Peter Loos Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremer Parteien Peter Loos Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremer Parteien Das Selbstverständnis von Anhängern der Partei "DIE REPUBLIKANER" DeutscherUniversitätsVerlag ~ 1.\[7 ~ GABLER ·VIEWEG WESTDEUTSCHER VERLAG Die Deutsche Bibliothek - C1P-Einheitsaufnahme Loos, Peter: Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremer Parteien das Selbstverständnis von Anhängern der Partei "Die Republikaner" / Peter Loos. Wiesbaden. DUV, Dt. Univ.-Verl., 1998 (DUV : Sozialwissenschaft) ISBN 978-3-8244-4295-9 ISBN 978-3-322-93486-4 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-93486-4 Alle Rechte vorbehalten © Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 1998 Lektorat: Sabine Stohldreyer Der Deutsche Universitäts-Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation GmbH. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzu l!:issig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. http://www.duv.de Gedruckt auf säurefreiem Papier Vorwort Die Feldforschung für diese Studie habe ich in den Jahren '89 und '90 durchgeführt, eine Zeit, in die einige spektakuläre Wahl erfolge der "REPUBLIKANER" fielen. Danach schien sich das in den Wahl erfolgen rechtsextremer Parteien steckende gesell schaftliche Konfliktpotential -bis auf einige Ausnahmen -durch das Ausbleiben eben dieser Wahlerfolge erledigt zu haben. In jüngster Zeit verzeichnen aber rechtsextreme Parteien wieder deutliche und bedenklich stimmende Stimmengewinne. Die Notwendig keit dieses Phänomen zu verstehen besteht daher nach wie vor. Zu diesem Verstehen will diese Studie einen Beitrag leisten. Diese Arbeit war ursprünglich nicht für eine Veröffentlichung vorgesehen. Ich möchte daher ganz herzlich Hans-Günther Heiland, Ronald Hitzier, Rüdiger Lautmann, Ansgar Weymann und Matthias Wingens für entsprechende Ermutigungen und auch die kritische Durchsicht des Manuskripts danken. Einige Ergebnisse dieser Studie wurden in einer Forschungswerkstatt unter der Leitung von Ralf Bohnsack erarbeitet, bzw. vorgestellt und diskutiert. Neben ihm sei daher vor allem folgenden Teilnehmerinnen dieser Forschungswerkstatt gedankt: Cornelia Behnke, Susanne Merz-Finke, Erich Nestler, Klaus Städtler und Bodo Wild. Ihre Beiträge und Kritiken waren immer konstruktiv. Dennoch trage selbstverständlich ich für den Inhalt dieser Studie die volle Verantwortung. Es ist gute Sitte, in sozialwissenschaftlichen Studien den Gesprächspartnern für ihre Bereitschaft und ihre Kooperationswilligkeit zu danken. So soll es auch hier gegenüber dem Kreis der Mitglieder und Sympathisanten der "REPUBLIKANER" im "Schank stüberl" geschehen. Dies zu unterlassen hieße, -jenseits politik-ethischer und mora lischer Bedenken -die Wahl entscheidung für die "REPUBLIKANER" auf die Intentio nen von Einzelpersonen zu reduzieren, anstatt sie als gesellschaftliches Phänomen zu begreifen. Damit würde aber genau einer der Prozesse der Ausgrenzung reproduziert werden, der zu eben dieser Wahl entscheidung geführt hat. Peter Loos Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung .................................................... 1 2 Bei den Republikanern im "Schankstüberl". Ein ethnographischer Bericht ............. ; ...................... 9 2.1 25. September 1989 - Erste Kontaktaufuahme ........................ 9 2.2 6. November 1989 - Informationsabend ............................ 