Arbeitsmarktpolitik in Deutschland

224 Pages·2005·0.65 MB·German

Norbert Berthold
Sascha von Berchem
Arbeitsmarktpolitik
in Deutschland
Seit Jahrzehnten in der Sackgasse
Kleine Handbibliothek Band 36
n
Die Autoren
Prof. Dr. Norbert Berthold wurde 1952 in Freiburg gebo-
ren. Nach Promotion und Habilitation für das Fach
Volkswirtschaftslehre an der Universität Freiburg lehrte
Prof. Berthold unter anderem an den Universitäten Basel,
Konstanz, Hamburg und Düsseldorf. Seit 1990 ist er
Ordinarius für Volkswirtschaftslehre an der Bayerischen
Julius-Maximilans-Universität Würzburg. Prof. Berthold
ist stellvertretender Vorsitzender der List-Gesellschaft,
Mitglied des wissenschaftlichen Beirats beim Bundes-
ministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie weiterer
angesehener wissenschaftlicher Vereinigungen.
Dr. Sascha von Berchem, Jahrgang 1972, studierte in
Würzburg Volkswirtschaftslehre und ist seit 2000 wissen-
schaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Volkswirt-
schaftslehre, insbesondere Wirtschaftsordnung und
Sozialpolitik.
Norbert Berthold
Sascha von Berchem
Arbeitsmarktpolitik
in Deutschland
Seit Jahrzehnten in der Sackgasse
Gefördert durch die
Adolf Messer Stiftung
Königstein/Taunus
Bibliographische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der
Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische
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© August 2005
Stiftung Marktwirtschaft
Charlottenstraße 60
10117 Berlin
E-Mail: [email protected]
Internet: www.stiftung-marktwirtschaft.de
ISBN 3-89015-099-3
Vorwort
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts scheint auch in Deutsch-
land politische Bewegung in die Arbeitsmarktpolitik ge-
kommen zu sein. Angesichts von in der Spitze über 5 Mil-
lionen offiziellen Arbeitslosen und immer deutlicher zu
Tage tretender Defizite bei der (damaligen) Bundesanstalt
für Arbeit war ein „weiter so“ nicht mehr vermittelbar. Es
bestand die Hoffnung, dass die über 35-jährige Tradition
aktionistischer, erfolgloser, ja sogar problemverschärfen-
der bundesdeutscher Arbeitsmarktpolitik endlich zu Ende
gehen würde. Prinzipien wie „Fördern und Fordern“ wur-
den erstmals von beiden großen Volksparteien nicht nur
ablehnend diskutiert, sondern als Grundvoraussetzung
für eine zukunftsfähige Beschäftigungspolitik erkannt. Mit
ihrer „Agenda 2010“ und den „Hartz-Reformen“ versuch-
te die rot-grüne Bundesregierung, das Bild eines tiefgrei-
fenden Umbaus der deutschen Arbeitsmarktpolitik hin zu
mehr Effizienz und weniger Arbeitslosigkeit zu vermitteln.
Doch hat eine grundlegende Reform der Arbeits-
marktpolitik wirklich stattgefunden? Dieser Frage gehen
die beiden Autoren der vorliegenden Studie, Norbert
Berthold und Sascha von Berchem, nach. Sie zeigen auf,
wie über Jahrzehnte hinweg von den jeweiligen Regie-
rungen und den sie tragenden Parteien eine völlig ver-
fehlte Arbeitsmarktpolitik verfolgt wurde. Das Ergebnis
der Analyse, ob bei den jüngsten Reformen diesbezüg-
lich Lernerfolge zu erkennen sind, ernüchtert: Nach wie
vor kann die deutsche Arbeitsmarktpolitik keinen echten
Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit leisten. In vielen
Bereichen blieben die Reformschritte ein bloßes Kratzen
an der Oberfläche. Hinzu kommt, dass vormals beste-
hende institutionelle Defizite durch neue ersetzt wurden,
z.B. bei der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und
Sozialhilfe.
All dem stellen die Autoren ein Reformkonzept entgegen,
das konsequent versucht, Marktkräfte und Wettbewerb
zum Abbau der Arbeitslosigkeit zu nutzen. Kernpunkt ist
ein dezentraler Ansatz, der die Erprobung und Reali-
sierung unterschiedlicher, an die jeweiligen Gegeben-
heiten angepassten Strategien zulässt.
