Leipziger Amtsblatt Nr. 23/2018 PDF
Preview Leipziger Amtsblatt Nr. 23/2018
22. Dezember 2018 Nummer 23 28. Jahrgang Lotse für Familien Wenn die Seele in Not ist Georg-Schwarz-Straße frei Familieninfobüro hilft seit Sozialpsychiatrischer Dienst Nach zweijähriger Bauzeit rollt zehn Jahren Jung und Alt koordiniert Hilfen für Verkehr wieder zwischen Hans- in Behördenfragen psychisch kranke Menschen Driesch- und Philipp-Reis-Straße Seite 2 Seite 3 Seite 5 Mit der Volkshochschule Liebe Leipzigerinnen Große Bergparade kommt ins neue Jahr starten und Leipziger, Mit 1630 Kursen ist das gedruckten Programmhefte Frühjahrsprogramm 2019 an rund 100 Standorten wie der Volkshochschule (VHS) Bürgerämtern, Buchhand- wieder prall gefüllt. Bil- lungen und Bibliotheken dungshungrige Leipzigerin- zum Mitnehmen aus. Das nen und Leipziger haben in Semester selbst startet am diesem Jahr früher als bisher 4. März und endet am 28. Juli. die Chance, auszuwählen Mit einem Literaturclub und zu buchen, denn das in spanischer Sprache, ei- Burkhard Programm steht bereits on- nem Zeitungs-Lesecafé für Jung line. Unter www.vhs-leipzig. Menschen, denen Lesen die schönste Botschaft des zu Ende ge- de fi nden sich gut sortiert schwerfällt, einem Foto-Club henden Jahres ist eine sehr kleine Zahl: alle wesentlichen Informa- und neuen Angeboten der 6,1 Prozent. So niedrig ist momentan die tionen zu den einzelnen Bürgerrechts-Akademie, Arbeitslosigkeit in Leipzig, die niedrigste, Kursen, zu denen man sich dem Schwerpunkt Wahlen die wir seit 1990 hatten. Die zweite gute per Internet, telefonisch oder und verstärkt inklusiven Nachricht des zurückliegenden Jahres er- persönlich in der Löhrstra- Angeboten will die VHS im innert an David gegen Goliath: Wir haben ße 3-7 anmelden kann. Ab neuen Jahr Interesse wecken, uns nach jahrelangem Prozess gegen die Schweizer Großbank UBS durchgesetzt. 7. Januar liegen dann auch die bilden und weiterbilden. ■ Für die kriminellen Machenschaften des ehemaligen Wasserwerke-Geschäftsfüh- rers müssen nicht die Leipzigerinnen und Leipziger haften. Sparkassen-Neujahrslauf Der Zuzug in unsere Stadt hält weiter an, mehr Kinder gehen in Leipzig zur Schule. läutet Sportjahr 2019 ein Und das heißt, dass wir in den nächsten Jahren so stark investieren müssen wie Am 1. Januar die Sportschuhe überquert, erhält wie üblich noch nie. Für mehr als eine halbe Milliar- de Euro werden wir in den nächsten fünf schnüren und die Glieder eine Teilnehmerurkunde und Jahren Schulen bauen, sanieren und mo- schon in den Vormittags- ein Los für die anschließende dernisieren. stunden wieder auf Trab Verlosung. Dort warten Dank Wer von Ihnen Straßenbahn fährt, wird es bringen, das gehört häufi g großer und kleiner Sponsoren in den vergangenen Monaten selbst erlebt zum Neujahrsprogramm zahlreiche attraktive Preise, haben: Es rollen neue, komfortable Bahnen sportbegeisterter Leipzige- u. a. Tickets für Spiele der durch die Stadt. Sie merken aber auch: In „Glück auf, der Steiger kommt“: Zu keiner traditionellen Bergparade darf das berühmte deutsche Bergmannslied feh- rinnen und Leipziger. 11 Leipziger Bundesligavereine. den Straßenbahnen wird es enger. Immer len. Das Steigerlied im Repertoire haben auch die fünf sächsischen Bergkapellen, die am heutigen 22. Dezember ab 16 Uhr fällt der Startschuss ab Und die Leipziger können mehr Leipzigerinnen und Leipziger nutzen Uhr das Finale des Weihnachtsmarktes einläuten (bis 23. Dezember, 20 Uhr, hat der Markt noch geöffnet). Innenstadtbe- Sparkassenfi liale Schillerstra- ganz spontan auf die Strecke Busse und Bahnen. Unser Straßenbahnnetz sucher können sich auf die mittlerweile neunte große Bergparade freuen, die 200 Musikanten und 500 Trachtenträger ße zum Laufen, Walken oder gehen: Voranmelden muss kommt langsam an seine Grenzen. Wir wer- den in den nächsten Jahren auch hier stark aufmarschieren und musizieren lässt. Unter dem Kommando von Bergmeister Ray Lätzsch und der musikalischen Leitung Skaten. Einen Kilometer misst sich zur 44. Auflage des investieren müssen, um einen sicheren, sau- von Landesbergmusikdirektor Jens Bretschneider ziehen die Kapellen von der Richard-Wagner-Straße über die Nikolai- die bekannte Runde durch Sparkassen-Neujahrslaufs beren und leistbaren Verkehr in Leipzig an- straße, den Brühl, die Ritterstraße, die Grimmaische Straße bis zur Thomasgasse, über den Markt in Richtung Salzgäßchen die Leipziger Innenstadt, niemand. bieten zu können. und über die Reichsstraße und den Brühl zum Richard-Wagner-Platz.16.45 Uhr fi nden sich hier alle Musikanten zum großen die je nach Kondition auch Veranstaltet wird der Lauf Das nächste Jahr ist Wahljahr. Am 26. Mai Abschlusskonzert zusammen. Alle zwei Jahre, und im Wechsel mit der Bergmanns-Weihnacht im Gewandhaus, gastieren mehrfach gelaufen werden vom Stadtsportbund Leipzig wählen Sie, liebe Leipzigerinnen und Leip- die Bergmänner in ihren traditionellen Kostümen am letzten Adventswochenende in der Stadt. Foto: Andreas Schmidt kann. Jeder Sportler, der die e. V. und der SG Olympia ziger, Ihren neuen Stadtrat. Das ist Ihr wich- Ziellinie mindestens einmal 1896 Leipzig e .V. ■ tigstes Entscheidungsgremium für Ihren All- tag. Nicht Berlin oder Dresden entscheiden über unsere Schulen, über unsere Kultur, über unseren Verkehr – das entscheidet Ihr Stadtrat! Füllen Sie dieses Recht mit Leben Pläne zum City-Tunnel sind aufgegangen Braunkohle: und wählen Sie. Ihre Stimme hat Einfl uss auf das Leben in unserer Stadt. Leipzig steigt aus Dies zu erklären fällt Politik und Verwal- Fünfter Geburtstag für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz und sein Herzstück City-Tunnel tung nicht immer leicht. Unsere Welt fühlt sich manchmal technokratisch, ja fremd an. Die großen Zweifel und Hür- te und Streckenabschnitte zu Leipzig will sich bei der Fernwärmeversorgung spie- Viele fühlen sich getrieben von Globalisie- den gehören der Vergangen- modernisieren. Parallel dazu Wärmeversorgung von der len, die die Wirtschaftlichkeit rung und Digitalisierung. Wir nutzen den heit an: Als am 13. Dezember erfolgten Leistungsausschrei- Braunkohle verabschieden, unseres Erzeugungsparks Komfort, den uns unser Smartphone bie- der 5. Jahrestag der Inbetrieb- bungen und Vertragsab- dafür ab 2023 auf Fern- weiter erhöhen.“ Dabei haben tet, und werden doch das Gefühl nicht los, dass wir nicht verstehen, was vor sich geht. nahme des S-Bahn-Netzes schlüsse für ein völlig neues wärmelieferungen aus dem die Stadtwerke bereits mit der Wer kann erklären, was ein Algorithmus und City-Tunnel Leipzigs Verkehrskonzept mit dem Kraftwerk Lippendorf ver- Weiterentwicklung des Fern- ist? Die Chancen der digitalen Revolution gefeiert wurde, sprachen Ver- Herzstück „City-Tunnel“ zichten. „Es ist möglich, wärmesystems begonnen und sind aber groß; wir müssen offensiv darü- treter aus Politik, Verwaltung Schon ein Jahr nach Be- eine 600 000-Einwohner-Stadt 2017 vier kompakte Block- ber sprechen. und Verkehrsverbänden ein- triebsbeginn zählte die S-Bahn ohne Braunkohle zu versor- heizkraftwerke in Betrieb ge- Populisten wollen Sie glauben machen, dass stimmig vom Erfolgsmodell durchschnittlich 55 000 Fahr- gen“, sagt OBM Burkhard nommen. Zwei weitere folgen sie Ihnen diese Angst nehmen können. Sie und zogen ein durchweg gäste, heute nutzen täglich Jung bei der Präsentation 2019. Um die Wärmewende können es nicht! Vor 29 Jahren haben zehn- positives Resümee. 90 000 Reisende die S-Bahn. des Zukunftskonzeptes am zu realisieren, werden die tausende Leipziger ihre Angst überwun- „22 000 Fahrgäste nutzen Das Netz gehört damit zu 6. Dezember. „Der Aus- Stadtwerke in den nächsten den und Unglaubliches gewagt. Am Ende war die Teilung Deutschlands Geschichte. jeden Tag allein den Tunnel den wachstumsstärksten stieg aus der Braunkohle in Jahren einen dreistelligen Im nächsten Jahr erinnern wir an den 30. unter dem Leipziger Stadt- Nahverkehrsangeboten in Deutschland ist beschlossen, Millionenbetrag in neue Jahrestag der Friedlichen Revolution, die zentrum“, erklärte OBM ganz Sachsen. Und es wird es geht jetzt darum, wie wir Erzeugungsanlagen und Inf- in Leipzig ihre Mitte hatte. „Für ein of- Burkhard Jung, „die S-Bahn beständig verbessert. Die Ver- ihn gestalten und welche Al- rastrukturen stecken. Konkret fenes Land mit freien Menschen“ hieß da- entlastet ganz entscheidend bindungen zwischen Halle ternativen wir fi nden.“ will der Energieversorger ein mals eine der Forderungen – sie hat nichts unsere Verkehrsinfrastruktur und Leipzig beispielsweise Um diese Wärmewen- neues Gaskraftwerk mit einer an ihrer Aktualität verloren. und reduziert den Schad- sind ausgebaut worden. Die de einzuleiten, haben die Leistung von 150 Megawatt Ich möchte mich auch im Jahr 2019 mit Ih- stoffausstoß.“ Die Verbin- Fahrgastzahlen wachsen beständig: Etwa 90 000 Kunden nutzen Züge der S 5 enden nur noch Stadtwerke Leipzig seit 2016 bauen, das sowohl Strom als nen dafür einsetzen, dass wir in Leipzig dung nach Halle hätte sich heute täglich das S-Bahn-Netz Mitteldeutschland. Foto: A. Lander in Einzelfällen am Flughafen untersucht, wie sie den Wär- auch Fernwärme erzeugen offen und neugierig bleiben. Wer zu uns so gut entwickelt, dass das Halle/Leipzig, sie fahren seit mebedarf in Leipzig künftig kann. Ziel sei es, für alle Kun- kommt und unsere gesellschaftliche Ord- nung respektiert, ist willkommen. Alle sind Angebot mittlerweile ausge- Traum der Messestädter. Verschiebung des Portikus Fahrplanwechsel am 9. De- decken können. „Wir setzen den nachhaltig und klima- eingeladen mit anzufassen – unsere Demo- baut wurde. Diesen Tunnel Aufs Gleis gesetzt wurde am Bayerischen Bahnhof grub zember nahezu ganztägig bis auf einen Technologiemix freundlich erzeugte Fernwär- kratie gibt uns das Recht, die Dinge selbst zu bauen, sei die richtige das Tunnelprojekt bereits am sich ab 2007 die Tunnelbohr- Halle durch. Für die Linie S 3 aus solarthermischen und me zur Verfügung zu stellen, in die Hand zu nehmen. Entscheidung gewesen. 26. Juni 1996, 2000 folgte der maschine „Leonie“ durch sind jetzt zusätzliche Fahrten Biomasseanlagen ebenso so Rogall. Mit modernen Von Herzen wünsche ich Ihnen, Ihren Fa- Als am 15. Dezember Planfeststellungsbeschluss, Leipzigs Erdreich – erst für die im Plan, die nur das Berufl iche wie gasbasierten Kraft-Wär- Anlagen und hohen, wirt- milien und Lieben frohe Weihnachten und 2013 die Lichter für die vier 2003 die Bau- und Finanzie- Ost-, dann für die Weströhre. Schulzentrum in Schkeuditz me-Kopplungsanlagen“, schaftlichen Wirkungsgraden ein gesundes neues Jahr. Kilometer lange, unterirdi- rungsvereinbarung und der Ab Ende 2009 ging es an den bedienen. Und auch WLAN sagt Karsten Rogall, Ge- gewährleiste man, dass im sche Trassenführung vom Projektvertrag, am 9. Juli Bau der vier Stationen und kommt: Erste Züge sind seit schäftsführer der Leipziger Vergleich zur bisherigen Hauptbahnhof bis zum Bay- 2003 dann endlich der erste die bahntechnische Ausrüs- Ende Oktober aufgerüstet, Versorgungs- und Verkehrs- Versorgung durch die Um- Ihr Burkhard Jung erischen Bahnhof angingen, offi zielle Spatenstich. Nach tung des Tunnels. Um das bis Frühjahr 2019 sollen alle gesellschaft. „Darüber hinaus stellung keine höheren Preise Oberbürgermeister erfüllte sich tatsächlich ein Baufeldfreimachung, Abriss- S-Bahn-Netz einzubinden, Bahnen im Netz damit aus- werden Speichertechnologien auf die Leipzigerinnen und über einhundert Jahre alter arbeiten und der legendären waren zahlreiche Haltepunk- gestattet sein. ■ eine zunehmende Rolle in der Leipziger zukommen. ■ Bekanntmachung Bekanntmachung Aktuelles auf leipzig.de Weihnachtsbaumablageplätze/ Abfallwirtschaft / Straßenreini- Der letzte Tag im Jahr: Annahme von Wertstoffen gung; Satzungen und Gebühren Was läuft wo und wie? Seite 9/14 Seite 10-13 www.leipzig.de/silvester Leipziger Amtsblatt 2 Kultur / Soziales 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Silvesterpartys in Oper und Gewandhaus Künstler aus Kinshasa Theaterabend „Klara trifft Clara“ präsentieren ihre Stadt Zum Jahreswechsel wird klassisches Ballett auf moder- Anlässlich Clara Schu- nicht nur der Augustusplatz nen Tanz sowie süffi ge Ope- manns 200. Geburtstags wieder gut gefüllt sein mit rettenklänge auf swingende zeigt die Kulturwerkstatt Menschen, die dem Count- Musicalsongs. Zur Silvester- KAOS ab 11. Januar 2019 (20 down entgegenfi ebern. Auch party am 31. Dezember ab 22 Uhr) einen Theaterabend, in Oper und Gewandhaus Uhr wird mit Live-Musik in bei dem die große Pianistin wird gefeiert, und für einige den Foyers des Opernhauses und Komponistin der Klara Veranstaltungen gibt es noch ins neue Jahr hinein gefeiert. Hühnerwadel aus Frank Restkarten. Das ist auch möglich im Wedekinds groteskem So zum Beispiel für das Anschluss an das Orgelkon- Schauspiel „Musik“ gegen- Gala-Konzert zum Jahres- zert von Michael Schönheit, übersteht. Während Clara wechsel, das am 30. Dezember das zu Silvester unter dem Ti- durch ihr Virtuosentum zur um 18 Uhr im Opernhaus tel „Sonate, Variationen, Sin- Karrierefrau der Romantik beginnt. In einem bunten fonie – Beethovens Formen“ wird, ist Klara einem dille- Showprogramm treffen hier Gute Stimmung bei der Silvesterparty: Die Foyers des Opernhau- um 22 Uhr im Gewandhaus tantischen Privatlehrer aus- große Oper auf leichte Muse, ses werden dann zur Tanzfl äche. Foto: Alexander Klich beginnt. ■ gesetzt, der sie mit falschen Versprechungen lockt. ■ Zehn Jahre Familieninfobüro Leseclub in 78. Grundschule Kunst aus Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Repub- Mehr als 100 000 Besucher seit 2008 / Sprechstunden und Veranstaltungen gut angenommen Die 78. Grundschule ver- lik Kongo: Für seine Ausstellung „Megalopolis – Stimmen aus Kin- fügt seit Kurzem über den shasa“ hat das Grassi Museum für Völkerkunde 24 Künstlerinnen ersten Leseclub für Schüler und Künstler eingeladen, den Besuchern ihre Stadt vorzustellen. in Leipzig. Sie haben nun Mittels Musik, Film, Performances, Installationen, Skulpturen, Ma- Zugriff auf viele neue Bü- lerei und noch vielem mehr wird die Megastadt Kinshasa bis zum cher und andere Medien. 31. März 2019 im Museum am Johannisplatz präsentiert. Das Be- Eingerichtet und ausge- sondere daran: Es ist keine Ausstellung durch die Augen eines stattet wurde der Club mit europäischen Akademikers, sondern es sind die Einwohner Kins- Unterstützung der Porsche hasas selbst, die ihre Stadt ohne Filter an die Museumsbesucher Leipzig GmbH, begleitet vermitteln. Ihre Kunst wird dabei verbunden mit den Kongo-Be- durch die Schulbibliothe- ständen des Museums. Foto: Mo Zaboli karische Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung. Leseclubs entstehen bundesweit seit Feiertagsangebote 2013 auf Initiative der Stif- tung Lesen. ■ für psychisch Erkrankte Veranstaltungen Damit psychisch Kranke ten und zum Jahreswechsel gegen Rassismus zu Weihnachten und zum zu kleinen Veranstaltungen Jahreswechsel nicht allein ein. Ein gemeinsames Weih- Für die Internationalen sein müssen und zumindest nachtsessen bietet zum Bei- Wochen gegen Rassismus einen Ansprechpartner ha- spiel Das Boot gGmbH am 24., vom 11. bis 24. März 2019 ben, gibt es auch in diesem 25. und 26. Dezember von 14 können Leipziger Vereine, Jahr verschiedene Angebote bis 19 Uhr in der Arndtstraße Kultur- und Jugendeinrich- in Leipzig. 66 an (Voranmeldung unter tungen, Kirchgemeinden So können sich Betroffene Tel. 22 53 67 47). Zu Silvester, und Religionsgemeinschaf- jederzeit an das Leipziger 31. Dezember, und Neujahr, ten bis zum 18. Januar Krisentelefon unter 99 99 00 00 1. Januar 2019, öffnet die Tee- 2019 ihre Veranstaltungen wenden. Neben diesem Ser- stube Süd in der Arndtstraße anmelden. Ansprechpart- Freundliche Beratung rund ums Thema Familie: Dafür steht das Familieninfobüro seit zehn Jahren. Foto: Bertram Bölkow vice öffnen die Standorte 66 ebenfalls von 14 bis 19 Uhr. ner ist das Antidiskrimi- des Sozialpsychiatrischen Heiligabend können Be- nierungsbüro Sachsen, Ein Lotse durch die zahlrei- wurde von Beginn an sehr gut Sinne des Miteinanders der mensabende organisiert. Die Dienstes der Stadt Leipzig troffene auch im Café Blick- Seeburgstraße 20, 04103 chen Angebote für Leipziger angenommen – dafür danke Generationen.“ größte Besucherzahl verzeich- am 27. und 28. Dezember zu wechsel, Mottelerstraße 13, Leipzig, E-Mail: veran Familien – so könnte man die ich den Mitarbeitern“, lobt Neben den Öffnungszeiten nen die einmal im Quartal folgenden Zeiten: feiern. Das Diakonische Werk [email protected]. Funktion des Familieninfo- Bürgermeister Thomas Fabian. bietet das Büro pro Jahr etwa 30 abgehaltenen Infoabende für - Mitte/Nord/Nordwest Innere Mission Leipzig e. V. Weitere Infos unter www. büros (FIB) im Stadthaus am „Mit ihrem Engagement ist bis 40 Veranstaltungen an. So werdende Eltern. Mehr als 200 (Eitingonstraße 12): 27. und lädt dazu in der Zeit von leipzig.de/antirassismus. ■ Burgplatz beschreiben. Seit es gelungen, eine freundliche steht der Mittwochvormittag werdende Mütter und Väter 28.12. von 7.30 bis 15 Uhr 14.30 bis 17 Uhr ein – mit zehn Jahren ist das Team, zu und kompetente Anlaufstelle für thematische Sprechstunden informieren sich dann über - Ost/Süd/Südost (Holzhäu- anschließendem Kirchenbe- dem eine städtische Mitarbei- zu schaffen, in der sich Fami- zur Verfügung, beispielsweise Behördengänge und Angebo- ser Straße 74): 27.12. von 8 such. Auch am 26. Dezember Ausbildungskurs terin sowie elf ehrenamtliche lien zu Ansprechpartnern für die monatliche Seniorensprech- te rum um Schwangerschaft bis 18 Uhr, 28.12. von 8 bis stehen in der Mottelerstraße Telefonseelsorge Helferinnen und ein Helfer ihre Anliegen rund ums Kind stunde. Hier berät die Senio- und Geburt. Zusätzlich gibt 16 Uhr von 14 bis 18 Uhr die Türen gehören, erster Ansprechpart- informieren können. Die gut renbeauftragte zu Themen wie es etwa zweimal pro Monat - Grünau (Karlsruher Straße offen für ein gemütliches Die Telefonseelsorge der ner bei Fragen und Problemen. besuchten Informationsveran- betreutes Wohnen, Freizeitan- eine ehrenamtliche Elterngeld- 54): 27.12. von 8.30 bis 15 Weihnachtscafé. Diakonie Leipzig erweitert staltungen und das Infoma- gebote oder Möglichkeiten, sich sprechstunde. Uhr, 28.12. von 8.30 bis 13 Ein gemeinsames Weih- ihre Ausbildung um den Frischgebackene Eltern erhal- terial richten sich inzwischen zu engagieren. Für zugezogene Dr. Cornelia Pauschek vom Uhr nachtsessen ermöglicht der Bestandteil Mail-Seelsor- ten hier auch das Babystart- auch an Senioren – ganz im Familien werden Willkom- städtischen Amt für Jugend, - West/Südwest/Altwest Gutshof Stötteritz e. V. am ger. Neben der telefo- paket – den Willkommengruß Familie und Bildung blickt stolz (Friesenstraße 8): 27.12. von 25. Dezember von 10 bis 15 nischen Erreichbarkeit von Stadt und Stadtholding. Termine 2019 und Kontaktdaten auf die vergangenen Jahre zu- 8 bis 16 Uhr, 28.12. von 8 bis Uhr im Tageszentrum, Ober- rund um die Uhr haben Begleitet wird dies durch eine rück: „Als wir vor zehn Jahren 14 Uhr dorfstraße 15 (Voranmeldung Hilfesuchende auch die einzigartige Strickaktion, bei das Familieninfobüro eröffnet - Nordost (Kieler Straße unter Tel. 8 63 17 50). Seniorensprechstunde Kontakt / Öffnungszeiten Möglichkeit, ihre Anliegen der überwiegend Seniorinnen haben, war nicht zu erahnen, 63-65): an beiden Tagen ge- Gemütlich beisammen sein 16. Januar, 27. Februar, 27. Familieninfobüro per Chat oder E-Mail vor- Babyschuhe für die Neugebore- wie umfangreich das Angebot schlossen, aber telefonische und essen können Interessen- März, 17. April, 29. Mai, 26. Stadthaus, Burgplatz 1 zubringen. Die Nachfrage nen stricken. Auch der gemütli- einmal werden würde. Mehr Notfallvertretung (27.12. ten am 2. Weihnachtsfeiertag Juni jeweils 10 bis 12 Uhr im Tel.: 1 23 25 98 ist beständig größer gewor- che Wickel- und Stillraum, der als 100 000 Besucher, elf eh- unter 4 44 22 20, 28.12. unter von 11 bis 17 Uhr im psycho- Familieninfobüro E-Mail: fi [email protected] den. Der nächste Ausbil- vom Hebammenverband 2017 renamtliche Mitarbeiterinnen, 8 69 20 60). sozialen Gemeindezentrum Internet: www.leipzig.de/fi b dungskurs startet am 22. als bester der Stadt ausgezeich- 38 000 mal ,Babybox‘, mehr Grünau, Ringstraße 215. Infoabend Schwangere Januar 2019. Interessierte net wurde, wird von jungen Öffnungszeiten: als 70 strickende Seniorinnen Veranstaltungen Die Voranmeldung (Tel. melden sich telefonisch Eltern gerne genutzt. 27. Februar, 5. Juni, 11. Sep- Montag: 9-12 Uhr oder auch 9 500 gewechselte 4 24 00 46) läuft über das Trä- unter 9 94 06 69. ■ „Das mitten in der Stadt tember, 4. Dezember jeweils 17 Dienstag: 9-12 Uhr/13-18 Uhr Windeln – das ist eine ausge- Die psychosozialen Gemein- gerwerk Soziale Dienste in gelegene Familieninfobüro bis 19 Uhr im Neuen Rathaus Donnerstag: 13-18 Uhr sprochen gute Bilanz.