Netzpolitik: Ein einführender Überblick PDF
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Andreas Busch Yana Breindl Tobias Jakobi Hrsg. Netzpolitik Ein einführender Überblick Netzpolitik (cid:2) (cid:2) Andreas Busch Yana Breindl Tobias Jakobi (Hrsg.) Netzpolitik Ein einführender Überblick Hrsg. AndreasBusch TobiasJakobi Georg-August-UniversitätGöttingen Georg-August-UniversitätGöttingen Göttingen,Deutschland Göttingen,Deutschland YanaBreindl Göttingen,Deutschland ISBN978-3-658-02032-3 ISBN978-3-658-02033-0(eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-02033-0 DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbiblio- grafie;detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar. SpringerVS ©SpringerFachmedienWiesbadenGmbH,einTeilvonSpringerNature2019 Das WerkeinschließlichallerseinerTeileisturheberrechtlichgeschützt.JedeVerwertung, die nichtausdrücklichvomUrheberrechtsgesetzzugelassenist,bedarfdervorherigenZustimmung desVerlags.DasgiltinsbesonderefürVervielfältigungen,Bearbeitungen,Übersetzungen,Mikro- verfilmungenunddieEinspeicherungundVerarbeitunginelektronischenSystemen. DieWiedergabevonGebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungenusw.indiesemWerk berechtigtauchohnebesondereKennzeichnungnichtzuderAnnahme,dasssolcheNamenim SinnederWarenzeichen-undMarkenschutz-Gesetzgebungalsfreizubetrachtenwärenunddaher vonjedermannbenutztwerdendürften. DerVerlag,dieAutorenunddieHerausgebergehendavonaus,dassdieAngabenundInformatio- nenindiesemWerkzumZeitpunktderVeröffentlichungvollständigundkorrektsind.Wederder VerlagnochdieAutorenoderdieHerausgeberübernehmen,ausdrücklichoderimplizit,Gewähr fürdenInhaltdesWerkes,etwaigeFehleroderÄußerungen.DerVerlagbleibtimHinblickauf geografischeZuordnungenundGebietsbezeichnungeninveröffentlichtenKartenundInstitutions- adressenneutral. Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbHundisteinTeilvonSpringerNature. DieAnschriftderGesellschaftist:Abraham-Lincoln-Str.46,65189Wiesbaden,Germany Inhaltsverzeichnis Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 TobiasJakobi,YanaBreindlundAndreasBusch TeilI Grundlagen UntersuchungsgegenstandInternet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 AndreasBusch EinAnalyserahmenunddie Theoriediskussionzur Netzpolitik in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 TobiasJakobi Internet Governance: Von der Selbstregulierung zu hybriden Regulierungsmodellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 YanaBreindl TeilII Akteure DerDeutscheBundestagalsAkteurinderNetzpolitik. . . . . . . . . . . . 105 JuliaSchwanholz InteressenvermittlungderInternetwirtschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 BjörnKüllmer DiedigitaleBürgerrechtsbewegung:Akteure,StrategienundThemen . 141 YanaBreindl ModernTimes?DasInternetvordemBundesverfassungsgericht . . . . 163 BenjaminEngstundChristophHönnige V VI Inhaltsverzeichnis TeilIII NetzpolitischeThemen E-GovernmentinDeutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 TobiasJakobi MagnaCarta,magnacontroversia.Ideen,InteressenundKonflikteim Urheberrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 StefanLindow Datenschutz im Internet: Akteure, Regulierungspraktiken und Interessenlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 PhilipSchützundMuratKaraboga SicherheitimInternet:Cybercrime,CyberterrorundCyberwar. . . . . 303 BastianRohs DieRegulierungvonOnline-InhalteninDeutschland:Zuständigkeit, technischeSperrmöglichkeitenundRegulierungsansätze . . . . . . . . . . 333 BjörnKüllmerundYanaBreindl Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 Autorinnen und Autoren Dr.YanaBreindl ehemalsGeorg-August-UniversitätGöttingen,InstitutfürPoli- tikwissenschaft,PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttingen,[email protected] Prof.Dr.AndreasBusch Georg-August-UniversitätGöttingen,InstitutfürPoli- tikwissenschaft,PlatzderGöttingerSieben 3,37073Göttingen,andreas.busch@ sowi.uni-goettingen.de BenjaminEngst UniversitätMannheim,Sonderforschungsbereich884,B6,30– 32,68131Mannheim,[email protected] Prof. Dr. Christoph Hönnige Leibniz Universität Hannover, Institut für Po- litische Wissenschaft, Schneiderberg 50, 30167 Hannover, c.hoennige@ipw. uni-hannover.de Dr. Tobias Jakobi Georg-August-Universität Göttingen, Institut für Politikwis- senschaft, Platz der Göttinger Sieben 3, 37073 Göttingen, tobias.jakobi@sowi. uni-goettingen.de MuratKaraboga FraunhoferInstitutfürSystem-undInnovationsforschungISI, Karlsruhe,BreslauerStraße48,76139Karlsruhe,[email protected]. de Björn Küllmer Georg-August-Universität Göttingen, Göttinger Graduierten- schule Gesellschaftswissenschaften (GGG), Platz der Göttinger Sieben 3, 37073 Göttingen,[email protected] VII VIII AutorinnenundAutoren BastianRohs Georg-August-UniversitätGöttingen,GöttingerGraduiertenschule Gesellschaftswissenschaften(GGG), PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttin- gen,[email