Es bleibt zu hoffen, dass die Politik die Zeichen der Zeit
erkennt. Ohne mutige Schritte bleiben die begonnenen
Reformen ein Torso. Deutschland braucht nicht die Ver-
waltung des Elends auf immer höherem administrativen
Niveau. Unserem Land helfen genauso wenig immer neue
„Pilotprojekte“ und Wortgeklingel wie „Job-Floater“, „Ich-
AG“, „Job-Aqtiv“ und „Equal Pay“. Was wir brauchen,
sind ein ordnungspolitisch fundiertes Konzept, mehr Frei-
heit und mehr Wettbewerb. Mit einem Arbeits„markt“, der
seinen Namen verdient, werden wir wieder mehr
Wohlstand für alle schaffen können.
Michael Eilfort
Bernd Raffelhüschen
Inhalt
1 Einleitende Bemerkungen 11
2 Die deutsche Beschäftigungsmisere –
das empirische Bild im Überblick 14
2.1 Persistente Arbeitslosigkeit 14
2.2 Dauer der Arbeitslosigkeit 18
2.3 Geringqualifizierte und ältere
Arbeitnehmer als Problemgruppen 22
2.4 Mismatch-Arbeitslosigkeit 27
2.5 Regionale Unterschiede und die
Situation der Neuen Länder 28
3 Die Arbeitsmarktpolitik der Vergangenheit
auf dem Prüfstand – mitverantwortlich
für die Beschäftigungsmisere 33
3.1 Die passive und aktive Arbeitsmarktpolitik
der Arbeitslosenversicherung 35
3.1.1 Lohnersatz, Bezugsbedingungen und
Sanktionen 37
3.1.2 Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik 58
Grundsätzliche Wirkungsmechanismen 61
Die aktive Arbeitsmarktpolitik nach dem SGB III 68
3.1.3 Die Finanzierungsseite 76
Arbeitnehmer und Versicherung 79
Arbeitgeber und Versicherung 82
Gewerkschaften und Versicherung 85
3.1.4 Ergebnis 87
3.2 Die Sozialhilfe als Existenzminimum und
Hilfe zur Arbeit 88
3.2.1 Die Höhe der Transfers und die
Anrechnung von Erwerbseinkommen 89
3.2.2 Die aktive Arbeitsmarktpolitik der Sozialhilfe 98
3.2.3 Ergebnis 106
4 Job-AQTIV, Hartz, Agenda 2010 –
Besserung in Sicht? 108
4.1 Beratung und Vermittlung 109
4.2 Eingliederungsvereinbarungen und
der Bezug von Arbeitslosengeld 112
4.3 Qualifizierung und
Beschäftigungsmaßnahmen 115
4.4 Personal-Service-Agenturen 120
4.5 „Mini- und Midi-Jobs“ 123
4.6 „Ich-AG“ 129
4.7 Zusammenlegung von Arbeitslosen-
und Sozialhilfe (Hartz IV) 134
Die Höhe des Arbeitslosengeld II 137
Hinzuverdienstregelungen 139
Die institutionellen Zuständigkeiten 140
4.8 „Ein-Euro-Jobs“ und Mindestlohndebatte 146
4.9 Ergebnis 148
5 Mehr Markt, weniger Zentralismus –
ein Reformvorschlag 150
5.1 Reform der Arbeitslosenversicherung –
Teamwork von Staat und Markt 150
5.1.1 Das obligatorische Grundpaket 151
5.1.2 Die Finanzierung des Grundpaketes 155
5.1.3 Wahlpakete: Vieles ist möglich,
doch alles hat seinen Preis 160
5.2 Reform der Sozialhilfe – Fördern und
Fordern in dezentraler Verantwortung 164
5.2.1 Die Transferleistungen als Hilfe zur
Selbsthilfe –Elemente einer
grundsätzlichen Neuausrichtung 166
Verringerung der Transferentzugsraten
bei Hinzuverdienst 166
Absenkung der Regelleistungen
für arbeitsfähige Transferempfänger 169
Verstärkte Gewährung von Transfers „in kind“ 171
Reziprozität von Leistung und Gegenleistung 173
5.2.2 Die Regelungen und Durchführung
im Detail – das Potenzial
dezentraler Kompetenzen 175
5.2.3 Das Potenzial nutzen – dezentrale
Finanzierung der Sozialhilfe 181
5.2.4 Die Rolle der zentralen Ebene 182
5.3 Ergebnis 186
6 Schlussbemerkungen und Ausblick 187
7 Kurzfassung 190
Literaturverzeichnis 212