“ ■ dezentren laden zu Weihnach- Sachsen GmbH. ■ „Ich werde der Sportgeschichte treu bleiben!“ Dr. Gerlinde Rohr, Leiterin des Sportmuseums, verabschiedet sich in die Altersteilzeit und freut sich auf viel Zeit für die Familie Das schon mal vorweg: „Ich historischen Bogen von der werde der Sportgeschichte Antike bis in die Gegenwart treu bleiben“, sagt Dr. Ger- schlägt“, ist Gerlinde Rohr linde Rohr bestimmt. Sie begeistert. Die Gussform geht als Leiterin des Sport- stammt aus der Werkstatt museums zum Jahresende des Phidias in Olympia, dem in Altersteilzeit und verlässt bedeutendsten Bildhauer damit nach gut 36 Jahren ihre der griechischen Antike des Wirkungsstätte. Sie beendet 5. Jahrhunderts v. Chr. Der aber nicht ihr Wirken, denn sie Sportfunktionär Willi Daume ist in der Sportlandschaft gut hatte 1995 Leipzig besucht und vernetzt. Seit Langem schon eine Figur, die aus dieser Guss- ist die promovierte Sporthis- form hergestellt wurde, für ein torikerin im Jahn-Museum in Mädchen-Nachwuchshand- Freyburg (Unstrut) engagiert, ballturnier an seine einstige ist dort auch Vizepräsidentin Studienstadt übergeben. „Es der Jahn-Gesellschaft. Auch ist eine so anmutige Plastik, der Deutschen Arbeitsge- als ob das Mädchen sich gleich meinschaft der Sportmuseen, bewegt.“ Sportarchive und Sportsamm- Blick ins ehemalige Sportmuseum am Zentralstadion um 1985 (links): Die Dauerausstellung ist seit 1991 geschlossen. Dr. Gerlinde Rohr, hier mit einem ihrer Lieblingsexpona- Bewegung soll auch im Le- lungen, in deren Vorstand te – einer kleinen Bronzestatue einer antiken Ballspielerin –, hat die Hoffnung auf einen neuen Museumsstandort nie aufgegeben. Fotos: Stadtgeschichtliches Museum, abl ben von Gerlinde Rohr selbst sie mitwirkt, wird sie treu wieder eine größere Rolle bleiben. dions. 1991 wurde die Dauer- Dokumentationszentrum. Mit nach ihrem Lieblingsobjekt, keiner mehr kennt, als auch andere Ausstrahlung.“ Ihr ei- spielen. Sie will sich wieder Im September 1982 begann ausstellung geschlossen und einem Fundus von über 90 000 verweist Gerlinde Rohr auf neuere aus der Zeit nach 1945“, gentliches Lieblingsobjekt ist verstärkt ihrer Sportgruppe Gerlinde Rohr ihre Tätigkeit seit 1996 ist die Sammlung Am Objekten besitzt die Stadt die außerordentlich wertvolle ist sie stolz. Für den Betrach- aber kein Großgerät, sondern widmen. Und ihre Familie mit am Sportmuseum, damals Sportforum 10 beheimatet. Leipzig hier eine der größten Sportgerätesammlung. „Wir ter sei es wichtig, die Dinge die zierliche Bronzestatuette Ehemann, zwei Kindern und noch am Standort auf der Das Sportmuseum arbeitet sporthistorischen Sammlun- haben sowohl historische selbst zu sehen und nicht nur einer antiken Ballspielerin. einer Enkelin freut sich schon Dammkrone des Zentralsta- heute als Sammlungs- und gen in Deutschland. Gefragt Großsportgeräte, die heute virtuell. „Das hat eine ganz „Es ist ein Objekt, das den auf mehr gemeinsame Zeit. ■ Leipziger Amtsblatt Gemeindenahe Psychiatrie 3 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Wenn die Seele in Not ist Liebe Leipzigerinnen, Sozialpsychiatrischer Dienst der Stadt bietet Grundversorgung für psychisch kranke Menschen und hilft auf dem Weg zurück in den Alltag liebe Leipziger, Menschen mit psychischen psychische Erkrankung, eine Problemen haben in Leipzig besonders enge Betreuung verschiedene Möglichkei- nötig. ten, Hilfe und Unterstüt- Die Tageskliniken des zung zu bekommen. Ein Verbundes Gemeindenahe wichtiger Ansprechpartner Psychiatrie verfügen an vier für alle Belange psychisch Standorten über insgesamt 60 kranker Menschen und Plätze. 2017 wurden dort mehr deren Angehöriger ist der als 700 Patienten behandelt. Sozialpsychiatrische Dienst, Während Marias Zeit in der der berät, betreut und alle Tagesklinik seien wie sie viele Hilfen koordiniert. Patienten mit Depressionen Thomas Fabian. oder Ängsten gekommen. „Es Foto: Stadt Leipzig Diese Krankheiten gehen waren auch viele von Mobbing Soziale Psychiatrie beschäftigt nicht einfach mal so vorbei Betroffene in der Gruppe. Das sich mit psychischen Proble- fand ich ziemlich erschre- men und mit den gesellschaft- Für Maria war der Sozial- ckend“, erinnert sie sich. Doch lichen Gegebenheiten, die zu psychiatrische Dienst buch- trotz der Unterschiedlichkeit diesen Problemen beitragen. stäblich der Rettungsanker. der einzelnen Schicksale hatte Sie geht damit über eine rein Sie litt vor zwei Jahren nicht sie das Gefühl, dass die Er- medizinische Sichtweise hin- zum ersten Mal an starken fahrungen sich sehr ähneln, aus. Nur so können wir dem Depressionen und war selbst- „weil die Wahrnehmungen, Ziel von Inklusion und selbst- mordgefährdet. Da psychi- die man von sich selber in bestimmter Lebensführung für sche Erkrankungen in der dieser Phase hat, sehr ähnlich alle näher kommen. Gesellschaft immer noch oft sind“. Den Austausch mit den Leipzig bietet eine sehr gute stigmatisiert sind, möchte sie Mitpatienten empfand sie, vor psychiatrische und psychoso- ihren vollständigen Namen allem in der Anfangsphase, ziale Versorgungsstruktur und nicht in der Zeitung lesen. als das Wichtigste für sich. Versorgungsqualität. Im Rah- Doch zu einem Gespräch war „Dass man sich nicht allein men des Gemeindepsychia- sie gleich bereit, denn ihr ist fühlt, sondern in der Gruppe trischen Verbundes arbeiten es wichtig, das Thema in die ist, dass man merkt, es geht Kliniken, ambulante Dienste, Öffentlichkeit zu bringen. auch anderen so, ich bin nicht Beim Malen und Gestalten loslassen, was die Seele bedrückt: Angebote der Ergotherapie – hier beim Sozialpsychiatrischen Dienst Ost in freie Träger und Behörden eng „Ich habe durch persönliche falsch oder doof.“ der Holzhäuser Straße – helfen Betroffenen, persönliche Belastungen mithilfe innerer Bilder zu bearbeiten. Foto: Mahmoud Dabdoub zusammen. Innerhalb des Ver- Kontakte von dieser Hilfs- bundes bietet der Sozialpsychi- möglichkeit erfahren. Ich Psychiatrie. Dazu gehören Verbundes sind so verteilt, nung, kommunikative Be- Jeder Patient hat einen Begleitung auch nach atrische Dienst die sozialpsych- kam in dieses Haus hinein auch die Psychiatrische Ins- dass in jedem Stadtbezirk wegungstherapie oder Mu- Bezugspsychologen, der ihn Rückkehr in den Alltag iatrische Grundversorgung der und ich habe sofort gemerkt, titutsambulanz und verschie- ein Angebot gut erreichbar siktherapie. „Dazu gehörte die ganze Zeit begleitet und Stadt. Er leistet auch mit aufsu- hier will man mir helfen. Das dene tagesklinische Ange- ist“, erläutert Seyde. Für auch das Singen. Ich kann ansprechbar ist. Alle medizi- Durch Vermittlung ihrer So- chenden Angeboten kurzfris- war tatsächlich neu für mich. bote. Rund ein Viertel aller Maria war es der Standort des mich erinnern, dass am An- nischen Belange klärt ein Psy- zialarbeiterin nimmt sie seit tig Hilfen für schwer psychisch Ich hatte sehr viel Angst, angebotenen Leistungen des Verbundes Gemeindenahe fang wirklich niemand singen chiater. Marias Psychiaterin April an einer Maßnahme des kranke Menschen. nicht verstanden zu werden, Dienstes werden aufsuchend Psychiatrie in Stötteritz. In der wollte. Und am Ende haben ist Chefärztin Maria Nollau, Beruflichen Trainingszent- Darüber hinaus erhalten Be- dass es heißt, ist doch alles erbracht. Nicht selten ist der Vorgruppe zur Tagesklinik wir alle mitgesungen, auch die Leiterin des Verbundes rums (BTZ) am Berufsförde- troffene über psychosoziale gar nicht so schlimm. Doch Sozialpsychiatrische Dienst hat sie über mehrere Monate ich“, lacht die junge Frau. Gemeindenahe Psychiatrie. rungswerk Leipzig teil. Das Gemeindezentren wohnort- hier hatte ich das Gefühl, der einzige Bezugspunkt für hinweg Ergotherapie und „Es gab jede Woche einen BTZ unterstützt Menschen nah Beratung und tagesstruk- wahrgenommen und ernstge- völlig in krankheitsbedingter Physiotherapie in Anspruch ähnlich strukturierten Plan, Depressionen und Ängste mit psychischen Problemen turierende Freizeitangebote. nommen zu werden.“ Mit der Isolation lebende Menschen. genommen. „Daran haben aber die Inhalte der einzelnen sind häufi ge Diagnosen beim Wiedereinstieg ins Be- Gleichzeitig werden im Hilfe- Sozialarbeiterin konnte sie Die Angebote sind niedrig- sich zehn Wochen in der Therapien waren natürlich rufsleben. Für die studierte bereich Wohnen therapeuti- ihre persönlichen Probleme schwellig, sodass jeder Bür- Tagesklinik angeschlossen“, immer andere.“ Dazu kam „Fast 2 200 Patienten, davon Theaterwissenschaftlerin eine sche Wohnstätten, Wohngrup- in Angriff nehmen und die ger, der es braucht, sie ohne sagt Maria. Zur Ergo- und die tägliche Visite, zweimal rund 60 Prozent Frauen, ha- Möglichkeit, ihre Stärken zu pen oder betreutes Wohnen Psychiaterin hat ihr vorge- Hindernisse in Anspruch Physiotherapie kamen in wöchentlich eine große Visite, ben im vergangenen Jahr den fi nden und sich neu zu ori- in den eigenen vier Wänden schlagen, in eine Vorgruppe nehmen kann. dieser Zeit unter anderem Gespräche mit der Psycholo- Sozialpsychiatrischen Dienst entieren. Auch in dieser Zeit angeboten. der Tagesklinik zu kommen. Progressive Muskelentspan- gin und der Sozialarbeiterin. in Anspruch genommen“, ist ihr Kontakt zum Verbund Mit der sozialpsychiatrischen „Ich hatte mir schon vorher Fünf städtische Standorte sagt Maria Nollau. „Beson- Gemeindenahe Psychiatrie Versorgung wird vielen Men- überlegt, in eine Tagesklinik für kurze Wege Kontakte ders Menschen im mittleren geblieben. Maria nimmt auch schen geholfen, aber auch sie zu gehen, um raus aus dem Lebensabschnitt von 45 bis jetzt noch in größeren Abstän- kann nicht alle gesellschaft- Alltag zu kommen, aber „In Leipzig rechnet man mit 64 Jahren waren darauf ange- den Termine mit ihrer Psychi- lich verursachten Problemla- trotzdem einen geregelten rund 4 000 bis 8 000 schwer Sozialpsychiatrischer Dienst im Verbund Gemeindenahe wiesen.“ Den größten Anteil aterin wahr. gen auffangen. Ablauf zu haben und um mich psychisch kranken Men- in Bezug auf die berufl iche Der Verbund Gemeinde- Psychiatrie Leipzig (Klinikum St. Georg gGmbH) Wichtig ist, dass psychische intensiv um mich kümmern schen“, erklärt der Psychi- Situation bilden mit jeweils nahe Psychiatrie ermöglicht Telefon: 99 99 00 01 (Mo. bis Fr. 8–19 Uhr) Erkrankungen in der öffent- zu können“. Denn klar ist, atriekoordinator der Stadt rund einem Drittel der Pa- es den Patienten, auch nach lichen Meinung als solche an- psychische Erkrankungen Leipzig, Thomas Seyde. Der tienten die Rentner und die deren intensiver Behand- erkannt werden und Men- gehen nicht mal eben schnell Verbund Gemeindenahe Psy- Nord-West Eitingonstraße 12 Tel. 35 53 44 00 Arbeitslosengeld-II-Empfän- lungszeit weiterhin ambulant schen mit psychischen Proble- vorüber. Meist brauchen die chiatrie gehört zum Klinikum Nord/Mitte ger. Nur rund sieben Prozent Angebote zu nutzen. Je nach men von der Gesellschaft ak- erkrankten Menschen eine St. Georg gGmbH Leipzig Nord-Ost Kieler Straße 65 Tel. 2 31 89 30 der Betreuten sind berufstätig Bedarf können sie Ergo- und zeptiert werden. lange Zeit der Behandlung und unterhält fünf Standorte Ost Holzhäuser Straße 74 Tel. 8 69 20 60 und knapp drei Prozent befi n- Physiotherapie weiter in An- und Therapie. in Leipzig in Lindenau, in Süd-Ost/Süd den sich in einer Ausbildung, spruch nehmen, Gespräche Grünau, im Waldstraßen- in einem Studium oder einer mit den Sozialarbeitern, den Süd-West/ Friesenstraße 8 Tel. 4 44 22 20 Dienst bietet Hilfe für viertel, in Mockau und in Umschulung. Der Aufwand Psychiatern oder Psychologen Alt-West jeden psychisch Kranken Stötteritz. „Die schon im der sozialen Begleitung ist führen. So soll gemeinsam mit Ihr Thomas Fabian Namen verankerte Gemein- West Karlsruher Straße 54 Tel. 4 15 38 90 in den letzten Jahren deut- den Patienten bestmöglich Bürgermeister für In Leipzig ist der Sozialpsy- denähe soll den Bürgerinnen Stadt Leipzig, Gesundheitsamt lich gestiegen, oft machen der Weg zurück in den selbst- Jugend, Soziales, chiatrische Dienst Teil des und Bürgern weite Wege Psychiatriekoordinator Thomas Seyde Tel. 1 23 68 06 Doppeldiagnosen, wie eine ständigen Alltag geebnet Gesundheit und Schule Verbundes Gemeindenahe ersparen. Die Standorte des Suchterkrankung und eine werden. ■ Seelische Gesundheit in Eigenregie aufbauen Raus aus der Isolation Betroffene helfen Betroffenen in der Interessengemeinschaft Durchblick e. V. „Boot“ betreibt Teestuben als täglichen Anlaufpunkt für Erkrankte Offene Türen in der Mainzer „Meine Ärztin hat mir im letzten werden und aus dem Alltags- an unserem Teilhabeprojekt Straße 7: Ein reges Rein und Jahr den Flyer gegeben, jetzt trott von Arbeit und Zuhause kann ein Bindeglied zwischen Raus lässt ahnen, dass man hier habe ich es geschafft, bei Ihnen rauszukommen.“ Ehrenamtler Klinikaufenthalt und Reha, zwi- in der Begegnungsstätte des anzurufen.“ Das hört Kathrin erhalten für ihre Tätigkeit in den schen Arbeitsunfähigkeit und Durchblick e. V. ohne Vorbe- Rauh nicht selten von ihren Teestuben eine pauschale Auf- Weiterbildungsmaßnahmen, halte aufeinander zu- und mit- Besucherinnen und Besuchern. wandsentschädigung, die viele zwischen Krise und Tagesklinik einander umgeht. Ein einfaches Sie leitet die Kontakt- und Bera- hier gebrauchen können.„Psy- sein“, weiß Rauh. ■ wie schlüssiges Modell steckt tungsstellen der Boot gGmbH, chische Erkrankungen gehen Kontakt dahinter. Psychiatrieerfahrene die Selbsthilfe- und Grup- oft mit fi nanziellen Einschrän- organisieren sich im Verein und penangebote offeriert und die kungen einher. Viele Betroffene „Teestube Süd“, Arndtstr. 66 Haus vorrangig selbst, schaffen Teestuben Süd und Südwest leben von ‚Hartz IV‘ oder einer Tel. 2 21 91 03 schnell unkompliziert Hilfe betreibt. Hier können Menschen kleinen Rente. Der Bedarf an Mo-Fr. 11–20 Uhr für Menschen, die kurzzeitig wieder einen Anfang fi nden, solchen geschützten Teilhabe- Sa./So. / Feiertage 14–19 Uhr oder länger in Krisen geraten. wenn ihnen durch die eigene möglichkeiten steigt, weil in der Kunstgruppe: Zuhören und ein entspanntes Miteinander stehen im Vordergrund. Foto: Durchblick e. V. Fachlich unterstützen erfahrene psychische Erkrankung mit der Gesellschaft Menschen, die dem „Teestube Südwest“ Sozialarbeiter, finanziell die keine Therapie, aber Hilfe zur und Leiter des hier angeglie- (Mi. bis Sa., 13 bis 18 Uhr) öffnet Arbeit auch die Tagesstruktur erhöhten Druck, dem Stress Bootshaus, Siemensstraße 18 Stadt Leipzig, weil der Verein Selbsthilfe, alles passiert auf derten Sächsischen Psych- das Tor zu Kiez und Stadt. Hier und die sozialen Kontakte und der permanenten Arbeits- Tel. 39 29 57 96, Di. 10–16.45 Uhr Teil des gemeindenahen Ver- Augenhöhe und ohne Hier- iatriemuseums. Kunst und hat Müller sächsische Psychia- wegzubrechen drohen. Die verdichtung nicht standhalten Fr. 10–17 Uhr sorgungsangebotes ist. archie“, so Stoppa. Herzstück Galerie, Siebdruck- oder Stein- triegeschichte aufgerollt, die Teestube Süd bietet Montag bis können, aussortiert und auch www.das-boot- 1990 hatten sich in Leipzig dabei ist die Kontakt- und metzwerkstatt, Keramikzirkel, interessante Objekte, aber auch Donnerstag preiswertes Mittag- krank werden. Die Teilnahme ggmbh.de Betroffene zu einem Verein Beratungsstelle. Hier berät Literatur- oder Fotogruppe unbequeme Wahrheiten offen- essen, die Möglichkeit, Wäsche zusammengeschlossen. Das entweder ein Betroffener den laden ein, außerdem kann Sport bart. „Leipziger sind gern bei zu waschen und auch mal selbst Schicksal in eigene Hände zu Besucher (Peerberatung) oder es getrieben werden. Und es gibt uns gesehen, besonders zu den unter die Dusche zu steigen. nehmen, bedeutet heute auch: klinkt sich ein Sozialarbeiter mit noch eine Besonderheit in der Museumsnächten“, lädt Müller Im Bootshaus Plagwitz können Betroffene arbeiten als Interes- ein (Tandemberatung). Tages- Mainzer Straße: Fünf Zimmer in die Mainzer Straße 7 ein. ■ Besucher ebenfalls Angebote senvertreter gegenüber Politik struktur, Zuspruch, Hilfe oder für Notfälle können übergangs- fi nden, um Tagesstruktur wie- Kontakt und Kliniken und sitzen im schlicht ein gutes Miteinander weise an gerade wohnungslose der aufzubauen und andere Psychiatriebeirat. fi nden Besucher aber vor allem Psychiatriebetroffene vermietet Menschen kennenzulernen, „Bei uns wird jeder gut im Offenen Treff, beim gemein- werden. Durchblick e. V., z. B. beim gemeinsamen Kochen. empfangen, keiner muss Vor- samen Mittagessen oder bei den Für etwa 100 Besucher ist das Mainzer Str. 7, Tel. 1 40 61 40 Sich ehrenamtlich hier zu aussetzungen erfüllen oder vielen Kreativ-Angeboten, für Haus ausgelegt, 20 bis 30 Leute Offener Treff: engagieren, das hat Carsten erst einmal seine Lebens- und die das Haus besonders steht. gehören zum täglichen Stamm. Mo./Mi. 11.30–22 Uhr Fleischer wieder auf die Beine Leidensgeschichte erzählen“, „Künstler dürfen sich anders Wer beim Kochen und Reinigen Di./Do./Fr. 08.30–22 Uhr geholfen. „Bei Problemen fi nde sagt Geschäftsführerin Chris- geben, deshalb bietet Kunst hilft, Angebote betreut oder Kontakt- u. Beratungsstelle: ich in den Teestuben meine tina Stoppa. Aber wer es will für viele eine gute Brücke, sich Museumsdienst übernimmt, Tel. 4 06 14 17 Ansprechpartner. Mir gefällt es, Teestube Süd: Hier arbeitet Carsten Fleischer im Ehrenamt am und braucht, fi ndet hier kom- mitzuteilen“, erläutert Thomas kann sich etwas dazuverdienen. wwww.durchblick-ev.de unter Leute zu kommen und an Tresen, bedient Mitbetroffene, kann eigene Erfahrungen teilen petente Zuhörer. „Wir bieten Müller, Mitstreiter im Verein Das 2001 eingerichtete Museum schlechten Tagen abgelenkt zu und hat für alle ein offenes Ohr. Foto: Boot gGmbH Leipziger Amtsblatt 4 Kommunalpolitik 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Fraktionen zur Sache: Mit dieser Serie gibt das Amtsblatt den Fraktionen im Leipziger Stadtrat Gelegenheit, ihre konkreten Positionen darzulegen. In jeder neu- en Ausgabe können sie zu kontrovers diskutierten Themen der Stadtpolitik Stellung nehmen oder Themen aufgreifen, die sich mit kommu- nalpolitischen Zielen verbinden. Die Autorenschaft der Beiträge liegt bei den einzelnen Fraktionen. Fotos: Stadt Leipzig/M. Jehnichen Grünau liegt uns am Herzen! Die SPD-Frak- ten soll dabei auch endlich mit einem Mehrzweck-Ver- Die bisherigen Rückmeldungen aus dem Stadtteilzentrum tion will deshalb ein neues und modernes einen Platz fi nden. Wichtig anstaltungsraum auch viel Stadtteil und der Verwaltung waren sehr Stadtteilzentrum für Grünau. Dafür soll die ist uns, dass alle bisherigen Platz für neue Angebote positiv. Wir wollen, dass im 1. Quartal 2019 Grünau Völkerfreundschaft endlich grundlegend Nutzer der Völkerfreund- und Ideen in Grünau bieten. im Stadtrat über die Beauftragung der ers- saniert und multifunktional ausgebaut wer- schaft, wie Jugendklub, Auch ein Stadtteilrathaus ten Planungsschritte entschieden wird. Bis Heiko den. Das bereits lange diskutierte Bildungs- Sport- und Kulturangebote oder der Stadt- und ein Kindergarten könnten z. B. hier dahin wünsche ich allen Grünauern und Bär und Bürgerzentrum mit Volkshochschule, bezirksbeirat zukünftig bessere Bedingun- untergebracht werden. Der Antrag wurde Leipzigern im Namen der SPD-Fraktion großer und attraktiver Bibliothek sowie gen für ihre jeweilige Arbeit erhalten. Das von uns im November in den Stadtrat ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes Stadtrat Bildungsarbeit mit Schulen und Kindergär- Gebäude soll einladend und offen sein sowie eingebracht und wird momentan beraten. neues Jahr! ■ Die Stadt Leipzig besitzt eine Vielzahl von der Straße abgesperrt, von Grundstücken auch Grünfl ächenpfl ege. Hingegen besitzt das Grünfl ächen Grün- und Freifl ächen, auch brachliegen- weil die Entwicklung echte Gefahren für die Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) de und Splitterfl ächen. Die sachgerechte dieser Fläche nicht vor- öffentliche Ordnung. Das eine große Kompetenz auf diesem Gebiet, besser pfl egen! Pfl ege all dieser Flächen, verstreut über ankommt. Dieses Jahr Problem: Solche Grund- ist aber ebenfalls mit seinen bisherigen das Stadtgebiet, ist eine Herausforderung im Juli konnten dort die stücke sind oft dem Lie- Aufgaben ausgelastet. Im Rahmen der Jessica und oft ein echtes Problem. Ein Beispiel aus Anwohner wilde Brombeeren ernten, die genschaftsamt zugeordnet. Dieses ist Haushaltsdebatte schlagen wir deshalb Heller meinem Wahlkreis: In Hartmannsdorf ist durch die Absperrung wuchsen. In diesem aber voll ausgelastet mit der strategischen vor, das ASG personell gezielt zu stärken, seit über einem Jahr vor einer städtischen Fall sicher schön für die Anwohner, aber Entwicklung der Flächen und verfügt damit es sich bisher vernachlässigten Stadträtin Liegenschaft der Fußweg und ein Teil oft entstehen aus der Vernachlässigung gar nicht über Personal für die manuelle Flächen widmen