Allgemeine Haftpflichtversicherung: Leitfaden durch die AHB PDF
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Kuwert, Allgemeine Haftpflichtversicherung Joachim Kuwert Allgemeine Haftpflichtversicherung Leitfaden durch die AHB Dritte, vollsUindig uberarbeitete und erweiterte Auflage Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Kuweit, Joachim Allgemeine Haftpflichtversicherung — Leitfaden durch die AHB / Joachim Kuweit. — 3. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage Wiesbaden : Gabler, 1988. ISBN 978-3-409-85854-0 Zitiervorschlag: Kuwert, AHB, 3. Aufl. 1988, Rdnr. Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann 1. Auflage 1980 2. Auflage 1981 © Springer Fachmedien Wiesbaden 1988 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, GmbH, Wiesbaden 1988 Softcover reprint of the hardcover 3rd edition 1988 Satz: Roddert Fotosatz, Mainz Buchbinder: Osswald + Co., Neustadt/Weinstr. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikro verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. ISBN 978-3-409-85854-0 ISBN 978-3-663-14837-1 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-14837-1 Vorwort zur ersten Auflage In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist wohl kaum eine Versicherungssparte so hiiufig und so intensiv von technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Veriinderungen betroffen worden wie die Allgemeine Haft pflichtversicherung. Weitgehend unveriindert blieben die AHB, die jedoch stiindig durch neu geschaffene Besondere Bedingungen und Zusatzbedingungen, Geschiifts planmiiftige Erkliirungen der Versicherer und nicht zuletzt die Rechtsprechung eine Anpassung erfuhren. Mit der vorliegenden Auslegung der AHB habe ich den Versuch unternommen, aus mehrjiihriger Praxis in der tiiglichen Arbeit einer Direktion, in der Ausbildung und in Schulungen dieses Bedingungswerk denjenigen in verstiindlicher Form vertraut zu machen, die mehr oder weniger regelmiiftig im Innen- oder AujJendienst mit den AHB arbeiten miissen. Daher wurde die Form bewuftt so gewiihlt, daft dieses Buch gleichermaften zu Studienzwecken und als Nachschlagewerk dienen kann. Dortmund, im Dezember 1979 Joachim Kuwert Vorwort zur dritten Auflage Die letzte Auflage ist im Jahre 1981 erschienen. Seit diesem Zeitpunkt hat es gering fiigige Anderungen in den AHB gegeben, die auf den materiellen Inhalt keinen Einfluft hatten. Wesentlicher ist die Weiterentwicklung der Rechtsprechung, die in einigen Bereichen neue Akzente gesetzt hat; diese Tendenzen finden in der neuen Auflage ihren Niederschlag. Von grofterer Bedeutung ist die Tatsache, daft es [eider derzeit zwei offizielle Fas sungen der AHB gibt, einmal die sogenannte Verbandsfassung des HUK-Verban des, die diesem Leitfaden zugrunde Iiegt, und ferner die Fassung des Bundesauf sichtsamtesfiir das Versicherungswesen mit einigen materiellen Unterschieden. Den Erliiuterungen sind die beiden Texte vorangestellt, wobei auf Abweichungen beson ders hingewiesen wird. Dem Leser mag bei Durchsicht dieses Buches auffallen, daft sich das iiuftere Erschei nungsbild etwas gewandelt hat. Damit wird einem vie/fachen Wunsch entsprochen, das Auffinden von bestimmten Kommentierungen zu erleichtern. Fur diese und andere Anregungen, die ich bei der dritten Auf/age beriicksichtigen konnte, danke ich allen, die dazu beigetragen hoben, diesen LeU/aden durch die AHB zu verbessern. In der vorliegenden Auf/age ist die bis September 1987 vero//entlichte Rechtspre chung beriicksichtigt worden. AujJerdem wurde zu wichtigen aktuellen Fragen Stel lung genommen. Dortmund, im Januar 1988 Joachim Kuwert Inhalt Abkiirznngsverzeichnis 9 Allgemeine Versicherungsbedingnngen fUr die Haftpflichtversichernng (Text) 11 o. Einleitnng . . . . . . . . 23 1. Gegenstand der Versicherung 25 1.1 Schadenereignis... 25 1.2 Versichertes Risiko . . 42 1.3 Vermogensschaden und Abhandenkommen von Sachen 47 2. Vorsorgeversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 2.1 Entstehung des Versicherungsschutzes durch die Vorsorgeversiche- rung .................. . 56 2.2 Deckungssummen der Vorsorgeversicherung . . 58 2.3 Ausnahmen innerhalb der Vorsorgeversicherung 59 3. Beginn nnd Umfang des Versichernngsschntzes 73 3.1 Beginn des Versicherungsschutzes 73 3.2 Umfang des Versicherungsschutzes . . . 