Prüfungstraining für Bankkaufleute Wolfgang G rundmann • Klaus Schüttel Wirtschafts- und Sozialkunde Teil 2 Fälle und off ene Aufgaben mit Lösungen 5. Auflage Wolfgang Grundmann Klaus Schüttel Handelsschule Weidenstieg Berufsschule für Versicherungswesen Hamburg , Deutschland München , Deutschland ISBN 978-3-8349-4645-4 ISBN 978-3-8349-4646-1 (eBook) DOI 10.1007/978-3-8349-4646-1 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufb ar. Springer Gabler © Springer Fachmedien Wiesbaden 2000, 2003, 2006, 2009, 2014 Die 1. Aufl age ist unter dem Titel „Wirtschaft srecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht“ erschienen. Die 2., 3. und 4. Aufl age sind unter dem Titel „Wirtschaft , Arbeit und Soziales“ erschienen. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht aus- drücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Ein- speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk be- rechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürft en. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.springer-gabler.de V Vorwort Diese Aufgabensammlung zur allgemeinen Wirtschaftslehre wendet sich an Auszubildende und Berufsanfänger des Kreditgewerbes sowie Studenten mit Interesse an Fragestellungen und Problemlagen aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht. Ihnen als Auszubildende bietet die Aufgabensammlung die Möglichkeit, das während Ihrer dualen Ausbildung angeeignete Wissen selbständig anzuwenden. Darüber hinaus dient unser Lehr- und Arbeitsbuch der systematischen Vorbereitung auf die Abschlussprüfung zur Bankkauffrau bzw. zum Bankkaufmann für das Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde. Sie können Ihre allgemeinen Kenntnisse im Fach Wirtschaftslehre überprüfen sowie Ihr erarbeitetes Wissen festigen und anhand der praxisorientierten Fallstudien ergänzen. Wesentliches Ziel unser Lehr- und Arbeitsbuches ist es, Ihnen wirtschaftliche sowie arbeits- und sozialrechtliche Kenntnisse anhand von handlungsorientierten programmierten Aufgaben zu vermitteln und Sie beim Ausbau Ihrer Handlungs- und Entscheidungskompetenz im Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht zu unterstützen. Auch die 5. überarbeitete Auflage ist in zwei selbständige Aufgabensammlungen aufgeteilt: - Wirtschafts- und Sozialkunde – Teil 1 Programmierte Aufgaben - Wirtschafts- und Sozialkunde – Teil 2 Fälle und Aufgaben Die beiden Teile unseres Lehr- und Aufgabenbuches bieten Ihnen die Möglichkeit, sich systematisch auf die bundeseinheitliche Abschlussprüfung zur Bankkauffrau bzw. zum Bankkaufmann für das Fach Wirtschafts- und Sozialkunde vorzubereiten, denn die vorliegenden Fälle und Aufgaben sind genau auf die Anforderungen des Prüfungskatalogs Abschlussprüfung Bankkaufmann/Bankkauffrau abgestimmt. Wenn Sie die vorliegenden Lerninhalte selbständig erarbeiten, gehen Sie sicher und kompetent in die Abschlussprüfung. Der vorliegende Teil 2 enthält neben dem bewährten arbeits- und sozialrechtlichen Abschnitt im ersten Kapitel Fälle und Aufgaben zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, in dem Grundlagen zu den Rechtsgeschäften, z. B. Kaufvertrag sowie das Sachenrecht, aber auch Grundlagen zu den AGB und den Fernabsatzverträgen enthalten sind. Neu aufgenommen ist in der 5. Auflage im Kapitel Arbeitsvertrag der Werkvertrag und der Datenschutz sowie im Kapitel kollektives Arbeitsrecht die Spartengewerkschaften und die Tarifpluralität in den Betrieben. Das Kapitel über das Sozialrecht ist um die betriebliche Altersvorsorge erweitert worden. Das Kapitel Gesellschaftsformen wurde um die Rechtsform der Genossenschaft ergänzt. Im Übrigen wurde die 5. Auflage völlig neu bearbeitet und auf den rechtlich aktuellen Stand gebracht. Im Kapitel Sozialrecht sind die aktuellen Betragssätze und Beitragsbemessungsgrenzen berücksichtigt. Die ausführlichen Lösungshinweise enthalten Erläuterungen, Übersichten und wichtige Paragraphen aus dem Wirtschafts- und Arbeitsrecht sowie nachvollziehbare Rechenwege. Mit den ausführlichen