kann. ■ Das Kraftwerk Lippendorf kann nach eige- könnten künftig steigen! tens mit einer Beschlussvor- wurde. Die AfD-Fraktion wird daher einen Fernwärme – nen Aussagen bis 2042 betrieben werden. Die Investitionskosten lage und der Abstimmung Antrag einbringen, der die Verwaltung Es ist umweltfreundlich und effi zient. Es sind nämlich auf die Preise darüber eingebunden? Die- dazu auffordert, die Vor- und Nachteile Alleingang stoppen produziert Strom und als Nebenprodukt ent- umzulegen, um die Kredi- se Gutsherrenart unseres eines frühzeitigen Ausstiegs aus der Fern- steht Fernwärme, welche von den hiesigen te abzutragen. Die Stadt OBM, der den Minderheits- wärme des Kraftwerkes Lippendorf sowie Tobias Verbrauchern genutzt wird. Falls die Stadt Leipzig kann natürlich als Gesellschafter ideologien der Grünen immer öfter Raum die zukünftige Preisgestaltung, die Kosten Keller Leipzig eigene Kraftwerke baut und diese auch den Stadtwerken eine solche Zielstel- gibt, ist einer Demokratie unwürdig. Zumal und die Auswirkungen auf die Umwelt parallel betreibt, wird die Umwelt doppelt lung vorgeben. Die Frage steht allerdings: im Leipziger Stadtrat das Jahr 2018 großspu- abzuwägen und den Stadtrat damit an einer Fraktionsvorsitzender belastet. Aber auch die Fernwärmepreise Weshalb wurde der Stadtrat nicht mindes- rig zum „Jahr der Demokratie“ ausgerufen Entscheidung zu beteiligen! ■ Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs diesem sozialen Schwer- benötigt. Dieser Antrag ist angeblich einen „genehmigungsfähigen Kinderarmut ist der letzten Jahre und dem damit verbun- punktthema beschäftigt. dringend notwendig, denn Haushalt“ gefährdet. Dieses Scheinargu- denen Rückgang der Arbeitslosigkeit leben In einem unserer Ände- viele junge Leipzigerinnen ment lassen wir nicht gelten und werden leider Realität in Leipzig viele Menschen nach wie vor rungsanträge fordern wir und Leipziger haben oft für unseren Antrag bis zuletzt entschieden unter prekären Bedingungen – insbeson- daher ab dem 1. August kein warmes Mittagessen, kämpfen, zumal qualifi zierte Vorschläge Sören dere Kinderarmut ist weiterhin eine bittere 2019 ein „kostenfreies Mittagessen für Kin- weil einkommensschwächere Eltern den für entsprechende Deckungsquellen Pellmann Realität in unserer Stadt. Die Linksfraktion der und Jugendliche mit Leipzig-Pass“. Für Eigenanteil von einem Euro je Mittagessen vorliegen. Kinder sind unsere Zukunft hat sich daher in ihren Beratungen zum die Finanzierung werden 2019 zusätzlich nicht bezahlen können. Leider hat die Ver- und hier darf nicht an der falschen Stelle Fraktionsvorsitzender Doppelhaushalt 2019/2020 intensiv mit 800 000 Euro und 2020 2 Millionen Euro waltung unseren Antrag abgelehnt, weil er gespart werden! ■ Heute wird auch bei für die Leipziger Straße zum Verweilen Bürgerbeteiligung gehören gen und Kostenkalkulationen der beteilig- Patient wichtigen und prägenden Projekten aus- einlädt, sieht man jetzt alle Fakten auf den Tisch! ten Bürgerinitiativen zu keinem Zeitpunkt schließlich auf Wirtschaftlichkeit geschaut. bereits am Ranstädter Sich rausreden, man hätte berücksichtigt wurden, drängt sich der Pleißemühlgraben Darum droht ein mehrfaches Desaster: beim Steinweg. Und zuletzt die Arbeitsergebnisse der Eindruck auf, man wolle um jeden Preis künftigen Stadtbild, denn der historische beim Vertrauen der Bür- Bürgervereine nie erhal- die eigenen Vorstellungen durchdrücken. Ute Elisabeth Verlauf kennzeichnete und begrenzte das ger in durchgeführte Beteiligungsverfahren. ten, ist eine ganz schwache Kür. Wenn die Kostenfrage hin oder her – so kann man Gabelmann Naundörfchen und strukturierte das Viertel. Engagierte Leipziger so derart vor den Verwaltung gewollt hätte, wäre hier eine mit engagierten Bürgern nicht umgehen. Bei der Aufenthaltsqualität, denn wie reiz- Kopf zu stoßen, wie es die Stadtverwaltung Zusammenarbeit auf Augenhöhe möglich Die Bürgerbeteiligung ersäuft aktuell im Fraktionsvorsitzende voll ein Wasserverlauf an einer vierspurigen gerade tut, macht mich ärgerlich. Vor einer gewesen. Aber wenn die Alternativplanun- Pleißemühlgraben. ■ Wer hätte das für möglich gehalten, als der licht es, neue Kraftwär- und den Fahrpreis der LVB von Lippendorfs Wärme aus Braunkohle Braunkohleausstieg Stadtrat vor gut einem Jahr die Stadtwerke mekopplungsanlagen subventionieren. Allen, die unabhängig machen! Lippendorf ist eines beauftragt hat, eine Strategie zum Ausstieg zu bauen, ohne dass für jetzt aufschreien und von der schmutzigsten Kraftwerke Europas sozial verträglich aus der Braunkohlefernwärme für Leipzig die Leipzigerinnen und Steuergeldverschwendung und nur die aktuelle Fernwärmeversor- zu erstellen? Doch es ist möglich und das Leipziger die Wärme- für die neuen Kraftwerke gung Leipzigs macht das Werk rentabel. Norman sogar schneller, als wir dachten – bis 2022. kosten steigen, im Gegenteil. Gewinne, die sprechen, sei gesagt: Auch die Braunkohle Von eigenen, neuen Gaskraftwerken ver- Volger Die Aufregung ist gewiss groß: Geht das derzeit noch vom Kraftwerk Lippendorf ist mit Steuergeldern subventioniert. Vor sprechen wir uns nicht nur eine saubere wirklich? Ja, und auch noch mit Vorteilen nach Tschechien fl ießen, werden zukünftig dem kommenden, bundesweiten Kohleaus- Energie, sondern auch eine gesicherte Fraktionsvorsitzender für Leipzig. Die Fördermittelkulisse ermög- bei den Leipziger Stadtwerken verbleiben stieg muss sich Leipzig ohnehin zwingend Wärmeversorgung. ■ Anzeigen BRANCHENSPIEGEL SPEZIALISTEN EMPFEHLEN SICH Gut informiert rund Netto-Azubis starten erneut deutschlandweite um Multiple Sklerose Weihnachtsaktion in Kinderheimen Kanalreinigung Urlaub Franken Die Diagnose Multiple Sklerose der Aktion backt und (MS) wirft viele Fragen auf. Das bastelt der engagier- Bei Bamberg, 5 T. HP ab 199,- €, eig. Metz- Portal www.ms-persoenlich.de te Netto-Nachwuchs bietet Antworten und Informa- mit den begeisterten gerei, Menüwahl, 09535-241, Prosp. anf. tionen rund um die Erkrankung Kids einen ganzen sowie vertiefende Experteninter- Nachmittag lang. Die views zu wechselnden Schwer- Aktion, bei der die Ankauf PKW punkten. Azubis jede Menge Eigeninitiative und PKW-Ankauf, Tel. 4 41 06 61 (cid:36)(cid:65)(cid:82)(cid:212)(cid:66)(cid:69)(cid:82)(cid:1)(cid:72)(cid:73)(cid:78)(cid:65)(cid:85)(cid:83)(cid:1)(cid:218)(cid:78)(cid:68)(cid:69)(cid:78)(cid:1)(cid:83)(cid:73)(cid:67)(cid:72)(cid:1)(cid:34)(cid:69)(cid:73)- soziales Engagement An der Schäferei 4a Frickestraße 2 Schaller Automobile, Plautstr. 17 träge und unterschiedliche Sicht- zeigen, findet be- 04668 Grimma OT Döben 04105 Leipzig weisen zu weiteren MS-relevan- reits zum dritten Mal Tel. 0 34 37 / 92 38 0 Tel. 0341 / 59 38 - 332 ten Themen wie Familienplanung, statt und beweist: Bei Bücher Reisen, Ernährung oder Kognition, Netto geht es neben www.kanal-tuerpe-sachsen.de die kontinuierlich aktualisiert und Nicht jedes Kind kann die Ad- der fachlichen Ausbildung auch +++ BÜCHER wegwerfen?Nein bitte nicht! ergänzt werden. ventszeit im Kreise seiner Familie um die persönliche Weiterentwick- Wir nehmen jedes Buch kostenlos an. *** verbringen. Deshalb haben lung der Nachwuchskräfte. Antiquariat Central W33 Georg Schwarz Str. die Auszubildenden von Netto 12 / Mo-Frei 12-18 / Leipzig - 24842370 Coaching Marken-Discount 2016 das Pro- Zwei Abiturientenprogramme, SMSttöercdekeiiltas ttruiaonßent 2 ei4rn (cid:2) KL04eo3il4pl7ez gLiegeip nzi gs (cid:2)c 0h3l4i1c h51t9e9n 9 781 SLniEiecIh PhZta IbGbeeEknRo dAmammstesnb?latt K03a9uW4f4eo- W3h6on1h6mn0m,o Fobab.ii llwee w& /w- Ww.woahmgn-weanawg.dene ZDE.MS.18.11.0889 iinijennnek sudd tn Lei„e,re Is nbsego emadnnn e dzJrgaee Wenhrrn reuR: i fh2eNenp0niau c. cKhbIhhtliit nrksdedb r iäeeMnirc ,hk iwsneeseiriicmieohhin“e-t 1dgmKe5uae a ru–rAln eiseud ors Be zbg aebiechlehdhnit ue N„Tlnoaergrutast-isobSng.e eteIrueznupedffiroiceoesh,gn unrgfneaüätmtnene“-r-f G nachtliche Back- und Bastelstu- www.heuwerth.de (cid:2) Coaching aus Erfahrung www.netto-online.de/karriere. Achtung Campingplatzauf- ©Tom Merton/Caiaimage/Getty Images ben zu verwandeln. Im Rahmen lösung! Mehrere Wohnwa- gen im guten Zustand preis- Küchenstudio Telefon: 0800 / 21 81 120 Netto-Pfandspendenaktion: 300.000 Euro für günstig abzugeben. Termin Der Anruf ist kostenfrei! . . Küchenplanung Neuküchen Kücheneinbau/-umbau unter 0152 - 33 96 35 13. Kinder der Tabalugahäuser Immobilien Mit einer großen Pfandspen- denaktion unterstützte Netto Marken-Discount gemeinsam barrierefreie mit seinen Kundinnen und Kun- Küchen den die Peter Maffay Stiftung. Seniorenküchen AHZ-Küchen 300.000 Euro kamen durch die- . se Nachhaltigkeitsaktion für be- Torgauer Platz 1 04315 Leipzig nachteiligte Kinder zusammen. Spenden auf Knopfdruck Baumfällarbeiten In vielen Filialen fanden Netto- Kunden bis Ende November an 1.800 Leergutautomaten Spen- denknöpfe: Die gespendeten Pfandsummen kommen den Taba- lugahäusern der Peter Maffay Stif- tung zugute. Engagement für die Peter Maffay Stiftung Tabaluga-Produktreihe ein dra- marken-Produkte unterstützt Mit dieser Pfandspendenaktion chenstarkes Sortiment für Kids: Netto die Peter Maffay Stiftung. weitete Netto sein Engagement zu- Von knackigem Obst und Gemüse Die Peter Maffay Stiftung ermög- gunsten der Peter Maffay Stiftung über fruchtige Getränke bis zu kin- licht pro Jahr über 1.300 Kindern erneut aus. Bereits seit 2016 bietet derfreundlichen Drogerieartikeln. und Jugendlichen therapeutische der Lebensmittelhändler mit der Vom Erlös der Tabaluga-Exklusiv- Erlebnisaufenthalte. Leipziger Amtsblatt Bau / Umwelt / Sicherheit 5 22. Dezember 2018 · Nr. 23 (cid:2) Kooperation für mehr Sicherheit Zahl der Woche Aktuelles aus der Dienstberatung OBM Stadt und Polizei wollen ab 2019 noch enger zusammenarbeiten 150 000 Für mehr Sicherheit und und bei Veranstaltungen Auch die Zusammenarbeit Ordnung in Leipzig wollen gemeinsam auf Streife gehen. im Kommunalen Präventions- Oberschule Bästleinstraße wird teilweise modernisiert Stadtverwaltung und Polizei- Auch bei ruhestörendem Lärm rat Leipzig (KPR) soll intensi- Dach, Fassade und Fenster der Oberschule Bästleinstraße in direktion künftig noch enger will man enger zusammenar- viert werden. So fungiert ein Schönefeld-Ost sollen ab Juli 2019 modernisiert werden. Au- Mehr als 150 000 Besucher zählte das Paulinum – Aula und Uni- zusammenarbeiten. Am 11. beiten. Um Information und Polizist künftig als Schnittstel- ßerdem soll das Gebäude trockengelegt und der alte Haupt- versitätskirche St. Pauli seit seiner Eröffnung Anfang Dezember Dezember unterzeichneten Abstimmung zu verbessern, le zwischen Stadtverwaltung eingang wieder hergestellt werden. 2017. Insgesamt werden im Paulinum bis Jahresende 400 Füh- beide Partner eine entspre- soll es unter anderem mo- und Polizeidirektion Leipzig rungen seitens der Universität sowie durch den Kooperations- chende Kooperationsver- natliche Lagebesprechungen bei der Präventionsarbeit und Zweifeldsporthalle für Christoph-Arnold-Schule partner, die Gästeführeragentur „Leipzig Details“, angeboten. einbarung. Sie enthält ver- sowie gemeinsame Aus- und entsprechenden Projekten. Für die Engelsdorfer Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) 75 Gottesdienste und Universitätsvespern sowie 145 Veranstal- schiedene Maßnahmen, die Weiterbildungsmaßnahmen Mehr Gemeinsamkeit gibt es ist eine neue Zweifeldsporthalle geplant. Der Bau soll im Sep- tungen standen und stehen auf dem Programm. Das geistige mit Beginn des kommenden geben. Bei der Ausstattung auch bei der Öffentlichkeitsar- tember 2019 beginnen. und geistliche Zentrum der Universität Leipzig hat sich in nur Jahres umgesetzt und jährlich des Ordnungsamtes und beit und der Erarbeitung von wenigen Monaten zu einem Besuchermagneten entwickelt. konkretisiert werden. damit zusammenhängender Informationsmaterialien. ■ Bebauungspläne für Knautkleeberg-Knauthain Täglich kommen hunderte Interessierte in das Gebäude, um die So sollen Polizei und Ord- Beschaffung unterstützt das Zwei Bebauungspläne sollen in Knauthain die Grundlage für vor der Sprengung geborgenen Kunstschätze zu besichtigen. nungsamt beispielsweise in Sächsische Polizeiverwal- www.leipzig.de/kpr eine neue Grundschule, Wohnbaufl ächen, Gewerbe und sozi- Wohngebieten, Parkanlagen tungsamt. ale Einrichtungen schaffen. LVB-Fahrplan an Bauarbeiten beendet Abfall-Wegweiser mit den Feiertagen Berechtigungskarte wird verteilt Während der Weihnachtsfei- Georg-Schwarz-Straße nach Sanierung wieder frei / Neue Fahrbahn, Fußwege und Gleise Bis zum 29. Dezember erhal- und gibt nützliche Tipps zur ertage und zum Jahreswech- ten alle Leipziger Haushalte Abfallvermeidung, -tren- sel gilt für die Leipziger Stra- per Postwurfsendung einen nung und -entsorgung. Auf ßenbahn- und Buslinien ein Wegweiser des Eigenbetrie- der Rückseite befi ndet sich Sonderfahrplan. Bis 5. Januar bes Stadtreinigung Leipzig. die Berechtigungskarte für 2019 fahren die Linien 2, 8, 10 Sie informiert zu Leistungen die Wertstoffhöfe. ■ und 11 nach Ferienfahrplan montags bis samstags nur alle 20 statt 10 Minuten. An Unnötigen Müll in der Heiligabend und Silvester gilt Weihnachtszeit vermeiden generell ein Sonderfahrplan, nach dem die Straßenbahnen Auch zu Weihnachten lässt verwendet werden. Nachhal- tagsüber im 15-Minuten-Takt sich unnötiger Müll vermei- tigkeit ist auch beim Schmü- verkehren. Am 24. Dezem- den. So können anstelle von cken des Weihnachtsbaumes ber wird bereits ab 15.45 Geschenkpapier und -folien gefragt. Lametta, das nach Uhr in den 30-Minuten-Takt alte Zeitungen oder Kata- dem Fest in der Tonne landet, gewechselt. Am 31. Dezem- loge, nicht mehr benötige kann durch selbstgebastelte ber gibt es bis in die späten Stoffe oder wieder verwend- und wiederverwendbare Abendstunden ein dichtes bare Kisten und Dosen zum Sterne und Figuren ersetzt Angebot der Straßenbahn- Einpacken der Geschenke werden. ■ und Buslinien. Nach einer Betriebspause zwischen ca. 23.45 und 0.30 Uhr erfolgt ab Kein „Neujahrsschlachtfeld“! 0.45 Uhr alle 15 Minuten ein Abfälle bitte entsorgen Sammelanschluss am Haupt- bahnhof. Alle Details unter Die Stadtreinigung bittet dar- sollten aus Sicherheitsgrün- www.l.de/verkehrsbetriebe. um, dass die Leipziger in der den dem Ordnungsamt über- Außerdem werden die Ti- Silvesternacht Feuerwerks- geben werden. In der Leipzi- cketautomaten an den Halte- körper, Sektfl aschen und alle ger Innenstadt beseitigt das stellen über den Jahreswechsel anderen Überreste wieder Team der Straßenreinigung zur Vermeidung von Vanda- Wieder freie Fahrt in der Georg-Schwarz-Straße: Hier erinnert nichts mehr an die umfangreichen Bauarbeiten. Foto: Roland Quester mit nach Hause nehmen und den zurückgelassenen Müll. lismusschäden wieder außer dort ordnungsgemäß entsor- Ansonsten sind die Grund- Betrieb genommen. Tickets Nach knapp zweijähriger Bau- Leipzigs sanieren und auch und so einen bequemen Zu- gewonnen. Insgesamt wurden gen. So gehören abgebrannte stückseigentümer zuständig. erhalten Kunden in dieser Zeit zeit fl ießt der Verkehr wieder hier Verbesserungen für alle stieg zur stark nachgefragten 30 Bäume gepfl anzt, darunter Raketen, Böller oder Wunder- Weitere Informationen liefert in den Servicestellen, über die ohne Einschränkungen über Verkehrsarten erzielen“, freute Linie 7 ermöglichen. Die Was- Ulmen, Amber-, Ahornbäume kerzen in den Restabfall. Nicht die Straßenreinigungssatzung Apps easy.GO und Leipzig die nordwestliche Georg- sich Michael Jana, Leiter des serwerke verlegten im Zuge und Zierkirschen. gezündete Feuerwerkskörper (siehe Seite 13). ■ mobil sowie unter https:// Schwarz-Straße. Stadt, Leip- städtischen Verkehrs- und der Bauarbeiten neue Rohre Gebaut wurde in zwei ticketshop.l.de. ■ ziger Verkehrsbetriebe, Leip- Tiefbauamtes. „Erstmals zie- für Wasser und Abwasser. Phasen: der Bereich zwi- ziger Wasserwerke und Netz hen zudem Bäume in diesen Die Netz Leipzig erneuerte schen Hans-Driesch- bis Willi- Elektrokleingeräte ab 1. Januar Leipzig als Bauherren gaben Straßenraum ein – neben den rund 2 300 Meter Strom- und am-Zipperer-Straße von April auf Wertstoffhof entsorgen den neu gestalteten Abschnitt neuen Fußwegen, Fahrbahnen Gasleitungen und band rund bis Oktober 2017, der Abschnitt Bauernbrücke zwischen Hans-Driesch- und und leisen Gleisen ein weiterer 50 Hausanschlüsse wieder zwischen William-Zipperer- Ab 2019 werden kleine Elekt- 1. Januar 2019 in Kraft tritt. erneuert Philipp-Reis-Straße am 17. Baustein für eine neue Aufent- neu ein. Der Vorplatz der bis Philipp-Reis-Straße von roaltgeräte nicht mehr in der Die getrennte Sammlung Dezember frei. haltsqualität in diesem Teil der Leutzsch-Arkaden und die März bis Dezember 2018. Auf Gelben TonnePlus entsorgt, soll sicherstellen, dass die Spaziergänger und Radfahrer Georg-Schwarz-Straße.“ vergrößerte Einmündung an dem zweiten Abschnitt sorgen sondern auf den Wertstoff- in Elektrogeräten enthalte- können sich freuen: Der kurze „Endlich konnten wir eine Zudem konnten die Ver- der Karl-Schurz-Straße ha- künftig Radfahrstreifen auf höfen oder bei Händlern mit nen Schadstoffe fachgerecht Weg von Wahren an den Au- der im Zustand schlechtes- kehrsbetriebe weitere Halte- ben durch neue Bäume und beiden Straßenseiten für mehr einer Verkaufsfläche von entsorgt und Rohstoffe wie ensee über die Weiße Elster ist ten Hauptverkehrsstraßen stellen barrierefrei ausbauen Bänke an Aufenthaltsqualität Sicherheit. ■ mindestens 400 Quadrat- Edelmetalle, Kupfer und wieder offen. Die neu errich- metern. Grund ist ein neues Aluminium wiederverwendet tete Geh- und Radwegbrü- Verpackungsgesetz, das am werden. ■ cke im Zuge der Straße Am Hirtenhaus – die sogenannte Statistisches Jahrbuch zeigt Leipzig in Zahlen Bauernbrücke – ist am 21. De- zember freigegeben worden. Straßenausbaubeiträge in Leipzig Besonders die Bewohnerin- Wer Statistiken liebt und Menschen in der Stadt – ein Kinder – 2 247 mehr als noch Die 49. Ausgabe des Sta- nen und Bewohner des nahe mehr über Leipzig und seine Zuwachs von über 10 000 2016. Auch die allgemeinbil- tistischen Jahrbuches kann sollen 2019 aufgehoben werden gelegenen Pfl egeheims haben Einwohner wissen möchte, Personen. Insgesamt 6 976 denden Schulen meldeten im im Internet unter www. es jetzt wieder einfach, ins sollte auf jeden Fall einen Kinder wurden geboren, was Schuljahr 2017/18 rund 1 746 leipzig.de/statistik unter Wie im April vom Stadtrat die Landesdirektion gelei- Grüne zu gelangen. Die alte Blick ins Statistische Jahrbuch einem Geburtenüberschuss Schüler mehr als im Vorjahr. „Veröffentlichungen“ einge- beschlossen, sollen in Leip- tet und anschließend in den hölzerne Bogenbrücke von 2018 werfen, das soeben von 689 entspricht. Sophie, Der Tourismus in Leipzig sehen werden und ist für 25 zig 2019 die Straßenausbau- verwaltungsinternen Gremi- 1995 wurde wegen Pilzbefall erschienen ist. Auf rund 260 Marie und Emil sind dabei verzeichnete 2017 erneut Euro (bei Versand zuzüglich beiträge abgeschafft werden. en abgestimmt. Anfang Janu- im November 2017 gesperrt Seiten werden die Daten von noch immer die beliebtesten Höchstwerte: In den Hotels Versandkosten) beim Amt Eine entsprechende Aufhe- ar 2019 wird sie dem Stadt- und im Juli 2018 demontiert. 