Kaufen nach Römischem Recht: Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen

266 Pages·2008·2.77 MB·German

by  András Bessenyö (auth.)

Kaufen nach Römischem Recht
·
Eva Jakab Wolfgang Ernst
(Hrsg.)
Kaufen nach
Römischem Recht
Antikes Erbe in den
europäischen Kaufrechtsordnungen
123
ProfessorDr.EvaJakab ProfessorDr.WolfgangErnst
UniversitätSzeged UniversitätZürich
LehrstuhlfürRömischesRecht LehrstuhlfürRömischesRecht
TiszaLajoskrt.54 undPrivatrecht
6720Szeged RechtswissenschaftlichesInstitut
Ungarn Rämistr.74/10
[email protected] 8001Zürich
Schweiz
[email protected]
GedrucktmitUnterstützungderAlexandervonHumboldt-Stiftung
ISBN978-3-540-71191-9 e-ISBN978-3-540-71193-3
DOI10.1007/978-3-540-71193-3
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Vorwort
Der Kauf wird gerne der „Urtypus der Austauschverträge“ genannt. Zweifelsohne
ist es der Kontrakt, der in der Rechtswirklichkeit am häufigsten vorkommt. Das
Kaufrecht ist das zentrale Thema in jedem auf Warenverkehr ausgerichteten
Rechtssystem. Aus dem antiken Rom berichten bereits frühe Zeugnisse von florie-
renden Märkten, Verkaufsvorschriften und Kaufformularen. So empfiehlt Cato in
seinem Werk De agri cultura: der gute Landwirt möge sich am Markt orientieren:
Auctionem uti faciat: vendat oleum, si pretium habeat, vinum, frumentum quod
supersit vendat (Cato agr. 2, 7). Überschüssige Ernteprodukte, aber auch abgeleg-
tes Werkzeug, Vieh oder alte, kranke Sklaven soll man konsequent verkaufen, und
zwar im Auktionswege. Für den Verkauf der Oliven und des Weins stellt Cato
seinen Lesern noch die üblichen Geschäftsbedingungen (leges venditionis) zur
Verfügung.
Jahrhunderte später definiert Gaius den Kauf in seinem Elementarlehrbuch aus
der Perspektive systematisierender Rechtswissenschaft: Emptio et venditio
contrahitur, cum de pretio convenerit, quamvis nondum pretium numeratum sit ac
ne arra quidem data fuerit (Inst. 3, 139). Der Kauf als Konsensualkontrakt kommt
durch die übereinstimmende Willenserklärung der Parteien zustande. Der Jurist
betont die Einigung über die Gegenleistung als Haupterfordernis und argumen-
tiert, dass weder die Zahlung des Preises noch die Hingabe einer arra zum gülti-
gen Vertragsschluss erforderlich seien. Kein reales Element ist notwendig, weder
die Zahlung des Kaufpreises noch die Leistung eines Angeldes. Die so betonte
„Unnötigkeit“ des Angeldes oder der Zahlung des Kaufpreises deutet an, dass das
gelebte Recht gelegentlich auch in Rom andere Wege ging. Das Spannungsfeld
zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis wird hier spürbar.
Der kurze Einblick in das römische Kaufrecht anhand der beiden soeben zitier-
ten Quellen deutet bereits eine reiche Fülle von dogmatischen Problemen an, die
dem Rechtshistoriker anregendes Forschungsmaterial liefern. Für den Kauf wur-
den viele Rechtsbehelfe entwickelt, die auch bei anderen Schuldverhältnissen
Anwendung fanden. Die Prinzipien des römischen Kaufrechts wurden von der
mittelalterlichen Lehre aufgegriffen, in neuen Kontexten reformuliert und weiter
tradiert. Viele Rechtsfiguren fanden, freilich in zwischenzeitlich oft grundlegend
umgewandelter Gestalt, Aufnahme in die neuzeitlichen Kodifikationen und wir-
ken, „for better or for worse“, in unseren modernen Rechtssystemen weiter.
Wenn wir uns dem Kaufrecht in seiner europäischen Überlieferung zuwenden,
dann nicht in der Absicht, für das römische Kaufrecht eine überzeitliche Geltung
zu behaupten. Vielmehr ist das uns leitende Interesse einmal durch Arthur L.
Corbin schön wie folgt bestimmt worden: „A sufficient reason for comparative
VI Vorwort
historical study of cases in great number is the fact that such study frees the tea-
cher and the lawyer and the judge from the illusion of certainty; and from the de-
lusion that law is absolute and eternal, that doctrines can be used mechanically,
and that there are correct and unchangeable definitions.“
Der Einladung zu einem rechtshistorischen Wissenschaftsdialog „Römisches
Kaufrecht und sein Einfluss auf die Europäische Rechtsentwicklung“ waren er-
freulicherweise zahlreiche Kollegen aus Deutschland, Mitteleuropa und Südost-
Europa gefolgt. Mehr als 30 Wissenschaftler nahmen an einer regionalen Tagung
teil, die vom 4.-7. November 2004 an der deutschsprachigen Andrassy Universität
in Budapest veranstaltet wurde. Die Organisatoren schulden dem Fritz-Thyssen-
Sonderprogramm der Alexander von Humboldt-Stiftung aufrichtigen Dank für die
großzügige finanzielle Unterstützung, mit deren Hilfe die Ziele – wissenschaftli-
che Diskussion, Präsentation der neuesten Forschungsergebnisse, Nachwuchsför-
derung, Kontaktaufnahme zwischen Ost und West – verwirklicht werden konnten.
Das Resultat bildet den Inhalt des vorliegenden Bandes.

