Arme Milliardäre! - Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt

200 Pages·2012·1.16 MB·German

by  Frank Thomas

THOMAS FRANK
ARME MILLIARDÄRE!
Der große Bluff oder
Wie die amerikanische Rechte
aus der Krise Kapital schlägt
Aus dem Englischen von
Thomas Wollermann, Kollektiv Druck-Reif

Verlag Antje Kunstmann
Im Allgemeinen entstehen und erhalten sich gewisse
Vorstellungen vom kleinen Mann nur deshalb, weil die
Großen sie sehr nützlich finden.
C. WRIGHT MILLS, Menschen im Büro
INHALT
Einleitung: Zeichen und Wunder
1. Endzeit
2. 1929 und die Fortsetzung
3. Dasselbe Lied in neuer Tonart
4. Angriff auf das Nervensystem
5. Konservative Geschäftstüchtigkeit
6. Der Mythos vom Kleinunternehmer
7. Mimesis
8. Brother, can you spare a dime
9. Der Traum vom reinen Kapitalismus
10. Das Schweigen der Technokraten
Schluss: Nieder mit den Schwachen

Anmerkungen
Danksagung
EINLEITUNG:
ZEICHEN UND WUNDER
Dieses Buch ist die Chronik einer Zeit voller Verwirrungen, in der sich die
Amerikaner gegen eingebildete Gefahren erheben und Wirtschaftstheorien
unterstützen, die ihren Horizont übersteigen. Es handelt von einem Land, in dem
die Angst vor der Machtübernahme einer radikalen Linken umgeht, die dort
schon längst keine Rolle mehr spielt, ein Land, in dem Fernsehmoderatoren
ideologische Albträume schüren, die vielen Menschen realer und überzeugender
scheinen als alles, was die Zeitungen zu berichten haben.
Es ist auch die Chronik einer Zeit voller Wunder, einer Art
Erweckungsbewegung, die zum Kreuzzug für die gute alte Religion der freien
Marktwirtschaft aufruft.[1]
Es ist die Geschichte einer Graswurzelrebellion und des wundersamen
Wiederaufstiegs der konservativen Bewegung aus dem tränenreichen Tal der
Niederlage. Bezeichnungen wie »populistisch« und »Revolte« stellen sich ganz
von selbst ein, wenn man es nicht gleich so vollmundig ausdrücken will wie
Dick Armey, ehemals einflussreicher Politiker in Washington, nun Vorsitzender
einer der größten Organisationen dieser Aufständischen: »eine wahre Revolution
von ganz unten«.[2]
Ja, all das ist höchst wundersam, all das ist erstaunlich. Schon die einfachen
Tatsachen: Dies ist bereits der vierte erfolgreiche konservative Aufstand in den
vergangenen fünfzig Jahren[∗], und jeder kam mit mehr populistischem Getöse
daher als der vorangegangene, jeder rückte noch weiter nach rechts, jeder
schrieb sich mit einem noch faszinierenderen Kapitel in die historische Epoche
ein, die ich die »große Konterrevolution« nenne und auf die sich andere als »die
Ära Reagan« (der Historiker Sean Wilentz), »das Zeitalter der Gier« (der
Journalist Jeff Madrick), »der Aufstieg der Konservativen« (der Journalist
Godfrey Hodgson) oder als den »Washington Consensus« (verschiedene
Ökonomen) beziehen.
Es ist nun mehr als dreißig Jahre her, seit die Revolution der
angebotsorientierten Wirtschaftspolitik Washington eroberte, seit der Laisser-
faire-Gedanke zum Dogma der Führungseliten wurde, dem Demokraten wie
Republikaner gleichermaßen huldigen. Die vergangenen Jahrzehnte waren
geprägt von Deregulierung, dem sinkenden Einfluss der Gewerkschaften,
Privatisierung und Freihandelsabkommen. Die neoliberalen Ideale haben sich bis
in den letzten Winkel des Landes verbreitet. Nicht nur Universitäten versuchen