protected] PhilipSchütz Georg-August-UniversitätGöttingen,GöttingerGraduiertenschule Gesellschaftswissenschaften(GGG), PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttin- gen,[email protected] Dr. Julia Schwanholz Georg-August-UniversitätGöttingen, Institutfür Politik- wissenschaft,PlatzderGöttingerSieben3,37073Göttingen,julia.schwanholz@ sowi.uni-goettingen.de Einleitung TobiasJakobi,YanaBreindlundAndreasBusch 1 InternetundDigitalisierungüberall WerheutepolitischenDebatten,seiesinderZeitung,imFernsehenoderbeiReden von Politikern, folgt, kannden Themen Internet und Digitalisierungnichtentge- hen. Feuilletons überbieten sich in Diskussionen und räumen für entsprechende Beiträge von Experten ihre Seiten frei. Parteien haben Arbeitsgruppen und Ge- sprächskreisegegründet,in denen sieüberdas ThemaundseineFolgenberaten. Beirätewerdengegründet,DialogezumThemenfeldgeführt–hierhandeltessich offenkundigum einen der zentralen Diskussionsgegenständeunserer Zeit. Ob es sichumden AusbauderallgemeinenVersorgungmitBreitbandanschlüssenhan- delt (wo Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern hinterherhinkt), um die EinführungderneuenDatenschutz-Grundverordnungzum01.Juni2018(einvon der europäischen Ebene gesetztes Thema), um die Frage, ob das Thema durch einneuesMinisteriumabgedecktwerdenmussoderrichtignurals Querschnitts- thema behandelt werden kann (die beiden letzten deutschen Regierungen haben sich gegen ein Ministerium, die aktuelle aber für die Schaffung des Amts einer Staatssekretärin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt entschieden), um die Ausrüstung von Schulen und Universitäten mit digitalen Lernmitteln (im föde- (cid:2) T.Jakobi ( ) (cid:2) A.Busch Georg-August-UniversitätGöttingen Göttingen,Deutschland E-Mail:[email protected] A.Busch E-Mail:[email protected] Y.Breindl Göttingen,Deutschland E-Mail:[email protected] ©SpringerFachmedienWiesbadenGmbH,einTeilvonSpringerNature2019 1 A.Busch,Y.Breindl,T.Jakobi(Hrsg.),Netzpolitik, https://doi.org/10.1007/978-3-658-02033-0_1 2 T.Jakobietal. ralenSystemderBundesrepublikkaumzentralzusteuern)oderumdierichtigen Strategienfür„Industrie4.0“(mitdenenDeutschlandseineführendeindustrielle RolleauchimdigitalenZeitalter dernächstenJahrzehntesicherstellenwill):Am Thema Internet und Digitalisierung führt kein Weg vorbei. Auf den 174 Seiten desKoalitionsvertragszwischenCDU,CSUundSPDvom14.März2018kommt das Wort „digital“ in seinen verschiedenen Formen (Digitalisierung, Digitalisie- rungsstrategie, Digitalpakt, Digital-Infrastruktur, Digitaltauglichkeit, Netzallianz „DigitalesDeutschland“etc.)nichtwenigerals300malvor(oderimSchnittknapp zweimalaufjederSeite)–einweitererHinweisaufdiezentraleStellungdesThe- menbereichs,zumindestinderpolitischenRhetorik.DieneueRegierunghatsich vorgenommen,„andieWeltspitzeimBereichderdigitalenInfrastruktur“vorzusto- ßenund„denWegindieGigabit-GesellschaftmithöchsterPriorität“zugestalten (CDU,CSUundSPD,2018,37). IneinigenBereichenwirdmandasgeschickteAnkoppelnaneineaktuelleThe- menkonjunkturdiagnostizierenkönnen.Aberinsgesamtistklar,dasshierentschei- dendeWeichenstellungenfürzukünftigeStrukturenundVerhältnisseinStaatund Gesellschaftverhandeltwerden.VieleBürgerinnenundBürgerempfindenjedoch demThemenbereichgegenübereinGefühlmangelnderOrientierung,zumTeilgar der Desorientierung: Zwar sind das Internet und die mitihm verbundenenMög- lichkeiten für sie kein „Neuland“mehr (wie es BundeskanzlerinMerkel in einer oftspöttischkommentierten1,2FormulierungausdemJahr2013ausdrückte),doch fühlen sich viele angesichts der Ubiquitätdes Themas und seiner schier unüber- sehbaren Vernetzung mit den verschiedensten Aspekten des alltäglichen Lebens verunsichert. Welche Folgen wird Digitalisierung für das Arbeitsleben und die WettbewerbsfähigkeitexistierenderUnternehmenhaben?WieverändertdieKom- munikationübersogenannte„sozialeMedien“dasmenschlicheZusammenleben? Wie steht es um unsere Sicherheit, wenn durch digitale Kriegsführung zentrale Infrastruktureinrichtungen wie Wasser- und Stromnetze bedrohtwerden können, ohnedassdagegenVerteidigungmöglicherscheint? 1FüralleKapitelindiesemBuchgiltFolgendesfürdenUmgangmitInternetadressen.Lei- der halten sich die wenigsten Betreiber von Internetseiten daran, dass es technisch leicht möglich ist, kurze Internetadressen (URLs) zur Verfügung zu stellen, was oft zu sehr unhandlichenNachweisenundLiteraturverzeichnissenführt.RelativalleinisthierderBran- chendienst heise online vorbildlich, der am Ende eines Beitrags selbst eine kurze URL angibt.DeshalbsinddieinderRegelsehrlangenURLsmitdemDienstgoogleurlshortener (https://goo.gl)abgekürztworden. DieURLssindimApril2018geprüftworden.Obwohl derDienstEndeMärz2019eingestelltwerdenwird,sollendieWeiterleitungauchdanach nochfunktionieren. 2SiehezudenReaktionenetwaunterhttps://goo.gl/qftZDw;Zugriff:10.06.2018.
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