Zinsbesteuerung in einkommens- und konsumorientierten Steuersystemen: Eine Analyse vor dem Hintergrund des Leistungsfähigkeitsprinzips, des Europarechts und der Entscheidungsneutralität

445 Pages·2009·1.75 MB·German

by  Marion Titgemeyer (auth.)

Marion Titgemeyer
Zinsbesteuerung in einkommens-
und konsumorientierten Steuersystemen
GABLER RESEARCH
Marion Titgemeyer
Zinsbesteuerung
in einkommens- und
konsumorientierten
Steuersystemen
Eine Analyse vor dem Hintergrund
des Leistungsfähigkeitsprinzips,
des Europarechts
und der Entscheidungsneutralität
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Michael Wosnitza
RESEARCH
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Dissertation Universität Osnabrück 2009
1. Auflage 2009
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© Gabler | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009
Lektorat: Claudia Jeske | Viktoria Steiner
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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-8349-1697-6
Meinen Eltern
Geleitwort
Schon seit langem wird in Deutschland über eine Reform der Besteuerung von Zinseinkünften
diskutiert. Im Zuge der Unternehmenssteuerreform 2008 hat sich der deutsche Gesetzgeber
mit der Einführung einer Abgeltungssteuer auf private Einkünfte aus Kapitalvermögen für
einen grundlegenden Systemwechsel zu einer so genannten Dualen Einkommensteuer
entschieden, die allerdings, etwa im Vergleich zu entsprechenden Ansätzen in den
skandinavischen Staaten, nicht konsequent umgesetzt wird. Abgesehen von pragmatischen
steuer- bzw. fiskalpolitischen Aspekten der Besteuerung von Kapitaleinkünften, bei denen es
im Wesentlichen um die Probleme der Steuerhinterziehung durch Kapitalflucht, d.h. die
Verlagerung der Kapitaleinkünfte ins im Verhältnis zum Inland niedriger besteuerten
Ausland, und die dadurch ausgelöste Erosion der inländischen Steuerbasis geht, steht im
Hintergrund die grundsätzliche steuersystematische Diskussion um die Alternativen der
Besteuerung des Einkommens einerseits und des Konsums bzw. der Konsumausgaben
andererseits. Für eine normative Analyse zur Beantwortung der Frage nach der richtigen
steuerlichen Behandlung von Kapitaleinkünften sind entsprechende systematische
Vorüberlegungen ebenso wesentlich wie die damit inhaltlich eng verbundene
Auseinandersetzung mit alternativen Bewertungsmaßstäben bzw. Besteuerungsgrundsätzen.
In diesem Zusammenhang sind drei Ebenen zu unterscheiden:
1. das nationale steuerrechtliche Kriterium der Gleichmäßigkeit der Besteuerung,
konkretisiert durch das Leistungsfähigkeitsprinzip,
2. innerhalb der Europäischen Union das System des europäischen Gemeinschaftsrechts und
in dessen Rahmen insbesondere die europarechtlichen Grundfreiheiten, die aus
gesamtwirtschaftlicher Sicht die (Allokations-)Effizienz des Europäischen Binnenmarktes
gewährleisten sollen,
3. aus ökonomischer einzelwirtschaftlicher Sicht die Forderung nach
Entscheidungsneutralität der Besteuerung, die unter bestimmten Voraussetzungen als
notwendige Bedingung für die beiden vorgenannten Kriterien anzusehen ist.
Der damit umrissene Problembereich ist Gegenstand der vorliegenden Dissertation: Auf der
Grundlage einer ausführlichen Analyse alternative Zinsbesteuerungssysteme vor dem
Hintergrund des Leistungsfähigkeitsprinzips, des Europarechts sowie der Forderung nach
Entscheidungsneutralität entwickelt Frau Titgemeyer einen mit diesen Kriterien konformen
Vorschlag zur Reform der deutschen Zinsbesteuerung.
Der Verfasserin ist zu bescheinigen, dass sie die Diskussion des steuerwissenschaftlichen
VIII Geleitwort

„Evergreens“ der Zinsbesteuerung deutlich vorangebracht hat. Dies ist ihr zum einen durch
die ebenso umfassende wie eindrucksvolle Zusammenfassung und Zusammenführung der
bisherigen rechtlichen und ökonomischen Forschungsrichtungen und –ergebnisse gelungen.
Eine eigenständige Forschungsleistung stellt zum anderen insbesondere die explizite
Einbeziehung steuerunehrlichen Verhaltens, d. h. der im Zusammenhang mit der
Zinsbesteuerung besonders relevanten Steuerhinterziehung, in die normative Analyse
alternativer Besteuerungssysteme dar. Hierzu wird ein überzeugender methodischer Ansatz
verfolgt, mit dem es gelingt, nicht nur theoretisch interessante, sondern darüber hinaus auch
unmittelbar praxisrelevante Ergebnisse abzuleiten.
Ich wünsche Frau Titgemeyer, dass ihre Dissertation sowohl in den Steuerwissenschaften als
auch in der Steuerpolitik die verdiente Aufmerksamkeit gewinnen und eine weite Verbreitung
finden wird.

