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Die stillen Reserven im Rahmen der aktienrechtlichen Pflichtprüfung PDF

168 Pages·1959·6.197 MB·German
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Beiträge zur betriebswirtschaftlichen Forschung Herausgegeben von Prof. Dr. E. Gutenberg, Prof. Dr. W. Hasenack, Prof. Dr. K. Hu und Prof. Dr. E. Schäfer Band 8 Dr. Gustav Saage Die stillen Reserven im Rahmen der aktienrechtlichen Pflichtprüfung Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Alle Redtte vorbehalten © 1959 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Westdeutsdter Verlag, Köln und Opladen 1959. Umsdtlaggestaltung: Heinridt Wehmeier ISBN 978-3-663-00328-1 ISBN 978-3-663-02241-1 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-02241-1 Vorwort Stille Reserven sind nicht nur zum Politikum geworden, sondern sie drohen zum Mysterium zu werden. Waren sie einstmals Ausdruck vorsichtiger Bilanzierung und wurden sie in der Folgezeit von der "Mehrheit" von Gesellschaftern, insbesondere in Aktienunternehmungen zur Verfolgung der ihr gemäßen, den Interessen der "Minderheit" häufig widerstrebenden Ziele gebraucht (und nicht selten miß braucht), so sind sie seit dem Inkrafttreten des jetzt noch gültigen Aktiengesetzes von den Verwaltungen als das bilanzpolitische Mittel schlechthin betrachtet und gehandhabt worden, um die im Rahmen autonomer Unternehmungsplanung auf tretenden Finanzierungsprobleme selbst zu lösen, den sozialpolitischen Auseinan dersetzungen möglichst auszuweichen und um im übrigen den "Outsidern" den Einblick in die Lage der Gesellschaft zu verwehren oder doch erheblich zu er schweren. Motive und Ziele dieser Politik haben zu schwerwiegenden Beanstandungen ge führt. Es ist Forderungen Vorschub geleistet worden, die das Gefüge unserer Wirt schaft gefährden können. Dabei hat das Halbdunkel, das durch die "Geheimbuch methode stiller Reservenpolitik" erzeugt wurde, nur noch verschärfend gewirkt und sicherlich auch da Mißtrauen gesät, wo vertrauensvolle Zusammenarbeit zwi schen Verwaltung, Gesellschaftern und Belegschaft notwendig gewesen wäre. An passungsnotwendigkeiten auf preislichem, technischem, organisatorischem und ab satzpolitischem Gebiet, die in der Zeit nach der Währungsreform von 1948 um fangreiche finanzielle Reflexwirkungen auslösten, sind von den Unternehmens leitungen größtenteils auf dem Wege der Gewinnthesaurierung, und zwar weit gehend gerade durch Bildung stiller Reserven, finanziert worden. Diese Vorgänge sind durch die Steuergesetzgebung legal begünstigt und gefördert, vorübergehend sogar übertrieben worden, nicht immer zum Vorteil einer betriebs- und gesamt wirtschaftlich guten Kapitallenkung und einer vorsichtigen Sicherung gegen die Risiken künftiger partieller Konjunktureinbrüche. In der vorliegenden Arbeit wird das Wesen der stillen Reserven dargestellt. Ihre Gefahren in betrieblicher, sozialpolitischer und gesellschaftsrechtlicher Hinsicht werden untersucht. Die daraus vom Verfasser, der inzwischen an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Göttingen einen Lehrauftrag für Rechnungs- und Prüfungswesen erhalten hat, abgeleiteten Urteile erscheinen wohl abgewogen, sind vom objektiven Standpunkt aus gefällt und klar formuliert. VI Vorwort Im ersten Teil werden die Arten stiller Reserven, ihre Auswirkungen und ihre Beurteilung im Limte der wimtigsten Bilanztheorien behandelt. Der zweite Teil beginnt mit einer Untersumung der Au/gaben, Pflichten und Möglichkeiten des Abschlußprü/ers im Rahmen der Prüfung der stillen Reserven. Alsdann setzt sich der Verfasser mit den speziellen Fragen auseinander, die bei den verschiedenen Kategorien der stillen Reserven auftreten und die bei ihrer Beurteilung nach Mög lichkeit beamtet werden sollten. Das besondere Verdienst des Verfassers liegt darin, daß er über die bilanz politischen stillen Reserven der Einzelunternehmen hinaus auch auf die Bedeu tung der konzernpolitischen Reserven eingeht und aus der gegenwärtig unbefrie digenden Stellung der Wirtsmaftsprüfer wissenschaftlim fundierte Vorschläge zu der in Gang befindlimen Aktienrechtsre}orm