Smdtische Strukturen imWandel Beitrage zu den Berichten der Kommission fUr die Erforschung des sozialen und politis chen Wandels in den neuen Bundeslandern e.V. (KSPW) Herausgegeben vom Vorstand der KSPW: Hans Bertram, Hildegard Maria Nickel, Oskar Niedermayer, Gisela Trommsdorff Beitrage zum Bericht 5 "Stadte und Regionen. Raumliche Folgen des Transformationsprozesses" Band 5.2 Die VerOffentlichungen der Kommission fUr die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen BundesHindern (KSPW) umfassen folgende drei Reihen: - Berichte zum sozialen und politischen Wandel in Ostdeutschland - Beitrage zu den Berichten - Reihe "Transformationsprozesse" Uta Schafer (Hrsg.) Stadtische Strukturen im Wandel Leske + Budrich, Opladen 1997 Gedruckt auf saurefreiem und altersbestandigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Stadtische Strukturen im Wandell Schafer, Uta Hrsg. - Opladen : Leske und Budrich, 1997 (Beitrage zu den Berichten zum sozialen und politischen Wandel in Ostdeutschland ; Bd.5.2) ISBN 978-3-322-95813-6 ISBN 978-3-322-95812-9 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95812-9 NE: Schafer, Uta [Hrsg.J Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschtitzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des VerJages unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere ftir VervielftiJtigungen, Ubersetzungen, Mi kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Werkstatt fiir Typografie, Offenbach Inhaltsverzeichnis Editorial............................................ .................................. .................... 7 Vorwort .................................................................................................. 9 Bettina Reimann Restitution. Verfahren, Umfang und Folgen des vermogensrechtlichen Grundsatzes fUr die Stadtentwicklung und Wohnungsversorgung in Ostdeutschland ............................................... 15 Renate Borst Verfahren und Wirkungen der Privatisierung von Mietwohnungen in den neuen BundesHindern seit 1990 ................................................... 117 Christine Hannemann Neubaugebiete in DDR-Stadten und ihr Wandel................................... 217 Annette Harth Soziale Ausdifferenzierung und raumliche Segregation in den Stlidten der neuen Bundeslander. Allgemeine Befunde und eine Fallstudie in Halle/Saale ............................................... ......................... 251 Eva Mnich Stadt-Umland-Wanderungen in Halle: Die besonderen Probleme der Plattenbausiedlungen ....................................................................... 367 Thomas Ott Flachennutzungswandel in der Region Erfurt ........................................ 383 Die Autorinnen und Autoren des Bandes ............................................... 427 Editorial Der vorliegende Band prasentiert Ergebnisse aus der dritten Forschungs- und Forde rphase (1994-1996) der Kommission ftir die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundeslandern e.V. (KSPW). Die KSPW, Ende 1991 auf Anregung des Wissenschaftsrates gegrtindet und aus Zuwendungen des Bundesministeriums fUr Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie (BMBF) sowie des Bundesministeriums ftir Ar beit und Sozialordnung (BMA) finanziert, hat es sich zur Aufgabe gemacht, den sozialen und politis chen Wandel in den neuen Bundeslandern zu er forschen bzw. seine Erforschung zu f6rdern, damit auch die empirischen und theoretischen Grundlagen fUr politische Handlungsempfehlungen zu verbessern sowie angesichts des Umbruchs der Sozialwissenschaften in den neuen