2017 ausgewertet. Vornamen für neugebore- und Pensionen wurden ins- für Statistik und Wahlen in bungssatzung wurde von der rat zugeleitet, kann dann be- Die neue Brücke besteht aus So lebten Ende des ver- ne Mädchen bzw. Jungen. gesamt 1,71 Millionen Gäste gedruckter Version erhältlich Stadtverwaltung erarbeitet, schlossen werden und in Kraft Aluminium. Sie ist 33 Meter gangenen Jahres laut Mel- Leipzigs Kindertagesein- und 3,17 Millionen Übernach- (Tel. 1 23 28 47, E-Mail: (sta- zur rechtlichen Prüfung an treten. ■ lang und 2,50 Meter breit. ■ deregister insgesamt 590 337 richtungen betreuten 45 156 tungen gezählt. [email protected]). ■ Anzeigen Familienleben – auch mit Multipler Sklerose? Entspannt in den Skiurlaub Wenige Entscheidungen im Leben die neue Broschüre „Den Alltag Die Weihnachtsfeier- Immer mehr Tankstellen sdgBirieneüg,dn rg diasfefon n z„.e FbmDaeowamtbuiieolsiinse tanz eelp iilnbgaeten hFusacanfhmgtoe“i,nt li d ewda zesiuers S.18.11.0855 lFwdeaebimnceh nidlt imiiegeni etphn lMä aunISfinu. gfnKosgitr“nem ndwae Ftreiwrrofauengnnee.sn ncN hrwe uubennerdnd- tzEdauengrmee r RgsiAiuenh ldlzet u ad zgatusfa üsntkrkr oeedmnsas m, uuenzmndu, wrnfüeuinrer deKKtiuwea nafNfd HeeeernE v uMednna bd,h i seeSortn nenndai eccirkhhn-st M eine gute und sorgfältige Überle- E. um Kinderwunsch und Schwan- entkommen. Nach Ent- auch eine Top-Organi- D gung dahinterstecken sollte – das Z gerschaft mit der MS sofort be- spannung möchte der ein sation beim Bezahlen. G gilt schon für gesunde Paare. Ei- antwortet und vertieft. Auch oder andere aber wieder Kunden können hier nen noch wichtigeren Part nimmt die aufregende Zeit nach der das Kontrastprogramm: mit ihrer ganz normalen die Planung der eigenen Familie Schwangerschaft wird ange- Action und Spaß auf der Bank- oder Sparkassen- für Menschen mit einer chroni- sprochen – wer weiteren Bera- Piste. Für viele steht da- karte kontaktlos bezah- schen Erkrankung wie beispiels- tungs- oder Unterstützungsbe- Ihre Ansprechpartner her nach dem Besuch bei len, sofern diese bereits weise der Multiplen Sklerose (MS) darf sieht, fi ndet themenrelevante für Werbung im den Eltern oder Groß- über ein Wellensymbol ein, denn entgegen früherer An- Links, die weiterhelfen. eltern die Fahrt in den verfügt. Dabei halten sichten lässt sich eine MS sehr gut Leipziger Amtsblatt Skiurlaub an. Zu dieser sie ihre girocard einfach mit eigenen Kindern vereinbaren. durch den Neu- Zeit sind allerdings bei dicht an das Terminal Die Broschüre kann kosten- Schwangerschaft und Geburt bei rologen und den H Schnee und Glätte Staus statt sie in das Gerät zu MAgelSslug-enPmdaeteirie nFnertnain uvneenern.g Glevuiectr hlzbauua rwf eidnse sreienmr: Gqdueynenn Fätakec oZhlouägrszeatnme .m– eunnadr beeiinte d kero nbseei-- f•r e t0ie8 lb0ee0fso t9ne0ils8ltc0 hw3 3ue3rn,dt eern : hland Gmb ITEne-Melesfa oSilna: :ni .0dsa3en4rds1e 2rs1@81-2728 aDauuafc hdk emanna Snl t drdaoißpeep neA lvuto tsroopf rlaaohngrgrtae m sdcmahuineeerrltnl. Esdcanh teesinnpseat ngonuputpen Magn öi mgdlei cArh uTktaeoni.t k Edsiitene Ml lZeow riasi-tl skztaeehicnlkuee nPngI. N dB-aiEusie n2rgt5 a sbEo eui mnroö S tiicsght. nDii.i tetd nB. uRer-. E kesi ng iebrht ödhutersc hR idsiikeo Efürkr rKaonmkupnlig- Eigene Kinder mit MS? Warum nicht? • pseerrv Eic-eM@amils -abne gleiter.de, Deutsc leipziger-amtsblatt.de wie geplant. hEoltcehrznu huanldte wn.a Es inSeünß eKsa, fufeme fsüprä dteier emtewhar 1a1l sS dekopupnedletn s uo nsdc hisnte dlla wmiiet kubugearnetrrtdeies onciatn.h suEea cnbnfh tetw siwc eiedhiä neeFherierd ehFegnlan-udm dot eddiisl eeitBrer a neFSlptlrcerülherahduwngiuuanennnbggg-s- Wamgueienslrif e ümsnhiöpcrclhlahi cntaheuue,n srsg omg lmelittgie ted beMeiemnSne eT nbmh eBe smAclihncaäk lFfa taisins-- • pcDP6/0eoeor0su t8APtf3saotc lcsFahhtrnl: aMa1tnni8Sskd0 -Hf 2BGu4erem1atgllbtehHictearre © Sanofi -Aventis MTElee-iMaplenzfaiuogilen:e l:mra -0a .S3smc4chht1smm [email protected] VbzKauueois nrfo üddrdbegeererennr nRs b tPhereiiiihslsnfeetgt en,tn n. lao asUlcpnlheang ißedkn u Adngriuzoee trc PAoahfrud aosekhvs eriimaitcnenhinettt dmIdSdeiteeeari e uTsK t.ak Ulnosekcmninhsdmteo enznelw l neaaa buovrzfis teau.m lnlDee a.d nolSesckr ohde K newar,a u anrsrfesä tieecdc.thih esaestnnee BKssvoeeaanrrrrgkszttceae hhfnhülrzla.ruan Enhgglneu tnons pdgzae.u rn D nvhaeuersnrk gkhü öiirlmmzfte m,Rn Kl eiuicasnhesde-- Leipziger Amtsblatt 6/7 Jahresrückblick 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Leipziger Amtsblatt Jahresrückblick 2 0 1 8 September Planungen für ein Sportmuseum: Die Zeit der Provisorien September Neue Sportoberschule in der Max-Planck-Straße 53-55 eröffnet: Leipzigs junge Leis- Januar Debüt für eine neue Ehrung: Erstmalig vergibt Leipzig den Karl-Heine-Preis, aus- Januar Leipzigs erster Fußverkehrsverantwortlicher: Der studierte Geograf Frie- für Leipzigs Sportsammlung soll bald vorbei sein. Die Stadt will mithilfe tungssportler haben ein neues Zuhause. Zum Schuljahresbeginn konnte nach zweijähriger Bauzeit gelobt vom Verein Industriekultur e. V. 2018 erhält die Firma SBF Spezialleuchten GmbH demann Goerl arbeitet seit Jahresbeginn im Verkehrs- und Tiefbauamt. Durch einer Landesförderung einen Neubau in Angriff nehmen. Während des mit dem Unterricht – und in diesem besonderen Fall auch mit dem Training – in der Schule begon- diese undotierte Auszeichnung, überreicht von Leipzigs Kulturbürgermeisterin Dr. Ska- geschickte Planung und ein entsprechendes Konzept will Goerl vor allem für Besuchs der Sonderausstellung „In Bewegung – Meilensteine der Leipzi- nen werden. Mit dem Schulneubau ist das Mehrgenerationenprojekt im Waldstraßenviertel nun di Jennicke. Der Preis erinnert an Industriepionier Karl Heine (1819 – 1888) und ehrt Ältere und Menschen mit Behinderungen die Stadt barriereärmer, sicherer und ger Sportgeschichte“ gibt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretsch- komplett. Schule, Kita, Altenpfl egeheim und betreutes Wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft er- Unternehmer, die vor allem das Gemeinwohl im Blick haben. Foto: Florian Liebetrau inklusiver gestalten. Foto: Stadt Leipzig/quo mer die Zusage für 2,1 Mio. Euro. Visualisierung: W&V Architekten möglichen vielfältige Kontakte und Beziehungen zwischen den Generationen. Foto: Eric Kemnitz Februar Gründe zum Feiern fürs Gewandhaus: Mit einem Festakt wird der 21. Gewand- hauskapellmeister Andris Nel- sons (Mitte) am 23. Februar von Gewandhausdirektor Prof. Andreas Schulz (li.) und OBM Burkhard Jung in sein neues Amt eingeführt. Der 39-jäh- rige Lette freut sich auf eine musikalische Reise, auf die er das Publikum gemeinsam mit dem Gewandhausorchester in den kommenden Jahren mit- nehmen möchte. Es sei eine große Freude, in Leipzig zu arbeiten – wegen des musika- lischen Reichtums, der das Or- chester präge, und wegen des Publikums, das sehr neugie- rig und kenntnisreich sei, ver- kündet Nelsons zum Amtsan- tritt. Eingebettet ist die Amts- Februar Leipziger auf USA-Tour: Vom 8. bis 16. Februar besucht eine Delegation Boston, Washington und Houston, um kulturel- einführung in die Festwochen len und wirtschaftlichen Austausch anzubahnen sowie die 25-jährige Städtepartnerschaft mit Houston zu feiern. Gleich zu Beginn anlässlich des 275-jährigen Ju- der Reise unterzeichnet Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke (im Foto rechts) in Vertretung von OBM Burkhard Jung in Bos- biläums des Orchesters. September „Anker“ endlich komplett: Mit historischem Charme, aber frisch saniert, Oktober Wieder freie Fahrt im Norden: Seit 5. Oktober steht die neu gebaute Lands- ton die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Gewandhausorchester und dem Boston Symphony Orchestra. Foto: Stadt Leipzig Foto: Gert Mothes führt der Saal im Stadtteilzentrum „Anker“ wieder zu neuen kulturellen Ufern. Nach berger Brücke, die die Landsberger Straße über die Bahngleise der Strecken Magde- vier Jahren, vier Monaten und 28 Tagen Bauzeit haben Politprominenz und Verwal- burg - Leipzig Messe Süd und Leipzig - Wahren - Engelsdorf führt, dem Verkehr wie- tung den legendären Ballsaal am 29. August wieder eröffnet. Nachdem bereits im der zur Verfügung. Reichlich medienwirksam eröffnet Baubürgermeisterin Dorothee September 2016 Vereinsgebäude und Musikkneipe fertig geworden waren, kann nun Dubrau (re.) das Bauwerk und lässt sich in einem Oldtimer als Erste über die Lands- auch hier wieder gerockt, getanzt und gefeiert werden. Foto: Stadt Leipzig/R. Quester berger Brücke kutschieren. Foto: Stadt Leipzig / Roland Quester Oktober Badevergnügen für alle: Die Schwimmhalle Mitte in der Goh- November Mahnung am Neuen Rathaus: Mit einem rund 40 Quadratmeter großen Banner erinnert März Stationen auf dem Weg zur Sportstadt: Über die Anfänge des Sports in Leip- März Letzte Arbeiten vor der Eröffnung: Nach nur einem Jahr Bauzeit nimmt das liser Kirschbergstraße ist modernisiert und eröffnet ein Nichtschwimmer- die Stadt Leipzig an die Pogrome der Nationalsozialisten vor 80 Jahren im November 1938. Deutsch- zig erzählt ab 27. März die Schau „In Bewegung – Meilensteine der Leipziger Sportge- neue Fernbus-Terminal an der Ostseite des Hauptbahnhofes am 24. März seinen Be- becken im Anbau. Damit erweitern die Sportbäder Leipzig auch drin- landweit sind damals Synagogen in Brand gesteckt, tausende Menschen jüdischen Glaubens verfolgt, schichte“. Mehr als 250 Objekte setzt das Stadtgeschichtliche Museum in Szene (im Foto: trieb auf. Das Terminal verfügt über neun überdachte Bussteige und einen Reser- gend benötigte Kapazitäten fürs Schulschwimmen in Leipzig. Funkti- misshandelt und ermordet worden. Auch in Leipzig haben braune Horden in der Nacht vom 9. zum Leipziger Albertpark, 1903: „Ballspiel auf dem Eis, nach dem Leben gezeichnet von O. vesteig im Außenbereich. Außerdem integriert der Busbahnhof eine Pkw-Vermie- onsbereiche wie Duschen, Toiletten und Umkleiden sind saniert und die 10. November die große Synagoge der Jüdischen Gemeinde in der Gottschedstraße/Ecke Zentralstra- Gerlach“). Sie künden vom Arbeitersport, von olympischem Sport, beziehen die Sport- tung, Gastronomie, Sanitäreinrichtungen, Einzelhandel, Dienstleistungen und Ser- Lüftungsanlage erneuert worden. Foto: Leipziger Gruppe ße in Flammen gesetzt und damit für immer vernichtet. Foto: abl wissenschaft und unser heutiges Verständnis von Sport mit ein. Repro: Stg. Museum vice wie Gepäckaufbewahrung oder Fahrradverleih. Foto: abl Dezember Restaurierung des April Erleichterung bei OBM historischen Geläuts der Tho- Burkhard Jung und den LVV-Ge- maskirche rückt näher: Dank schäftsführern Volkmar Müller einer großzügigen Spende (li.) und Michael M. Theis (re.): von Albert und Ingrid May aus Sie präsentieren das endgülti- Ohio (USA) über knapp 44 000 ge Urteil zugunsten Leipzigs im Euro sind bereits 216 000 Euro Rechtsstreit zwischen den Was- Bild xxx für das Projekt zusammenge- serwerken und der Schweizer kommen. Der Zustand der vier Großbank UBS. Der Supreme Bronzeglocken, der Glocken- Court of England and Wales hat armaturen sowie die veraltete in London den Antrag der UBS Antriebstechnik machen ihre auf eine weitere Berufung zu- Sanierung erforderlich. Um rückgewiesen. Damit ist das Ur- die alten Glocken zu schonen, teil der Vorinstanz rechtskräftig soll das Geläut außerdem um und Leipzig zu keinerlei Zahlun- Juni Zwei neugestaltete Plätze nehmen Leipzigs Städtepartner in den Blick: Der umgestaltete Vorplatz des Neuen Rathauses (li.) präsentiert sich verkehrsberuhigt, brei- vier kleinere Glocken erweitert gen an die UBS verpfl ichtet. In- ter, grüner und einladender. Oberbürgermeister Burkhard Jung, Prof. Dr. Roland Wöller, Sächsischer Staatsminister des Innern, und zahlreiche Gäste begleiten die fei- werden. Insgesamt 350 000 klusive Prozesskosten beläuft sich erliche Eröffnung am 1. Juni. Gestalterisches Highlight: Der Rathausvorplatz integriert in seinen Bodenplatten die Namen der 14 Städtepartner. Auf den Namen Herzli- Euro benötigt die Kirche für die Streitsumme zuletzt auf rund yaplatz (re.) wird die Innenfl äche des Kreisels an der Karl-Tauchnitz-Straße getauft. Hecken, die wachsen, aber auch dauerhaft gepfl egt werden müssen, deuten einen die Erneuerung. 500 Mio. Euro. Foto abl Stern an. Mit dieser Symbolik zeigt die Stadt Leipzig ihre Verbundenheit zu ihrer israelischen Partnerstadt Herzliya. Fotos: abl/Stadt Leipzig Foto: Thomaskirche-Bach e. V. Bild xxx Bild xxx April Mehr Platz und bessere Lernbedingungen in der Fritz-Baumgarten-Schu- Mai Leipzig erinnert an die Sprengung der Universitätskirche St. Pauli vor 50 Juli Sternenregen am Brühl: Mit einem Feuerwerk nimmt Leipzig seine histori- August Demokratie in Fahrt: Die Stadt setzt im Jahr der Demokratie auch eine November In Leipzig gilt eine Waffenverbotszone: Schilder wie die- Dezember Blick in den neuen Schlettersaal des Museums der bildenden Künste: Das Ausstellungs- le: Leipzig eröffnet am 19. April den zweigeschossigen, barrierefreien Erweite- Jahren: Am Jahrestag, dem 30. Mai, lädt die Universität Leipzig im Paulinum zu sche Leuchtreklame am Brühl wieder in Betrieb. Jetzt leuchtet das wohl bekann- Demokratie-Straßenbahn aufs Gleis. Pünktlich zum Internationalen Tag der De- ses weisen künftig die Zone rund um die Eisenbahnstraße aus. OBM haus feiert sein 160-jähriges Jubiläum mit einem eintrittsfreien Wochenende für Leipziger und Gäs- rungsbau in der Riebeckstraße 50. Für rund 4,8 Millionen Euro (davon etwa 3,4 einem Gedenkgottesdienst, einem wissenschaftlichen Kolloquium sowie einem teste Zitat aus Goethes Faust „Mein Leipzig lob‘ ich mir …“ zusammen mit der Be- mokratie am 15. September kommen in der Bahn ausgewählte Leipzigerinnen Burkhard Jung, Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und Polizeipräsi- te und hat begonnen, seine Dauerschau neu aufzustellen. Sie soll jetzt vor allem auf Stifter und Mä- Millionen Euro Fördermittel) sind hier seit Oktober 2016 zusätzliche moderne Gedenkkonzert ein. Die Kirche (Foto hier um 1900), die den Zweiten Weltkrieg grüßung „Willkommen in Leipzig“ auf Deutsch, Englisch, Französisch und Russisch und Leipziger mit politischen Vertretern ins Gespräch. Und die Stadt bietet übers dent Bernd Merbitz (v. l.) stellen sie am 5. November vor. Mit dem Ver- zene hinweisen, die diese Sammlung für Bürger von Bürgern möglich gemacht haben. Erste Räume Klassen- und Horträume, neue Schulhof- und Außenanlagen sowie Fahrradstell- unbeschadet überstanden hatte, ist 1968 in einem Willkürakt der SED gesprengt über der Stadt und erfreut Gäste und Leipziger. Mit 5 450 Arbeitsstunden, 2 200 Me- Jahr weitere kostenlose Sonderfahrten an, die dem Erfahrungsaustausch, der bot von Schusswaffen, Messern, Reizstoffsprühgeräten sowie anderen mit Sammlungsbeständen des 19. und frühen 20. Jahrhunderts eröffnen zum Jubiläum im Dezem- plätze entstanden. Mit dem Neubau kann die Stadt diesen Schulstandort künf- worden. An ihrer Stelle steht heute das Paulinum – Aula und Universitätskirche tern LED-Schlauch,185 Litern Grundierungsfarbe und 126 Litern Decklack ist den 42 Debatte und dem Sammeln von Hinweisen, Wünschen und Beschwerden für Lo- gefährlichen Gegenständen soll im Leipziger Osten die Sicherheit er- ber und präsentieren viele noch nie gezeigt Werke. Zeitgenössische Zitate und Erläuterungen an tig gut weiter entwickeln. Foto: Martin Neuhof St. Pauli. Foto: Hermann Vogel (Stadtgeschichtliches Museum Leipzig) Jahre alten Schriftzügen zu neuem Glanz verholfen worden. Foto: Stadt Leipzig kalpolitiker und Stadtvertreter dienen. Foto: Stadt Leipzig höht werden. Foto: Stadt Leipzig den Wänden machen jetzt auch mit der Geschichte der Bilder vertraut. Foto: Punctum / A. Schmidt Leipziger Amtsblatt 8 Bekanntmachungen 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Jährliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht Termine gemäß §§ 36, 42 und 50 Bundesmeldegesetz (BMG) Sitzung des Verwaltungsausschusses Das Ordnungsamt weist auf die Möglichkeit hin, Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuerer- ligionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht anderen Ehegatten. Der Widerspruch ist bei allen Datenübermittlungen der Meldebehörde wider- hebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religi- Meldebehörden, bei denen die betroffene Person 09.01., 17.00 Uhr, Neues Rathaus, Zi. 262, sprechen zu können. Dies gilt insbesondere in Religionsgesellschaft. onsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemeldet ist, einzulegen und kann nur durch beide Ratsplenarsaal Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen im Jahr 2. Widerspruch gegen die Übermittlung von von diesen Daten übermitteln. Familienangehörige Ehegatten gemeinsam widerrufen werden. Es gibt keine Beratungspunkte im öffentlichen 2019. Sofern Widerspruch gegen die Datenüber- Daten an das Bundesamt für das Personalmanage- im Sinne dieser Vorschrift sind Ehegatten-/Le- 5.Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten Teil. ■ mittlungen eingelegt wird, so gilt dieser bis zum ment der Bundeswehr gemäß § 36 Abs. 2 BMG benspartner, minderjährige Kinder und die Eltern an Adressbuchverlage Der Vorsitzende Widerruf. Sie können den Datenübermittlungen Zum Zweck der Übersendung von Informations- minderjähriger Kinder. Adressbuchverlagen darf für die Herausgabe von des Verwaltungsausschusses im Einzelnen oder auch allen im Folgenden auf- material übermitteln die Meldebehörden nach § 58 c 4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Adressbüchern in Buchform zu Einwohnern, die geführten Datenübermittlungen widersprechen: Abs. 1 Satz 1 des Soldatengesetzes dem Bundesamt Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen das 18. Lebensjahr vollendet haben, Einwohner- 1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Da- für das Personalmanagement der Bundeswehr an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk gemäß daten übermittelt werden. Auch dieser Widerruf ten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trä- jährlich Daten zu Personen mit deutscher Staatsan- § 50 Abs. 2 BMG ist bei allen Meldebehörden einzulegen, bei denen Sitzungen gern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang gehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden. Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk die betroffene Person gemeldet ist. der Stadtbezirksbeiräte mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher 3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Auskunft über Alters- oder Ehejubiläen von Ein- Der Widerspruch ist entweder persönlich in ei- Stadtbezirksbeirat Nordwest und kommunaler Ebene gemäß § 50 Abs. 1 BMG Daten an eine öffentlich-rechtliche Religions- wohnern, darf die Meldebehörde diese übermit- nem Bürgeramt der Stadt Leipzig oder Schriftlich 03.01., 18.00 Uhr, Anker, Renftstraße 1 Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen gesellschaft über Familienangehörige, die nicht teln. Altersjubiläen in diesem Sinne sind der 70. mit dem entsprechenden Formular (erhältlich und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Geburtstag, jeder fünfte weitere und ab dem 100. über: leipzig.de/uebermittlungssperre) bei der - Höhere Fachstandards im Kinder- und Ju- gendbereich den sechs der Wahl oder Abstimmung vorange- Religions-Gesellschaft angehören gemäß § 42 Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen Meldebehörde einzulegen. Wurde bereits zu Stadtbezirksbeirat West henden Monaten Auskunft aus dem Melderegister Abs. 3 BMG sind das 50. und jedes folgende Jubiläum. Der einem früheren Zeitpunkt widersprochen, ist kein 07.01.2019, 18.00 Uhr, Völkerfreundschaft erteilen. Der Widerspruch verhindert nicht die Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Re- Widerspruch eines Ehegatten wirkt auch für den erneuter Widerspruch erforderlich. ■ - Bau- und Finanzierungsbeschluss Großmil- titzer Straße zwischen Lützner Straße und Ortslage Miltitz Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 70 Abs. 3 der Säch- Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 70 Abs. 3 der Säch- Stadtbezirksbeirat Alt-West sischen Bauordnung über die Erteilung einer Baugenehmigung für sischen Bauordnung über die Erteilung eines Vorbescheides für 09.01., 17.30 Uhr, Rathaus Leutzsch das Vorhaben „Errichtung einer Balkonanlage an einem Bestands- das Vorhaben „Anbau zweier Balkonanlagen straßenseitig, - Änderungsanträge zum Haushaltsplanent- wurf 2019/20 gebäude hofseitig; Vergrößerung einzelner Fensteröffnungen und Anhebung der Dachkonstruktion, Dachgeschossausbau zu Stadtbezirksbeirat Nordost Einbau von Terrassentüren zum Betreten der Balkone, Etkar-André- Wohnzwecken, Heinrich-Budde-Straße 41“, Leipzig, 09.01., 17.30 Uhr, Rathaus Schönefeld - Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästlein- Straße 17“, Leipzig, Gemarkung: Gohlis, Flurstück: 921 Gemarkung: Gohlis, Flurstück: 885 straße 14 – Teilmodernisierung Gebäudehülle i. V. m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Gemäß § 70 Abs. 3 Sächsische Bauordnung in Gemäß § 75 Satz 4 i.V.m. § 70 Abs. 3 Sächsische Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im der derzeit gültigen Fassung wird Folgendes Bauordnung in der derzeit gültigen Fassung Haushaltsjahr 2020 bekannt gemacht: wird Folgendes bekannt gemacht: - 5.2 Änderungsanträge zum Haushaltsplan- Das Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege der Das Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege entwurf 2019/20 Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehörde hat der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 04.12.2018 Stadtbezirksbeirat Ost mit Bescheid vom 29.11.2018 die Baugenehmigung einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen: 09.01., 18.00 Uhr, IC-E Informationszentrum mit dem Aktenzeichen: 63-2018-007896-VV- 63-2018-003441-BV-63.30-JBE im Vorbescheid- - Änderungsanträge zum Haushaltsplanent- 63.30-JBE im Genehmigungsverfahren nach § 63 verfahren gemäß § 75 SächsBO erteilt. wurf 2019/20 Sächsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren) 1. Der Vorbescheid mit Beantwortung einzel- - Otto-Runki-Platz erteilt. ner Fragen zum Vorhaben „Anbau zweier Stadtbezirksbeirat Süd 1. Die Baugenehmigung für das Vorhaben: Balkonanlagen straßenseitig, Anhebung der 09.01., 18.00 Uhr, Immanuel-Kant-Gymnasium „Errichtung einer Balkonanlage an einem Dachkonstruktion, Dachgeschossausbau - Änderungsanträge zum Haushaltsplanent- Bestandsgebäude hofseitig; Vergrößerung zu Wohnzwecken, Heinrich-Budde-Straße wurf 2019/20 einzelner Fensteröffnungen und Einbau von 41“ ist erteilt. Stadtbezirksbeirat Südost Terrassentüren zum Betreten der Balkone, 2. Bestandteil des Vorbescheides sind die in 09.01., 18.30 Uhr, Franz-Mehring-Schule Etkar-André-Straße 17“, Gemarkung: Gohlis, dem Vorbescheid aufgeführten und mit der - Änderungsanträge zum Haushaltsplanent- Flurstück: 921 mit Nebenbestimmungen (Be- Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen. wurf 2019/20 dingungen und Aufl agen). Der Vorbescheid enthält folgende Rechtsbe- Stadtbezirksbeirat Mitte 2. Bestandteil der Genehmigung sind die in der helfsbelehrung: 10.01., 18.00 Uhr, Neues Rathaus, Raum 270 Baugenehmigung aufgeführten und mit der Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines - Ein modernes Naturkundemuseum für den Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen. Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur mitteldeutschen Raum! Der Genehmigungsbescheid enthält folgende Niederschrift bei der Stadt Leipzig, Amt für - Nachhaltige Großveranstaltungen – Be- Rechtsbehelfsbelehrung: Bauordnung und Denkmalpfl ege, Abt. West, SG achtung von Nachhaltigkeitskriterien bei GMNBNaeoiouegrndodeaernwtdrs sen dcsnuhitea;nr Mscigehf tnau rB nbtBeidenkei - DsaLdcneuhennterthk igdmeSar tb-aakReldap itnnsfl cgneLh g4eri-eiin6fp, t,nA zl0ieic4bgrh1th,.0 aWo9Al dbLmee esreittp i, nzfzSüueiGgsrr AgzFeluuunnsrdzsgtue üdgnce kaFssul nuBsura dsumteüvmmockre hLerian/eGb)greeunnnssd c(shmtaüiftct kAsekn agetiaanbssteceh rdl imeerßi tal iEncihgn rtderenar-- Nz0Db4ieego3srr t1( däWB7tw eLiigsdeeutseieptcrr;hzs MDpiegerra)a-ur MWntcihsnaicd i-khlLe aurruninstfnphtte: re arPuru i-rcncRahhfgio e nem@igrn li 4Segtt-tieep6rlla,zes 0ßgi ag4etb1. dw10se19ee-8 nrLm-dd1eae2iepni2rl--,.. AgzFeluuunnsrdzsgtue üdgnce kaFssul unBsrua dsumteüvmmockre Lheria/neGb)greeunnnssd c(shmtaüiftct kAsekn agetiaanbssteceh rdl imeerßi tal iEncighnr tderenar-- S10ta.0dDdd1eeut.rrb,r c1SeBht7zaef.iü3dwr0hkte rsLUrubethnueiprgni,z r gGvaig,oot nhFN öliGosr-drrCodeeßrnuvtenergra ,n( ZsAit.ak 3lqt4uu0in)sge eun nidn (Besucheranschrift: Prager Straße 118-122, 04317 de eingelegt werden. - Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Leipzig) Widerspruch eingelegt werden. ersetzt. Die Zustellung der Baugenehmigung Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Wider- oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt Straße 61-65 für die Kultur- und Kreativ- Der Widerspruch kann auch mittels absender- an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Be- spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt- auch gegenüber den Nachbarn. wirtschaft bestätigter De-Mail unter [email protected]. kanntmachung als bewirkt. Die oben genannte gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Den vollständigen Vorbescheid und die Verfah- - Baubeschluss: Sanierung Hallendach Sport- de eingelegt werden. Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenüber den Landesdirektion Sachsen, Referat 35 in 04107 rensakte können betroffene Nachbarn im Amt halle Wittenberger Straße 30 Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Wider- Nachbarn. Die vollständige Baugenehmigung und Leipzig, Braustraße 2 eingelegt wird. für Bauordnung und Denkmalpfl ege, Prager - Information zur geplanten Aufhebung der spruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe die Verfahrensakte können betroffene Nachbarn Hinweis: Straße 118-122 während der Öffnungszeiten Sanierungssatzung „Eutritzsch-Zentrum“ schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landes- im Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege, Die Zustellung des Vorbescheides an die Ei- einsehen. Um eine telefonische Anmeldung Stadtbezirksbeirat Südwest direktion Sachsen, Referat 35 in 04107 Leipzig, Prager Straße 118-122 während der Öffnungszei- gentümer benachbarter Grundstücke gemäß beim zuständigen Sachbearbeiter / Sachbe- 14.01., 18.30 Uhr, Schule am Adler – Oberschule Braustraße 2 eingelegt wird. ten einsehen. Um eine telefonische Anmeldung § 75 i.V.m. § 70 Abs. 3 Satz 1 SächsBO wird arbeiterin, Herr Beyer, Tel. 0341 123 5185 wird - Bebauungsplan Nr. 446 „Stadtquartier Dies- Hinweis: beim zuständigen Sachbearbeiter Herrn Beyer, aufgrund der großen Anzahl von Nachbarn, gebeten. kaustraße/Rehbacher Straße“; Stadtbezirk Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigen- Tel. 1 23 51 85 wird gebeten. denen der Vorbescheid zuzustellen ist, durch (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; tümer benachbarter Grundstücke gem. § 70 Abs. (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und diese Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, Aufstellungsbeschluss 3 Satz 1 SächsBO wird aufgrund der großen An- 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinba- - Bebauungsplan Nr. 447 „Weigandtweg“; zahl von Nachbarn, denen die Baugenehmigung Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinbarung). ■ Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt. Die rung). ■ Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg- zuzustellen ist, durch diese Bekanntmachung Knauthain; Aufstellungsbeschluss - 2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich- Zeigner-Allee 77a, Aufstockung Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 70 Abs. 3 der Säch- Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 70 Abs. 3 der Säch- - Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofi nanzie- rung Huttenstraße/Pfeilstraße ■ sischen Bauordnung über die Erteilung einer Baugenehmigung sischen Bauordnung über die Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben „Anbau von 6 Personenaufzugsanlagen an ein für das Vorhaben „Errichtung ,auguste‘, 13 Wohneinheiten als bestehendes Wohngebäude mit umlaufender Farbgestaltung Geschosswohnungen sowie zusätzlich 2 Stadthäuser über 3-4 Sprechzeiten der Gebäudefassade (4-seitig), Otto-Militzer-Straße 18-28“, Geschosse, Nürnberger Straße 24“, Leipzig, der Friedensrichter Leipzig, Gemarkung: Großzschocher, Flurstück: 684/5 Gemarkung: Leipzig, Flurstück: 1381b Schiedsstelle Mitte/Nordost: 2. Do./Monat, 15.00-17.00 Uhr, Stadthaus, Raum U 32, Michael Löffl er, Tel. 0160 4 45 55 44; E- Mail: friedensrichter- Gemäß § 70 Abs. 3 Sächsische Bauordnung in Gemäß § 70 Abs. 3 Sächsische Bauordnung in der loeffl [email protected] der derzeit gültigen Fassung wird Folgendes derzeit gültigen Fassung wird Folgendes bekannt Schiedsstelle Ost/Südost: 3. Mi./Monat, 16.00- bekannt gemacht: gemacht: 17.00 Uhr, Stadthaus, Raum U 32, Christa Taube- Das Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege Das Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege der Rohde, Tel. 1 23 35 30 (dienstlich) der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehörde Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehörde hat Schiedsstelle Süd/Südwest: 1. Di./Monat, 16.00- hat mit Bescheid vom 07.12.2018 die Baugenehmi- mit Bescheid vom 10.12.2018 die Baugenehmigung 18.00 Uhr, Stadthaus, Raum U 32, Dirk Hanschke, gung mit dem Aktenzeichen: 63-2018-013736-VV- mit dem Aktenzeichen: 63-2018-008669-VV- Tel. 0176 70 20 80 45, Fax: 03212 1 37 31 75; E-Mail: 63.31-KSC im Genehmigungsverfahren nach 63.20-KKR im Genehmigungsverfahren nach § [email protected] § 63 Sächsische Bauordnung (Vereinfachtes 63 Sächsische Bauordnung (Vereinfachtes Ver- Schiedsstelle Nordwest/Nord: letzter Fr./ Verfahren) fahren) erteilt. Monat, 14.00-15.00 Uhr, Stadthaus, Raum U 32 1. Die Baugenehmigung für das Vorhaben: 1. Die Baugenehmigung für das Vorhaben: (Sprechtag: ), Doreen Kempf, Tel. 1 23 35 20; E- „Anbau von 6 Personenaufzugsanlagen an „Errichtung ,auguste‘, 13 Wohneinheiten Mail: [email protected] ein bestehendes Wohngebäude mit umlau- als Geschosswohnungen sowie zusätzlich 2 Schiedsstelle West/Alt-West: 3. Do./Monat, fender Farbgestaltung der Gebäudefassade Stadthäuser über 3-4 Geschosse, Nürnberger 16.00-17.00 Uhr, Stadthaus, Raum U 32, in Vertre- (4-seitig), Otto-Militzer-Straße 18-28“, Ge- Straße 24“, Gemarkung: Leipzig, Flurstück: tung Michael Löffl er, Tel. 0160 4 45 55 44; E-Mail: markung: Großzschocher, Flurstück: 684/5 1381b mit Nebenbestimmungen (Bedingungen friedensrichter-loeffl [email protected] ■ mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und und Aufl agen) erteilt. Aufl agen) erteilt. 2. (2) Bestandteil der Genehmigung sind die in 2. Bestandteil der Genehmigung sind die in der der Baugenehmigung aufgeführten und mit Baugenehmigung aufgeführten und mit der der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen. Verkehrseinschränkungen zum Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen. Der Genehmigungsbescheid enthält folgende Der Genehmigungsbescheid enthält folgende Rechtsbehelfsbelehrung: Sparkassen Neujahrslauf Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Am Dienstag, dem 1. Januar 2019, startet in der Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig, Amt für Bau- Leipziger Innenstadt der Leipziger Sparkassen Niederschrift bei der Stadt Leipzig, Amt für ordnung und Denkmalpfl ege, Abt. Zentrum/ Neujahrslauf. Bauordnung und Denkmalpfl ege, Abt. West, SG Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra- Sonderbauten, SG Zentrum; Martin-Luther-Ring Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra- Der Rundkurs beginnt und endet wieder an Südwest; Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig gung des Bauvorhabens (mit Angabe der angren- 4-6, 04109 Leipzig (Besucheranschrift: Prager Straße gung des Bauvorhabens (mit Angabe der angren- der Sparkassen Filiale in der Schillerstraße und (Besucheranschrift: Prager Straße 118-122, 04317 zenden Flurstücke/Grundstücke einschließlich der 118-122, 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt zenden Flurstücke/Grundstücke einschließlich der verläuft über die Schillerstraße → Petersstraße Leipzig) Widerspruch eingelegt werden. Flurstücksnummern) werden. Flurstücksnummern) → Grimmaische Straße → Universitätsstraße Der Widerspruch kann auch mittels absender- Der Widerspruch kann auch mittels absenderbe- und wieder zurück zur Schillerstraße. bestätigter De-Mail unter [email protected]. stätigter De-Mail unter [email protected] Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Zwischen 10.30 Uhr und circa 12.30 Uhr wird de eingelegt werden. an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Be- eingelegt werden. Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt. Die es deshalb zu einigen Verkehrseinschränkun- Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Wider- kanntmachung als bewirkt. Die oben genannte Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Wider- oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gen in der Innenstadt kommen. Alle Straßen spruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenüber den spruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe gegenüber den Nachbarn. entlang der Laufstrecke werden während der schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landes- Nachbarn. Die vollständige Baugenehmigung und schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landes- Die vollständige Baugenehmigung und die Ver- Veranstaltungszeit gesperrt, zudem ist die direktion Sachsen, Referat 35 in 04107 Leipzig, die Verfahrensakte können betroffene Nachbarn direktion Sachsen, Referat 35 in 04107 Leipzig, fahrensakte können betroffene Nachbarn im Amt Einfahrt zur Innenstadt über Universitätsstraße Braustraße 2 eingelegt wird. im Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege, Pra- Braustraße 2 eingelegt wird. für Bauordnung und Denkmalpfl ege, Prager Straße nicht möglich. Hinweis: ger Straße 118-122 während der Öffnungszeiten Hinweis: 118-122 während der Öffnungszeiten einsehen. Die Buslinie 89 wird zwischen 10.00 Uhr und Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigen- einsehen. Um eine telefonische Anmeldung bei Die Zustellung der Baugenehmigung an die Ei- Um eine telefonische Anmeldung bei der zustän- 12.30 Uhr ab Hauptbahnhof über Goethestraße tümer benachbarter Grundstücke gem. § 70 Abs. der zuständigen Sachbearbeiterin, Frau Schulz, gentümer benachbarter Grundstücke gemäß § 70 digen Sachbearbeiterin, Frau Kreutz, Tel. 1 23 89 08 → Augustusplatz → Wilhelm-Leuschner-Platz 3 Satz 1 SächsBO wird aufgrund der großen An- Tel. 0341 123 5246 wird gebeten. Abs. 3 Satz 1 SächsBO wird aufgrund der großen wird gebeten. → Neues Rathaus und die Gegenrichtung ab zahl von Nachbarn, denen die Baugenehmigung (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und Anzahl von Nachbarn, denen die (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und Neues Rathaus über Thomaskirche → Goer- zuzustellen ist, durch diese Bekanntmachung 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, Baugenehmigung zuzustellen ist, durch diese 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, delerring → Tröndlinring zum Hauptbahnhof ersetzt. Die Zustellung der Baugenehmigung Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinbarung). ■ Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung der Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinbarung). ■ umgeleitet. Leipziger Amtsblatt Bekanntmachungen 9 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 70 Abs. 3 der Sächsischen Bauordnung über die Erteilung Öffentliche Ankündigung eines Grenztermins einer Baugenehmigung für das Vorhaben „Umbau u. Sanierung Wohn- und Geschäftshaus – VH: Dach- für die Grenzwiederherstellung an den Flurstücken 79 und 80a aufstockung Staffelgeschoss, Abbruch, Neubau von 2 Balkonanlagen, Einbau Aufzug, Neubau Haus- der Gemarkung Kleinzschocher, Windorfer Straße 22 durchfahrt Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen im Erdgeschoss; HH: Statische Ertüchtigung Dach/ Decken; Errichtung von 2 Stellplätzen, Gohliser Straße 38“, Leipzig, Gemarkung: Gohlis, Flurstück: 145 Die Grenzen folgender Flurstücke der Gemar- erstmalig im Liegenschaftskataster festgelegt kung Kleinzschocher : 75, 79, 80, 80a, 208/1, 212 bzw. die Flurstücksgrenze zu diesen Flurstücken Gemäß § 70 Abs. 3 Sächsische Bauordnung in Der Widerspruch kann auch mittels absenderbe- sollen durch eine Katastervermessung auf der aus dem Liegenschaftskataster in die Örtlichkeit der derzeit gültigen Fassung wird Folgendes stätigter De-Mail unter [email protected] Grundlage des Gesetzes über das amtliche Ver- übertragen werden. bekannt gemacht: Das Amt für Bauordnung und eingelegt werden. messungswesen und das Liegenschaftskataster im Der Grenztermin fi ndet am Donnerstag, dem Denkmalpfl ege der Stadt Leipzig als untere Bau- Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Wider- Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und 24.01.2019, um 11.00 Uhr, in Kleinzschocher, aufsichtsbehörde hat mit Bescheid vom 12.12.2018 spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt- Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 31.01.2018, Windorfer Straße 22 statt. die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen: gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der bestimmt werden. Die Grenzbestimmung ist ein Zum Grenztermin ist bitte der Personalausweis 63-2018-007373-VV-63.30-JBE im Genehmigungs- Landesdirektion Sachsen, Referat 35 in 04107 Verwaltungsverfahren im Sinne des Verwaltungs- mitzubringen. Bevollmächtigte Vertreter müssen verfahren nach § 63 Sächsische Bauordnung (Ver- Leipzig, Braustraße 2 eingelegt wird. verfahrensgesetzes. ebenfalls ihren Personalausweis und eine vom einfachtes Verfahren) erteilt. Hinweis: Der Grenztermin ist die im § 28 des Verwaltungs- Beteiligten unterschriebene schriftliche Vollmacht 1. Die Baugenehmigung für das Vorhaben: „Um- Die Zustellung der Baugenehmigung an die verfahrensgesetzes vorgesehene Anhörung Betei- vorlegen. Für den Fall, dass eine Anwesenheit bau und Sanierung Wohn- und Geschäftshaus – Eigentümer benachbarter Grundstücke gemäß ligter zu den entscheidungserheblichen Tatsachen. Beteiligter zu dem o. a. Termin nicht möglich ist, VH: Dachaufstockung Staffelgeschoss, Abbruch, § 70 Abs. 3 Satz 1 SächsBO wird aufgrund Dabei wird ihnen der ermittelte Grenzverlauf wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass auch Neubau von 2 Balkonanlagen, Einbau Aufzug, der großen Anzahl von Nachbarn, denen die erläutert und vorgewiesen. Im Anschluss besteht ohne persönliche Anwesenheit Beteiligter oder Neubau Hausdurchfahrt, Nutzungsänderung Baugenehmigung zuzustellen ist, durch diese die Gelegenheit, sich zum Grenzverlauf zu äußern. der Anwesenheit eines Bevollmächtigten die Gewerbe zu Wohnen im Erdgeschoss; HH: Stati- Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung der Anlass der Grenzbestimmung ist eine beantragte Flurstücksgrenzen bestimmt werden können. ■ sche Ertüchtigung Dach/Decken“; Gemarkung: Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit Grenzwiederherstellung an den Flurstücken 78 ÖbV Dipl.-Ing. (FH) Uwe Wiedner Gohlis, Flurstück: 145 mit Nebenbestimmungen dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt. und 80a der Gemarkung Kleinzschocher. Mit der Rosenstraße 3, 01796 Pirna (Bedingungen und Aufl agen). Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt Katastervermessung sollen Flurstücksgrenzen Tel. 03501/78 43 90, Mail: [email protected] 2. Bestandteil der Genehmigung sind die in der auch gegenüber den Nachbarn. Baugenehmigung aufgeführten und mit der Die vollständige Baugenehmigung und die Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen. Verfahrensakte können betroffene Nachbarn Berichtigung der Termine Der Genehmigungsbescheid enthält folgende im Amt für Bauordnung und Denkmalpfl ege, Baugenehmigung für das Rechtsbehelfsbelehrung: Prager Straße 118-122 während der Öffnungszei- Vorhaben Neubau einer Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats ten einsehen. Um eine telefonische Anmeldung Sitzungen nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim zuständigen Sachbearbeiter Herrn Beyer, Kindertagesstätte mit 185 bei der Stadt Leipzig, Amt für Bauordnung und Tel. 1 23 51 85 wird gebeten. der Ortschaftsräte Plätzen, Holzhäuser Straße 50 Denkmalpfl ege, Abt. West, SG Nordwest; Martin- Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra- (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig (Besucheranschrift: gung des Bauvorhabens (mit Angabe der angren- 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, Unter Bezug auf die Bekanntmachung im Ortschaftsrat Engelsdorf Prager Straße 118-122, 04317 Leipzig) Widerspruch zenden Flurstücke/Grundstücke einschließlich der Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinba- Amtsblatt Nr. 22 am 08.12.2018 zur Erteilung 07.01., 19.00 Uhr, Engelsdorfer Straße 345 eingelegt werden. Flurstücksnummern) rung). ■ der Baugenehmigung für das Vorhaben „Neu- Ortschaftsrat Rückmarsdorf bau einer Kindertagesstätte mit 185 Plätzen 08.01., 19.00 Uhr, OTZ, Ehrenberger Straße 5a Holzhäuser Straße 50, Leipzig“, wird folgendes Ortschaftsrat Seehausen bekannt gemacht: 08.01., 19.00 Uhr, Grundschule Seehausen Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach § 75 Satz 4 i. V. m. § 70 Abs. 3 der Sächsischen In die Bekanntmachung vom 8. Dezember 2018 Ortschaftsrat Holzhausen Bauordnung über die Erteilung eines Vorbescheides für das Vorhaben „Errichtung mehrerer hat sich ein Zahlendreher eingeschlichen: Die 08.01., 19.30 Uhr, Schule Holzhausen, Aula tatsächlichen Flurstücksnummern, für die die Ortschaftsrat Hartmannsdf.-Knautnaundf. Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage“, Göschenstraße 2,4, Gemarkung: Reudnitz, Fl.