
3.1.2 Besondere arbeitsrechtliche Ausgestaltung .................... 65
3.2 Gestaltungsformen von Versorgungszusagen (§ 242 BGB) ............. 66
3.2.1 Die einzelvertragliche Zusage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 66
3.2.2 Die vertragliche Einheitsregelung (Gesamtzusage) . . . . . . . . . . . . .. 66
3.2.3 Die betriebliche Vereinbarung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 66
3.2.4 Die Kollektivverträge ..................................... 67
3.2.5 Die Wertigkeiten der Gestaltungsformen ...................... 67
3.2.6 Die Mitbestimmung des Betriebsrats ......................... 67
3.2.7 Der Widerruf und die Kündigung von Versorgungszusagen . . . . . .. 68
3.2.8 Die ablösende und die abändernde Versorgungszusage . . . . . . . . . .. 68
3.3 Finanzierung der Systeme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
3.3.1 Beitragsorientiertes System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
3.3.2 Festbetragssystem ........................................ 69
3.3.3 Karrieredurchschnittssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 70
3.3.4 Endgehaltssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 70
3.4 Kosten der Betriebsrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 71
3.4.1 Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 71
3.4.2 Bilanz .................................................. 73
3.4.3 Unternehmenskennzahlen .................................. 75
4 Beispiele der Ausgestaltung ......................................... 77
4.1 Versorgungsinteresse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 77
4.1.1 Die Direktversicherung .................................... 77
4.1.2 Die Unterstützungskasse ................................... 79
4.1.3 Die Pensionszusage ....................................... 79
4.2 Kostenminimierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80
4.2.1 Direktversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 82
4.2.2 Die Unterstützungskasse ................................... 83
4.2.3 Die Pensionszusage ....................................... 84
4.2.4 Zusammenfassung ........................................ 85
4.3 Liquiditätsbetrachtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 86
4.3.1 Die Direktversicherung .................................... 86
4.3.2 Die Unterstützungskasse ................................... 87
4.3.3 Die Pensionszusage ....................................... 88
4.3.4 Ergebnis ................................................ 88
4.4 Gewinnorientierung, Flexibilität, Verwaltung und Kosten
einer Versorgung ............................................... 89
4.4.1 Gewinnorientierung ....................................... 89
Inhaltsverzeichnis 9
4.4.2 Flexibilität und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 90
4.4.3 Kosten.................................................. 91
4.4.4 Zusammenfassung ........................................ 93
5 Die Inhaber- und Führungskräfte-Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 95
5.1 Die Gesellschafter-Geschäftsführung-Versorgung .................... 95
5.1.1 Der rechtliche Status ...................................... 95
5.1.2 Selbstkontrahierung....................................... 97
5.1.3 Gesellschafterbeschluß .................................... 97
5.1.4 Angemessenheitsprüfung................................... 97
5.1.5 Erdienbarkeit ............................................ 98
5.1.6 Insolvenzsicherung ....................................... 98
5.1.7 Pensionszusage und Vorsorgeaufwendungen ....... . . . . . . . . . . .. 99
5.1.8 Beispiele für Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer.. 99
5.1.9 Die Ehegatten-Versorgung .................................. 101
5.2 Arbeitnehmerfinanzierung der bAV ................................ 102
5.2.1 Direktversicherung und Pensionskasse ........................ 103
5.2.2 Pensionszusage: "Deferred Compensation" .................... 105
5.2.3 Rückgedeckte Unterstützungskasse: "Deferred Compensation" ... 115
5.2.4 Übersicht zur Thematik .................................... 118
6 Optimierungsansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121
6.1 Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung ......................... 121
6.2 Arbeitnehmerfinanzierte bAV ..................................... 123
6.3 Arbeitgeberfinanzierte rückgedeckte Unterstützungskasse ............. 125
6.4 Direktversicherung für junge Mitarbeiter ........................... 126
6.5 Arbeitgeberfinanzierte Versorgung für Mitarbeiter
über Direktversicherung mit flexibler Beitragszahlung ................ 128
6.6 Allgemeine Empfehlung ......................................... 129
7 Aktuelle Entwicklungen in der bAV .................................. 131
7.1 Alternative Formen der Rückdeckung .............. ~ ............... 131
7.1.1 Investmentfonds.......................................... 131
7.1.2 Immobilien .............................................. 132
7.1.3 Beteiligungen ............................................ 133
7.1.4 Zusammenfassung ........................................ 133
7.2 Aktuelle nationale Entwicklungen in der bAV ....................... 134
7.3 Aktuelle internationale Entwicklungen in der bAV .................... 135
Mustervorlagen ...................................................... 137
11
Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
bAV betriebliche Altersversorgung
BBG Beitragsbemessungsgrenze
BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung
BFH Bundesfinanzhof
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
EStG Einkommensteuergesetz
EStR Einkommensteuerrichtlinie
EUGH Europäischer Gerichtshof
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GuV Gewinn-und Verlustrechnung
HGB Handelsgesetzbuch
KStDV Körperschaftsdurchführungsverordnung
KStG Körperschaftsteuergesetz
KStR Körperschaftsteuerrichtlinie
PSV Pensionssicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit
SGB Sozialgesetzbuch
VVG Versicherungsvertragsgesetz
13
1 Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung
1.1 Drei Säulen der Altersversorgung
Die Sicherung einer angemessenen Versorgung für Arbeitnehmer basiert in vielen west
lichen Ländern auf den Zuflüssen aus Eigenvorsorge, gesetzlichen Rentenleistungen und
der Versorgung aus Betriebsrenten.
~
75% des letzten Bruttoeinkommens
I l I
gesetz!. betriebl. Eigenvor-
Renten- Altersver- sorge
versiehe- sorgung
rung
1 2 3
l I
I I
Abbildung 1: Die Drei-Säulen-Theorie
Die Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung bringt kontinuierliche Leistungs
einschränkungen. Das Rentenniveau wurde von ursprünglich 60 Prozent bis 65 Prozent
der Aktivenbezüge innerhalb der Beitragsbemessungsgrenze auf heute 40 Prozent bis
45 Prozent gemindert und nach den laufenden Diskussionen zu Rentenreformen sind
weitere Begrenzungen vorprogrammiert.
Im gleichen Maße wie gesetzliche Leistungen schwinden, sind aus der Eigenvorsorge
zusätzliche Aufwendungen notwendig, um das angestrebte Niveau zu halten. Die Palette
der privaten Vermögensbildung ist umfassend; Renten- und Lebensversicherungen,
Investmentfonds, Wertpapiere, Immobilien und Beteiligungen bieten vielfältige Mög
lichkeiten eines systematischen Versorgungsaufbaus. Erhebliche Erbschaftsvolumen tra
gen ebenfalls zunehmend zur Versorgung bei. Dennoch bleiben die Lücken gravierend.
Die Unsicherheit in der Bewertung gesetzlicher Leistungen führt zwangsläufig zu einem