Bundes land ern das sozialwissenschaftliche Wissenschaftler/innen-Potential und den Nachwuchs dort zu untersttitzen. In einer ersten Forschungs- und Forderphase (1992) wurden 176 sogenannte "Kurzstudien" vergeben (Antrags-Eingange: rund 1.700), von denen rund 150 Forschungsberichte als Graue Reihe (alte Folge) der KSPW ver6ffent licht wurden. Die Kurzstudien sollten sozialwissenschaftliche Analysen an regen, das im Umbruch befindliche sozialwissenschaftliche Potential in Ost deutschland untersttitzen sowie empirische Daten der ostdeutschen Sozial wissenschaft sichern helfen. Ausgewiihlte Forschungsergebnisse der ersten Phase wurden zudem in den Banden 9-29 der Reihe "KSPW: TransJormati onsprozesse" im Verlag Leske + Budrich yom Vorstand der KSPW heraus gegeben. In der zweiten Forschungs- und Forderphase (1993-1994) f6rderte die KSPW vor allem 60 gr6Bere Projekte zum ostdeutschen Transformationpro zeB (Antrags-Eingange: rund 250), wovon ausgewahlte in den Banden der Reihe "KSPW: TransJormationsprozesse" ver6ffentlicht wurden. Die dritte Forschungs- und Forderphase macht - tiber die Arbeit von sechs Berichtsgruppen - die sozialwissenschaftliche Berichterstattung tiber den TransformationsprozeB zur zentralen Aufgabe der Kommissionstatigkeit. 8 Editorial Neben der laufenden Berichterstattung in Publikationen, Konferenzen und Beratungen wurden die Ergebnisse der gesamten Forschungsanstrengungen zu thematischen Berichten zusammengefaBt, deren Konzepte 1993 entwickelt wurde, deren Realisation ab Mitte 1994 begonnen hat und die in 6 "Berich ten zum sozialen und politischen Wandel in Ostdeutschland" mit dazugeho rigen 28 Banden mit "Beitriigen zu den Berichten" Ende 1996 publiziert werden. Der vorliegende Band mit "Beitriigen zu den Berichten" ordnet sich in die eingangs genannten Ziele der Kommission ein: Zum einen finden inter essierte Leser aus der Wissenschaft, der politischen Administration sowie aus der soziaIen und politischen Praxis Materialien, Analysen und anwendungs bezogene Konzeptionen, die filr die tagliche Auseinandersetzung mit dem und im TransformationsprozeB genutzt werden konnen; zum anderen gibt er Sozialwissenschaftler/innen Gelegenheit, die Ergebnisse ihrer Forschung hier zu prasentieren. Halle, im Juni 1996 Hans Bertram Vorsitzender des Vorstandes Kommission filr die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundeslandern e. V. Vorwort Der vorliegende Band stellt Forschungsergebnisse zur Stadtentwicklung in den neuen Uindern zusammen, die von der Berichtsgruppe V "Die lokale und regionale Dimension des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundeslandern" der KSPW in Auftrag gegeben wurden. Mit der Einrichtung der Berichtsgruppe Vim Miirz 1994 wurde seitens der KSPW dem Umstand Rechnung getragen, daB die raumlichen Bedingungen und Auswirkungen der Transformationsprozesse in den neuen Landern einer gesonderten Auf merksamkeit bedurfen. Fur die Tatigkeit in der Berichtsgruppe konnten namhafte WissenschaftlerInnen gewonnen werden, die in Form eines Ar beitskreises verschiedene Facetten der Stadt- und Regionalentwicklung in den neuen Landern behandelt und diskutiert haben. Der wirtschaftliche und soziale Wandel in den neuen Landern ist als ProzeB durch unterschiedliche Geschwindigkeiten gekennzeichnet, sowohl zwischen als auch innerhalb von Regionen und Stiidten. Die Tatigkeit der Berichtsgruppe konzentrierte sich demzufolge auf die vergleichende Unter suchung regionaler Entwicklungen, auf Entwicklungsperspektiven und -pro bleme von Stiidten sowie - damit zusammenhangend - auf ausgewahlte