Zürich Wolfgang Ernst
Szeged Éva Jakab
Hinweis
Die Abkürzungen entsprechen im Grundsatz M. Kaser, Das Römische Privat-
recht (2. Aufl. 1971), XIX ff.
Inhaltsverzeichnis
Zum Problem des römischen Gattungskaufs..........................................................1
András Bessenyö

Abgrenzung zwischen Kauf und Tausch in der Dichtung Homers.......................53
Peter Blaho

Garanzia per i vizi della cosa e responsabilità contrattuale..................................61
Nunzia Donadio

Der zweifache Verkauf derselben Sache –
Betrachtungen zu einem Rechtsproblem in seiner europäischen Überlieferung..83
Wolfgang Ernst

Anmerkung zur Entwicklung des ungarischen Privatrechts im 19. Jahrhundert.105
Mária Homoki-Nagy

Cavere und Haftung für Sachmängel.
Zehn Argumente gegen Berthold Kupisch.........................................................123
Eva Jakab

Hoffnungskauf und Eviktionshaftung................................................................139
Rolf Knütel

Die Vorboten der europäischen Integration........................................................149
Janez Kranjc

Periculum emptoris und das schweizerische Recht:
Ein Fall des Rückgriffs auf römisches Recht
durch das Schweizerische Bundesgericht...........................................................183
Pascal Pichonnaz

Der Kauf im Schema der Obligationen
und die Verpflichtung zu präziser Erfüllung bei Jason de Mayno......................203
Tilman Repgen

Traditio und Kaufpreiszahlung in Ius Commune und Common Law..................233
Thomas Rüfner

Quellenregister...................................................................................................253

Personen- und Sachregister................................................................................263
Zum Problem des römischen Gattungskaufs
András Bessenyö
Das Problem des römischen Gattungskaufs, um der spezifisch romanistischen
Ausdrucksweise willen sprechen wir im folgenden hauptsächlich von Genuskauf
bzw. Spezieskauf, führt uns in ein recht schwieriges, dunkles Forschungsgebiet
der modernen Romanistik. Es ist daher keineswegs verwunderlich, dass die viel-
umstrittene Frage, ob der Genuskauf schon für die römischen Klassiker bekannt
war, bis heute nicht befriedigend gelöst worden ist.
Die schwierige Lage der Forschung lässt sich vorwiegend auf die Dürftigkeit
und Unklarheit der Quellenaussprüche zurückführen. Das einschlägige Quellen-
material ist nämlich alles andere als klar und eindeutig. Man ist deshalb gewöhn-
lich geneigt, die Quellenaussprüche gemäss seine vorgefassten Meinung auszule-
gen. Unser Problem lässt sich daher nicht so sehr durch eingehende Quellen-
interpretationen als vielmehr durch allgemeine Erwägungen theoretischer wie
praktischer Art befriedigend beantworten.
In den nachfolgenden Erörterungen befassen wir uns darum zunächst mit den in
der romanistischen Fachliteratur gegen den römischen Gattungskauf aufgeworfe-
nen Einwänden. Dann weisen wir auf eine neuartige, unbefangene Interpretati-
onsmöglichkeit der betreffenden Quellenaussagen hin. Aufgrund dieser Ergebnis-
se gelangen wir im weiteren Verlauf unserer Untersuchung zu einem Rekonstruk-
tionsversuch der römischen Denkweise in bezug auf die behandelte Problematik.
Die Elemente dieser Rekonstruktion erweisen sich dann als durchschlagende Ge-
genargumente gegen die negative These, d.h. die verbreitete Ansicht, die die Mög-
lichkeit des römischen Gattungskaufs bezweifelt oder schlechthin in Abrede stellt.
I. Prospektive Problemstellung
Im Mittelalter wie im Zeitalter des Gemeinen Rechts war es gang und gäbe zuzu-
gegeben, dass ein Kaufgegenstand ebenso gut generisch wie spezifisch bestimmt
werden könne. Das Kaufgeschäft könne deswegen im römischen Recht zweierlei
sein: entweder Genuskauf (Gattungskauf) oder Spezieskauf (Stückkauf).1 Ein