-Nr. 280/e Baugenehmigung gilt, sind die Fluststücke Nr. 09.01., 18.30 Uhr, Sitzungsort noch unbekannt 846 und 798/2 in Stötteritz. ■ Zum Redaktionsschluss lagen noch keine Tages- Gemäß § 75 Satz 4 i. V. m. § 70 Abs. 3 Sächsische De-Mail unter [email protected] eingelegt ordnungen vor. ■ Bauordnung in der derzeit gültigen Fassung werden. Die Frist wird auch gewahrt, wenn der wird Folgendes bekannt gemacht: Das Amt Widerspruch innerhalb eines Monats nach Be- für Bauordnung und Denkmalpfl ege der Stadt kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei Öffnungszeiten der Betriebsausschuss Leipzig als untere Bauaufsichtsbehörde hat mit der Landesdirektion Sachsen, Referat 35 in 04107 Stadtverwaltung Kulturstätten Bescheid vom 07.12.2018 den Vorbescheid mit Leipzig, Braustraße 2 eingelegt wird. dem Aktenzeichen 63-2018-11193-BV-63.42-AWI Hinweis: Die Zustellung des Vorbescheides an Die Öffnungszeiten über den Jahreswechsel 10.01., 17.00 Uhr, Neues Rathaus, Raum 270 im Vorbescheidverfahren nach § 75 SächsBO mit die Eigentümer benachbarter Grundstücke gem. in der Stadtverwaltung Leipzig sind unter - Abschluss der Verträge über die Beförderung folgendem verfügenden Teil erteilt: § 75 Satz 4 i. V. m. § 70 Abs. 3 Satz 1 SächsBO www.leipzig.de auf den jeweiligen Internet- von Veranstaltungsteilnehmern (Besuchern) 1. Der Vorbescheid mit Beantwortung einzelner wird aufgrund der großen Anzahl von Nachbarn, seiten der Ämter eingestellt. ■ zwischen den Leipziger Verkehrsbetrieben Fragen zum Vorhaben: „Errichtung mehrerer denen der Vorbescheid zuzustellen ist, durch (LVB) und den Eigenbetrieben Oper Leipzig Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage“; Gemar- diese Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung und Gewandhaus zu Leipzig ■ Jobcenter und Arbeitsagentur kung Reudnitz, Flurstück 280/e, ist erteilt. des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem 2. Bestandteil des Vorbescheides sind die im Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt. Die zwischen Weihnachten Vorbescheid aufgeführten und mit dem oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch und Neujahr geöffnet Veranstaltungen der Vorbescheid ausgefertigten Bauvorlagen. gegenüber den Nachbarn. Der Vorbescheid enthält folgende Rechtsbehelfs- Der vollständige Vorbescheid und die Verfah- Das Jobcenter Leipzig und die Agentur für Ar- Fraktionen belehrung: rensakte können betroffene Nachbarn im Amt für beit Leipzig sind auch zwischen Weihnachten Die Linke Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Bauordnung und Denkmalpfl ege, Prager Straße und Neujahr, zu den regulären Öffnungszeiten 08.01., 13.00-15.00 Uhr, Bürgerbüro Nordstern, Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur 118-122 während der Öffnungszeiten einsehen. für die Kunden erreichbar (Do., 27.12.: 8.00-12.00 Axis-Passage, Georg-Schumann-Straße 171-175 Niederschrift bei der Stadt Leipzig, Amt für Um eine telefonische Anmeldung bei der zustän- Uhr, Fr., 28.12.: 8.00-12.00 Uhr). Darüber hinaus - Sprechstunde mit Stadträtin Birgitt Mai Bauordnung und Denkmalpfl ege, Abt. Ost, SG digen Sachbearbeiterin, Frau Wilkens, Tel. 1 23 51 stehen die telefonischen Service-Center an allen 11.01., 16.00-18.00 Uhr, Liebknecht-Haus, Südost; Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra- 86, wird gebeten. Arbeitstagen jeweils 8.00-18.00 Uhr für Anfragen Braustraße 15 (Besucheranschrift: Prager Straße 118-122, 04317 gung des Bauvorhabens (mit Angabe der angren- (Öffnungszeiten: Dienstag 9.00-12.00 Uhr und zur Verfügung. Service-Center der Agentur - Sprechstunde mit Stadtrat Sören Pellmann ■ Leipzig) Widerspruch eingelegt werden. Der Wi- zenden Flurstücke/Grundstücke einschließlich der 13.00-18.00 Uhr, Donnerstag 9.00-12.00 Uhr, für Arbeit: 0800 4 5555 00 (kostenfrei); Service- derspruch kann auch mittels absenderbestätigter Flurstücksnummern) Montag, Mittwoch, Freitag nach Vereinbarung). ■ Center des Jobcenters Leipzig: 91 31 07 05. ■ Ablagestellen für Weihnachtsbäume bis zum 31.01.2019 • Brackestraße 39/Seffnerstraße 18 – Wiese 04277 • Leonhard-Frank-Straße/Louis-Fürnberg- Die Ablagestellen für gebrauchte Weihnachtsbäume können bis zum 31.01.2019 genutzt werden. Bitte die Bäume und Äste komplett abgeschmückt und unverpackt ablegen, da diese kompostiert werden. • Miltitzer Allee 5/Pfaffensteinstraße 21 – • An der Märchenwiese – Glassammelplatz an Straße – Glassammelplatz Wiese der Schule 04319 04103 • Am Bauernsteg – Wiese gegenüber Haus Nr. 7 • Am Grund 2 – Trafohaus • Rübezahlweg – Litfaßsäule Ortsteil Althen • Täubchenweg/Spohrstraße • Windmühlenweg/Narzissenweg – Glassam- • Zingster Straße – Wiese gegenüber Nr. 4 • Arno-Nitzsche-Straße – Wiese gegenüber Nr. • Althener Anger/Zum Althener Sportplatz – • Tarostraße/Dösner Weg melplatz • Selliner Straße/Zingster Straße 15 Glassammelplatz • Straße des 18. Oktober – Wiese gegenüber Nr. Ortsteil Stahmeln • Binzer Straße/Straße am See • Hildebrandstraße – Glassammelplatz an der • Oertgering – an Böschung ca. 30 m von Prof.- 10 • Stahmelner Straße 88 – gegenüber Garagen • Basteistraße/Schrammsteinstraße Schule Andreas-Schubert-Straße • Roßplatz 11 – Rückseite vom Ringcafé • Am Eselshaus/hinter der Schule – Glassam- • Königsteinstraße – Wiese an Nr. 9 • Kochstraße – Wiese gegenüber Nr. 110 • Friedrich-List-Straße – Wiese neben Haus 2a/b 04105 melplatz • Brambacher Straße/Berkaer Weg 04279 Ortsteil Engelsdorf • Michaelisstraße/Nordplatz Wiese 04177 • Lausener Dorfplatz – Glassammelplatz • J.-R.-Becher-Straße 13 – Wertstoffhof* • Schulweg 4 – Wertstoffhof* • Friedrich-Ebert-Straße – Parkplatz neben ehem. • Gellertplatz – Wiese gegenüber Haus Nr. 2 • Zur Heide/Am Sonneneck (Neubaugebiet • Liechtensteinstraße/Karl-Jungbluth-Straße • Arnoldplatz 20 – Glassammelplatz Schwimmstadion, Glassammelplatz 04178 Lausen) • Bernhard-Kellermann-Straße – Trafohaus • Hans-Weigel-Straße – Glassammelplatz • Karl-Rothe-Straße/Balzacstraße – Mittelinsel Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg • Herrmann-Meyer-Straße – Grünfl äche/Ron- • Georg-Maurer-Straße – Parkplatz Ortsteil Hirschfeld • Kickerlingsberg/Ehrensteinstraße – Wiese • Ludwig-Hupfeld-Straße 9-11 – Wertstoffhof* dell • Eigenheimstraße – gegenüber Nr. 20 • Hersvelder Straße/Am Ochsenwinkel – Glas- 04107 • Auenstraße/Leipziger Straße – Parkplatz neben 04209 04288 sammelplatz • Grassistraße/Haydnstraße Kleiderbox • Am Kirschberg 29 – Litfaßsäule Ortsteil Liebertwolkwitz Ortsteil Kleinpösna 04109 • Heinrich-Heine-Straße/Bielastraße – Wiese • Asternweg – Litfaßsäule gegenüber Nr. 23 • Güldengossaer Straße – gegenüber Nr. 18 • Dorfstraße – Wiese gegenüber Haus Nr. 27 zw. • Zentralstraße – Wiese gegenüber Nr. 7 gegenüber Haus Nr. 23 • Ringstraße 171 – Glassammelplatz • An der Eisenbahn/Bahnhof – Glassammelplatz Bushaltestelle und Feuerwache • Reichsstraße Nr. 11–13 • Ludwig-Jahn-Straße – Sportplatz gegenüber • Heidelberger Straße/Offenburger Straße • Störmthaler Straße/Wiesengrund – Glassam- 04328 • Ferdinand-Lassalle-Straße – gegenüber David- Haus Nr. 2 • Gärtnerstraße 36 – Wertstoffhof* melplatz • Döllingstraße 29 a – Wertstoffhof* straße, neben Litfaßsäule Ortsteil Rückmarsdorf • Dahlienstraße 101 – Glassammelplatz • Carl-Munde-Straße – Glassammelplatz 04329 04129 • Zum Bahnhof – Glassammelplatz am Bahnhof • Nelkenweg 13/Asternweg 51 • Großpösnaer Straße – Glassammelplatz gegen- • Heiterblickallee/Ahornstraße • Bernburger Straße – gegenüber Nr. 4 • Am Osthang/Gellertstraße • Weißdornstraße 7 – Wiese vordere Ecke über Haus Nr. 30 • Heiterblickallee/Am Vorwerk 04155 • Sportplatzweg/Weinberg – Wiese am Trafo- • Potschkaustraße – Parkplatz gegenüber Nr. 36 Ortsteil Holzhausen • Heiterblickallee/Hainbuchenstraße • Möckernsche Straße/Eisenacher Straße – Wiese haus • Ringstraße – gegenüber Nr. 67 • Liebertwolkwitzer Straße 39 – Wertstoffhof* • Gundermannstraße/gegenüber Nr. 23 – Wiese hinter Litfaßsäule Ortsteil Burghausen • Breisgaustraße – Wiese gegenüber Nr. 29 • Stötteritzer Landstraße/Grenzstraße – Wiese neben Trafohaus 04157 • Plantagenweg – Parkplatz, neben Kleiderbox • Breisgaustraße – Parkplatz gegenüber Senio- • Walter-Heise-Straße/Blöcke – Glassammel- • Dachsstraße 18/Maulwurfweg – Wiese gegen- • Bremer Straße/Sylter Straße 04179 renwohnheim platz über • Sylter Straße/Wehrmannstraße • Ellernweg – Platz 20 m neben Haus Nr. 12 • Mannheimer Straße/Ratzelstraße – Wiese • Zuckelhausener Ring – Grünfl äche hinter • Rotfuchsstraße Nr. 19 – Wiese • Heinrich-Budde-Straße – gegenüber Nr. 29 • Pfi ngstweide/Heimteichstraße – Glassammel- • Alte Salzstraße 155 – Wiese links neben dem Schlosserei • Klettenstraße/Kreuzdornstraße – Wiese am • Coppistraße – gegenüber Nr.19 – Litfaßsäule platz Haus 04289 Sportplatz • Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße – • Morgensternstraße/Beckerstraße – Wiese 04229 • Paul-Flechsig-Straße – Wiese gegenüber Haus 04347 Grünanlage • Rathenaustraße/Pfi ngstweide – Glassammel- • Merseburger Straße/Lauchstädter Straße – Nr. 21 • Bertolt-Brecht-Straße/Löbauer Straße • Max-Liebermann-Straße 97 – Wertstoffhof* platz Wiese • Schwarzenbergweg/Cervantesweg • Bästleinstraße 8 – Apotheke 04158 • Gaußstraße/Heimteichstraße – Wiese gegen- • Erich-Zeigner-Allee – zwischen Haus 74 u. 80, • Lene-Voigt-Straße – gegenüber Nr. 2, Wiese • Ossietzkystraße/Robert-Blum-Straße – gegen- Ortsteil Lindenthal über Haus Nr. 40 rechts neben Kleiderbox neben Müllbox über Nr. 1 • Gartenwinkel – Glassammelplatz am Trafohaus • Lützner Straße/Dürrenberger Straße • Rolf-Axen-Straße/Wiese nach Nr. 33 (ehema- • Augustinerstraße 8 – Wertstoffhof* • Kohlweg – Wiese gegenüber Nr. 36 • Karl-Marx-Platz – Glassammelplatz 04205 liger Freiladebahnhof) • Schweizerbogen – Wiese ggü. Haus 56/58 04349 • Triftsiedlung – Glassammelplatz • Am Schwalbennest – Parkplatz gegenüber • Siemensstraße/Gerhardstraße 04299 • Klingenthaler Straße/Freiberger Straße – Tra- • Zur Lindenhöhe – Wiese gegenüber Kantor- Haus Nr. 5 04249 • Weißestraße – Wiese gegenüber Nr. 10 fohaus Hase-Straße • Saturnstraße – Parkplatz gegenüber Nr. 59 • Arthur-Nagel-Straße/Otto-Militzer-Straße • Thiemstraße/Vàclav-Neumann-Straße – Wiese • Cleudner Straße/Ziustraße – Glassammelplatz • Parkring – Breitenfeld, Glassammelplatz • Wegastraße/Andromedaweg – Wiese • Dieskaustraße 133 – Wertstoffhof* 04315 Ortsteil Plaußig Ortsteil Wiederitzsch • Marsweg/Saturnstraße • Dieskaustraße/links 100 m neben Aral-Tank- • Klasingstraße/Husemannstraße – Wiese Wiese an der Spitze Hohenheidaer Straße/Straße • Birkenring – gegenüber Trafohaus • Uranusstraße 112/114 stelle Nr. 483 a: Unbedingt 100 m Abstand zur • Dornbergerstraße/Hildegardstraße Hinter dem Dorf • Nordweg – Glassammelplatz • Uranusstraße 80 – Trafohaus Tankstelle einhalten • Krönerstraße 13 – Wertstoffhof* 04356 04159 • Titaniaweg – vor Schule – Wiese gegenüber • Seumestraße/Göhrenzer Straße – Glassammel- 04316 Ortsteil Seehausen • Auenseestraße – Grünfl äche am Trafohaus Haus Nr. 7 platz Ortsteil Baalsdorf • Dingolfi nger Straße/Wiese rechts neben Haus • Hans-Beimler-Straße/Christoph-Probst-Straße • Schönauer Ring – Wiese zw. Haus Nr. 13 und • Schmetterlingsweg/Lipinskistraße – Wiese • Gottfried-Jähnichen-Weg – neben Glassammel- Nr. 150 – Wiese 15 Ortsteil Rehbach platz rechts Wiese Ortsteil Göbschelwitz • Damaschkestraße/Buchfi nkenweg – gegen- • Neue Leipziger Straße – Trafohaus gegenüber • Rehbacher Anger 23 B – Glassammelplatz an Ortsteil Mölkau • Göbschelwitzer Straße/Teichweg über am Bahndamm ablegen Nr. 3 der Feuerwehr • Albrechtshainer Straße – Wiese gegenüber Nr. Ortsteil Hohenheida • Erika-von-Brockdorff-Straße/Yorckstraße 41 Ortsteil Miltitz Ortsteil Knautnaundorf 82 • An der Hauptstraße/Am Anger – Glassammelplatz • Auenweg – Glassammelplatz gegenüber Nr. • Knautnaundorfer Anger – Wiese gegenüber • Engelsdorfer Straße – Wendeschleife neben Ortsteil Gottscheina • Linkelstraße/Stammerstraße – Glassammel- 31 Feuerwache Haus Nr. 65 • Am Ring – Wiese Dorfteich platz • Am Bahnhof – Wiese gegenüber Glassammel- 04275 • Willmar-Schwabe-Ring – Glassammelplatz 04357 Ortsteil Lützschena platz • Fockestraße – links neben Aufgang zum Fo- 04317 • Stralsunder Straße/Ziolkowskistraße • Am Pfi ngstanger 11 – Wertstoffhof* • Alte Burghausener Straße/Sackgasse – Wiese ckeberg • Holsteinstraße/Lipsiusstraße – Wiese • Friedrichshafner Straße/Otto-Michael-Straße • Radefelder Weg/Bahnstraße – an der Malteser gegenüber Glassammelplatz • Lößniger Straße 7 – Wertstoffhof* 04318 • Friedrichshafner Straße/Wilhelm-Busch- Kleiderbox 04207 • Arthur-Hoffmann-Straße/Steinplatz – 10 m • Leonhard-Frank-Straße – Glassammelplatz an Straße – Trafohaus ■ • Elsterberg – gegenüber Nr. 6, Glassammelplatz • Krakauer Straße 2 – Wertstoffhof* links neben Litfaßsäule – Böschung der Kaufhalle * zu den bekannten Öffnungszeiten Leipziger Amtsblatt 10 Bekanntmachungen 22. Dezember 2018 · Nr. 23 Stadtreinigung 4. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung Standorte Schadstoffmobil der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2019 zur Schadstoffannahme aus Haushalten Mi., 02.01.: Lausen-Grünau, Grünau-Mitte, 08.45-09.30 Straße am See/Zingster Straße Auf der Grundlage stellt sind, keine Anhaltspunkte für deren Artikel 2 len zur Beseitigung gemäß § 2 (1) Punkt 2 09.45-10.30 Miltitzer Allee (Nähe Nr. 42) - des § 4 der Gemeindeordnung für den Entwendung oder bestimmungsgemäße Änderung des § 3 Voraussetzung für die wird der Behälterbedarf nach den Einwoh- 10.45-11.30 Breisgaustr. (hinter Senioren- Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fas- Nutzung bestehen und nicht innerhalb Entsorgungspfl icht, Eigentumsübergang nergleichwerten laut Anlage 2 ermittelt. wohnpark, Höhe Garagenhof) sung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 eines Monats nach einer am Fahrzeug ange- Die Absätze 1 bis 5 werden geändert bzw. durch (7) Auf Grundstücken, auf denen Abfälle zur 12.30-13.15 Gärtnerstr. 36 (Wertstoffhof) (SächsGVBl. S. 146), zuletzt geändert durch brachten, deutlich sichtbaren Aufforderung die kursiven Passagen ergänzt und lauten neu: Beseitigung aus privaten Haushaltungen 13.30-14.15 Ringstraße (Nähe Nr. 123) Artikel 1 des Zweiten Gesetz zur Fortentwicklung entfernt worden sind. (1) Abfälle gelten als zum Einsammeln und Be- und gewerbliche Abfälle zur Beseitigung Do., 03.01.: Lindenau, Burghausen-Rück- des Kommunalrechts vom 13. Dezember 2017 (8) Batterien (AS 20 01 34) im Sinne dieser fördern angefallen, wenn sie entsprechend gemäß § 2 (1) Punkte 1 und 2 anfallen, die marsdorf, Böhlitz-Ehrenberg, Miltitz (SächsGVBl. S. 626), Satzung sind aus einer oder mehreren den Festlegungen dieser Satzung in den gemeinsam gesammelt werden können, 08.45-09.30 verlängerte Jordanstraße - des Sächsischen Abfallwirtschafts- und nicht wiederaufl adbaren Primärzellen oder Sammelbehältern am Leerungstag an der kann auf Antrag des Anschlusspfl ichtigen (Streetb.-Feld-Henriettenpark) Bodenschutzgesetzes (SächsABG) in der Fas- aus wiederaufladbaren Sekundärzellen nächsten gemäß § 2 (19) befahrbaren Straße das sich aus Absatz 6 ergebende Behältervo- 09.45-10.30 Zum Bahnhof/Vorplatz Bhf. sung der Bekanntmachung vom 31.05.1999 bestehende Quellen elektrischer Energie zur Abholung bereitgestellt sind. lumen auf das nach Absatz 4 vorzuhaltende Rückmarsdorf (SächsGVBl. S. 261), zuletzt geändert durch sowie entsprechende Batteriearten oder (2) Weitere überlassungspflichtige Abfälle, Behältervolumen angerechnet werden. 10.45-11.30 Südstraße/Waldmeisterweg Artikel 31 des Gesetzes zur Anpassung landes- Akkumulatoren. Dazu zählen auch Batterien, die nicht über die zugelassenen Behälter (8) Das nach Absätzen 4, 5 bzw. 6 berechnete 12.30-13.15 Sandberg/Weinberg rechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) die gekapselt sind und in der Hand gehalten gesammelt werden, gelten als angefallen, vorzuhaltende Behältervolumen wird auf 13.30-14.15 Auenweg (Nähe Nr. 28, 2016/679 des Europäischen Parlaments und des werden können, ausgenommen Fahrzeug- und wenn sie vom Abfallerzeuger oder -besitzer zugelassene Abfallbehältergrößen entspre- Glascontainer) Rates vom 27.04.2016 zum Schutz natürlicher Industriebatterien. an den Wertstoffhöfen der Stadt während chend § 9 (2) aufgerundet. Mo., 07.01.: Altlindenau-Leutzsch, Böhlitz- Personen bei der Verarbeitung personenbezoge- (9) Bau- und Abbruchabfälle im Sinne dieser der Öffnungszeiten übergeben werden, bzw. (10) Die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Ehrenberg ner Daten, zum freien Datenverkehr und zur Satzung sind Abfälle aus Baumaßnahmen, zur vereinbarten Abholung am Grundstück Leipzig, ist zur Sicherstellung einer ge- 11.45-12.30 Rietschelstraße/Hempelstraße Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG vom 26.04. Baustellenabfälle, Brandabfälle, Bodenaus- bereitstehen. ordneten Entsorgung berechtigt, insbe- 13.30-14.15 Sattelhofstr./Wohlgemuthstr. 2018 (SächsGVBl. S. 198), hub und Straßenaufbruch. (3) Schadstoffe gelten mit der Abgabe durch den sondere bei unterlassener Anmeldung an die 14.30-15.15 Pfi ngstweide/Heimteichstraße - des Sächsischen Nachbarrechtsgesetzes (Sächs- (10) Befahrbare Straße. Eine Straße ist im Sinne Erzeuger oder Besitzer am Schadstoffmobil Abfallentsorgung, bei Nichteinhaltung des 15.30-16.15 Philipp-Reis-Str./Hellerstraße NRG) in der Bekanntmachung vom 11.11.1997 dieser Satzung mit Sammelfahrzeugen be- oder an der stationären Schadstoffsamm- Mindestbehältervolumens oder bei mehr 16.30-17.15 Feldlerchenweg/ (SächsGVBl. S. 582), zuletzt geändert durch fahrbar, wenn sie so befestigt ist, dass sie mit lung in der Lößniger Straße 7 als angefallen. als zweimaligem Auftreten von Nebenab- Obere Mühlenstraße Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Dezember 2008 einer Gesamtlast von 26 t und einer Achslast (4) Eine Durchsuchung oder Entnahme zur lagerungen und/oder Behälterüberfüllun- Di., 08.01.: Altlindenau, Neulindenau, Burg- (SächsGVBl. S. 940), von 18 t und zudem in Übereinstimmung Entsorgung durch die Stadt bereitgestellter gen innerhalb von drei Monaten oder nicht hausen-Rückmarsdorf - des Gesetzes zur Förderung der Kreislauf- mit verkehrsrechtlichen Bestimmungen und Abfälle der angefallenen Abfälle durch Dritte ausreichendem Behältervolumen, dieses das 11.45-12.30 Rietschelstraße/Mühligstraße wirtschaft und Sicherung der umweltver- mit Anforderungen der gesetzlichen Unfall- ist untersagt, sofern keine schriftliche Er- Behältervolumen auch ohne Antrag oder 13.30-14.15 Demmeringstr./Röntgenstraße träglichen Bewirtschaftung von Abfällen versicherungsträger tatsächlich dauernd laubnis der Stadt vorliegt. Das gilt ebenfalls Einwilligung des Anschlusspfl ichtigen auf 14.30-15.15 Demmeringstr./Lützner Plan (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) in ohne unzumutbare Gefährdung von einem für die Entnahme von Papier und Pappe das sachlich begründete Maß zu erhöhen. 15.30-16.15 Dr.-Hermann-Duncker-Straße/ der Fassung der Bekanntmachung vom durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung gemäß § 2 (12) aus den Blauen Tonnen. Hiervon wird der Anschlusspfl ichtige von Beckerstraße 24.02.2012 (BGBl. I S. 212), zuletzt geändert Leipzig (Stadtreinigung Leipzig) vorgehaltenen (5) Eine Durchsuchung der angefallenen Abfälle der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leip- 16.30-17.15 Am Dorfplatz durch Artikel 2 des Gesetzes zur Moder- Sammelfahrzeug befahren werden kann. nach verloren gegangenen Gegenständen zig, schriftlich in Kenntnis gesetzt. Das gilt Mi., 09.01.: Möckern, Wahren, Lützschena- nisierung des Rechts der Umweltverträg- Eine Straße gilt jedenfalls dann nicht mehr erfolgt durch die Stadt nicht. ebenso bei Unterlassung der Anmeldung Stahmeln lichkeitsprüfung vom 20.07.2017 (BGBl. I S. als mit Sammelfahrzeugen befahrbar, wenn Artikel 3 an die Abfallentsorgung. 11.45-12.30 Blücherstraße/Elli-Voigt-Straße 2808), die für das Sammelfahrzeug zur Verfügung Änderung des § 4 Ausgeschlossene Abfälle (11) Je Quartal und Grundstück sind zur Sicher- 13.30-14.15 Linkelstraße (Nähe Nr. 32) - der Verordnung über die Bewirtschaftung stehende lichte Durchfahrtsbreite weniger Die Absätze 2 und 3 werden geändert bzw. stellung einer geordneten Entsorgung im 14.30-15.15 Schillerplatz von gewerblichen Siedlungsabfällen und als 3,55 m beträgt oder die lichte Höhe 4,20 durch die kursiven Passagen ergänzt und lau- 14-täglichen Turnus mindestens eine, im wö- 15.30-16.15 Mühlenstraße (Bauhof) von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen m unterschreitet. ten neu: chentlichen Turnus mindestens zwei Behälter- 16.30-17.15 Radefelder Weg (Feuerwehr) (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV) Nicht durchgängige Straßen sind im Sinne (2) Von der Einsammlungs- und Beförde- leerungen vorgeschrieben (Pfl ichtleerung). Do., 10.01.: Wahren, Lindenthal, Möckern in der Fassung der Bekanntmachung vom dieser Satzung nur dann befahrbar, wenn rungspfl icht sind außerdem Stammhölzer Ausgenommen davon sind Abfallpressen. 