Aspekte der Entwicklung und Differenzierung von Lebensbedingungen im regionalen, innerstiidtischen und im Stadt-Land-Vergleich. Dabei wurden schwerpunktmaBig zwei Vorgehensweisen angewandt: 1. Vergleichende regionale Analysen zwischen der Entwicklung von Re gionen der neuen Lander untereinander sowie mit der Entwicklung in den alten Landern und den angrenzenden osteuropaischen Reformstaa ten. 2. Fallstudien im Sinne von lokalen und regionalen Fenstern, mit denen ausgewahlte Entwicklungsprozesse, die sich nur bedingt flachendeckend untersuchen und darstellen lassen, einer vertieften Analyse unterzogen wurden. Daruber hinaus konnten ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis gewon nen werden, die auf Workshops und Hearings mit den Mitgliedern der Be richtsgruppe ausgewahlte Fragestellungen diskutiert haben. 1m Berichtsband der BG VI sind die wesentlichen Ergebnisse der mehr als zweijiihrigen Tatigkeit der Berichtsgruppe zusammenfaBt. Daruber hin- Strubelt, W.lGenosko, J.lBertram, H.IFriedrichs, J.lGans, P.lHaufiermann, H.lHerlyn, U.I Sahner, H.: Stadte und Regionen: Raumliche Folgen des Transformationsprozesses. Opla den: Leske + Budrich 10 Vorwort aus erscheinen als Ergebnisse der Berichtsgruppenarbeit ein Tagungsband zu Transformationsprozessen in den neuen Uindern und osteuropaischen Re formstaaten im Vergleich2 sowie zwei Materialbande, in denen die von der Berichtsgruppe in Auft rag gegebenen Expertisen, auf die im Berichtsband nur verwiesen werden konnte, dokumentiert werden. Einer dieser Bande be inhaltet Forschungsergebnisse zur Territorialentwicklung und -planung in der DDR, zur Entwicklung landlicher Raume sowie zu ausgewahlten raum lichen Aspekten der Transformation in Polen und der Tschechischen Repu blik3• Die Beitrage des hier vorliegenden Materialbandes stell en iiberarbei tete und teilweise gekiirzte Fassungen der von der Berichtsgruppe vergebe nen Expertisen zu verschiedenen Themenfeldern der Stadtentwicklung in den neuen Landern dar. Die vollstandigen Fassungen liegen der KSPW und der Bundesforschungsanstait fUr Landeskunde und Raumordnung vor. Die beiden ersten Beitrage des Bandes befassen sich mit der Veriinde rung der Eigentiimerstruktur im Wohnungsbestand der neuen Lander. Betti na Reimann analysiert die Folgen der Restitutionsregelung aUf Stadtent wicklung und Wohnungsversorgung in Ostdeutschland, Renate Borst unter sucht die Privatisierung von Mietwohnungen im Rahmen des Altschulden hilfegesetzes. Die Autorinnen rekonstruieren die Genese der Gesetze vor dem Hintergrund divergierender politi scher Interessen, erJautern die wesent lichen Inhalte und Anderungen der rechtlichen Regelungen, stellen den Um fang des restitutionsbelasteten bzw. zu privatisierenden Wohnungsbestandes dar und benennen anhand von Fallbeispielen Probleme, die sich aus diesen Regelungen fUr Kommunen, MieterInnen und WohnungseigentiimerInnen ergeben. Nach abgeschlossener Restitution und Privatisierung wird sich die Eigentiimerstruktur des ostdeutschen W ohnungsbestandes grundlegend ge andert, dabei aber nicht an westdeutsche Verhaltnisse angeglichen haben. An die Stelle der yom Gesetzgeber mit der Restitutionsregelung angestrebten Wiedereinsetzung privater Einzeleigentiimer in ihre Rechte und Pflichten tritt der Handel mit Eigentumstiteln, der zu einer Konzentration von Immo bilieneigentum in die Hande kapitalkraftiger Anleger und Immobilienfonds fiihrt. Ahnliche Auswirkungen sind von der Privatisierungsverpflichtung der ostdeutschen Wohnungsunternehmen im Rahmen des Altschuldenhilfege setzes, die (auch) eine