Banktechnik des Außenhandels

72 Pages·1965·5.637 MB·German

by  Dr. Johannes Zahn (auth.)

Zahn, Banktechnik des Au8enhandels
Dr. Johannes Zahn
Mitinhaber des 8ankhauses
C. G. Trinkaus, DUsseldorf
Banktechnik
des Au8enhandels
5. verbesserte Auflage
unter Beriickslchtigung der .. Einheitlichen Rlchtlinlen
und Gebriiuche fiir Dokumenten·Akkreditive
(Revision 1962)"
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
ISBN 978-3-663-14729-9 ISBN 978-3-663-14830-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-14830-2
Verlags-Nr. 442
Copyright Springer Fachmedien Wiesbaden 1965
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1965
Softcover reprint of the hardcover 5th edition 1965
Vorwort
Die vorliegende kleine Schrift ist vornehmlich dem Praktiker des
AuBenhandelsgeschaftes gewidmet. 1hr Zweck besteht weniger darin,
ein Nachschlagewerk fUr aIle in der Vielfalt des geschiiftlichen Alltags
denkbaren FaIle zu sein; vielmehr war es von Anfang an meine
Absicht, mit diesem Biichlein dem Praktiker die gedanklichen Grund
lagen und Zusammenhiinge in der Banktechnik des Au13enhandels an
die Hand zu geben. 1ch bin davon ausgegangen, daB das tiefere Ver
stiindnis dieser Zusammenhange die Entscheidung konkreter Fragen
ermoglicht oder doch zumindest erleichtert.
Zu meiner Freude waren diese meine Uberlegungen offenbar zu
tref'fend. 1nnerhalb von zwolf J ahren erschienen funf Auflagen der
Broschiire. Das beweist mir, daB diejenigen, fUr die es gedacht ist, das
Biichlein richtig verstehen und als nutzlich empfinden. Die neue
Auflage ist dem derzeitigen Stand der Praxis angepaBt. 1ch bleibe
stets bemiiht, praktischeFiille undFragen insoweit zu berucksichtigen,
als sie die grundlegenden Usancen der Banktechnik beriihren.
Bei dieser Gelegenheit mochte ich all denen herzlich danken, die mir
durch zahlreicheZuschriftenAnregungen zuden einzelnenAbschnitten
der Broschiire gegeben haben.
Dr. Johannes Zahn
Dusseldorf, im November 1964
Inhaltsverzeiclmis
Au8enhandelskredite 9
Einleitung " . . . . . . . . . . 9
1. Das Akkreditiv im AuBenhandel 9
2. Die Versanddokumente beim Dokumentenakkreditiv . 10
3. Die rechtlichen Grundlagen des Akkreditiv-Verhaltnisses . 11
Das Akkreditiv - ein abstraktes Schuldversprechen 11
Die Rechtsverhaltnisse zwischen den Beteiligten 12
BesUitigtes und unbestiitigtes Akkreditiv 13
Rechtsquellen . . . . . . . . 13
Muster aus der Praxis . . . . . . . . 14
4. Die Haftung aus Akkreditiven . . . . 20
Unwiderrufliches nicht bestatigtes Akkreditiv 20
Unwiderrufliches bestiitigtes Akkreditiv 21
Widerrufliches Akkreditiv 21
5. Drawing authorization . 22
6. Kasse gegen Dokumente 23
7. Rembourskredite 23
8. Akkreditivgestaltung 25
Obertragbarkeit des Akkreditivs 25
Teilbarkeit des Akkreditivs. . . 25
Ort der Benutzbarkeit des Akkreditivs 26
Gegenakkreditive, sog. Back to Back Credits 27
Packing Credits, Anticipatory Credits . . . 27
9. Ziehung von Sicht- und Zieltratten mit Dokumenten 28
Sichttratten . . . . . . . . . 28
Zieltratten . . . . . . . . . . . . 28
Aushandigung der Dokumente ... 29
Zweifache Ausfertigung der Tratten 30
Die wechselmiiBig.e Haftung . . . . 30
Kurssicherung ...... . . . . 32
10. Winke fur die bankmiiBige Behandlung von Akkreditiven 32
Die Behandlung bei der akkreditivstellenden Bank
im Lande des Kaufers . . . . . . . . . . . . . . . . 32
Die Behandlung bei der Bank im Lande des Verkaufers 33
Die Behandlung bei der Bank im Lande des Kiiufers
bei Vorkommen der Dokumente . . . . . . . . . 36
Einheitliche Richtlinien und Gebdiuche
fUr Dokumenten-Akkreditive 40
Allgemeine Regeln und Begriffsbestimmungen 40
A. Form und Anzeige der Akkreditive 40
B. Raftung und Verantwortlichkeit 42
C. Dokumente . . . . 44
D. Verschiedene Regeln 48
E. Ubertragung . . . . 50
Einheitliche Richtlinien fUr das Inkasso von Handelspapieren 52
Allgemeine Bestimmungen . 52