13 2.3 16. Dezember 1989 - Weihnachtsfeier des Ortsverbandes .............. 16 3 Ansichten im "Schankstüberl" .................................. 21 3.1 "Einseitige Pressefreiheit" Ansichten über die Medien ....................................... 22 3.2 "Das sind unsere Mitbürger" Ansichten über Ausländer ....................................... 31 3.2.1 Die alltägliche Konfrontation mit den Ausländern ................ 32 3.2.2 Das Bemühen, nicht als ausländerfeindlich zu gelten .............. 40 3.2.3 Die Kategorisierung in Mitbürger und Nicht-Mitbürger ........... 42 3.3 "Ich bin kein Nazi und ich hass' das Wort" Ansichten über den Nationalsozialismus ............................ 43 3.4 "Labil ist der richtige Ausdruck" Ansichten über die Deutschen .................................... 56 4 Deutungsmuster in den Biographien und ihre Beziehung zu den Ansichten der Republikaner .............................. 65 4.1 "Wir waren eine verschworene Gemeinschaft" Deutungsmuster in Schneiders Biographie .......................... 70 4.2 "Des is Schicksal da kannst nix dagegen machen" Deutungsmuster in Volkerts Biographie ............................. 76 4.3 Die Beziehung zwischen biographischen und kollektiven Deutungsmustern ..................................... 84 5 Der ganze Mensch ............................................. 91 6 Eine Republikanerkarriere Zur Verlaufskurve Volkerts . . . . . . . ... . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 107 VII 7 " ... ich schäme mich nicht" Zu Veröffentlichungen der Republikaner ........................ 115 8 Aufstand der Gerechten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 123 9 Binnenperspektive und verstehender Zugang ................... , 131 10 Anhang. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 135 10.1 Zur Methode des Gruppendiskussionsverfahrens Exemplarische Interpretation ................................... 135 10.2 Vollständiges Transkript der Passage "Pressefreiheit" . . . . . . . . . . . . . . .. 136 10.3 Formulierende Interpretation ................................... 139 10.4 Reflektierende Interpretation ................................... 141 10.5 Zusammenfassende Interpretation ............................... 145 10.6 Vollständiger Wortlaut des Artikels " .. .ich schäme mich nicht" in DER REPUBLIKANER, 1111989 ............................. 147 11 Literaturverzeichnis ....................................... " 149 VIII 1 Einleitung " ... da ist nix Verfassungsfeindliches dabei ja und da siehst, daß sogar die Republikaner einfach ganz stinknormale Leut' sind" Parteigründungen und Wählerbewegungen am rechten Rand des politischen Spektrums erfahren durch die bundesrepublikanische Öffentlichkeit stets eine erhöhte Aufinerksam keit. Erfolge von Rechtsparteien werden als Gefährdung des demokratischen Konsens, bzw. des nach der Zerschlagung der nationalsozialistischen Herrschaft erreichten mora lischen Konsens angesehen. So auch beim Aufkommen der Partei der Republikanerl Ende der achtziger Jahre. Nachdem die Republikaner schon zur Mitte dieses Jahrzehnts bei einigen Landtags wahlen Erfolge für sich hatten verbuchen können2, gelang ihnen 1989 zum ersten Mal der Einzug in die Parlamente. Sie errangen bei der Wahl zum Berliner Abgeordneten haus im Januar 1989 mit 7,5% der Stimmen 11 Mandate und bei den Wahlen zum Europaparlament im selben Jahr bundesweit 7,1 % und damit 6 Mandate. In Bayern bekamen sie bei der Europawahl sogar 14,6% aller Stimmen3. Daraufhin wurde in den Medien über