1 Vgl. dazu den flüchtigen, aber anschaulichen Überblick in W. Ernst, Die Konkretisie-
rung in der Lehre vom Gattungskauf, in: Gedächtnisschrift Knobbe-Keuk, Köln 1997,
57-67, und ders., Kurze Rechtsgeschichte des Gattungskaufs, ZEuP 3 (1999) 615-631.
2 András Bessenyö
vollkommen reiner Gattungskauf, wo das genus gänzlich unbestimmt angegeben
ist, wäre in der Praxis freilich unvorstellbar. Niemand kauft einen Mann, ein
Weib, zwei Pferde oder fünf Scheffel Getreide überhaupt. Der Genuskauf ist in
der Tat notwendig ein beschränkt generischer Kauf: Das genus ist so gut wie im-
mer und ausnahmslos durch weitere Merkmale begrenzt. Es mag wohl vorkom-
men, dass man sich fünf Gladiatoren, sechs Dirnen oder zehn Scheffel afrikani-
sches Getreide bester Qualität kauft. Gegenstand eines Genuskaufs kann also
ebenso eine unvertretbare wie ein vertretbare Sache sein; die Bezeichnung der
Kaufsache bedarf aber notwendiger Weise weiterer zusätzlicher Bestimmungs-
merkmale, die die rein generische Bestimmung unausweichlich beengen. Bei ver-
tretbaren Dingen, die offenbar typische Gegenstände von Genuskäufen sind, ver-
langt der Käufer jeweils eine bestimmte Warensorte von bestimmter Qualität und
gegebenenfalls von bestimmten anderen Eigenschaften (Herkunft, Jahrgang, Stoff,
Gestalt).
Ein anderer Typ ist der sog. Vorratskauf, wo die Ware dem Käufer aus einem
vorhandenen, konkreten Vorrat auszuscheiden ist. Die Ausscheidung erfolgt durch
Zumessung, Zuwägung, Zuzählung der angemessenen Menge aus dem grösseren
Haufen für den Käufer. Der Vorrat steht dem Verkäufer beim Kaufabschluss zur
Verfügung, der Käufer ist deshalb imstande, den Vorrat vor oder beim Kaufab-
schluss körperlich wahrzunehmen. Der Vorrat mag selbstverständlich nicht nur
aus vertretbaren, sondern auch aus unvertretbaren Dingen bestehen (z.B. eine
Herde, eine Bibliothek).
Die Frage, die unsere Problematik grundsätzlich berührt, ist nunmehr, wie die-
ser Vorratskauf eigentlich einzuordnen ist. Ist er als beschränkt generischer Kauf
oder vielmehr als Spezieskauf aufzufassen? Wie bereits dargelegt, gibt die Beant-
wortung dieser Frage eben den Schlüssel in unsere Hand zu solchen Einsichten,
die den Bearbeitern des Themas bisher entgangen sind. Die juristische Erfassung
der Natur des Vorratskaufs bildet also eindeutig den einen Brennpunkt, um den
die hier angeschnittene Problematik sich dreht. Den anderen Brennpunkt bildet
zweifellos die Frage nach dem Wesen der Gattungsschuld: Was ist eigentlich der
Gegenstand der generischen Obligation? Erst nachdem wir auf diese Frage eine
philosophisch genügende Antwort gefunden haben, gelangen wir zum dritten
Brennpunkt in unserem Problemgebiet, zur praktisch wirklich ausschlaggebenden
Unterscheidung zwischen besehenem und unbesehenem Kauf, die unsere Aus-
gangsprolematik Genuskauf – Spezieskauf in den Hintergrund rücken oder – um
mit Krückmann zu sprechen2 – endlich begraben wird.

Für die Gefälligkeit des Verfassers, der mir diese Abhandlungen zur Verfügung gestellt
hat, möchte ich auch a.h.O. meine aufrichtige Dankbarkeit ausdrücken.
2 So P. Krückmann, Einige Randfragen zum periculum emptoris, SZ 59 (1939) 16:
„Wir können also trotz so mancherlei Zweifeln den Streit ruhig begraben.“ Der Verfas-
ser versucht auch übrigens die Bedeutung der Streitfrage in Zweifel zu ziehen, s. auf S.
13: „Der Gegensatz zwischen Gattungs- und Speziesschuld wird überschätzt. ... es ist
unerheblich, ob man den Gattungskauf leugnet oder ob man anerkennt, dass die Römer
ihn nicht haben vermeiden können.“