entwickelt. Aber aum die Unterneh mens/ührer werden aus der samlich wie spramlich reifen Gestaltung der Arbeit wertvolle Hinweise sowie Ratschläge für eine "weise" Bilanzpolitik empfangen. Die Berufskollegen des Verfassers aber werden ihm zugestehen müssen, daß hier "ein offenes Wort in eigener Same" gespromen wurde. Es wird das hohe Niveau erkennbar, das den Berufsstand der Wirtschaftsprüfer auszeichnet, die sim den Aktionären, Gläubigern und der gesamten Volkswirtsmaft gleichermaßen verpflim tet fühlen müssen. Eine Anerkennung dieser Wertsmätzung spricht auch aus dem Referentenentwurf, in dem eine Ausweitung des Aufgabenbereichs der Wirtschaftsprüfer vorgesehen ist. Es sprimt für den Berufsstand, wenn seitens seiner Berufsangehörigen gegenüber diesen neuen, sicherlim äußerst smwierigen und in mehrfacher Hinsimt problema tischen Aufgaben Bedenken geäußert werden. Vom Gesetzgeber aus gesehen, liegt es jedoch nahe, in einer immer stärker verflomtenen und kapitalintensiver wer denden Wirtsmaft die Funktionen derjenigen Institution auszuweiten, die wie keine andere geeignet erscheint, im Streit der Meinungen ausgleichend zu wirken. Das muß sowohl in bezug auf das wohlverstandene Interesse der Unternehmen wie aum der Gläubiger und der öffentlimkeit gelten. Freilich müssen aum die technismen Vorbedingungen erfüllt sein, von denen das Funktionieren einer sol men "Handicap"-Funktion abhängt, damit sie sim nicht etwa wegen über beanspruchung (z. B. als Folge der Spontaneität des geforderten Urteils) abnutzt und damit nicht der um redlimen Ausgleim bemühte "Handicapper" infolge der ja durchaus bleibenden äußeren "Abhängigkeit vom Auftrag" durm die mittel baren oder unmittelbaren Auftraggeber künftig ausgeschaltet und ersetzt wird. Insoweit muß daher der Gesetzgeber nom "Simerungen" einbauen, wenn er zur beabsichtigten Gewährleistung einer gut funktionierenden Wirtschaft angesimts ihrer zunehmenden Verflemtung und immanenten Konzentrationstendenzen not gedrungen die "Aufsicht" verstärken will. Der Gesetzgeber wird sich aber aum darüber klar werden müssen, daß die Intensivierung der "Aufsimt" durm Ausweitung der Prüfungs- und Publizitäts pflicht, die zwangsläufig ausschließlich inländisme Unternehmen in der Rechts form der Aktiengesellschaft betreffen, zu ungesunden, ja gefäbrlimen und jeden- Vorwort VII falls fragwürdigen Ausweichbewegungen führen muß. Es wird daher schon bald die Ausdehnung der Prüfungs pflicht auf konzernabhängige Gesellschaften mit Sitz im Ausland sowie auf kapitalintensive Unternehmen in der Rechtsform der GmbH. und der Kommanditgesellschaft mit Sitz im Inland folgen müssen. Das ist eine objektiv völlig eindeutige Folgerung und Forderung. Bei den früheren Reformen und Rechtsgestaltungen sind die Stimmen der Be triebswirte zu den Fragen der Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen kaum aufgenommen oder ganz überhört worden, obwohl darunter so eindring liche und ökonomisch wohllautende wie die von Eugen Schmalcnbach und Fritz Schmidt waren. Im objektiven Interesse von Staat und Wirtschaft wäre zu wün schen, daß den hier ebenso aus betriebswirtschaftlich-wissenschaftlicher Sicht wie aus praktischer Erfahrung vorgetragenen Gedanken bei der neuerlichen Aktien rechtsreform angemessen Raum gegeben wird. Göttingen, im Sommer 1959 Wilhelm Hasenack Inhaltsverzeichnis Zur Problemstellung und zum Aufbau der Arbeit 1 Erster Teil Wesen, Wirkungen und Bedeutung der stillen Reserven 5 I. Die verschiedenen Arten stiller Reserven 7 00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1. Gelegte und entstandene stille Reserven 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Gelegte stille Reserven 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 • 0 • 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 •• 0 • b) Entstandene stille Reserven ......... 7 0 • 0 • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 2. Echte und unechte stille Reserven ................ 8 0 ••• 0 ••••• 0 • 0 a) Echte stille Reserven .......... 