das Wiedererstarken des Rechtsextremismus oder gar des Nationalsozialismus berichtet, und es folgten wissenschaftliche Untersu chungen, die sich des Phänomens Republikaner annahmen. Gemeinsam war diesen Veröffentlichungen, daß sie sowohl der Programmatik der Partei der Republikaner - festgemacht an den Schriften und an öffentlichen Auftritten von Funktionären der Partei - als auch der politischen Einstellung ihrer Wähler einen rechtsextremen Charakter zuschrieben und dann von dieser Einordnung ausgehend nach individuellen und gesell schaftlichen Ursachen für das Ansteigen dieses rechtsextremen Wählerpotentials such ten. Im folgenden wird die Bezeichnung "Republikaner" ohne Anftihrungszeichen verwendet, auch wenn damit die Begriffsgeschichte dieser Bezeichnung evtl. nicht ausreichend berücksichtigt wird (vgl. dazu Kowalsky/Schroeder 1994b, S. 7, Anm. I). Desweiteren verzichte ich auf eine formale Unterscheidung zwischen der Anhängerschaft und der Parteiorganisation der Republikaner, wie sie teilweise in der Großschreibung zum Ausdruck kommt, wenn die Organisation gemeint ist. Dieser Differenzierung liegt eine analytische Unterschiedung zugrunde, die ftir Volksparteien zutreffen mag, bei der Analyse der Republikaner aber hinderlich ist. 2 Bayern 1986: 3,0%; Bremen 1987 1,2%; Baden-Württemberg 1988: 1,0%, Schleswig-Holstein 1988: 0,6%. 3 Für die weitere Entwicklung der Stimmenanteile siehe Jaschke (1994), S. 191 f. So heißt es gleich zu Anfang einer Monographie über die Republikaner (Stöss, 1990, S. 15): "Mit der Gründung der Republikaner setzte eine neue Welle des Rechtsextremis mus, die dritte und vermutlich auch stärkste nach 1945, ein .... Noch nie in der Ge schichte der Bundesrepublik war es einer Organisation der extremen Rechten gelungen, so viele Wähler zu mobilisieren." Der rechtsextreme Charakter der Republikaner ist hier ausgemacht, und die Partei wird nahtlos eingefiigt in die Geschichte des Rechtsextremis mus in der Bundesrepublik4. Und Claus Leggewie (1989, S. 8) schreibt im ersten Kapitel von "Die Republikaner. Phantombild der neuen Rechten": "Politischer Rechtsextremis mus ist ein Ende von Resignation. Die schon aufgegeben hatten, haben wieder Töne - und einen Tribun, der sie verstärkt". Für Leggewie sind die Republikaner eine rechts extreme Partei und er definiert auch gleich den Begriff "Rechtsextremismus" als einen Populismus ftir diejenigen, die schon "resigniert haben". Damit stellt er die Wähler, genauer gesagt deren Motive fiir die Wahlentscheidung, in einen umfassenden Theorie zusammenhang: Die Entscheidung eine rechtsextreme Partei zu wählen ist eine Reaktion auf Anomie-und Deprivationserfahrungen. Dabei offeriert der Rechtsextremismus keine Lösungen fiir gesellschaftliche Probleme, sondern erschöpft sich als Populismus in der öffentlichen Artikulation dieser Erfahrungen. Man kann bei diesen Untersuchungen nun einwenden, daß zwar die Einschätzung der Ideologie der Partei der Republikaner, nach welcher Definition auch immer, als rechts extremS richtig ist, dies aber noch nichts aussagt über die Einstellungen und Denkweisen der Anhänger und Wähler, daß es vor allem nichts darüber aussagt, wie sie sich selbst sehen und wie sie sich in der Gesellschaft verorten. So lassen sich beispielsweise folgende Fragen aufWerfen: Verstehen die Anhänger der Republikaner in gleicher Weise wie der Forscher die Republikaner als eine rechte bzw. rechtsextreme Partei und wenn ja, verbinden die Anhänger und Forscher mit