75 3.3 Uberschreiten der vertraglich vereinbarten Hochstersatzleistungen 87 4. Ansschliisse ............. 99 4.1 Abdingbare Ausschltisse . . . . . 102 4.1.1 Anspruche aus vertraglicher Haftung 102 4.1.2 Anspruche aus Dienstbehinderung und Tumultschadengesetzen 103 4.1.3 Ortlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . 105 4.1.4 Sportklausel .................. 112 4.1.5 Haftpflichtanspruche aus Sachschaden nach § 4 I 5 AHB 114 4.1.6 Besitz-und Tatigkeitsklausel . 139 4.1. 7 Strahlenschaden . . . . . .. . . . . . . 173 4.2 Unabdingbare Ausschlusse . . . . . . . . 177 4.2.1 Vorsatzlich herbeigeftihrte Versicherungsfalle 177 4.2.2 AngehOrigenklausel ... . 185 4.2.3 Gefahrdrohende Umstande . . 194 4.2.4 Ubertragung von Krankheiten . 196 4.2.5 Herstellungs-und Lieferklausel 197 4.3 Schlu13wort zu den Ausschlu13tatbestanden 212 5. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers nnd Verfahren 217 5.1 Versicherungsfall 218 5.2 Schadenmeldung............... 218 7 5.3 Schadenabwendungs-und -minderungspflicht 222 5.4 ProzeBftihrung 228 5.5 Schadenanerkenntnis... 228 5.6 Rentenanderungsklage .. 230 5.7 Vollmacht des Versicherers 231 6. Rechtsverlust . . . . . . . . . 233 7. Versicherung fiir fremde Rechnung, Abtretung des Versicherungsanspruchs . . . . . . 237 7.1 Versicherung ftirfremde Rechnung . . . . . 238 7.2 Gegenseitige Ansprtiche versicherter Personen 239 7.3 Abtretungsverbot . . . . . . . . . . . . 241 8. Pramienzahlung, Pramienregulierung und Pramienriickerstattung 245 8.1 Pramienzahlung.. 245 8.2 Pramienregulierung 250 8.3 Pramienangleichung 254 8.4 Pramienrtickerstattung 257 9. Vertragsdauer und Kiindigung . 261 9.1 Vertragsdauer und ordentliche Ktindigung 261 9.2 AuBerordentliche Ktindigung 264 9.3 Wegfall des versicherten Risikos 274 10. Klagefrist 279 11. Anzeigen und Willenserklarungen 283 Schrifttum . . . . . 287 Stichwortverzeichnis 289 8 Abkiirzungsverzeichnis a.A. anderer Ansicht a.a.O. am angegebenen Ort Abs. Absatz AG Amtsgericht AGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen GeschiHtsbedingungen (AGB-Gesetz) yom 9. 12. 1976 a.F. alte Fassung AHB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung AHBStr Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung von genehmigter Tatigkeit mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen au13erhalb von Atom anlagen AKB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Kraftfahrtversicherung AMG Arzneimittelgesetz Anm. Anmerkung AtG Atomgesetz AVB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung von Vermogens schaden BAV Bundesaufsichtsamt fUr das Versicherungswesen BB Betriebsberater BGB BUrgerJiches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BVerwG Bundesverwaltungsgericht c.i.c. culpa in contrahendo (Verschulden bei Vertragsschlu13) DVVO Deckungsvorsorge-Verordnung GBBAV Geschaftsbericht des Bundesaufsichtsamtes fiir das Versicherungswesen GE Geschiiftsplanma/3ige Erklarung der Versicherer gegenUber dem BAV HUK-Verband Verband der Haftpflichtversicherer, Unfallversicherer, Autoversicherer und Rechts- schutzversicherer e. V. Ld.R. in der Regel L S. im Sinne JRPV J uristische Rundschau fUr die Privatversicherung KG Kammergericht LG Landgericht LVG Luftverkehrsgesetz n.F. neue Fassung NJW Neue Juristische Wochenschrift OGH Osterreichischer Oberster Gerichtshof OLG Oberlandesgericht PAB Privatanschlu13gleis-Bedingungen der Deutschen Bundesbahn PHV Privathaftpflichtversicherung pVV positive Vertragsverletzung Rdnr. Randnummer RG Reichsgericht RHG Reichshaftpflichtgesetz r+s recht und schaden Rspr. Rechtsprechung RVO Reichsversicherungsordnung SGB Sozialgesetzbuch StVG Stra/3enverkehrsgesetz VA VerOffentJichungen des Reichsaufsichtsamtes fUr Privatversicherung VAG Versicherungsaufsichtsgesetz 9 VerBAV Veroffentlichungen des Bundesaufsichtsamtes flir das Versicherungswesen VersR Versicherungsrecht VK Versicherungskaufmann VN Versicherungsnehmer VP Versicherungspraxis VVO Versicherungsvertragsgesetz VW Versicherungswirtschaft WHO Wasserhaushaltsgesetz WJ Wussow, Informationen zum Versicherungs- und Haftpflichtrecht ZfV Zeitschrift flir Versicherungswesen ZfS Zeitschrift flir Schadensrecht Ziff. Ziffer ZPO Zivilproze/3ordnung 10
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