Lösungshinweisen überprüfen Sie Ihr prüfungsrelevantes Fachwissen im Fach Wirtschafts- und Sozialkunde. Zudem wiederholen Sie mit den beiden Teilen unseres Buches Wirtschafts- und Sozialkunde schnell und systematisch den Lernstoff für wichtige Wirtschaftslehreklausuren oder die bundeseinheitliche Abschlussprüfung. VI Nutzen Sie unser Lehr- und Arbeitsbuch vor allem so, dass Sie zunächst Ihre Antwort zu den Fragestellungen und Problemlagen schriftlich fixieren und danach mit den Lösungsvorschlägen im Lösungsteil dieses Buch abgleichen. Im neunten Kapitel unseres Arbeitsbuches finden Sie Gesetze und Vorschriften zum Nachschlagen. Sie können sich dort über wichtige Paragraphen aus z. B. BGB, HGB sowie Berufsbildungsgesetz und Tarifvertrag informieren. Zusätzlich finden Sie eine umfangreiche und stets aktuell gehaltene Gesetzessammlung zur kostenlosen Nutzung auf meiner Homepage unter www.bankazubi.info Hier finden Sie auch die jeweils gültige Fassung des bundeseinheitlichen Prüfungskatalogs für den Ausbildungsberuf Bankkaufmann/Bankkauffrau und die Aktualisierungen zu diesem Buch unter dem Link „Buchservice“. Wichtige Übersichten zu diesem Buch finden Sie auch, wenn Sie dieses Buch unter www.springer- gabler.de aufrufen und den Link OnlinePLUS anklicken. Anregungen für Weiterentwicklung und Ergänzung unseres Lehr- und Arbeitsbuches nehmen wir, die selbst langjährig in der Unterrichtspraxis tätig sind, gerne entgegen. Viel Erfolg bei der Prüfung und im Job wünschen Ihnen Wolfgang Grundmann Hamburg, im Januar 2014 [email protected] Klaus Schüttel München, im Januar 2014 [email protected] VII Inhalt Aufgabe Lösung 1. Rechtsgeschäfte 3 283 1.1 Grundlagen zu den Rechtsgeschäften 3 283 1.1.1 Vertrag 3 1.1.1.1 Willenserklärung 3 1.1.1.1.1 Begriff 3 1.1.1.1.2 Arten von Willenserklärungen 3 283 1.1.1.1.3 Abgrenzung von Willenserklärungen gegenüber Realakten 5 1.1.1.2 Rechtsgeschäfte 5 1.1.1.2.1 Begriff 5 1.1.1.2.2 Arten von Rechtsgeschäften 6 283 1.1.2 Voraussetzungen für wirksame Rechtsgeschäfte 6 284 1.1.2.1 Geschäftsfähigkeit 6 1.1.2.2 Form der Rechtsgeschäfte 7 285 1.1.2.3 Inhaltliche Schranken von Rechtsgeschäften 10 287 1.1.3 Willensmängel bei Rechtsgeschäften 10 287 1.1.4 Vertragstypen 12 288 1.1.5 Kaufvertrag 14 1.1.5.1 Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft 14 288 1.1.5.2 Leistungsstörungen beim Kaufvertrag 14 289 1.2 Sachenrecht 16 1.2.1 Grundbegriffe und Grundsätze 16 1.2.2 Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen 17 291 1.2.3 Erwerb des Eigentums an Immobilien 18 292 1.3 Verbraucherschutz in der Sozialen Marktwirtschaft 18 292 1.3.1 Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 20 293 1.3.2 Fernabsatzvertrag 21 294 2. Fälle zum Ausbildungs- und Arbeitsvertrag 23 295 2.1 Michael Schreiner beginnt ein Berufsausbildungsverhältnis 23 295 2.2 Der Auszubildende Michael Schreiner erhält seinen Arbeitsvertrag 29 296 2.3 Leiharbeit 34 299 2.4 Arbeitsvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag 34 300 2.5 Fälle und Aufgaben zu Gesetzen, die Arbeitnehmer und Auszubildende schützen 36 300 VIII 2.5.1 Kündigungsschutz für Arbeitnehmer und Auszubildende 36 300 2.5.2 Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 41 303 2.5.3 Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern und Auszubildenden 45 304 2.5.4 Jugendarbeitsschutz 47 304 2.5.5 Mutterschutz und Elterngeld 50 306 2.5.6 Arbeitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz 53 309 2.5.7 Datenschutz 57 311 3. Fallstudien zum Individualarbeitsrecht 59 311 3.1 Ein folgenreiches Einstellungsgespräch 59 311 3.2 Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die Kleidung seiner Mitarbeiter nehmen? 60 312 3.3 Wer haftet für Fehlbeträge in der Kasse? 61 314 3.4 Ein Auszubildender will streiken 66 315 3.5 Der Sachbearbeiter Berger kommt nicht zur Arbeit 67 316 3.6 Wer zahlt das Gehalt einer Angestellten bei ihrem Fernbleiben wegen der Erkrankung ihres Kindes? 