11.45-12.30 Pater-Gordian-Straße/ 18.04.2017 (BGBl. I S. 896), zuletzt geändert ein für die Sammelfahrzeuge ausreichender mit einem Durchmesser größer als 20 cm Artikel 6 Jungmannstraße durch Artikel 2 des Gesetzes zur Fortent- Wendeplatz von mindestens 20 m Durch- und länger als 1,50 m sowie Wurzelstöcke Änderung § 7 Anzeige- und Antragspfl icht 13.30-14.15 Karl-Marx-Platz wicklung der haushaltsnahen Getrennter- messer vorhanden ist und einem erfor- ausgeschlossen. § 7 wird geändert und lautet neu: 14.30-15.15 Parkplatz Bad fassung von wertstoffhaltigen Abfällen vom derlichen Wendemanöver keine anderen (3) Erzeuger oder Besitzer der vom Sammeln (1) Den Neuanschluss eines Grundstückes 15.30-16.15 Zur Lindenhöhe/Oswald-Kahnt- 05.07.2017 (BGBl. I S. 2234), rechtlichen oder tatsächlichen Hindernisse und Befördern durch die Stadt ausgeschlos- hat der Anschlusspfl ichtige bei der Stadt, Ring (Höhe Nr. 54) - der Verordnung über das Europäische entgegenstehen. Ist eine Straße nicht öf- senen Abfälle aus privaten Haushaltungen Stadtreinigung Leipzig, mindestens einen 16.30-17.15 verl. Max-Liebermann-Straße/ Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis- fentlich gewidmet, ist diese nur befahrbar, und gewerblichen Anfallstellen haben diese Monat vor der beabsichtigten Nutzung des Defoestraße (Glascontainer) Verordnung – AVV) in der Fassung der wenn die o.g. Anforderungen erfüllt sind Abfälle selbst zu entsorgen oder durch einen Grundstückes schriftlich zu beantragen und www.stadtreinigung-leipzig.de Bekanntmachung vom 10.12.2001 (BGBl. I S. und zudem der Eigentümer die Einfahrge- von ihnen beauftragten Dritten entsorgen zu folgende Angaben vorzulegen: Fachberatung. Tel. 6 57 11 11, E-Mail. fach- 3379), zuletzt geändert durch Artikel 2 der nehmigung in das Privatgrundstück bzw. lassen. Über weitere Entsorgungsmöglichkeiten a) seine vollständige Adresse einschließlich [email protected] Verordnung zur Überwachung von nicht die Privatstraße schriftlich erteilt hat. informiert die Stadtreinigung Leipzig. Vor- und Zunamen, gefährlichen Abfällen mit persistenten or- (11) Bereitstellplatz im Sinne dieser Satzung Artikel 4 b) die Anschrift des betreffenden Grund- Wertstoffhöfe und stationäre ganischen Schadstoffen und zur Änderung ist der Platz im öffentlichen Verkehrsraum Änderung des § 5 Anschluss- stückes, der Abfallverzeichnis-Verordnung vom an der nächsten, mit Sammelfahrzeugen und Benutzungsrecht c) die Zahl der amtlich gemeldeten Perso- Sammelstelle geschlossen 17.07.2017 (BGBl. I S. 2644), befahrbaren Straße, auf dem die Behälter Der Absatz 1 wird geändert und lautet neu: nen, - des Gesetzes über das Inverkehrbringen, am Entsorgungstag vom Anschlusspfl ich- (1) Jeder Eigentümer gemäß § 2 (16) eines im d) die Art und Anzahl der benötigten Ab- Die Wertstoffhöfe in Leipzig und die stationäre die Rücknahme und die umweltverträgliche tigen oder einem von ihm Beauftragten zur Gebiet der Stadt liegenden Grundstücks ist fallbehälter, Schadstoffsammelstelle in der Lößniger Straße 7 Entsorgung von Elektro- und Elektronikge- Leerung bereitgestellt werden. berechtigt, den Anschluss seines Grund- e) die Größe (mit Maßangabe) der Garten- bleiben am Mo., dem 24.12.2018, und am Mo., räten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz (12) Bioabfälle im Sinne dieser Satzung sind stücks an die städtische Abfallentsorgung fl äche, (einschließlich Rasenfl äche), die dem 31.12.2018, aus technischen Gründen ge- - ElektroG) in der Fassung der Bekanntma- kompostierbare biologisch abbaubare, pfl anz- im Rahmen dieser Satzung zu verlangen bei beabsichtigter Eigenverwertung schlossen. Es fi ndet an diesen Tagen auch keine chung vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1739), zuletzt liche, tierische oder aus Pilzmaterialien (Anschlussrecht). für die Aufbringung des Komposts Art von Sperrmüllsammlung statt. Alle Schreiben, geändert durch Artikel 16 des Gesetzes zur bestehende Artikel 5 zur Verfügung steht, sowie die Art der die zur Bereitstellung von Sperrmüll auffordern, Neuordnung des Rechts zum Schutz vor 1. Nahrungs- und Küchenabfälle aus pri- Änderung des § 6 Anschluss- Kompostiereinrichtung einschließlich sind Fälschungen, auch wenn diese das Stadtwap- der schädlichen Wirkung ionisierender vaten Haushaltungen, und Benutzungszwang aussagekräftiger Fotonachweise, pen tragen. Vom 27. bis 29.12.2018 und vom 02. Strahlung vom 27.06.2017 (BGBl. I S. 1966), 2. Gartenabfälle aus Haus- und Vorgärten, Die Absätze 1 bis 8 sowie 10 und 11 werden bei Anschluss von Gewerbegrundstü- bis 05.01.2019 ist zu den gewohnten Öffnungs- - des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die 3. kompostierbare Abfälle aus sonstigen geändert bzw. durch die kursiven Passagen cken gemäß Anlage 2 außerdem zeiten geöffnet. ■ Rücknahme und die umweltverträgliche Ent- Herkunftsbereichen, die denen in den ergänzt und lauten neu: f) die Branche und Anzahl der Abfaller- sorgung von Batterien und Akkumulatoren Nummern 1 und 2 genannten Abfällen (1) Jeder Eigentümer gemäß § 2 (16) eines im zeuger, Verschiebung der Abfall- (Batteriegesetz – BattG) in der Fassung vom nach Art, Menge, Beschaffenheit oder Gebiet der Stadt liegenden Grundstücks, g) die Anzahl der Beschäftigten, Plätze/Bet- entsorgung zu den Feiertagen 25.06.2009 (BGBl. I S. 1582) zuletzt geändert stoffl ichen Eigenschaften vergleichbar auf dem nach Maßgabe des § 17 Kreislauf- ten, Schüler und Schülerinnen/Kinder. durch Artikel 6 Absatz 10 des Gesetzes zur Reform sind. wirtschaftsgesetz überlassungspfl ichtige (2) Jeder Wechsel des Anschlusspfl ichtigen Durch Weihnachten und Silvester gibt es folgende der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom (13) Eigentümer eines Grundstücks im Sinne Abfälle anfallen können, ist verpfl ichtet, ist der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung terminliche Änderungen in der Abfallentsorgung. 13.04.2017 (BGBl. I S. 872) dieser Satzung ist der/die als Eigentümer/ sein Grundstück im Rahmen dieser Sat- Leipzig, vom vorherigen oder neuen An- Mo., 24.12. vorgezogen auf Sa., 22.12. hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig Eigentümerin im Grundbuch Eingetragene. zung an die städtische Abfallentsorgung schlusspfl ichtigen innerhalb eines Monats Di., 25.12. vorgezogen auf Mo., 24.12. am 22.11.2018 (Nr. VI-DS-06228/18) folgende Diesem gleichgestellt sind Wohnungs- anzuschließen und diese zu benutzen. nach dem Eintrag im Grundbuch schriftlich Mi., 26.12. verlegt auf Do., 27.12. Änderungssatzung zur Abfallwirtschafts- eigentümergemeinschaften nach Woh- (2) Die Anschlusspfl ichtigen nach Absatz 1 anzuzeigen und mit Grundbuchauszügen Do., 27.12. verlegt auf Fr., 28.12. satzung vom 20.11.2014 (DS Nr. V/453/14, nungseigentumsgesetz (WEG) sowie in der und alle anderen Erzeuger und Besitzer von zu belegen. Fr., 28.12. verlegt auf Sa., 29.12. veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. angegebenen Reihenfolge Abfällen aus privaten Haushaltungen sind (3) Veränderungen der Anzahl oder Größe Di., 01.01. verlegt auf Mi., 02.01. 24/14 vom 20.12.2014), geändert am 19.11.2015 a) die Erbbauberechtigten, verpfl ichtet, die auf dem Grundstück oder der benötigten Abfallbehälter und andere Mi., 02.01. verlegt auf Do., 03.01. (Nr. VI-DS-1777/15, veröffentlicht im Leipziger b) die Nießbraucher, sofern sie das ganze sonst bei ihnen anfallenden Abfälle zur Be- gebührenrelevante Veränderungen sind Do., 03.01. verlegt auf Fr., 04.01. Amtsblatt 23/15 vom 12.12.2015), geändert am Grundstück selbst nutzen. seitigung gemäß § 2 (1) Punkt 1 und Abfälle vom Anschlusspfl ichtigen mindestens einen Fr., 04.01. verlegt auf Sa., 05.01. 17.11.2016 (Nr. VI-DS-03212/16, veröffentlicht (14) Ein Grundstück im Sinne dieser Satzung zur Verwertung gemäß § 2 (2) der städtischen Monat im Voraus unter Angabe der Adresse, Diese Verschiebungsregelung übernimmt auch im Leipziger Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) ist jedes zusammenhängende Grundei- Abfallentsorgung zu überlassen, soweit sie der Standortnummer und des Grundes für die Abfall-Logistik Leipzig GmbH als Entsorger sowie am 15.11.2017 (Nr. VI-DS-04586/17, ver- gentum desselben Eigentümers, das eine nicht gemäß § 4 ausgeschlossen sind. die Veränderung bei der Stadt, Eigenbetrieb der Blauen Tonnen und Gelben Tonnen/Säcke. ■ öffentlicht im Leipziger Amtsblatt 22/17 vom selbstständige Einheit bildet, auch wenn (3) Die Anschlusspfl ichtigen nach Absatz 1 Stadtreinigung Leipzig, schriftlich zu bean- 09.12.2017) beschlossen: es sich um mehrere Grundstücke im Sinne und alle anderen Erzeuger und Besitzer tragen. des Grundstücksrechtes handelt. Teile eines von gewerblichen Abfällen zur Beseitigung (4) Die beabsichtigte ordnungsgemäße und Artikel 1 Grundstücks zählen nicht als separates gemäß § 2 (1) Punkt 2 dieser Satzung sind schadlose Eigenverwertung von Bioab- Keine schriftlichen Änderung des § 2 Begriffsbestimmung Grundstück. verpfl ichtet, diese der städtischen Abfal- fällen bei bereits bestehendem Anschluss Die Absätze 3 bis 21 werden geändert bzw. (15) Kunststoffe (AS 20 01 39) im Sinne dieser lentsorgung zu überlassen, soweit sie nicht an die Abfallwirtschaft ist mindestens Verwarnungen während der durch die kursiven Passagen ergänzt und lau- Satzung sind ausgediente, sperrige Gegen- gemäß § 4 ausgeschlossen sind. einen Monat im Voraus bei der Stadt, Ei- Weihnachtszeit ten neu: stände aus Kunststoff, wie sie in privaten (4) Für die Sammlung von Restabfällen Abfällen genbetrieb Stadtreinigung Leipzig, durch (3) Altgeräte (AS 20 01 36) im Sinne dieser Haushaltungen anfallen. zur Beseitigung aus Haushaltungen gemäß den Anschlusspfl ichtigen schriftlich zu Vom 19. bis 27.12.2018 gilt der traditionelle Satzung sind Elektro- und Elektronikge- (16) Marktabfälle (AS 20 03 02) im Sinne dieser § 2 (1) Punkt 1 wird der Behälterbedarf je beantragen oder deren Einstellung unverzüg- Weihnachtsfrieden. Während dieser Zeit wird räte aus privaten Haushalten und anderen Satzung sind auf Märkten anfallende Abfälle Grundstück in Abhängigkeit vom Leerungs- lich schriftlich anzuzeigen. Die Angaben von das Ordnungsamt keine schriftlichen Verwar- Herkunftsbereichen, die Abfall im Sinne des zur Beseitigung. turnus nach folgendem Schlüssel ermittelt: Absatz 1 e) sind vorzulegen, wenn dadurch nungen und Bußgeldbescheide versenden. Der § 3 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- (17) Metalle (AS 20 01 40) im Sinne dieser Je amtlich gemeldete Person sind bei regulä- eine teilweise oder vollständige Befreiung Weihnachtsfrieden verschiebt das Versenden gesetzes sind, einschließlich aller Bauteile, Satzung sind Gegenstände aus Metall, die rem 14-täglichen Turnus mindestens 20 Liter vom Anschluss- und Benutzungszwang und damit die Bearbeitungsfristen auf die Zeit Unterbaugruppen und Verbrauchsmateri- ausgedient haben. und bei verkürztem wöchentlichen Turnus an die Biotonne bewirkt werden soll. Wird nach den Feiertagen. Nicht verzichtet wird je- alien, die zum Zeitpunkt des Eintritts der (18) Papier und Pappe (AS 20 01 01) im Sinne mindestens 10 Liter vorzuhalten (Mindestbe- die Eigenverwertung ganz oder teilweise doch auf Kontrollen. Begangene Rechtsverstöße Abfalleigenschaft Teil des Altgerätes sind. dieser Satzung sind Zeitungen, Zeitschrif- hältervolumen Restabfall). eingestellt, ist dies durch den Anschluss- werden weiterhin geahndet. Mit Verkehrskont- Sie werden auch als Elektroaltgeräte bezeichnet. ten, Schreibpapier, Umschläge, Prospekte, Der kleinste zum Einsatz kommende Restab- pfl ichtigen der Stadt, Stadtreinigung Leip- rollen ist auch weiterhin in den Abendstunden (4) Altholz (AS 20 01 38) im Sinne dieser Satzung Kataloge, Knüllpapier und sonstige ver- fallbehälter hat ein Volumen von 60 Litern. zig, unverzüglich schriftlich anzuzeigen. und an den Wochenenden zu rechnen. Ausnah- ist aus Vollholz oder Spanplatten beste- wertbare Altpapiere und Pappen, die keine (5) Für die Sammlung von Bioabfällen aus (5) Der Bereitstellplatz der Abfallbehälter am men vom Weihnachtsfrieden sind Entscheidun- hender Abfall, der nicht gefährliche Stoffe gebrauchten Verpackungen sind. Haushaltungen gemäß § 2 (8), die über Leerungstag ist bei Neuanlage oder Ände- gen zu Vorgängen, die andernfalls verjähren enthält und üblicherweise im Sperrmüll (19) Schadstoffe im Sinne dieser Satzung sind die Biotonne gesammelt werden, wird der rung einen Monat im Voraus schriftlich der würden oder Bescheide, die aus Gründen der enthalten ist, insbesondere Möbel, Spiel- und gesundheits- oder umweltgefährdende Behälterbedarf je Grundstück in Abhängigkeit Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Gefahrenabwehr unumgänglich sind. ■ Sportgeräte sowie anderer Hausrat. Nicht Stoffe oder Produkte, die aus Gründen des vom Leerungsturnus nach folgendem Schlüssel anzuzeigen. zum Altholz gehören Bauholz, Fenster, Schutzes der Umwelt und zur Wahrung ermittelt: (6) Verlust oder Beschädigung der Abfallbehäl- Türen, Lauben, Gartenzäune und Pfosten. des Allgemeinwohls nicht gemeinsam mit Je amtlich gemeldete Person sind bei regulärem ter sind der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreini- Bei neuem Job schnelle (5) Alttextilien (AS 20 01 10 und AS 20 01 11) im sonstigen Abfällen gesammelt, transportiert 14-täglichen Turnus mindestens 10 Liter und bei gung Leipzig, durch den Anschlusspfl ichti- Mitteilung an Jobcenter und Sinne dieser Satzung sind tragbare Kleidung und beseitigt werden dürfen. Das sind zum verkürztem wöchentlichen Turnus mindestens gen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. und Schuhe sowie Textilien aus Natur- und Beispiel Pfl anzen- und Holzschutzmittel, 5 Liter vorzuhalten (Mindestbehältervolumen (7) Die für die Anzeigen bzw. Anträge zu Arbeitsagentur Kunstfasern mit Ausnahme textiler Boden- öl- und lösemittelhaltige Stoffe, Farbreste, Bioabfall). verwendenden Formulare sind bei der Personen, die Arbeitslosengeld I von der beläge. Säuren, Laugen, Salze, Haushaltschemika- Die kleinste Biotonne hat ein Volumen von Stadtreinigung Leipzig, über das Internet Arbeitsagentur oder Arbeitslosengeld II vom (6) Altmedikamente im Sinne dieser Satzung lien und die Verpackungen der genannten 60 Litern. (www.stadtreinigung-leipzig.de) und in den Jobcenter beziehen, sind verpfl ichtet eine Ar- sind nicht mehr benötigte oder überlagerte Schadstoffe mit Restinhalten. Vom Anschluss- und Benutzungszwang der Bürgerämtern erhältlich. beits- oder Ausbildungsaufnahme umgehend Arzneimittel aus privaten Haushaltungen. (20) Sperrmüll (AS 20 03 07) im Sinne dieser Bioabfallentsorgung kann sich der Anschluss- Artikel 7 der Arbeitsagentur beziehungsweise dem Altmedikamente enthalten chemische Satzung sind Abfälle, die aufgrund ihrer pfl ichtige gemäß §§ 7 (4), 14 (2) befreien lassen. Änderung des § 8 Auskunftspfl icht Jobcenter mitzuteilen. Dies gilt auch bei einer Wirkstoffe und dürfen aus Gründen des Sperrigkeit nicht gemeinsam mit Restabfäl- Werden auf dem Grundstück neben der und Betretungsrecht geringfügigen Beschäftigung. Damit können Schutzes der Umwelt und zur Wahrung len in einem Restabfallbehälter von maximal Erfassung über die Biotonne Bioabfälle zu- Der Absatz 4 wird durch die kursiven Passagen mögliche Überzahlungen von Sozialleistungen des Allgemeinwohles nicht gemeinsam mit 60 Litern gesammelt werden können. sätzlich selbst kompostiert und verwertet, ergänzt und lautet neu: und eventuelle Rückforderungen vermieden Abfällen gemäß Absatz 1 und 2 gesammelt Abfälle aus Baumaßnahmen und Renovie- kann das vorzuhaltende Mindestvolumen (4) Bei Abmeldung eines Grundstücks von werden. Für die Meldung sollte bestenfalls die und transportiert werden. rungen, Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug- auf Antrag auf 5 Liter je amtlich gemelde- der Abfallentsorgung oder sonstigen Än- Vorlage „Veränderungsmitteilung“ genutzt (7) Autowracks im Sinne dieser Satzung sind teile gehören nicht zum Sperrmüll. ter Person reduziert werden. Die Kriterien derungen des Behälterbestandes hat der werden. Diese ist unter www.arbeitsagentur. Kraftfahrzeuge oder Anhänger ohne gül- (21) Standplatz Standort im Sinne dieser Sat- für die ordnungsgemäße und schadlose Anschlusspfl ichtige dafür Sorge zu tragen, de und dort über den Reiter Merkblätter und tiges amtliches Kennzeichen, wenn diese zung ist der Platz auf einem Grundstück, Eigenverwertung gemäß Anlage 4 sind dass die Stadt, Stadtreinigung Leipzig, zur Formulare oder auch über www.jobcenter- auf öffentlichen Flächen oder außerhalb im der zur Aufbewahrung der Abfallbehälter einzuhalten. Abholung bzw. zum Tausch zeitnah Zugang leipzig.de abrufbar. ■ Zusammenhang bebauter Ortsteile abge- zwischen den Leerungstagen dient. (6) Für die Sammlung von gewerblichen Abfäl- zu den Behältern erhält. Der geplante Abhol- Leipziger Amtsblatt Bekanntmachungen 11 22. Dezember 2018 · Nr. 23 bzw. Tauschtermin wird dem Anschluss- zur nächsten befahrbaren Straße gebracht Artikel 11 Die direkte Abgabe zur ordnungsgemäßen Sammelstelle werden über das Leipziger pfl ichtigen mitgeteilt. werden müssen. Änderung des § 12 Leerung der Verwertung an Kompostieranlagen ist Amtsblatt und das Internet unter www. Der Absatz 5 wird neu eingefügt und lautet (4) Werden Abfallbehälterschränke genutzt, hat bereitgestellten Abfallbehälter ebenfalls möglich. Es gelten die Annah- stadtreinigung-leipzig.de bekannt gegeben. (5) Zum Zwecke der Bedarfsplanung, der der Anschlusspfl ichtige oder ein von ihm Der § 12 wird durch die kursiven Passagen er- mebedingungen und Preise der jeweiligen (10) Sperrmüll gemäß § 2 (14) wird bis zu einer Gebührenkalkulation und der Festsetzung Beauftragter die Behälter zur Leerung eben- gänzt und lauten neu: Kompostieranlage. Maximalmenge von vier Kubikmetern pro und Beitreibung nach Maßgabe der gesetz- falls im öffentlichen Verkehrsraum an der Bei Einschränkung, Unterbrechung, Ver- (6) Gartenabfälle gemäß § 2 (8) Punkt 2 dieser Auftrag je Haushalt bzw. je angeschlosse- lichen Regelungen ist es zulässig, Angaben nächsten, mit Sammelfahrzeugen befahrba- spätung oder Ausfall der Abfallentsorgung Satzung können auf Abruf vom Grundstück nen Gewerbebetrieb vor dem Grundstück über die Anschlusspfl ichtigen mit Name ren Straße bereitzustellen. Ist die Anfahrt infolge einer Betriebsstörung, durch höhere abgeholt werden. Dazu sind amtlich ge- abgeholt (kostenpfl ichtiges Holsystem). Die und Adresse, deren Auskünfte nach den unmittelbar an die Abfallbehälterschränke Gewalt oder behördliche Verfügung besteht kennzeichnete 100-Liter-Gartenabfallsäcke Bezahlung erfolgt über eine Sperrmüll- Absätzen 1 bis 4 sowie Angaben über die möglich, kann die Entnahme der Abfallbe- kein Anspruch auf Schadensersatz oder Ge- bei der Stadtreinigung Leipzig oder in den wertmarke. Wird die Abholung aus der angeschlossenen, anschlusspfl ichtigen und hälter auf Antrag des Anschlusspfl ichtigen bührenermäßigung, es sei denn, die Störung Bürgerämtern zu erwerben (kostenpfl ich- Wohnung angefordert oder ist ein Transport anschließbaren Grundstücke automatisiert kostenpfl ichtig durch die Stadt, Eigenbetrieb wurde durch die Stadt, Eigenbetrieb Stadtrei- tiges Holsystem). vom Grundstück nötig, wird eine gesonderte zu verarbeiten. Über Grundstücke in der Stadtreinigung Leipzig, erfolgen. nigung Leipzig, grob fahrlässig oder vorsätzlich (7) In den Monaten Oktober und November Sperrmüllwertmarke fällig. Diese Wertmar- Stadt werden folgende Angaben verarbeitet: Artikel 10 verursacht. wird Laub an den Wertstoffhöfen gegen ken sind in den Bürgerämtern, an der Kasse a) Flurstück mit Nummer und Adresse, Änderung des § 11 Leerung der bereitge- Artikel 12 Nachweis der Berechtigung zur Nutzung der Stadtreinigung Leipzig, Geithainer b) Anzahl und Art der gewerblichen Nut- stellten Abfallbehälter Änderung des § 13 Wertstoffhöfe / der Wertstoffhöfe gemäß § 13 (2) kosten- Straße 60, und weiteren Verkaufsstellen zungseinheiten auf dem Grundstück so- Die Absätze 1 bis 6, 8 und 9 des § 11 werden stationäre Schadstoffsammlung frei entgegengenommen. Die Menge je erhältlich. Die Verkaufsstellen werden im wie Personenzahl auf dem Grundstück, geändert bzw. durch die kursiven Passagen Absatz 3 des § 13 wird gestrichen, wodurch sich Anlieferung ist aus Kapazitätsgründen auf Leipziger Amtsblatt und im Internet unter c) Name und Adresse der Grundstücks- ergänzt und lauten neu: die folgenden Absätze ändern. Die Absätze 1 maximal einen Kubikmeter begrenzt. www.stadtreinigung-leipzig.de bekannt eigentümer/innen oder sonst dinglich (1) Die Leerung der gemäß § 9 (2) zugelassenen bis 2 und 4 werden geändert bzw. durch die (8) Für die ausschließliche Ablage zur Sammlung gegebenen. Berechtigten an dem Grundstück sowie Abfallbehälter erfolgt nach festgelegten kursiven Passagen ergänzt und lauten neu: von Weihnachtsbäumen werden temporäre Sperrmüll wird außerdem an den von der deren Empfangsbevollmächtigten sowie Tourenplänen regulär im 14-täglichen Tur- (1) Die Stadt Leipzig, Eigenbetrieb Stadtreini- Ablegestellen eingerichtet und im Internet Stadt betriebenen Wertstoffhöfen gegen deren Bankdaten, nus. gung Leipzig, betreibt ein Netz von Wert- unter www.stadtreinigung-leipzig.de sowie Nachweis der Berechtigung zur Nutzung d) Name, Adresse und Ansprechpartner/ Auf Antrag des Anschlusspfl ichtigen kann die stoffhöfen. über das Leipziger Amtsblatt bekannt ge- der Wertstoffhöfe gemäß § 13 (2) entgegen- in bzw. Empfangsbevollmächtigte/n von Leerung von Restabfallbehältern oder Biotonnen Die Standorte, Öffnungszeiten und die geben. Die Ablage von Weihnachtsbäumen an genommen (kostenfreies Bringesystem). anderen Anschlusspfl ichtigen als den/ im wöchentlichen Turnus erfolgen. am jeweiligen Platz entgegengenomme- anderen öffentlichen Stellen ist untersagt. Artikel 15 die dinglich Berechtigte/n sowie deren Der Antrag auf wöchentliche oder 14-tägliche nen Abfälle werden über das Leipziger (9) Das Verbrennen von pfl anzlichen Abfällen Änderung des § 17 Autowracks Bankdaten Leerung kann einmal pro Kalenderjahr vom Amtsblatt und das Internet unter www. ist grundsätzlich verboten. Über Ausnah- Der § 17 wird geändert und lautet neu: e) durchgeführte Leerungen pro Restab- Anschlusspfl