Belgien Niederlande Luxemburg: Politik — Gesellschaft — Wirtschaft

224 Pages·1985·6.057 MB·German

by  Norbert Lepszy, Wichard Woyke (auth.)

Norbert Lepszy
Wichard Woyke
Belgien
Niederlande
Luxemburg
Politik - Gesellschaft - Wirtschaft
Grundwissen-Länderkunden Band 2
Leske Verlag + Budrich GmbH
Opladen 1985
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Lepszy, Norbert:
Belgien, Niederlande, Luxemburg: Grundwissen -
Länderkunde; Politik Gesellschaft - Wirtschaft
Norbert Lepszy; Wichard Woyke. - Opladen: Lcske
und Budrich, 1985.
(Grundwissen - Länderkunden; Bd. 2)
ISBN 978-3-8100-0377-5 ISBN 978-3-322-95477-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-95477-0
NE: Woyke, Wichard; GI
<Cl 1985 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Lcvcrkusen
Gesamtherstellung: Presse-Druck und Verlags-GmbH, Augsburg
Inhalt
Das Königreich Belgien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 7
1. Geschichtlicher überblick ................. 9
2. Das politische System ....... . . . . . . . . . . . .. 15
2.1 Allgemeines zur Verfassung ................ 15
2.2 Die Monarchie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 16
2.3 Der Staatsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 18
2.4 Das Justizwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 19
2.5 Provinzen und Gemeinden .. . . . . . . . . . . . . . .. 20
2.5.1 Die Gemeinden ........................ 20
2.5.2 Die Provinzen ......................... 22
2.6 Die Regierung ......................... 23
2.7 Das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 25
2.8 Parteien und Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 29
2.8.1 Das Wahlsystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 29
2.8.2 Entwicklung und Struktur des Parteiensystems . . .. 31
2.8.3 Die Parteien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 34
2.8.3.1 Die Christlich-soziale Partei (CVP/PSC) ........ 34
2.8.3.2 Die Sozialistische Partei (PS/BPS) . . . . . . . . . . .. 37
2.8.3.3 Die Liberalen: die Partei für Freiheit und
Fortschritt (PVV /PRLW) ................. 40
2.8.3.4 Die Kommunistische Partei (PCB/CPB) ........ 42
2.8.3.5 Die Sprachenparteien .................... 43
2.9 Die Staatsreform: Der Gegensatz zwischen Flamen
und Wallonen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 46
3. Wirtschaft und Gesellschaft ................ 52
3.1 Die Bevölkerungsstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . .. 52
3.2 Die Interessenverbände ................... 54
3.2.1 Die Gewerkschaften ..................... 54
3.2.2 Die Arbeitgeberverbände ................. . 59
3.3 Die belgischen Arbeitsbeziehungen ........... . 60
3.3.1 Die Institutionen ...................... . 60
3.3.2 Die Entwicklung der Arbeitsbeziehungen nach
dem 11. Weltkrieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 62
3.4 Die Wirtschaft .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 64
3.4.1 Grundlagen und Entwicklung nach dem
11. Weltkrieg ......................... 64
3.4.2 Ausgewählte Wirtschaftsdaten . . . . . . . . . . . . .. 67
3.5 Die Massenmedien ..................... 73
3.5.1 Hörfunk und Fernsehen. . . . . . . . . . . . . . . . .. 73
3.5.2 Die Presse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 74
3.6 Das Bildungssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 75
4. Die Außenpolitik Belgiens ................ 78
4.1 Innenpolitische Rahmenbedingungen der
Außenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 78
4.2 Die Suche nach Sicherheit - Die West-
integration .......................... 79
4.3 Der zweite Pfeiler der Außenpolitik - Europa ... 81
4.4 Von der Kolonialpolitik zur Dritten-Welt-
Politik ............................. 82
Das Königreich der Niederlande ............... 85
1. Geschichtlicher Überblick ................ 85
2. Das politische System . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 91
2.1 Allgemeines zur Verfassung ............... 91
2.2 Die Monarchie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 94
2.3 Der Staatsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 96
2.4 Das Justizwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 97
2.5 Provinzen und Gemeinden ................ 99
2.5.1 Die Provinzen ........................ 99.
2.5.2 Die Gemeinden ....................... 100
2.6 Die Regierung ........................ 102
2.7 Das Parlament ........................ 104
2.8 Parteien und Wahlen .................... 109
2.8.1 Das Wahlsystem ....................... 109
