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Doppik in der öffentlichen Verwaltung: Grundlagen, Verfahrensweisen, Einsatzgebiete PDF

208 Pages·2006·12.562 MB·German
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Bjorn Raupach/Katrin Stangenberg Doppik in der offentlichen Verwaltung Bjorn Raupach/Katrin Stangenberg Doppik in der offentlichen Verwaltung Grundlagen, Verfahrensweisen, Einsatzgebiete GABIER Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uber <http://dnb.ddb.de> abrufbar. 1. Auflage Mai 2006 Alle Rechte vorbehalten © Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler I GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Maria Akhavan-Hezavei Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.gabler.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Telle ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung aufterhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durften. Umschlaggestaltung: Nina Faber de.sign, Wiesbaden Druck und buchbinderische Verarbeitung: Wilhelm & Adam, Heusenstamm Gedruckt auf saurefrelem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN-10 3-8349-0201-2 ISBN-13 978-3-8349-0201-6 Vorwort Grundgesetz Artikel 115, Absatz 1 Jede Generation soil die von ihr verbrauchten Ressourcen mittels Abgaben wieder ersetzen, so dass sie das von ihrer VorgSnger-Generation empfangene offentliche VermSgen uneinge- schrSnkt der Nachfolger-Generation ubergeben kann. Reformprojekte Seit Jahren wird im intemationalen Umfeld an der Reform des offentlichen Finanzwesens gearbeitet. Auch in Deutschland schreitet die Neuausrichtung des Finanzmanagements in den Gebietskorperschaften voran. Die Reformanstrengungen gehen hierzulande primar von den Kommunen aus. Die Gemeinde Wiesloch in Baden-Wurttemberg hat als Pilotprojekt die erste Eroffnungsbilanz zum 01. Januar 1996 erstellt und kann somit als Vorreiter der Doppik be- zeichnet werden. Die konzeptionellen Grundlagen fiir das Neue Kommunale Rechnungswe- sen (Speyerer Verfahren) wurden von Dr. Klaus Luder entwickelt, der als Professor fiir Of fentliche Finanzw^irtschaft und Allgemeine Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule fiir Verwaltung in Speyer tatig war. In den letzten Jahren haben weitere Kommunen auf die Doppik umgestellt, v^obei die Re formprojekte in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Hamburg am weitesten fortgeschritten sind. In Hessen und Hamburg wird die Doppik dabei auch auf Landesebene angewendet. Samtliche Bundeslander haben mittlerweile mehr oder weniger konkrete Marschrouten in Richtung modemes Finanzmanagement ihrer Kommunal- oder Landesverwaltung vorgelegt. Nur der Bund ist bisher noch nicht durch diesbeziigliche Aktivitaten aufgefallen. Inhalt des Buches Dieses Buch richtet sich an alle, die am Prozess dieser Reform interessiert sind, und ist auch ausdriicklich fiir „Nicht-Buchhalter" geschrieben. Eine Einfiihrung in das Buchungshandwerk wird in Kapitel 6 beschrieben. Der Teil A gibt einen Uberblick iiber die Thematik und zeigt die Verbindung zwischen der Doppik und dem Haushaltswesen auf. Teil B geht auf die Grundlagen der Buchftihrung ein. Dabei stehen die Einfuhrung in die Buchungstechnik und die Begriffserklarung im Vorder- grund. Teil C beschaftigt sich mit den einzelnen Positionen der Vermogens- und der Ergebnis- rechnung. In Teil D wird die Kosten- und Leistungsrechnung erlautert. Dieser Teil kann nur VI Vorwort als Einfiihrung in die Kosten- und Leistungsrechnung verstanden werden und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollstandigkeit. Ausblick Komplexe Projekte wie die Modemisierung des offentlichen Finanzmanagements diirfen sich keinen Stillstand erlauben. Das Haushaltsrecht ist zu reforaiieren, die Doppik zu impiemen- tieren, die Kosten- und Leistungsrechnung zu