den Begrif fen "rechts" oder "rechtsextrem" dieselbe Bedeutung. Sind diese Übereinstimmungen gegeben, kann man weiter fragen, ob die Anhänger ihrer eigenen politischen Einstellung denselben rechtsextremen Charakter zuweisen wie der Ideologie und Programmatik der Republikaner, oder ob sie sich etwa als "Protestwähler,,6 verstehen. Derartige Fragestel- 4 Mit der ersten Welle ist hier die SRP (Sozialistische Reichspartei, I 1% bei der Landtagswahl in Niedersachsen 195 I, Verbot durch das Bundesverfassungsgericht 1952) gemeint und mit der zweiten die Erfolge der NPD Ende der sechziger Jahre, vgJ. Backes/Jesse, 1989 , S. 63ff. In der demokratietheoretischen Diskussion über die Einordnung der Ideologie und Programmatik der Republikaner geht es auch um eine genaue definitorische Abgrenzung solcher Begriffe wie "rechts", "rechtsradikal", "rechtsextrem", etc. Hier soll kein weiterer Versuch der genauen Einordnung unternommen werden. Ich verwende daher im weiteren Verlauf die Begriffe "rechts" und "rechtsextrem" (vgJ. LepszyNeen, 1994, 203ft). 6 Ironischerweise hat die DVU im Wahlkampf zur Bremer Bürgerschaft im Mai 1995 diesen wahlsoziologischen Begriff in einen Wahlslogan aufgenommen: "Diesmal Protest wählen". Hier ist wohl eine Bedeutungsverschiebung eingetreten. 2 lungen werden in der Literatur zwar angesprochen 7, eine systematische Analyse wird aber zugunsten einer großräumigen Darstellung zurückgestellt. Eine Ausnahme stellt hierbei die von der SPD in Auftrag gegebene Studie "Weder verharmlosen noch dämo nisieren" (1989) dar. Sie beleuchtet allerdings in ihrer GrundfragesteIlung und in der Tendenz ihrer Ergebnisse das skizzierte Problem nur aus einer anderen Richtung: "Der Anteil ehemaliger SPD-WählerInnen unter der REP-Wählerschaft ist ein Alarmsignal für die Partei" (ebd. S. 6) und: "Bei von der SPD zu den Republikanern gewechselten Wählern findet sich zumeist kein geschlossenes rechtsextremes Weltbild." (ebd. S. 5). Es wurde zwar festgestellt, daß der überwiegende Teil der Wähler der Republikaner aus dem Lager der CDU/CSU stammt, ein aber ebenso nicht zu vernachlässigender Teil aus dem der SPD. Wie ist also die Struktur der politischen Einstellung beschaffen, die es ermöglicht sowohl die SPD als auch die Republikaner zu wählen? Bislang offengeblieben ist also die Frage, ob und inwieweit man umstandslos von einer Kongruenz der Relevanzsysteme bzw. der Interpretationsrahmen von Forschern und Erforschten ausgehen kann, auf deren Basis dann die Erklärungen für die Wahlent scheidung für die Republikaner aufbauen, oder ob man nicht zunächst der Struktur dieser Relevanzsysteme und Interpretationsrahmen sich vergewissern muß. Ich möchte diese Überlegungen im Vorgriff auf die Ergebnisse dieser Studie verdeut lichen. In der Literatur zum politischen Extremismus wird meist mit einer Dimension gearbeitet, die mehr oder weniger einer traditionellen Rechts-Links-Skala folgt; also etwa links extrem - links - normal, demokratisch, unpolitisch - rechts - rechtsextrem. Dann wird versucht, die Erforschten auf dieser Skala einzuordnen, oder es wird ver sucht, diese spezifische Einordnung zu erklären8. In unserem Fall ist diese Skala den Republikanern zwar bekannt, sie ordnen sich aber selbst dort keinem bestimmten Punkt zu. Hierzu ein Ausschnitt aus einem Interview, das mit Mitgliedern und Anhängern der Republikaner geführt wurde (Labilität, 3.11-3.34)9: 7 So z. B. Lepszy (1989, S. 4). Er schreibt: "Generell gilt, daß aus der Programmanalyse nicht bereits pauschal auf die Motive ihrer Wähler geschlossen werden kann." Lepszy zieht diesen Schluß nach erfolgter Analyse der Programmatik der Republikaner dann doch: "Es ist ihnen bei ihren Wählern gelungen, ein latent bereits vorhandenes, in sich äußerst heterogenes Protestpoten tial unterschiedlicher politischer Herkunft mit Hilfe des Katalysatoreffekts einiger weniger, dafür aber emotional-affektiv besetzter Themen zu bündeln und zur Stimm abgabe zu mobilisieren." 