2.8.2 Entwicklung und Struktur des Parteiensystems ... 110
2.8.3 Die Parteien .......................... 114
2.8.3. 1 Die Anti-revolutionäre Partei (ARP) .......... 115
2.8.3. 2 Die Christlich-historische Union (CHU) ....... 117
2.8.3. 3 Die Katholische Volkspartei (KVP) .......... 118
2.8.3. 4 Der Christlich-demokratische Appell (CDA) .... 120
2.8.3. 5 Die Partei der Arbeit (PvdA) ............... 122
2.8.3. 6 Die Volkspartei ftir Freiheit und
Demokratie (WD) ..................... 125
2.8.3. 7 Die Demokraten '66 (D'66) ............... 126
2
2.8.3. 8 Die Progressiv-radikale Partei (PPR) .......... 128
2.8.3. 9 Die Pazifistisch-sozialistische Partei (PSP) ...... 129
2.8.3.10 Die Kommunistische Partei (CPN) ........... 129
2.8.3.11 Sonstige Parteien ...................... 130
2.8.4 Die politische Situation nach den Wahlen
1981 und 1982 ....................... 130
3. Wirtschaft und Gesellschaft ............... 133
3.1 Die Bevölkerungsstruktur ................. 133
3.2 Die Interessenverbände .................. 136
3.2.1 Die Gewerkschaften .................... 136
3.2.2 Die Arbeitgeberverbände ................. 142
3.3 Die niederländischen Arbeitsbeziehungen ...... 143
3.3.1 Die Institutionen ...................... 143
3.3.2 Die Entwicklung der niederländischen
Arbeitsbeziehungen nach dem 11. Weltkrieg ..... 145
3.4 Die niederländische Wirtschaft ............. 147
3.4.1 Grundlagen und Entwicklung seit dem
11. Weltkrieg ......................... 147
3.4.2 Ausgewählte Wirtschaftsdaten .............. 150
3.5 Die Massenmedien ..................... 154
3.5.1 Hörfunk und Fernsehen .....•............ 154
3.5.2 Die Presse ........................... 156
3.6 Das Bildungssystem ..................... 158
3.7 Die Religionsgemeinschaften ............... 160
3.8 Die politische Kultur: Von der "Versäulung" zur
"Entsäulung" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161
4. Die Außenpolitik der Niederlande ........... 165
4.1 Innenpolitische Rapmenbedingungen niederlän-
discher Außenpolitik nach dem 11. Weltkrieg .... 166
4.2 Außenpolitische Ziele und Erfolge der Nieder-
lande nach dem 11. Weltkrieg . . . . . . . . . . . . . . . 166
Das Großherzogtum Luxemburg. . . . . . . . . . . . . .. 173
1. Geschichtlicher Überblick ................ 173
2. Das politische System ................... 178
2.1 Allgemeines zur Verfassung ..........•.... 178
2.2 Der Großherzog und die Regierung .......... 178
2.3 Die Abgeordnetenkammer ................ 180
2.4 Der Staatsrat ......................... 185
2.5 Das Justizwesen ....................... 186.
2.6 Die Gemeinden ....................... 186
3
2.7 Das Parteiensystem ....................... 187
2.7.1 Die Christlich-soziale Volkspartei (CSV /PCS) ..... 188
2.7.2 Die Sozialistische Arbeiterpartei Luxemburgs
(POSL/LSAP) .......................... 189
2.7.3 Die Sozialdemokratische Partei (PSD) ........... 190
2.7.4 Die Demokratische Partei (PD) ............... 190
2.7.5 Die Kommunistische Partei Luxemburgs
(PCL) ................................ 192
3. Wirtschaft und Gesellschaft in Luxemburg ........ 193
3.1 Bevölkerungsstruktur ..................... 193
3.2 Industrielle Entwicklung ................... 195
3.3 Die Interessenverbände .................... 199
3.3.1 Die Arbeitgeberverbände ................... 199
3.3.2 Die Gewerkschaften ...................... 199
3.4 Die Massenmedien ....................... 202
3.5 Das Bildungssystem ....................... 204
3.6 Konfessionen in Luxemburg ................. 205
4. Die Außenpolitik Luxemburgs ............... 207
Literatur ................................... 212
Benelux - Ein Begriff und seine Bedeutung ....... 213
Die historische Entwicklung ...................... 213
Erfolg und Mißerfolg ........................... 215
Anhang ............ ; ...................... 2i7
4
Verzeichnis der wichtigsten Abkürzungen
Belgien
BSP Belgische Socialistische Partij (entspr. PSB)
CPB Communistische Partij van Belgie (entspr. PCB)
CRISP Centre de Recherche et d'Information Socio-Politique
CVP Christelijke Volkspartij (entspr. PSC)
FDF Front Democratique des Francophones Bruxellois
PCB Parti Communiste de Belgique (entspr. CPB)
PSB Parti Socialiste BeIge (entspr. BSP)
PSC Parti Social Chretien (entspr. CVP)
PRLW Part i des Reformes et de la Liberte de allonie (vor 1976:
Parti pour la Liberte et le Progres PLP)
PW Partij voor Vrijheid en Vooruitgang (entspr. PRLW)
VU Volksunie
Luxemburg
CGT Confederation Generale Luxembourgeoise du Travail