Prof. Dr. Michael Wosnitza
Vorwort
Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin
am BWL/Fachgebiet Bilanz-, Steuer- und Prüfungswesen von Herrn Professor Dr. Michael
Wosnitza. Sie ist im Wintersemester 2008/2009 vom Fachbereich Wirtschaftswissenschaften
der Universität Osnabrück als Dissertation angenommen worden.
Auch wenn die Erstellung einer Doktorarbeit eine eigenständige Leistung darstellt, wird sie
erst durch die Unterstützung zahlreicher Personen möglich. Bei ihnen möchte ich mich im
Folgenden bedanken.
Mein herzlicher Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Doktorvater Herrn Professor
Dr. Michael Wosnitza für seine wertvolle Unterstützung. Ihm ist es gelungen, mein
wissenschaftliches Interesse bereits in den Jahren meines Studiums zu wecken und während
meiner Tätigkeit an seinem Lehrstuhl nachhaltig zu fördern. Meine Dissertation hat er
fachlich höchst kompetent und immer sehr zuvorkommend betreut sowie das Erstgutachten
innerhalb kürzester Zeit erstellt.
Bei Herrn Honorar-Professor Dr. Carl-Friedrich Leuschner möchte ich mich für seine
freundliche Bereitschaft zur Übernahme des Zweitgutachtens und die unverzügliche
Anfertigung desselben bedanken.
Daneben habe ich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses Herrn Professor Frank
Westermann, Ph.D. für die Leitung des Promotionsverfahrens zu danken.
Herr Professor Dr. Siegfried Greif hat mir im Rahmen meines Wahlfaches Arbeits- und
Organisationspsychologie die Gelegenheit gegeben, mich mit psychologischen Aspekten
meines Dissertationsthemas auseinanderzusetzen und meine Sichtweise dadurch erweitert.
Ihm möchte ich hierüber hinaus dafür danken, dass er mir trotz wohlverdientem Ruhestand
meine Wahlfachprüfung abgenommen hat.
Bei Herrn Apl. Professor Dr. Kai-Christoph Hamborg bedanke ich mich für seine Bereitschaft
zur Begleitung der mündlichen Nebenfachprüfung.
Für die schöne Zeit an der Universität Osnabrück möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften bedanken. Insbesondere meine
Kolleginnen und Kollegen am Fachgebiet Bilanz-, Steuer- und Prüfungswesen haben das
fachlich und persönlich äußerst positive Arbeitsumfeld wesentlich mitgeprägt. Die
gemeinsamen Jahre am Lehrstuhl von Herrn Professor Dr. Michael Wosnitza werden mir in
X Vorwort

sehr angenehmer Erinnerung bleiben.
Weiter bedanke ich mich ganz herzlich bei meiner Familie und bei meinen Freunden sowie
bei allen, die mich auf dem Weg bis hin zu meinem Rigorosum begleitet und unterstützt
haben. Sie trugen in vielfältiger Weise zum Gelingen meiner Promotion bei.
Mein größter Dank gilt schließlich meinen Eltern. Sie haben mir auf meinem bisherigen
Lebensweg immer verlässlichen Rückhalt gegeben, mich liebevoll bestärkt sowie mir zu jeder
Zeit bedingungslos und mit viel Herzenswärme zur Seite gestanden. Ihnen widme ich diese
Arbeit.
Dr. Marion Titgemeyer
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort............................................................................................................................................................VII
Vorwort.................................................................................................................................................................IX
Inhaltsverzeichnis..................................................................................................................................................XI
Abbildungsverzeichnis.......................................................................................................................................XXI
Tabellenverzeichnis.........................................................................................................................................XXIII
Abkürzungsverzeichnis.....................................................................................................................................XXV
Symbolverzeichnis..........................................................................................................................................XXIX

1 Einleitung......................................................................................................................................................1
1.1 Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit........................................................................................1
1.2 Aufbau der Arbeit................................................................................................................................3

2 Grundlagen der Zinsbesteuerung...................................................................................................................5
2.1 Der Begriff des Zinses.........................................................................................................................5
2.2 Systematisierung unterschiedlicher Modelle zur Zinsbesteuerung......................................................6
2.2.1 Zinsbesteuerung innerhalb eines einkommensorientierten Steuersystems..................................6
2.2.1.1 Das Konzept einer traditionellen Einkommensteuer.....................................................................6
2.2.1.2 Möglichkeiten der Um- und Durchsetzung einer einkommensorientierten
Zinsbesteuerung............................................................................................................................7
2.2.2 Zinsbesteuerung innerhalb eines konsumorientierten Steuersystems........................................11
2.2.2.1 Formen der Konsumbesteuerung................................................................................................11
2.2.2.2 Das Konzept einer sparbereinigten Einkommensteuer................................................................13
2.2.2.3 Das Konzept einer zinsbereinigten Einkommensteuer................................................................14
2.2.2.4 Gegenüberstellung von spar- und zinsbereinigter Einkommensteuer.........................................15
2.2.2.5 Durchsetzung einer konsumorientierten Zinsbesteuerung..........................................................16
2.3 Ausgewählte Problembereiche der deutschen Zinsbesteuerung.........................................................18
2.3.1 Problematik einer inflationsbedingten Substanzbesteuerung und entstehender
Umverteilungseffekte zu Lasten der Sparer..............................................................................18
2.3.2 Steuerhinterziehung als besonderes Problemfeld der Zinsbesteuerung.....................................20

3 Zinsbesteuerung in ausgewählten Ländern..................................................................................................25
3.1 Zinsbesteuerung in Deutschland........................................................................................................25
3.1.1 Zinsbesteuerung bis Ende 1992................................................................................................25
3.1.1.1 Zinsbesteuerung bis Ende 1988..................................................................................................25
3.1.1.1.1 Zinsbesteuerung vor Inkrafttreten des „Steuerreformgesetzes 1990“
vom 25.07.1988...........................................................................................................25
3.1.1.1.2 Kontrollmöglichkeiten der Finanzbehörden und Auskunftspflichten der
Banken.........................................................................................................................30
3.1.1.2 Zinsbesteuerung 1989 bis Ende 1992.........................................................................................32