ichtigen bei der Stadt, Stadtrei- stadtreinigung-leipzig.de bekannt gegeben. men im Einzelfall entscheidet die Stadt, Die Stadt, Stadtreinigung Leipzig, beseitigt Au- fallbehälter nach Standort. nigung Leipzig, gestellt werden. Der Antrag (2) Die Wertstoffhöfe dürfen nur für die Ent- Amt für Umweltschutz. Beim Befall durch towracks gemäß § 2 (7). Die Beseitigung ist Weitere Daten dürfen verarbeitet werden, ist gebührenpfl ichtig. sorgung von Abfällen aus der Stadt Leipzig Pfl anzenschädlinge gelten die Vorschriften gebührenpfl ichtig. sofern eine gesetzliche Ermächtigung oder Über den Zeitpunkt der Umstellung sowie genutzt werden. Die Abfallerzeuger oder des Pfl anzenschutzgesetzes (Pfl SchG). Artikel 16 Einwilligung der Betroffenen vorliegt. den Leerungstag und die Leerungszeiten ent- deren Beauftragte haben bei Anlieferung durch Artikel 14 Änderung des § 18 Gebühren Artikel 8 scheidet die Stadt, Stadtreinigung Leipzig. geeignete Dokumente den Nachweis zu erbrin- Änderung des § 15 Getrenntsammlung Der Absatz 3 wird neu aufgenommen und Änderung des § 9 Abfallbehälter Für den verkürzten Leerungsturnus wird gen, dass sie in Leipzig gemeldet oder zur weiterer Abfälle lautet: Die Absätze 3 und 8 bis 10 werden geändert eine erhöhte Verwertungsgebühr erhoben. Nutzung des Wertstoffhofes berechtigt sind. Der § 15 wird geändert bzw. durch kursive (3) Für Tätigkeiten, die in Ausübung der bzw. durch die kursiven Passagen ergänzt und Wenn es aufgrund der örtlichen Gegeben- Hierzu können geeignete Dokumente wie Passagen ergänzt und lautet neu: Erfüllung hoheitlicher Aufgaben wahrge- lauten neu: heiten auf dem jeweiligen Grundstück nicht - der Personalausweis – bei Nebenwoh- (1) Altgeräte/Elektroaltgeräte aus privaten nommen werden (Amtshandlungen), wer- (3) Die Abfallbehälter werden von der Stadt, möglich ist, für das Leerungsintervall von 14 nung zusätzlich die Meldebescheini- Haushalten gemäß § 2 (3) werden an den den Verwaltungsgebühren und Auslagen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, gestellt Tagen ausreichendes Restabfallbehältervo- gung, von der Stadt betriebenen Wertstoffhöfen nach der Satzung der Stadt Leipzig über und unterhalten. Art und Anzahl sind nach lumen vorzuhalten, kann im Ausnahmefall - der Studentenausweis oder das Semes- gegen Nachweis der Berechtigung zur die Erhebung von Verwaltungskosten für den Regelungen dieser Satzung zu bestim- auf Antrag der Turnus verkürzt werden. terticket, Nutzung der Wertstoffhöfe gemäß § 13 (2) Amtshandlungen in weisungsfreien Ange- men. Die Unterhaltung verpfl ichtet nicht zur Dafür wird eine erhöhte Leerungsgebühr - der Mietvertrag oder entgegengenommen (kostenfreies Bringe- legenheiten (Verwaltungskostensatzung) kostenfreien Reinigung der Behälter durch erhoben. Die Regelungen des § 6 zum min- - die bei der Stadtreinigung erhältliche system). Diese Regelungen gelten auch für erhoben. die Stadt. destens vorzuhaltenden Volumen bleiben „Berechtigungskarte zur Nutzung der sonstige Herkunftsbereiche von Altgerä- Artikel 17 (8) Durch unsachgemäßen Gebrauch beschä- davon unberührt. Es besteht kein Anspruch Wertstoffhöfe“ ten/Elektroaltgeräten, soweit die Beschaf- Änderung des § 19 Ordnungswidrigkeiten digte Abfallbehälter werden von der Stadt, auf einen bestimmten Leerungstag oder eine verwendet werden. fenheit und Anzahl der dort anfallenden Die Punkte 13 und 14 werden durch Einfügung Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, gebüh- bestimmte Leerungszeit. (3) Werden Abfälle durch Privatpersonen im Altgeräte mit den in privaten Haushalten geändert, wonach sich die nachfolgenden renpfl ichtig ausgetauscht. (2) Die Leerung der Abfallbehälter fi nde mon- Auftrag eines Abfallerzeugers abgegeben, anfallenden Altgeräten vergleichbar sind. Punkte verschieben. Die neuen Punkte 13 (9) Zur Verhinderung der unberechtigten tags bis freitags zwischen 6.00 und 16.00 Uhr ist dazu eine Vollmacht mit Namen, An- Wird dabei die Anzahl von drei Geräten und 14 lauten: Nutzung durch Dritte dürfen Abfall- statt. Im Ausnahmefall gemäß § 12 dieser schrift und Unterschrift des Abfallerzeugers pro Art überschritten, haben Gewerbetrei- 13. entgegen Bioabfälle nicht richtig trennt behälter nach Absprache mit der Stadt, Satzung oder nach Wochenfeiertagen kann und des Bevollmächtigten vorzulegen. bende Alt/Elektroaltgeräte gemäß ElektroG oder Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, vom die Leerung auch samstags und sonntags (4) Das Ablegen von Abfällen vor den Wertstoff- über die Annahmestelle der Stadt Leipzig § 14 (4) wiederholt mit Fremdstoffen in Anschlusspfl ichtigen verschlossen werden. zwischen 6.00 und 14.00 Uhr durchgeführt höfen oder auf den Wertstoffhöfen ohne Zu- in der Geithainer Straße 60 zu entsorgen. der Biotonne eingibt. Mechanische Veränderungen der Behälter werden. stimmung des Personals der Stadtreinigung Die Anlieferung ist nur nach vorheriger 14. entgegen Weihnachtsbäume an anderen durch Anbohren, Ansägen o. Ä. sind nicht Fällt der turnusmäßige Leerungstag auf einen Leipzig ist nicht gestattet. Anmeldung unter der Rufnummer (0341) als erlaubt. gesetzlichen Feiertag oder wird er aufgrund von Artikel 13 657 13 23 bei der Stadt, Stadtreinigung Leipzig § 14 (8) den dafür vorgesehenen Flächen Zur Leerung vorgesehene Behälter sind vom § 12 unterbrochen, wird die Abfuhr vorverlegt Änderung des § 14 Bioabfälle möglich. zur Entsorgung ablegt, Anschlusspfl ichtigen oder von einem durch oder am folgenden Werktag nachgeholt. Damit Der § 14 wird geändert bzw. durch kursive Für Waschmaschinen, Waschtrockner, Wä- Artikel 18 ihn Beauftragten am Leerungstag bis 6.00 verschieben sich alle vorangegangenen und/ Passagen ergänzt und lautet neu: schetrockner, Schleudern, Kühlschränke, Änderung der Anlage 4 Uhr unverschlossen bereitzustellen. Fahr- oder nachfolgenden Leerungstage der Woche (1) Die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Gefrierschränke, Gefrier-Kühl-Kombinati- Kriterien für die ordnungsgemäße radschlösser, Ketten und Ähnliches sind zur entsprechend. Die jeweiligen Regelungen wer- Leipzig, stellt zur Sammlung von biologisch onen, Geschirrspüler, Fernsehgeräte, Com- und schadlose Eigenverwertung Verhinderung von Schäden an Behältern den über das Leipziger Amtsblatt und das abbaubaren organischen Abfällen Bioabfällen puter und Herde aus privaten Haushalten bie- Die Anlage 4 wird geändert bzw. durch die und Sammelfahrzeugen vollständig vom Internet unter www.stadtreinigung-leipzig. nach gemäß § 2 (8) dieser Satzung Biotonnen tet die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung kursiven Passagen ergänzt und lautet neu: Abfallbehälter zu entfernen. de bekannt gegeben. auf den Grundstücken auf. Der Anschluss- Leipzig, zusätzlich einen kostenpfl ichtigen Kriterien für die ordnungsgemäße und (10) Alle einem Grundstück zugeordneten (3) Am Leerungstag im öffentlichen Verkehrs- pfl ichtige gemäß § 6 (2) ist verpfl ichtet, Abholdienst ab Grundstück an (kosten- schadlose Eigenverwertung Restabfallbehälter enthalten einen Chip raum bereitstehende Abfallbehälter, die dafür Sorge zu tragen, dass die auf seinem pfl ichtiges Holsystem). • Die Eigenkompostierung und die Ausbringung zur elektronischen Identifikation. Der nicht vollständig gefüllt sind, gelten als Grundstück anfallenden Bioabfälle getrennt Altgeräte, deren Maße 30 cm Kantenlänge des entstandenen Komposts (Eigenverwer- Chip erlaubt die eindeutige Zuordnung des gefüllt und werden geleert. gehalten und in die Biotonne eingegeben nicht überschreiten, können außerdem in tung) haben auf dem Grundstück, auf dem jeweiligen Behälters zu einem bestimmten (4) Können die Restabfallbehälter oder Bioton- werden. die Gelbe Tonne (sogenannte Gelbe Tonne die biogenen Abfälle angefallen sind, nach den Grundstück. Die Zuordnung eines Behälters nen aus einem Grund, den der Anschluss- (2) Der Anschluss- und Benutzungszwang an plus) bzw. in den Gelben Sack eingeworfen Regeln der guten fachlichen Praxis zu erfolgen. zu mehreren Grundstücken unterschied- pfl ichtige zu vertreten hat, am planmäßigen die Biotonne entfällt nach schriftlichem werden. Die Vorgaben des sächsischen Nachbarrechtsgesetzes licher Eigentümer und damit Gebühren- Leerungstag nicht entleert werden, führt die Antrag, wenn alle auf dem Grundstück (2) Altholz gemäß § 2 (4) wird an den Wert- sind einzuhalten. Für ausreichend Belüftung des pfl ichtigen ist nicht erlaubt. Behälter ohne Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, anfallenden Bioabfälle ordnungsgemäß und stoffhöfen entgegengenommen. Die Menge Kompostes ist zu sorgen. Chip sind nicht zugelassen. Es ist untersagt, auf Antrag des Anschlusspfl ichtigen die schadlos vor Ort kompostiert und verwertet je Anlieferung ist aus Kapazitätsgründen • Es muss eine ausreichende Gartenfl äche auf Behälter eines Grundstücks eigenmächtig Sammlung nach Wegfall des Hinderungs- werden. Die sachgerechte Eigenverwertung auf maximal einen Kubikmeter begrenzt. dem Grundstück vorhanden sein. Die Gar- auf ein anderes Grundstück umzusetzen. grundes gegen gesonderte Gebühr durch. (Kompostierung und Ausbringung des (3) Altmedikamente aus privaten Haushaltun- tenfl äche ist die auf dem Grundstück für das Artikel 9 Hinderungsgründe für die Entleerung der Komposts) ist gemäß § 7 (1) und (4) nach- gen gemäß § 2 (5) sind am Schadstoffmobil Verwerten des Komposts verfügbare Fläche. Änderung des § 10 Standplatz und Behälter sind insbesondere: zuweisen. Für die Eigenverwertung gelten bzw. an der stationären Schadstoffsammel- Sie berechnet sich aus der Gesamtgartenfl ä- Bereitstellplatz für Abfallbehälter - festgefrorene und/oder verdichtete Ab- die Kriterien laut Anlage 4. stelle in der Lößniger Straße 7 abzugeben. che einschließlich etwaiger Rasenfl ächen. Die Überschrift und Absätze des § 10 werden fälle, Wenn die Stadt, Stadtreinigung Leipzig, einen Außerdem können im Rahmen einer frei- Ausreichend ist die Gartenfl äche, wenn pro geändert bzw. durch die kursiven Passagen - in die Behälter eingeworfene ausge- Monat nach Eingang des vollständigen willigen Vereinbarung des Apothekerver- Person mindestens 50 m² und bei paralleler ergänzt und lauten neu: schlossene Abfälle, Antrags keine ablehnende Entscheidung bandes mit der Stadt Altmedikamente aus Nutzung einer Biotonne mindestens 25 § 10 Standort und Bereitstellplatz - dem jeweiligen Abfallbehälter fehlerhaft trifft, gilt die Befreiung vom Anschluss- privaten Haushaltungen in vielen Leipziger m² für die Verwertung des hergestellten für Abfallbehälter zugeordnete Abfälle (Fehlwürfe), und Benutzungszwang an die Biotonne als Apotheken gebührenfrei abgegeben wer- Komposts zur Verfügung stehen. (1) Jeder Anschlusspfl ichtige hat das Aufstellen - nicht am Abholtag an der nächsten, mit erteilt. Die Befreiung vom Anschluss- und den. • Folgende Bioabfälle sind für die Eigenkom- der zur Erfassung der Abfälle notwendigen Sammelfahrzeugen befahrbaren Straße Benutzungszwang an die Biotonne kann (4) Batterien gemäß § 2 (21) sind getrennt von postierung geeignet: Abfallbehälter zu dulden und ist verpfl ich- bis 6:00 Uhr bereitgestellte Behälter. von der Stadt widerrufen werden, wenn anderen Abfallarten zu sammeln und der - Küchenabfälle wie tet, auf seinem Grundstück mindestens einen (5) Auf schriftlichen Antrag des Anschluss- bekannt wird, dass die Kriterien gemäß Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung an den Obst- und Gemüseabfälle, Eierschalen, Standort für Abfallbehälter im Sinne von § 2 pfl ichtigen oder eines von ihm Beauftragten Anlage 4 nicht erfüllt werden. Wertstoffhöfen abzugeben. Die Abgabe ist Kaffeesatz und Filtertüten, Teebeutel, (17) vorzuhalten. Die Größe des Standortes beseitigt die Stadt, Eigenbetrieb Stadtrei- (3) In die Biotonne dürfen nur kompostierbare auch in der stationären Sammelstelle oder verdorbene Backwaren, Küchentücher für Abfallbehälter auf dem Grundstück nigung Leipzig, einen einmaligen oder vo- biologisch abbaubare Abfälle eingeworfen am Schadstoffmobil (§ 15 (8)) möglich. und Servietten, Schnittblumen, des Anschlusspfl ichtigen ist so zu planen, rübergehenden Mehranfall von Restabfall werden. Dazu gehören insbesondere: (5) Kunststoffe gemäß § 2 (9) werden an den - biogene Gartenabfälle wie dass mindestens die Anzahl von Behältern oder Bioabfällen durch Zusatzberäumungen Obst- und Gemüseabfälle, Eierschalen, Wertstoffhöfen entgegengenommen. Die Strauch- und Heckenschnitt, Gras- aufgestellt werden kann, die nach § 6 bzw. (Sonderleerungen). Kaffeesatz mit Papierfi ltertüten, Teebeutel, Regelungen des § 13 (2) sind zu beachten. schnitt, Laub, verwelkte und abgestor- Anlage 2 ermittelt wird. Der Platzbedarf Für eine Sonderleerung sind die Behälter an Speisereste, Schnittblumen, Säge- und Die Menge je Anlieferung ist aus Kapazi- bene Pfl anzen, Fallobst, pro Behälter ergibt sich aus Anlage 3. dem bei der Auftragserteilung vereinbarten Hobelspäne von unbehandeltem Holz, tätsgründen auf maximal einen Kubikmeter - Topfpfl anzen mit Erde, Zusätzlicher Platzbedarf kann für Behälter Termin am üblichen Bereitstellplatz zur kompostierbare Kleintierstreu von nicht begrenzt. Mit einer Kantenlänge bis zu 30 - Sägespäne von unbehandeltem Holz. bestehen, die der Sammlung von Abfällen Leerung bereitzustellen. fl eischfressenden Tieren, Rasenschnitt, Wild- cm können Kunststoffe zusätzlich in die • Zur Eigenkompostierung nicht geeignete im Rahmen eines Rücknahmesystems ge- (6) Für kurzzeitigen Mehranfall kann ein kräuter, Hecken- und Strauchschnitt, Laub, Gelbe TonnePLUS eingeworfen werden. Bioabfälle sind: mäß Kreislaufwirtschaftsgesetz oder nicht amtlich gekennzeichneter 60-Liter-Restab- Balkon- und Zimmerpfl anzen (ohne Topf). (6) Besitzer von Verkaufseinrichtungen und - von gefährlichen Krankheiten (z. B. überlassungspflichtiger Abfälle dienen. fallsack in den Bürgerämtern oder an der (4) Bioabfälle sind ohne Fremdstoffe insbesondere Händler auf Märkten, öffentlichen Straßen Feuerbrand, Scharkakrankheit, Kohl- Zur Einrichtung dieser Standorte berät die Kasse der Stadtreinigung Leipzig erworben aus Kunststoffen (z. B. Plastiktüten oder –be- und in öffentlichen Grünanlagen haben hernie oder Welkekrankheit) sowie anderen Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, werden. Mit dem Kauf dieses Restabfallsa- hältnisse, auch als kompostierbar deklarierte für Marktabfälle gemäß § 2 (10) entspre- Pilzen, Viren und tierischen Schädlingen die Anschlusspfl ichtigen. ckes wird die Entsorgung des gefüllten Sa- Kunststofftüten) oder aus Glas (z. B. Flaschen) chend den Festlegungen dieser Satzung oder Maden befallene Pflanzen oder (2) Am Leerungstag sind die Abfallbehälter ckes bezahlt. Der amtlich gekennzeichnete oder Metall in die Biotonne einzugeben. Feuchte Abfallbehälter durch die Stadt, Eigenbe- Pfl anzenteile, vom Anschlusspfl ichtigen oder einem von ihm Restabfallsack ist am regulären Leerungstag Bioabfälle sollen in saugfähiges Altpapier trieb Stadtreinigung Leipzig, aufstellen zu - nicht einheimische Pfl anzen mit großer Beauftragten an der nächsten befahrbaren zugebunden neben den Restabfallbehältern eingewickelt werden, um Anhaftungen lassen. Gleiches gilt für die Ausrichter von Ausbreitungstendenz wie Herkulesstau- Straße gemäß § 2 (19) ohne Behinderung am üblichen Bereitstellplatz im öffentlichen bzw. Anfrieren im Behälter zu vermeiden. Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen. de und Japanischer Staudenknöterich, und Gefährdung der Verkehrsteilnehmer Verkehrsraum bereitzulegen. Werden Ebenso ist das Verdichten der Abfälle in den Nach Abschluss der Veranstaltungen sind - behandeltes Holz, bereitzustellen, es sei denn, es gelten ge- andere als die amtlich gekennzeichneten Biotonnen untersagt. veranstaltungsbedingte Abfälle im betref- - gekochte Essensreste, sonderte schriftliche Vereinbarungen. Die Restabfallsäcke verwendet, zählen diese als Soweit die Biotonne Fremdstoffe enthält, wird fenden Gebiet einzusammeln und der Stadt, - Fleisch-, Wurst- und Fischreste, Behälter haben am Leerungstag ab 06:00 Uhr gebührenpfl ichtige Nebenablagerungen. der Behälter nicht geleert. Der Anschluss- Stadtreinigung Leipzig zur Entsorgung zu - Milchprodukte. bereitzustehen. Nach der Entleerung sind (8) Zur Leerung bereitgestellte, widerrechtlich pfl ichtige wird darüber in Form einer am Be- überlassen, sofern diese Abfälle nicht selbst Artikel 19 die Behälter unverzüglich wieder aus dem überfüllte Abfallbehälter (siehe auch § 9 hälter angebrachten Banderole informiert. verwertet werden. Inkrafttreten öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen (4)) verursachen bei der Entleerung einen Er hat dann dafür Sorge zu tragen, dass der (7) Metalle gemäß § 2 (11) werden an den Wert- Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer (s. a. § 2 (18)). zusätzlichen Aufwand. Für die Entsorgung nicht verwertbare Inhalt entfernt wird. Ist stoffhöfen entgegengenommen. Die Menge Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am (3) Der Bereitstellplatz im öffentlichen Ver- der Überfüllung wird entsprechend der Ab- das nicht möglich, hat er den Behälter als je Anlieferung ist aus Kapazitätsgründen 01. Januar 2019 in Kraft. ■ kehrsraum im Sinne von Absatz 2 muss so fallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Restabfallbehälter gegen Gebühr gesondert auf maximal einen Kubikmeter begrenzt. beschaffen sein, dass die Abfälle frei zugän- Leipzig eine gesonderte Gebühr erhoben entleeren zu lassen (Sonderleerung). Mit einer Kantenlänge von bis zu 30 cm Leipzig, 23.11.2018 Burkhard Jung gig und mit möglichst geringem Aufwand (Überfüllung). (5) Fallen saisonbedingt mehr Gartenabfälle können Gegenstände aus Metall auch in Oberbürgermeister gefahrlos eingesammelt werden können. (9) Soweit in die für gesondert zu sammelnden an, als die Biotonne fasst, können diese an die Gelbe TonnePLUS eingeworfen werden. Von Grundstücken, die nicht unmittelbar Abfälle (Wertstoffe) vorgesehenen Behälter den Wertstoffhöfen der Stadt abgegeben (8) Papier und Pappe gemäß § 2 (12) werden Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- an einer für Sammelfahrzeuge befahrbaren (Gelbe Tonne PLUS oder Gelber Sack PLUS, Blaue werden (kostenpfl ichtiges Bringesystem für über die Blaue Tonne, die Wertstoffhöfe oder Formvorschriften ist innerhalb eines Straße im Sinne von § 2 (18) liegen, müssen Tonne, Biotonne) andere Abfälle eingegeben Gartenabfall). Dazu gehören auch Gehölze und Sammelstellen an kommunalen Ein- Jahres nach der Bekanntgabe dieser Satzung die Abfallbehälter (ggf. zugelassene Ab- werden, die die ordnungsgemäße Verwer- einschließlich Stammholz mit einem Durch- richtungen gesammelt. geltend zu machen. fallsäcke) bis zur nächsten entsprechend tung der Wertstoffe verhindern, wird der messer bis zu 20 cm und einer Länge bis zu (9) Schadstoffe gemäß § 2 (13) sind der Stadt, befahrbaren Straße gebracht werden. Behälter nicht geleert. Der Anschlusspfl ich- 150 cm. Davon ausgenommen ist Fallobst. Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, ge- Die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leip- tige wird darüber in Form einer am Behälter Die Abgabe ist nur gegen Wertmarken sondert in der stationären Sammelstelle Hinweis zig, kann eine vorübergehende Verlegung angebrachten Banderole informiert. Er möglich. Die Gartenabfallwertmarken sind Lößniger Straße 7 oder am Schadstoffmobil Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung des Bereitstellplatzes für Abfallbehälter hat dann dafür Sorge zu tragen, dass der in den Bürgerämtern, an der Kasse der zu übergeben. Die Abgabe haushaltstypischer der Änderungssatzung im Leipziger Amtsblatt anordnen, wenn die sonst übliche Zu- und nicht verwertbare Inhalt entfernt wird. Stadtreinigung Leipzig, Geithainer Straße Mengen ist kostenfrei. Das gilt ebenfalls für und deren Inkrafttreten ist die komplette Abfahrt zur nächsten befahrbaren Straße Ist das nicht möglich, zählt der gesamte 60, und weiteren Verkaufsstellen erhältlich. Schadstoffe aus den an die Abfallentsorgung Abfallwirtschaftssatzung als Druckexemplar gesperrt ist. Ebenso kann sie den geeigneten Inhalt als Abfall zur Beseitigung und der Die Verkaufsstellen werden jährlich im Leip- angeschlossenen Gewerbebetrieben und erhältlich. Außerdem kann sie nach dem In- Bereitstellplatz gegenüber den Anschluss- Anschlusspfl ichtige hat den Behälter als ziger Amtsblatt öffentlich und stets im In- medizinischen Einrichtungen. Die Stand- krafttreten im Internet unter www.leipzig.de pfl ichtigen bestimmen, wenn die Abfallbe- Restabfallbehälter gegen Gebühr gesondert ternet unter www.stadtreinigung-leipzig.de orte und Standzeiten des Schadstoffmobils oder www.stadtreinigung-leipzig.de abgeru- hälter (Abfallsäcke) im Sinne von Satz 2 bis entleeren zu lassen (Sonderleerung). bekannt gegeben. sowie die Öffnungszeiten der stationären fen werden.
Description:The list of books you might like