installieren und das Controlling einzufuhren. Wirtschaftlich positive Ergebnisse lassen sich nur dann erzielen, wenn samtliche Instrumente eines zeitgemaBen Finanzmanagements eingesetzt werden. Dabei sind vor allem die Mitar- beiter in die Prozesse zu integrieren, ein Umdenken - auch oder besonders auf politischer Ebene - ist notwendig. Die Doppik ist in diesem Zusammenhang lediglich als ein Instrument zu nutzen, das als Grundlage fiir eine ressourcenorientierte Verwendung der beschrankten Mittel fiingiert. Die in diesem Jahr erstellte Eroffnungsbilanz der Freien und Hansestadt Hamburg zeigt auf, dass weiterhin Reformbedarf besteht. Die Stadt Hamburg hat im Laufe ihrer 1200 jahrigen Geschichte ein Vermogen von etwa 50 Mrd. Euro geschaffen. In den letzten ungefUhr 50 Jahren sind Schulden, davon 17 bis 20 Mrd. Euro Pensionsverpflichtungen, in der gleichen Hohe entstanden. Dabei ist zu bemerken, dass die Stadt Hamburg im Vergleich zu anderen Stadten oder Kommunen kein Negativbeispiel darstellt. Daher sind weitere Anstrengungen, die der Gesundung der offentlichen Finanzen dienen, notwenig. Es ist nicht zu verantworten, spateren Generationen die Begleichung eines Schul- denberges zu uberlassen. Vielen Dank Wir bedanken uns ganz herzlich fur die laufende Unterstutzung bei dem Leiter des Projektes Doppik in Hamburg Volker Wiedemann, und dessen Mitarbeiterin Frau Monika Heitmann. Ebenso gilt unser Dank Uwe Albrecht, der das Projekt NKF in Liibeck leitet und uns mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat. Fiir Anregungen aus dem universitaren Bereich bedanken wir uns bei Thomas Pfahler, Professor an der Hochschule fur angewandte Wissenschaften in Hamburg. Fiir den technischen Support bedanken wir uns bei Rainer Kuhn, Horst Winkel und Bemhard Stein von der CBM Bildung- und Managementberatung in Hamburg. Hamburg, Marz 2006 Bjom Raupach Katrin Stangenberg Inhaltsverzeichnis Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Teil A: Uberblick 1 1 Kamerahstik oder Doppik? 3 1.1 Begriffe 3 1.2 Gemeinsamkeiten und Unterschiede 4 1.2.1 Kamerales System - Doppisches System 4 1.2.2 Vorteile des doppischen Buchfuhrungssystems 6 1.2.3 Welche Einwande gibt es gegen die Doppik? 8 2 Haushaltswesen und Doppik 11 2.1 Ziele und Inhalte des Haushaltswesens 11 2.1.1 Die RechengroBen des Haushaltes 12 2.1.2 Haushaltsplan/Haushaltskreislauf 13 2.2 Grundlagen des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens 18 2.2.1 Kaufmannisches Rechnungswesen als Referenzmodell 18 2.2.2 Die Drei-Komponenten-Rechnung 19 2.2.3 Die neue Haushaltsplanung und Bewirtschaftung 23 Teil B: Grundlagen der Doppik 25 3 Aufgaben und Ziele 27 3.1 Buchftihrung im Rechnungswesen 27 3.2 Grundsatze ordnungsmafiiger Buchfiihrung GoB 30 3.3 Intemationaler Rechnungslegungsstandard IPSAS 37 3.4 Grundsatze ordnungsmafiiger offentlicher Buchfiihrung GooB 41 4 Jahresabschluss 45 4.1 Grundbegriffe im Rechnungswesen 45 4.2 Inventur und Inventar 47 4.3 Vermogensrechnung (Bilanz) 49 4.4 Ergebnisrechnung (Gewinn-und Verlustrechnung) 51 4.5 Finanzrechnung 52 VIII Inhaltsverzelchnis 5 Systematik der Buchfuhrung 53 5.1 Veranderungen in der Vermogensrechnung 53 5.2 Bestandskonten und Veranderungen auf den Bestandskonten 56 5.3 Erfolgskonten und Buchungen auf Erfolgskonten 59 5.4 Buchungskreislauf 61 5.5 Der einfache und der zusammengesetzte Buchungssatz 63 5.6 Kontenrahmen und Kontenplan 66 5.7 Finanzrechnung und Buchen 68 Teil C: Doppik in der offentlichen Verwaltung 73 6 Anlagevermogen 75 6.1 Immaterielle Vermogensgegenstande 75 6.2 Sachanlagen 79 6.2.1 Grundstiicke 81 6.2.2 Gebaude 83 6.2.3 Infrastrukturvermogen 88 6.2.4 Technische Anlagen im Infrastrukturbereich 90 6.2.5 Betriebs- und Geschaftsausstattung 91 6.2.6 Kunstgegenstande 94 6.3 Finanzanlagen 95 7 Umlaufvermogen 99 7.1 Vbrrate 99 7.2 Forderungen und sonstige Vermogensgegenstande 102 7.3 Wertpapiere des Umlaufvermogens 104 7.4 LiquideMittel 104 7.