CSV Chreschtlech-Sozial Volkspartei (entspr. PCS)
DP Demokratesch Partei (entspr. PD)
ELD Europäische Liberale Demokraten
LAV Letzebuerger Arbechterverband
LCGB Letzebuerger Chreschtleche Gewerkschaftsbond
LSAP Letzebuerger Sozialistesch Arbechter-Partei
(entspr. POSL)
NHV Neutraler Handwerkerverband
PCL Parti Communiste Luxembourgeois
PCS Parti Chretien Social (entspr. CSV)
PD Parti Democratique
POSL Parti Ouvrier Socialiste Luxembourgeois (entspr. LSAP)
Niederlande
ARP Anti-Revolutionaire Partij
CDA Christen -Democratisch -Appel
CHU Christelijk -Historische Unie
CPN Communistische Partij Nederland
5
D'66 Democraten '66
KVP Katholieke Volkspartij
NCRV Nederlands Christelijke Radio Vereinigung
NVV Nederlands Verbond van Vakvereinigingen
PPR Politieke Partij Radicalen
PSP Pacifistisch Socialistische Partij
PvdA Partij van de Arbeid
VVD Volkspartij voor Vrijheid en Democratie
6
Vorwort
Während über die politischen Systeme der anderen Partner in
der EG eine Fülle von Literatur in deutscher Sprache vorhanden
ist und zudem über diese Länder auch in der Presse und den ande
ren Medien häufig berichtet wird, ist dies in Bezug auf die Nieder
lande, Belgien und Luxemburg nur in sehr eingeschränktem Maße
der Fall. Dies ist UlmO erstaunlicher und bedauernswerter, wenn
man bedenkt, welche große Bedeutung der BENELUX-Raum ins
besondere in wirtschaftlicher Hinsicht für die Bundesrepublik
Deutschland hat. Zudem ist das Verhältnis, insbesondere zu un
serem niederländischen Nachbarn, immer noch sehr stark von den
Erfahrungen der Kriegs- und Besatzungszeit überschattet, die bis
heute fortwirken. Für Belgien gilt, wenn auch in geringerem
Maße, ähnliches.
Trotz der Informationsüberflutung durch die Medien ist immer
wieder festzustellen, wie wenig wir voneinander und von den po
litischen Systemen der jeweils anderen Länder wissen. Dieses
Buch will versuchen, einen Beitrag dazu zu leisten, diese Lücke
zu schließen. Daher geht es in erster Linie darum, Basisinforma
tionen über die Strukturen und Institutionen des politischen Sy
stems, gesellschaftliche und wirtschaftliche Daten und Entwick
lungen werden, soweit es in diesem Rahmen möglich ist, mit ein
bezogen. Man kann dem hier zugrundegelegten Ansatz sicherlich
den Vorwurf machen, er folge dem traditionellen, an Institutio
nen orientierten Muster der "Vergleichenden Regierungs,,lehre".
Für den Zweck dieses Buches, nämlich zunächst eine bis jetzt in
deutscher Sprache nicht vorhandene grundlegende Einführung in
das politische System dieser Länder vorzulegen, erschien uns
diese Vorgehensweise jedoch angemessener als zum Beispiel der
strukturell-funktionale Ansatz der modernen "Comparative Po
litics". Da die jeweiligen Länderabhandlungen als abgeschlossene
Einheiten zu betrachten sind, sind überschneidungen und Wieder
holungen, zum Beispiel in den historischen Teilen über die Nie
derlande und Belgien, unvermeidlich gewesen. Auch in der Be-
7
schreibung der staatlich~n Institutionen und der Verfassungs
strukturen wird der Leser sehr schnell deutliche Parallelen fest
stellen. Dieses ist bei der teilweisen gemeinsamen historischen
Vergangenheit und den deutlich wirkenden gegenseitigen Einflüs
sen nicht anders zu erwarten.
Neben den Ähnlichkeiten im Institutionengeflige sollten jedoch
die unterschiedlichen politischen und soziologischen Strukturen
nicht übersehen werden, während zum Beispiel die niederländi
sche Politik und Gesellschaft gekennzeichnet sind - oder dieses
zumindest bis vor kurzem waren - durch die scharfe Trennung
von jeweils protestantischer, katholischer und sozialistischer
"Kultur", spielt der konfessionelle Faktor in Belgien und Luxem
burg kaum eine Rolle. Die belgische Politik und Gesellschaft hin
gegen wird dominiert vom Gegensatz zwischen niederländisch
sprechenden Flamen und französisch sprechenden Wallonen. So
sehen sich diese Gesellschaften - unbeschadet vieler Gemeinsam
keiten - doch vor sehr unterschiedliche Probleme des Zusam
menlebens gestellt, die auch durch andere Faktoren, wie die
Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes oder ein in al
len drei Ländern besonders stark ausgeprägtes europäisches En
gagement nicht an Bedeutung verlieren. Trotz der Zusammen
fassung unter dem Begriff BENELUX: es handelt sich nach wie
vor um drei Nationen mit unterschiedlicher politischer Kultur,
einem wtterschiedlichen historisch gewachsenen Nationalbewußt
sein und teilweise unterschiedlichen Problemen.
Ms, d. 1. Januar 1985 N.L.jW.W.
8