Beiträge zum Verfassungs- und Wirtschaftsrecht: Festschrift für Günther Winkler PDF
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B. Raschauer (Hrsg.) Beitrage zum Verfassungs- und Wirtschaftsrecht Festschrift fUr Gunther Winkler Springer-Verlag Wien New York Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. iur. BERNHARD RASCHAUER, Institut fur Staats- und Verwaltungsrecht, Universitat Wien, Osterreich. Das Werk ist urheberrechthch geschutzt. Die dadurch begrundeten Rechte, Insbesondere die der Ubersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ahnlichem Wege und der Spelcherung In Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. © 1989 by Springer-Verlag/Wien Softcover reprint of the hardcover 18t edition 1989 FrontlSpiz: Copyright Franz Baldauf, A-7000 Eisenstadt CIP-Tltelaufnahme der Deutschen Blbhothek Beitrage zum Verfassungs-und Wirtschaftsrecht . Festschnft fur Gunther Wmkler / hrsg von B Raschauer ~ Wlcn ,New York' Spnnger, 1989 NE: Raschauer, Bernhard [Hrsg J, WlOkler, Gunther Festschnft ISBN-13 :978-3-7091-9020-3 e-ISBN-13:978-3-7091-9019-7 DOl: 10.1007/978-3-7091-9019-7 Sehr verehrter, lieber He" Professor Winkler, mit dem Erscheinen dieser Festschrift, die Ihnen Ihre Freunde und SchUler zu Ihrem sechzigsten Geburtstag geschrieben haben, mochte Ihnen der Verlag seinen Dank sagen fUr die Epoche, in der Sie unser juristisches Programm entscheidend mitgeformt haben, in der Sie Zeichen setzten, die sichtbar geblieben sind. Die herzlichsten Wunsche begleiten diesen Dank. Rudolf Siegle Springer -Verlag Wien -New York Wir sind folgenden Sponsoren, die die Herausgabe des vorliegenden Bandes ermoglicht haben, zu gro3em Dank verpflichtet: Bundeskanzleramt Bundesland Niederosterreich Bundesland Oberosterreich Bundesland Steiermark Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft Verband der osterreichischen Landes-Hypothekenbanken Osterreichische Kontrollbank AG Austria Tabakwerke AG OMV Aktiengesellschaft Die Erste Osterreichische Spar-Casse-Bank Zentralsparkasse und Kommerzialbank Osterreichische Elektrizitatswirtschafts-AG Energie-Versorgung Niederosterreich AG Die Osterreichische Versicherungs-AG Genossenschaftliche Zentralbank AG Vorwort Festschriften werden hervorragenden Wissenschaftlern meist gegen Ende ihrer akademischen Laufbahn in Anerkennung ihrer besonderen Verdienste in Lehre und Forschung gewidmet. Besondere Verdienste urn die Wissenschaft yom Staats- und Verwaltungsrecht hat GUNTHER WINKLER seit seiner mehr als dreiBig Jahre zurtickliegenden Monogra phie "Der Bescheid" durch zahlreiche grundlegende Arbeiten in hohem MaGe erworben. 1m Alleingang hat er mit den "Forschungen aus Staat und Recht" im Springer-Verlag Wien die zentrale osterreichische Publikationsreihe zu Fragen des offentlichen Rechts geschaffen und bis zu ihrem mittlerweile 84. Band vorangetrieben. Dazu kommt sein jahrzehntelanger, ungemein engagierter, personli cher Einsatz fUr die Autonomie und Funktionsfahigkeit der osterreichi schen Hochschulen im allgemeinen, fUr die Entwicklung der Universitat Wien im besonderen, der er lange Jahre als Rektor, Prorektor und als juristischer Berater gedient hat, nicht zuletzt fUr die Wiener Rechtswis senschaftliche Fakultat, der er mit einer krafteraubenden Gewaltleistung im "Juridicum" eine neue Heimstatte verschaffte. Von einem Ende seiner wissenschaftlichen Laufbahn kann bei GUNTHER WINKLER freilich keine Rede sein. Hat er doch erst im Vorjahr eine auBergewohnliche Monographie zur "Rechtspersonlichkeit der Uni versitaten" vorgelegt und jtingst tiber fast vierzig