Angleichung des Anteils selbstgenutzten Wohneigen turns in Ostdeutschland an die Eigentumsquote in den alten Landern zum Ziel hatte, zu erwarten. Die progressive Staffelung der Erlosabfuhr, die die Wohnungsunternehmen drangt, die Privatisierung der vorgesehenen Bestan de moglichst schnell vorzunehmen, behindert aufgrund des Zeitdruckes 2 Musil, J.lStrubelt, W. (Hrsg.): Raurnliche Auswirkungen des Transforrnationsprozesses in Deutschland und bei den ostlichen Nachbarn. Opladen: Leske + Budrich 3 Becker, A. (Hrsg.): Regionale Strukturen irn Wandel. Beitrage zurn KSPW-Bericht "Raurnliche Folgen des Transformationsprozesses", Bd. 5.1. Opladen: Leske + Budrich Vorwort 11 sowohl die Einzelprivatisierung an MieterInnen als auch die Ausgriindung von Genossenschaften, da diese Formen der Wohnungsprivatisierung we sentlich aufwendiger sind, als die VerauBerung von Wohnungsbestanden an sog. Zwischenerwerber, an Immobilienfirmen und Kapitalanleger. Sowohl Restitution als auch die Wohnungsprivatisierung im Rahmen des Altschul denhilfegesetzes fiihren zu einem gigantischen Vermogenstransfer zugun sten westdeutscher Eigentiimer. Damit leisten sie einer Anonymisierung und Entlokalisierung der Eigentiimerstruktur in ostdeutschen Kommunen Vor schub und verringern die EinfiuBmoglichkeiten der Kommunen auf Woh nungsversorgung und Stadtentwicklung. Es besteht die Gefahr, daB die Wohnungsbestande, die von den Kom munen mit Belegungsrechten versehen werden konnen, sich nach AbschluB der Eigentumstransfers vorrangig in den randstadtischen GroBsiedlungen - Plattenbaugebieten - konzentrieren werden. Christine Hannemann stellt in ihrem Beitrag Entstehungsgeschichte, Entwicklung und Wandel dieser Neu baugebiete in DDR-Stiidten dar. Diese Siedlungen, in denen fastjede/r vierte Ostdeutsche lebt, haben in den letzten Jahren eine dramatische Umbewer tung erfahren: ehemals gaIten sie als baulich-raumliche Verkorperungen der Sozialpolitik der SED, jetzt werden sie aufgrund funktioneller und bautech nischer Mangel und des befiirchteten Auszugs einkommensstarkerer BevOl kerungsgruppen zunehmend als Problemgebiete betrachtet. In dem Beitrag wird darauf hinge wiesen, daB die Entwicklungschancen ostdeutscher GroB siedlungen durchaus unterschiedlich einzuschatzen sind: neben der regiona len und lokalen Einbindung hangt die Zukunft dieser Siedlungen von der Bewohnerstruktur, den Wohnungsgrundrissen und der stadtebaulichen Ge staltung, den Fahigkeiten der Kommunen und Wohnungseigentiimer zur Akquisition von Fordermitteln sowie der Lokalisierung belegungsgebunde ner Wohnungsbestande abo Eine soziale Entmischung der Bevolkerung wird sich nicht vermeiden lassen; gerade Besserverdienende werden sich eher auf Einfamilienhaussiedlungen im Umland als auf Miet- oder privatisierte Plat tenbauwohnungen orientieren. Als zukunftstrachtige Zielgruppe, auf deren Bediirfnisse sich Erneuerungs- und NachbesserungsmaBnahmen einstellen sollten, werden deshalb Arbeiter- und AngestelltenhaushaIte mit mittleren Einkommen benannt. Auch Annette Harth kommt in ihrem Beitrag zur sozialen Ausdifferen zierung und riiumlichen Segregation zu dem Ergebnis, daB mit Zunahme der sozialen Ungleichheit in den neuen Landern Segregation als raumlicher Ausdruck sozialer Differenzierung zunehmen wird. Auf Basis von Unter suchungsergebnissen aus der DDR weist sie darauf hin, daB trotz des Nivel lierungsdrucks auf die WohnverhaItnisse in der DDR sozialraumliche Diffe renzierungen der Wohngebiete fortbestanden und sich durch die Wohnungs vergabepolitik reproduzierten. Zum Zeitpunkt der Wende lebten deshalb