8 Der erste Versuch ist dabei das Bemühen, die Realität auf dieser Skala ab-oder nachzubilden und der zweite Versuch das Bemühen die Einordnung durch den Forscher auf der Skala empirisch oder theoretisch zu erklären. 9 Das Thema, das hier verhandelt wird, sind die Demonstrationen von Wackersdorf. Bei den Buchstabenkürzeln "ern", "Dm" etc. handelt es sich um Abkürzungen der Sprecher in den Interviews. Ebenso sind im folgenden alle Eigennamen maskiert. "Labilität" ist der Kodename für eine transskribierte Passage der Gesamtdiskussion. Die Zahlenkombination gibt die Seiten-und Zeilenzahl der Transskripte an. 3 11 Bm: Lnaja na sicher das is jaja-l 12 L l3 Cm: (ö ds nä) 14 d-des sin die echten Rechtsradikalen 15 L 16 Dm: das is ja auch 17 L 18 Bm: das sin 19 die Rechtsradikalen das sin die Rechtsradikalen 20 21 Cm: C:~:" 22 ,'e 'Onnen "n' ••" "'"' .e'n 23 Dm: "uoh 24 das sin doch die Linken (1) 25 26 Bm: Radikalen oder links linksradikal egal wie 27 L L 28 Cm: ja links J naja die J 29 30 Dm: (Räuspern) das is doch wurscht aber des die kann man ja net 31 L L 32 Bm: ja ja sicherJ ja sicherJ 33 34 Dm: ernstnehmen Die Dimension des Politischen bleibt rur sie ungreitbar, als Skala zur Selbstverortung ist sie rur sie irrelevant ("rechtsradikal oder linksradikal, daß ist doch wurst") 10. Oder wie sie an anderer Stelle noch dezidierter sagen: "Wir sind eigentlich gar keine politischen Menschen, wir sind ganz normale Menschen, wir machen eigentlich hauptsächlich Ausflüge oder gesellige Beisammensein, bei denen überhaupt nicht über Politik geredet wird" (Beobachtungsprotokoll vom 25.9.89). Die Auseinandersetzung mit der von außen herangetragenen Dimension "links-rechts" ruhrt eher dazu, daß sie den für sie relevan ten Rahmen rur eine Selbstverortung in der Gesellschaft, nämlich "normal-unnormal" artikulieren 11. Es kann sich also durchaus herausstellen, daß die Dimension die ich zur Identifikation des Gegenstandes herangezogen habe, rur die Erforschten selbst irrelevant ist, der Forscher also nur überprüfen kann, ob die von ihm beobachteten Phänomene innerhalb 10 Die Lautumschrift wurde in den Originaltranskripten beibehalten. Zitate im laufenden Text wurden so weit wie möglich ins Hochdeutsche übertragen. 11 Hier erfolgt eine Etikettierung in dem Sinne, daß die Republikaner nicht in einer für sie relevanten Dimensionfalsch eingeordnet werden, sondern die Dimension selbst ist die Etikettierung. Büchner (1995) kommt in einer Studie, die auf teilnehmender Beobachtung und halbstrukturierten Interviews mit weiblichen Mitgliedern der Republikaner beruht, zu einem ähnlichem Ergebnis (S. 178ft): sie spricht von einem "Rechtfertigungsdruck", dem die Republikanerinnen unterliegen, und dem sie durch die Betonung der eigenen Normalität begegnen. Auch in den übrigen Ergeb nissen ihrer Studie zeigen sich Parallelen zu der hier vorliegenden Untersuchung. So identifiziert sie als "Hauptthemen der Republikaner" "Medien, Linke, Ausländer und deutsche Heimat" (ebd., S. 24ft). 4