I. Handelspapiere. . 53
Vorlegung 53
Vorlegungsfristen . 53
Bezahlung der Handelspapiere 53
Bezahltmeldungen - Nichtbezahltmeldungen 54
Nichtbezahlung, Protest 55
Biirgschaft . . . . . . . 55
Akzeptierung . . . . . . 56
Vertreter des Ausstellers . 56
Auswahl der Korrespondenten 56
II. Besondere Richtlinien betreffs dokumentarer Rimessen . 56
Vertreter der Aussteller . . . . . . . . . . . . . . 57
III. Korrespondenz - Verantwortlichkeit . . . . . . . 58
Incoterms 1953 - Internationale Regeln fUr die Auslegung
der handelsiiblichen Vertragsformeln 59
1. Ab Werk . . . . . 59
2. F. O. R. - F. O. T. . 60
3. F. A. S. 61
4. F. O. B. 63
5. C. &F. 64
6. C. I. F. 66
7. Frachtfrei 69
8. Ab Schiff . 70
9. Ab Kai. . 72
Abkiirzungen im internationalen Handelsverkehr 73
Au6enhandelskredite
Einleitung
Die Lander der verschiedenen Erdteile stehen miteinander in einem
weltwirtschaftlichen Zusammenhang, der sich in vielen Generatio
nen zu seiner jetzigen Form entwickelt hat. Ein standiger Strom
von Anlagegiitern und Konsumwaren ergieBt sich jedes Jahr von
Land zu Land. Abgesehen von Ausnahmen, die insgesamt als Sto
rungen zu werten sind, entspricht diesem Guteraustausch ein in
seinem Umfang gleicher Zahlungsverkehr in jeweils umgekehrter
Richtung, dessen Abwicklung den Banken obliegt. Der zwischen
staatliche Zahlungsverkehr gleicht in seinen technischen Grund
zugen dem innerstaatlichen Zahlungsverkehr. Jedoch ist infolge der
raumlichen Entfernung zwischen Verkaufer und Kaufer die Ab
wicklung schwieriger, der personliche Konnex und die gegenseitige
Kenntnis der Beteiligten geringer, und - am wichtigsten - Kaufer
und Verkaufer leben in verschiedenen Landern mit verschiedenen
Wahrungen, andersartigen Rechtsauffassungen und Handelsbrau
chen und sind unter Umstanden verschiedenen Devisenbewirt
schaftungen unterworfen.
1. Das Akkreditiv im AuSenhandel
In generationenlanger 1Jbung hat sich fur die bankmaBige Abwick
lung der Aus- und Einfuhrbezahlung eine feingegliederte Praxis
entwickelt, deren moderne Form die auftauchenden Probleme weit
gehend meistert, die aber andererseits auch erhebliche Anforderun
gen an die Fachkunde der Bearbeiter bei Banken und Firmen stellt.
Die beteiligten Banken haben nicht nur den Zahlungsverkehr abzu
wickeln, sondern muss en oft auch noch durch Kredite die Zeit der
Reise oder sogar langere Zeitraume finanzieren. Auch werden die
Banken eingeschaltet, urn dem Verkaufer die GewiBheit zu ver
schaifen, daB er nach Herstellung und Absendung der bestellten
Ware auch bestimmt und prompt die vereinbarte Bezahlung er
halten wird. Dabei spielt eine wichtige Rolle das A k k red i t iv,
das in seinen Grundzugen zwar dem inHindischen Akkreditiv ent
spricht, aber in seiner Durchfiihrung und seiner Formgestaltung
9
zum Teil komplizierter ist. - Unter einem Akkreditiv versteht
man das Versprechen einer Bank, fUr Rechnung eines Auftrag
gebers an eine bestimmte Person oder Stelle unter genau festge
legten Voraussetzungen einen bestimmten Betrag auszuzahlen. Bei
der bankmaBigen Abwicklung von Export- und Import-Akkrediti
yen sind in der Grundform vier Beteiligte vorhanden:
1. der Verkaufer, 2. die Bank im Lande des Verkaufers,
3. die Bank im Lande des Kaufers und 4. der Kaufer. -
Gleichgiiltig, ob durch Teilung der Akkreditive, durch tibertragung
derselben oder durch andere MaBnahmen noch mehr Beteiligte ein
geschaltet werden, in der Grundform haben wir es nur mit den vier
vorbezeichneten Beteiligten zu tun. Dabei ist zu beachten, daB die
Ban kim Lan d e des K auf e r s f ii r den K auf e r (und
nur fUr dies en) tatig wird, wahrend die Ban kim Lan d e des
V e r k auf e r s in der Regel fUr die Bank im Lande des Kaufers
(und nur fUr diese), n i c h t aber als Beauftragte des Verkaufers
tatig wird. Wir werden spater sehen, wie wichtig die Beachtung
dieses Grundsatzes ist.
