Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen: Schnelleinstieg für Architekten und Bauingenieure PDF
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Andreas Schmidt Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen Schnelleinstieg für Architekten und Bauingenieure essentials essentials liefern aktuelles Wissen in konzentrierter Form. Die Essenz dessen, worauf es als „State-of-the-Art“ in der gegenwärtigen Fachdiskussion oder in der Praxis ankommt. essentials informieren schnell, unkompliziert und verständlich • als Einführung in ein aktuelles Thema aus Ihrem Fachgebiet • als Einstieg in ein für Sie noch unbekanntes Themenfeld • als Einblick, um zum Thema mitreden zu können Die Bücher in elektronischer und gedruckter Form bringen das Expertenwissen von Springer-Fachautoren kompakt zur Darstellung. Sie sind besonders für die Nutzung als eBook auf Tablet-PCs, eBook-Readern und Smartphones geeignet. essentials: Wissensbausteine aus den Wirtschafts-, Sozial- und Geisteswissenschaf- ten, aus Technik und Naturwissenschaften sowie aus Medizin, Psychologie und Gesundheitsberufen. Von renommierten Autoren aller Springer-Verlagsmarken. Weitere Bände in dieser Reihe http://www.springer.com/series/13088 Andreas Schmidt Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen Schnelleinstieg für Architekten und Bauingenieure Dr. Andreas Schmidt Köln, Deutschland ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic) essentials ISBN 978-3-658-15703-6 ISBN 978-3-658-15704-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-15704-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Vieweg © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikro- verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Vieweg ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Was Sie in diesem essential finden können • Hinweise für die korrekte Rechnungslegung in Abhängigkeit vom Vertragstyp • Erläuterungen zu den verschiedenen Arten von Zahlungen beim Bauvertrag • Informationen zu Ihren Ansprüchen bei verspäteter Zahlung • Orientierung, wie Sie Ihren Werklohnanspruch sichern können V Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung ................................................... 1 1.1 Vorwort ................................................. 1 2 Abrechnung und Rechnungserteilung ........................... 3 2.1 Die prüfbare Abrechnung ................................... 3 2.2 Abrechnung und Vertragstyp ................................ 4 2.3 Die Schlussrechnung des Unternehmers ....................... 6 3 Zahlung der Vergütung ....................................... 9 3.1 Abschlagszahlungen ....................................... 9 3.2 Vorauszahlungen ......................................... 12 3.3 Die Schlusszahlung ....................................... 14 3.4 Teilschlusszahlung ........................................ 16 4 Folgen verspäteter Zahlung .................................... 19 4.1 Verzug .................................................. 19 4.2 Weitere Verzugsfolgen ..................................... 22 4.3 Skontoabzug nur bei Vereinbarung ........................... 23 5 Die Verjährung des Vergütungsanspruchs ........................ 25 6 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers ...................... 31 6.1 Die Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB ......... 31 6.2 Die Bauhandwerkersicherung nach § 648a BGB ................ 33 7 Checkliste: Vorbereitung einer Werklohnklage ................... 37 VII 1 Einleitung 1.1 Vorwort Die Zahlungsmoral von Auftraggebern am Bau ist nach wie vor nicht zufrieden- stellend. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. meldete im Mai 2016, dass gerade öffentliche Auftraggeber, auf die immerhin 28 % der Umsätze im Bauhauptgewerbe entfallen, ihre Rechnungen weitgehend erst nach mehr als 30 Tagen bezahlen – und diese Statistik beinhaltet nur die unstreitigen Fälle. Dass sich demgegenüber das Zahlungsverhalten der privaten Kunden zuletzt etwas verbessert hat, ist da nur ein schwacher Trost. Noch immer betrifft jede sechste Unternehmensinsolvenz eine Baufirma. Dieser Befund ist umso ärgerlicher, als der Gesetzgeber schon vor Jahren durchaus Anstrengungen unternommen hat, die Realisierung von Werklohn- ansprüchen zu erleichtern. Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlun- gen aus dem Jahr 2000 und das Forderungssicherungsgesetz aus 2008 sind die wichtigsten Beispiele. Auch im Rahmen der aktuell geplanten Reform des Bauvertragsrechts sollen – neben zahlreichen Verbraucherschutzvorschriften – Erleichterungen zugunsten der Bauunternehmer eingeführt werden, etwa bei den Abschlagszahlungen und der Abnahme des Werkes. Unterm Strich muss man aber konstatieren, dass zumindest bislang die Bemü- hungen des Gesetzgebers um eine verbesserte Liquiditätszuführung für Bauun- ternehmer, gemessen an den Ambitionen, reichlich erfolglos waren. Man könnte leicht überspitzt sagen, dass die Kommunen und die Länder als wichtigste Bau- auftraggeber mit ihrem Zahlungsverhalten die gesetzlichen Bestrebungen auf Bundesebene konterkarieren. Allerdings genügt es nicht, nur den Status quo zu beklagen. Bauunternehmen können durch ein professionelles, an den einschlägigen Vorschriften orientiertes © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016 1 A. Schmidt, Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen, essentials, DOI 10.1007/978-3-658-15704-3_1 2 1 Einleitung Rechnungswesen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zeitnahe Zahlun- gen am Bau realisiert werden können. Was hierbei zu beachten ist, soll mit dem vorliegenden Werk überblickartig vermittelt werden. Vorgestellt werden die Regelungen in BGB und VOB/B zur Abrechnung und Zahlung, die Folgen ver- späteter Zahlung und Handlungsmöglichkeiten für den Unternehmer, ferner die Verjährungsvorschriften und die gesetzlichen Sicherungsmöglichkeiten für den Werklohnanspruch des Unternehmers. 2 Abrechnung und Rechnungserteilung 2.1 D ie prüfbare Abrechnung Der Abrechnung der ausgeführten Bauleistungen kommt eine besondere Bedeu- tung zu. Denn die endgültige Höhe der Vergütung steht regelmäßig nicht schon bei Abschluss des Bauvertrages fest, sondern kann erst nach vollständiger Aus- führung der Bauleistungen errechnet werden. Dies gilt vor allem beim Einheits- preisvertrag, meist aber auch bei Pauschalverträgen. Trotz der Bedeutung der Abrechnung enthält das BGB-Werkvertrags- recht keine Bestimmungen für die Abrechnung der Werkleistung. Folglich ist die Erteilung einer Rechnung auch keine Voraussetzung der Fälligkeit des Werklohns – es genügt hierfür die Abnahme der Werkleistung (§ 641 Abs. 1 BGB; s. OLG Dresden, Urt. v. 14.10.2005, Az. 18 U 2297/04, IBR 2007, 16). Hinweis für die Praxis Indes ist der Bauunternehmer nach § 14 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) zur Rechnungslegung binnen sechs Monaten nach der Ausführung verpflich- tet. Rechnet der Unternehmer nicht korrekt nach den Regularien des UStG ab, kann dem Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht am Werklohn zustehen (§ 273 BGB; s. OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.05.2008, Az. 5 U 68/07, BauR 2009, 1616). Anders ist es bei Vereinbarung der VOB/B: Hier ist der Bauunternehmer verpiflch- tet, seine Leistung prüfbar abzurechnen (§ 14 Abs. 1 VOB/B). Die Prüfbarkeit der Rechnung ist Fälligkeitsvoraussetzung für Zahlungen des Auftraggebers. Die Rechnungen des Unternehmers müssen gemäß § 14 Abs. 1 VOB/B © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016 3 A. Schmidt, Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen, essentials, DOI 10.1007/978-3-658-15704-3_2
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