Jahre intensive Ausein andersetzung mit der "Reinen Rechtslehre" in einer dichten Studie Bi lanz gezogen. Wer ihn Tag fUr Tag, morgens me~st schon lange vor acht Uhr, an Manuskripten "feilen" sieht, weiB, daB eine in gewisser Weise re kapitulierende "groBe Festschrift", zu der zahlreiche Personlichkeiten des In- und Auslands einzuladen waren, einfach (noch) nicht angebracht ist. GUNTHER WINKLERS 60. Geburtstag war einem engeren Kreis von Freunden, Schtilern und Habilitanden aber AnlaB, ihn mit der vorliegen den Festgabe in einer besonderen Weise zu ehren. Schwerpunkte erga ben sich gleichsam von selbst aus WINKLERS Wirken im Verfassungs- und Wirtschaftsrecht. Gleichzeitig spiegelt der Band aber auch jenes Denken VIII Vorwort in Dimensionen von wissenschaftlicher Vielfalt und Toleranz wider, das er stets als Maxime seiner "Forschungsreihe" vertrat und das er seinen Schiilern mit auf den wissenschaftlichen Lebensweg gegeben hat. Die vorliegende Festgabe ist ganz wesentlich vom selb~llusen Emsatz von CHkl~TIAN KOPETZKI und SUSANNE SEYFANG getragen, die die Nacht zum Tag gemacht haben, urn ihr Erscheinen zu ermoglichen. DIE GRATUlANTEN Inhaltsverzeichnis Seite Verzeichnis der Autoren ....................................................................................... XI Walter Antoniolli GruB und Gliickwunsch ......................................................................................... 1 Felix Ermacora Staat als Rechtsordnung ........................................................................................ 3 Heinz Peter Rill Die Artikel 5 und 6 der Europaischen Menschenrechtskonvention, die Praxis der StraBburger Organe und des Verfassungsgerichtshofes und das osterreichische Verfassungssystem ............................................................... 13 Richard Novak VerhaltnismaBigkeitsgebot und Grundrechtsschutz ......................................... 39 Georg Ress Verwaltungsakt, Verordnung und sUbjektives Recht. Einige rechtsver- gleichende Uberlegungen zur Relativitat von Rechtsbegriffen ...................... 71 Christian Kopetzki Berufliche Immunitat und zivilrechtliche Haftung ........................................... 91 Karl Wenger Wirtschaftsrecht -eine juristische Disziplin im Spannungsfeld von Sein und Sollen ... ....... ......... ..... ...... ........ ... ..... ....... ......... ...... ....... ............... .............. 121 Bernhard Raschauer Wirtschaftliche Zumutbarkeit .............................................................................. 149 Walter BarfuJ3 "Personliche Gewerbeausiibung" und Wirtschaftstreuhander-Berufsrecht .. 171 Herbert Haller Regelungsdefizite und Vollzugsdefizite im Betriebsanlagenrecht nach der Gewerberechtsnovelle 1988 .................................................................................. 191 x Inhaltsverzeichnis Selle Elmar Puck Die Priifung des Bedarfes bei Offentlichen Apotheken ............. ...... ..... ........... 213 Ewald Wiederin Dbergang und Verlegung konzessionierter offentlicher Apotheken ............. 237 Hans Neuhofer Biirgerfreundliche Verwaltung ............................................................................. 263 Gerhardt Plochl Die Regeln des Spiels und das Spiel mit der Regel. Spieltheorie und Rechtswissenschaft .. .... ............ ........ ............ ................ ..... ....... ......... ...... ..... ........... 281 Peter Bernard Ein Gedanke -ein Satz! Eine Besinnung ........................................................... 297
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