Ein einfaches Beispiel solI die DurchfUhrung des Geschaftes erlau
tern, wobei absichtlich aIle Feinheiten auBer acht gelassen sind. Der
Kaufer (Importeur), der mit einem Verkaufer (Exporteur) einen
Kaufvertrag abgeschlossen hat, beauftragt seine Bank, ein Akkre
ditiv zu stellen (oder zu "er6ffnen" oder "hinauszulegen"). Die
Bank des Kaufers teilt einer Bank im Lande des Verkaufers die
Er6ffnung des Akkreditivs mit, die ihrerseits den Exporteur benach
richtigt. Dieser sendet nunmehr die Waren ab und iibergibt der
Bank in seinem Lande die Verschiffungsdokumente nebst einem auf
den Kaufer oder dessen Bank gezogenen Wechsel, bei gleichzeitiger
(endgiiltiger oder vorschuBweiser) Auskehrung des Gegenwertes.
Die Bank gibt die Dokumente an die Bank im Lande des Impor
teurs. Diese iibergibt dem Importeur die Dokumente gegen Zah
lung des Gegenwertes. Die Verschiffungsdokumente berechtigen den
Importeur, die Waren in Empfang zu nehmen.
2. Die Versanddokumente beim Dokumentenakkreditiv
Ein Kauf wird in seiner Grundform so abgewickelt, daB der Kauf
preis Zug urn Zug gegen Dbergabe der Ware bezahlt wird. Im Aus
landsgeschaft kommt man dieser Form dadurch am nachsten, daB
der Verkaufer auf Grund eines Bankakkreditivs sein Geld nur
gegen solche Dokumente erhalt, die die Absendung der Ware be
weisen. Solche Akkreditive nennt man Dokumentenakkreditive.
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Eine Reihe der in Betracht kommenden Dokumente reprasentiert
zugleich die in ihnen bezeichnete Ware, so daB durch tJbertragung
des Papiers - ohne korperliche tJbergabe der meist schwimmenden
oder eingelagerten Ware - Eigentum iibertragen werden kann.
Sogenannte Traditionspapiere dieser Art sind: Konnossemente
(§ 642 HGB), Ladescheine (§ 444 HGB) und Orderlagerscheine
(§ 424 HGB); nicht aber der Duplikatfrachtbrief (§ 455 HGB), der nur
eine Beweisurkunde iiber die erfolgte Absendung ist, des sen Weg
gabe aber die Verfiigungsmoglichkeit des Absenders beendet. In
Dokumentenakkreditiven sind auBer dem Konnossement (bill of
lading) bzw. dem Duplikatfrachtbrief erganzend meist noch vorge
schrieben: unterschriebene (Konsulats-) Faktura, Versicherungs
police oder Versicherungsschein, evtl. auch Ursprungszeugnis, Ana
lyse usw.
Nach § 363 HGB k6nnen Konnossemente der Seeschiffer, Lade
scheine der FrachtfUhrer, Lagerscheine del' konzessionierten Lager
halter sowie Transportversicherungspolicen durch Indossament
iibertragen werden, wenn sie an Order lauten (Orderpapiere). An
ders als beim Wechsel hat das Indossament hier keine Garantie
funktion, so daB es keinen Riickgriff gegen Indossanten gibt. Das
Indossament dient hier nur der Rechtsiibertragung und der Legiti
mation (§§ 364 ff. HGB).
Da es moglich ist, durch Indossierung der Traditionspapiere Eigen
tum zu iibertragen bzw. Pfandrechte zu bestellen, sind diese sowohl
bei der Bank im Lande des Verkaufers als auch bei der Bank im
Lande des Kaufers als Kreditunterlage geeignet.
3. Die rechtlichen Grundlagen des Akkreditiv.Verhaltnisses
Das Akkreditiv - ein abstraktes Schuldversprechen
Es ist klar, daB die den Zahlungsverkehr abwickelnden Banken
weder bereit noch in der Lage sind, sich bei der Bearbeitung des
Zahlungsverkehrs urn das zugrunde liegende Warengeschaft zu
kiimmern. Es ist fUr die Banken unmoglich, Warenqualitat, Waren
menge oder dgl. nachzupriifen. Die Praxis hat daher im Akkreditiv
verkehr Formen entwickelt, welche die bankmaBige Bearbeitung
yom Warenvorgang ablosen. Bei den Akkreditiven handelt es sich
urn sogenannte abstrakte Schuldversprechen, welche nur aus sich
selbst, nicht aber aus dem zugrunde liegenden Warenvertrag inter
pretiert werden diirfen. Genauso wie die wechselrechtliche Ver
pflichtung yom Warenvorgang losge16st ist und eine selbstandige
Zahlungspflicht des Akzeptanten usw. begriindet, auch wenn das
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