sich heutzutage marktwirtschaftlich auszurichten, auch Krankenhäuser,
Stromerzeuger, Kirchen und Museen, die Post, die CIA und die Streitkräfte der
Vereinigten Staaten.
Und nun, nachdem all dies bereits seit Jahrzehnten im Gange ist, haben wir
einen Volksaufstand, der die Forderung erhebt, das Knie vor dem Altar der
freien Marktwirtschaft zu beugen. Und das nur kurze Zeit nachdem die Prediger
der freien Marktwirtschaft die Welt in die größte ökonomische Katastrophe seit
Menschengedenken geführt haben. Dies ist ebenso unglaublich wie
unbegreiflich – eine Groteske sondergleichen.
Im Jahr 2008 erlitt das Finanzsystem des Landes einen gewaltigen Kollaps,
weitgehend das Resultat – so sehen es nahezu einmütig alle ernst zu nehmenden
Beobachter – der jahrzehntelangen Bemühungen, die Bankenaufsicht an die
Kette zu legen und finanzielle Experimente zu ermutigen. Die Bankenkrise
stürzte die USA und die ganze Welt in die schwerste Rezession seit den
Dreißigerjahren. Dies war kein normaler konjunktureller Abschwung. Millionen
Amerikaner und eine große Zahl amerikanischer Banken wurden innerhalb
weniger Wochen zahlungsunfähig. Sechzehn Billionen Dollar Privatvermögen
gingen an der Wall Street in Rauch auf. Und doch hat sich, während ich dies
schreibe, als politische Reaktion auf diese Ereignisse eine Bewegung gebildet,
die nach noch mehr Deregulierung verlangt, den Staatsangestellten das Recht zur
Aushandlung von Tariflöhnen beschneiden will und eine Senkung der
Staatsausgaben fordert.
Wir müssen diese Rebellen ernst nehmen. Das konservative Comeback der
letzten Jahre ist in der Geschichte der sozialen Bewegungen in den USA
tatsächlich ohne Beispiel: eine Massenbekehrung zur Religion der freien
Marktwirtschaft als Reaktion auf schlechte Zeiten. Vor dieser Wirtschaftskrise
schien es undenkbar, dass die Opfer einer Rezession ein Faible für neoklassische
Wirtschaftstheorien oder eine spontane Abneigung gegen die politischen Ideen
von Franklin Roosevelt entwickeln. Vor dieser Rezession sind Leute, die von
Bankern betrogen worden waren, kaum je auf die Idee gekommen, dass diese
Banker endlich von »Bürokratie« und gesetzlicher Kontrolle befreit werden
müssten. Vor 2009 vergossen die Leute in den Schlangen vor den Suppenküchen
auch keine Mitleidstränen für jene, die sich auf ihren Jachten sonnten.
Klarer Fall
Dieser Erfolg ist besonders erstaunlich, wenn man das Meinungsklima bedenkt,
das im Jahr 2008 herrschte. Nachdem das Debakel der Präsidentschaft von
George W. Bush in der Katastrophe an der Wall Street gipfelte, war man sich in
Washington einig, dass nun ein Aufbruch zu neuen Ufern bevorstand. Diesen
Film hatte man doch schon gesehen: alle glaubten zu wissen, was nun kommen
musste. Die politische Tektonik schien in Bewegung, die jahrzehntelange
Herrschaft der Konservativen am Ende, eine liberale Ära stand am Horizont. Der
Auftrag der Geschichte war eindeutig, so unübersehbar wie die Massen, die
Barack Obama auf seiner Wahlkampftour zujubelten. Dieses Drehbuch zu
ignorieren versprach so viel Erfolg, wie Schecks auf ein leeres Konto
auszustellen.
Und so verkündete der Journalist Sidney Blumenthal in seinem im April 2008
erschienenen Buch The Strange Death of Republican America noch vor dem