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 105 8 Eigenkapital 109 8.1 Nettoposition und Riicklagen 109 8.2 Sonderposten 114 9 Fremdkapital 117 9.1 Ruckstellungen 117 9.1.1 Pensionsriickstellungen 118 9.1.2 Sonstige Ruckstellungen 121 9.2 Verbindlichkeiten 123 9.3 Passive Rechnungsabgrenzung 126 10 Aufwendungen und Ertrage 129 10.1 Aufwendungen 129 10.1.1 Personal-und Versorgungsaufwendungen 129 10.1.2 Aufwendungen fur Sach- und Dienstleistungen 131 10.1.3 Aufwendungen aus Transferleistungen 134 10.1.4 Abschreibungen 134 10.1.5 Finanzaufwendungen 138 10.1.6 Aufierordentliche Aufwendungen 138 Inhaitsverzeichnis j^ 10.2 Ertrage 139 10.2.1 Steuem und ahnliche Abgaben 139 10.2.2 Zuwendungen und sonstige Transferertrage 141 10.2.3 Leistungsentgelte 142 10.2.4 Aktivierte Eigenleistungen 143 10.2.5 Finanzertrage 145 10.2.6 Aufierordentliche Ertrage 145 11 Konzembilanz 147 12 Kosten- und Leistungsrechnung 149 12.1 Aufgaben der Kosten-und Leistungsrechnung 149 12.2 Kostenartenrechnung 151 12.3 Kostenstellenrechnung 153 12.4 Kostentragerrechnung 156 Anhang 295 Literaturverzeichnis 201 Stichwortverzeichnis 205 Abkurzungsverzeichnis 207 Autoren 209 Teil A: Uberblick 1 Kameralistik oder Doppik? 1.1 Begriffe Im Verlauf der Geschichte haben sich zwei verschiedene Buchfuhrungsstile herausgebildet: Die kaufmannische, doppelte Buchftihrung (auch Doppik) und die Kameralistik als Verwal- tungsbuchfiihrung. Der Begriff Kameralistik leitet sich sprachgeschichtlich von der furstlichen Rechnungskam- mer (lateinisch: camera) ab. Ihre Entwicklung reicht zurtick bis ins 16. Jahrhundert. Zunachst wurden nur die Kassenvorgange und diese nur in zeitlicher Reihenfolge aufgezeichnet und damit gebucht. Spater kam die Unterscheidung der Einnahmen und Ausgaben hinzu. Ab 1750 wurde dieser „einfache Kameralstil" verfeinert und zum „gehobenen Kameralstil" weiterent- wickelt. Die Verbesserung bestand darin, dass nunmehr Sachbticher eingefuhrt wurden, in denen durch Abgrenzung von Soil (Anordnung) und 1st (Ausfiihrung) wirkungsvollere Kon- trollen der Abrechnung moglich wurden. Ursache fur die Entwicklung zweier unterschiedlicher Buchfuhrungsstile im hoheitlichen und kaufmannischen Bereich waren die unterschiedlichen Anforderungen offentlicher Haushalte und kaufmannischer Betriebe an das jeweilige Rechnungssystem. Wahrend offentliche Haushalte eine Bedarfsdeckungsfunktion haben und damit auf die Erfiil- lung offentlicher Aufgaben orientiert sind, steht im Mittelpunkt der kaufmannischen Betriebe die Gewinnmaximierung. Dementsprechend ist das Hauptziel der kaufmannischen Buchfiih- rung die Ermittlung des Erfolgs, also des Gewinnes oder Verlustes aus der kaufmannischen Tatigkeit. Gleichzeitig erfolgt mit Hilfe der Bilanz eine Feststellung des Vermogens und der Schulden. Die Kameralistik folgt einer ganz anderen wirtschaftlichen Orientierung. Aufgabe der Kame ralistik ist es vor allem, den geplanten Einnahmen und Ausgaben die tatsachlichen Einnah men und Ausgaben gegeniiberzustellen. Damit ist die Kameralistik weitgehend eine Geld- beziehungsweise Finanzrechnung und gleichzeitig eine Verlaufsrechnung. Dementsprechend liefert die Kameralistik lediglich Informationen daruber, aus welchem Grund und in welcher Hohe tatsachlich Einnahmen entstanden sind und fiir welche Zwecke und in welcher Hohe Ausgaben geleistet worden sind. Dadurch wird ein exakter Nachweis der fmanzwirtschaftlichen Ergebnisse - Einnahmen und Ausgaben - erreicht. Es kann eine exakte Kontrolle erfolgen, ob die Verwaltung den durch politische Gremien beschlossenen Haushalt ausgefuhrt hat. Eine Uberwachung der Wirtschaftlichkeit der offentlichen Haus-

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