69 317 3.7 Die Auszubildende Gertrud Seger ist mit ihrer Ausbildungsvergütung nicht einverstanden 70 318 3.8 Wer trägt die Ausbildungskosten bei einem Berufsausbildungsverhältnis? 71 319 3.9 Die Isar Bank-AG möchte ein Berufsausbildungsverhältnis rasch beenden 73 321 3.10 Wie wirkt sich die Kündigung des Arbeitnehmers auf Sonderzahlungen aus? 74 321 3.11 Wie wirkt sich die Kündigung von Birgit Karger auf ihr Urlaubsentgelt aus? 75 321 3.12 Ingrid Lechner erhält ihr Arbeitszeugnis 76 322 3.13 Das folgenreiche Entschuldigungsschreiben des Auszubildenden Erich Leitner 78 324 3.14 Georg Saller beendet sein Berufsausbildungsverhältnis 82 326 3.15 Der Auszubildende Christoph Plate soll sich in der Praxis der Zweigstelle bewähren 84 326 4. Fälle und Aufgaben zum kollektiven Arbeitsrecht 85 327 4.1 Koalitionspartner 85 327 4.2 Spartengewerkschaften, Tarifpluralität und Tarifeinheit 93 328 4.3 Aufgaben der Tarifvertragsparteien 95 329 4.4 Tarifautonomie und Tarifvertrag 97 329 4.5 Tarifverhandlungen und Tarifpolitik 111 331 4.6 Arbeitskampf 118 332 4.7 Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen eines Streiks 124 333 IX 4.8 Arbeitsmarkt 127 334 5. Aufgaben zur betrieblichen Mitbestimmung 135 335 6. Fälle und Aufgaben zum Sozialrecht 139 339 6.1 Informationen zu den Sozialversicherungen 139 6.1.1 Gesundheitsfonds 139 6.1.2 Pflegeversicherung 141 6.1.3 Neuerungen bei der Riester-Förderung 142 6.2 Die leidigen Sozialbeiträge von Susanne Heßler 143 339 6.3 Ausschnitte aus dem Leistungsangebot der gesetzlichen Sozialversicherung 146 340 6.4 Birte Wegener informiert sich über ihre zukünftige Rente 148 341 6.5 Riester-Rente 150 342 6.6 Birte Wegener informiert sich über die Möglichkeiten einer betrieblichen Altersrente 155 343 6.7 Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträge 161 344 7. Gesellschaftsformen 167 344 7.1 Personengesellschaften 167 7.1.1 Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) 168 7.1.2 Offene Handelsgesellschaft (oHG) 169 7.1.3 Kommanditgesellschaft (KG) 171 7.2 Kapitalgesellschaften 171 7.2.1 Aktiengesellschaft (AG) 171 7.2.2 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 173 7.2.3 Eingetragene Genossenschaft (eG) 174 7.3 Fälle zu den Rechtsformen 175 7.3.1 Fall zur offenen Handelsgesellschaft (OHG) 175 344 7.3.2 Fall zur Kommanditgesellschaft (KG) 176 345 7.3.3 Fall zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 176 345 8. Kartellverbot, Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen 177 346 9. Info-Teil 183 9.1 AktG Aktiengeseetz 185 9.2 ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz 185 9.3 ArbSchG Arbeitsschutzgesetz 186 9.4 ArbStättV Verordnung über Arbeitsstätten 187 9.5 ArbZG Arbeitszeitgesetz 188 9.6 ASiG Arbeitssicherheitsgesetz 188 X 9.7 AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 188 9.8 Ausbildungsordnung 189 9.9 BBiG Berufsbildungsgesetz 192 9.10 EGBGB – Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche 196 9.11 BetrvG – Betriebsverfassungsgesetz 198 9.12 BGB Bürgerliches Gesetzbuch 206 9.13 BEEG Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 226 9.14 BUrlG Bundesurlaubsgesetz 226 9.15 EntgeltfortzahlungsG 227 9.16 GewO Gewerbeordnung 228 9.17 GG Grundgesetz 229 9.18 GmbH-Gesetz 229 9.19 GWB Kartellgesetz 230 9.20 HGB Handelsgesetzbuch 232 9.21 JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz 234 9.22 KSchG Kündigungsschutzgesetz 236 9.23 MuSchG – Mutterschutzgesetz 237 9.24 Nachweisgesetz 238 9.25 Sozialgesetzbuch III 239 9.26 Sozialgesetzbuch IV 242 9.27 Sozialgesetzbuch V 243 9.28 Sozialgesetzbuch VI 248 9.29 Sozialgesetzbuch VII 249 9.30 Sozialgesetzbuch IX 251 9.31 Sozialgesetzbuch XI 251 9.32 Stabilitätsgesetz 253 9.33 Tarifverträge 255 9.34 TVG Tarifvertragsgesetz 263 9.35 TzBfG Teilzeitarbeitsgesetz 264 9.36 Unfallverhütungsvorschrift „Allgemeine Vorschriften“ 265 9.37 Unfallverhütungsvorschrift „Erste Hilfe“ 267 9.38 Aktuelle Eurobeträge, Freigrenzen und Freibeträge 268 9.39 Übersichten zum Individualarbeitsrecht 271 10. Lösungen 281 1 Rechtliche Rahmenbedingungen 283 Prüfungstraining für Bankkaufleute 349