Crash an der Wall Street, die Grand Old Party sei auf dem Weg »zu einer
Minderheitspartei«.[3]
Im November sagte Sean Wilentz, der Historiker der »Ära Reagan«, im U.S.
News & World Report den »Kollaps« eben dieser Ära voraus. Einen Monat
zuvor hatte sich der konservative Vordenker Francis Fukuyama in Newsweek
ziemlich ähnlich geäußert. Auf der Website Politico, die zu den Chronisten des
Washington Consensus zählt, wurde etwas spezifischer konstatiert, dass die
Bezeichnung »Deregulierer«, ein Schlüsselbegriff der Reagan-Ära, nach dem
Zusammenbruch der (weitgehend deregulierten) Wall Street praktisch zum
Schimpfwort geworden war.[4]
Alles schien ganz logisch. Die Finanzkrise des Jahres 2008 hatte die Idee der
freien Marktwirtschaft, den Kerngedanken der Konservativen, in Verruf
gebracht, Unfähigkeit und politische Skandale innerhalb der Republikanischen
Partei hatten ihren moralischen Anspruch untergraben, und der Hang der
Konservativen zu schriller Rhetorik verfing bei jüngeren Wählern, die weniger
in Partei-und ethnischen Kategorien denken, nicht mehr so gut. Außerdem war
da die offensichtliche historische Analogie, die im Jahr 2008 immer wieder
zitiert wurde: Wir waren gerade durch eine verblüffende Neuauflage der
Finanzkatastrophe der Jahre 1929–1931 gegangen, und nun, murmelten die
Experten, stand unvermeidlich ein Linksruck bevor, wie es ihn 1931 gegeben
hatte, mit dem frisch gewählten Barack Obama in der Rolle von Franklin
Roosevelt.
Der Republikanischen Partei empfahlen die Experten in dieser Lage
Zurückhaltung, um nicht in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Als der
Radiomoderator Rush Limbaugh Anfang 2009 damit Schlagzeilen machte, dem
frisch gewählten Präsidenten Obama das »Scheitern« zu wünschen, wurde er
dafür in einer stark beachteten Newsweek-Titelgeschichte von David Frum,
einem früheren Redenschreiber von Bush, abgekanzelt. Gemessen an dem, was
noch folgen sollte, erscheint Limbaughs unfrommer Wunsch eher harmlos,
geradezu gemäßigt. Damals jedoch rief er solche Empörung hervor, dass Frum
ihn als »Kryptonit, das die Grand Old Party landesweit schwächt« bezeichnete.
Mit Gehässigkeit konnte man vielleicht beim harten Kern der Partei punkten,
gab Frum zu bedenken; der Preis dafür sei der Verlust der »Gebildeten und
Wohlhabenden«, denen »die Grand Old Party zu extremistisch« werde.
Der Hang der Republikaner zur Selbstdemontage wurde ein Lieblingsthema
der politischen Kommentatoren. Als der frühere Vizepräsident Dick Cheney
Rush Limbaugh für seine offenen Worte lobte, spottete der Kolumnist Charles
Blow in der New York Times, Cheney sei wohl auf »dem politischen
Selbstmordtrip. Und der Kollateralschaden für seine Partei ist ihm offenbar
egal.« Den Vorschlag einiger Konservativer, Abweichler unter den
republikanischen Politikern auszumachen und zur Rechenschaft zu ziehen,
nannte Kathleen Parker, Kolumnistin der Washington Post, einen
»Selbstmordpakt«. Der einflussreiche politische Kommentator Stu Rothenberg
kam im April 2009 zu dem Schluss: »die Chancen der Republikaner, bei den
Zwischenwahlen im Jahr 2010 eine der beiden Kammern zu erobern, sind null.
Nicht ›nahezu null.‹. Nicht ›gering‹ oder ›klein‹. Schlicht null.«[5]