8 0 ••••• 0 ••••••• 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 • • b) Unechte stille Reserven 8 0 0 • 0 • 0 • 0 • 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Mengen- und wertmäßige stille Reserven 9 30 0 0 0 0 0 •••• 0 • 0 • 0 0 0 •••• 0 0 0 a) Mengenmäßige stille Reserven 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 b ) Wertmäßige stille Reserven ..... 9 0 •• 0 0 0 0 0 • 0 0 0 0 0 0 0 • 0 • 0 0 0 0 0 0 0 Versteuerte und unversteuerte stille Reserven .. 10 40 0. o' 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5. Kurzfristig und langfristig gebundene stille Reserven 11 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zulässige und unzulässige stille Reserven 12 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ho Die Auswirkungen stiller Reserven auf den Jahresabschluß und auf die Lage der Gesellschaft .. 13 0 0 0 0 0 0 • 0 • 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 0 0 • 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1. Die Beeinflussung von Bilanzgewinnen, Dividenden und Kursen durch stille Reserven 13 0 0 0 • 0 0 • 0 ••• 0 •• 0 •• 0 ••••••• 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 0 20 Die Beeinträchtigung der Aussagefähigkeit des Jahresabschlusses durch stille Reserven 14 o. 0 0 0 • 0 ••••• 0 ••• 0 0 0 ••• 0 0 0 0 0 0 0 0 0 •• 0 0 •• o. 3. Die Bedeutung der stillen Reserven im Rahmen der einzelwirtschaftlichen Zielsetzungen 15 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ••••• 0 0 0 0 a) Die Bedeutung der stillen Reserven für die überschußfinanzierung von Investitionen 15 0 •• 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 • 0 0 0 0 x Inhaltsverzeichnis b) Die Bedeutung der stillen Reserven für die Erhöhung der Kreditwürdigkeit der Unternehmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 17 c) Die Bedeutung der stillen Reserven im Rahmen der Vorsorge gegen Krisen ................................ 19 1) Beschäftigungskrisen und stille Reserven .................. 19 2) Liquiditätskrisen und stille Reserven ..................... 20 3) Währungskrisen und stille Reserven ...................... 20 d) Die Bedeutung der stillen Reserven für die Dividendenpolitik '" 21 e) Die Bedeutung der stillen Reserven für die Kapital- und Substanzerhaltung ....................................... 22 1) Zum Begrifflichen ..................................... 22 2) Nominelle Kapitalerhaltung und stille Reserven ............ 23 3) Substanzmäßige Kapitalerhaltung und stille Reserven. . . . . .. 24 4) Die leistungsäquivalente und entwiddungsadäquate Kapitalerhaltung und stille Reserven ..................... 25 5) Die wachstumsgemäße Kapitalerhaltung und stille Reserven .. 26 IH. Die stillen Reserven im Lichte der Bilanztheorien .................. 27 1. Die stillen Reserven in der statischen Bilanztheorie bei Schär ...... 27 2. Die stillen Reserven in der dynamischen Bilanztheorie Schmalenbachs 28 3. Die stillen Reserven in der organischen Bilanztheorie von Schmidt 31 4. Die stillen Reserven in der eudynamischen Bilanztheorie Somnlerfelds .............................................. 33 5. Die stillen Reserven in der nominalen Bilanztheorie von Rieger .... 34 6. Die stillen Reserven in der totalen Bilanztheorie von Le Coutre .... 37 7. Die stillen Reserven in der pagatorischen Bilanztheorie von Kosiol .. 38 IV. Zusammenfassende Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 39 Zweiter Teil Prüfung und Würdigung der stillen Reserven 43 1. Die Verpflichtung des Abschlußprüfers zur Prüfung der stillen Reserven ............................•................. 45 1. Die gesetzliche Prüfungspflicht bei nicht konzernierten Gesellschaften nach geltendem Recht .......................... '. 45 a) Die Entstehung der Prüfungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 45 b) Der Umfang der Pflichtrevision ............................ 46 c) Der Umfang der Berichterstattungspflicht .................... 50 2. Die geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Prüfungspflicht bei konzernierten Unternehmen .............................. 53 Inhaltsverzeichnis XI a) Allgemeines zum Konzern ................................ 53 b) Die Prüfungs pflicht ...................................... 55 1) Die Prüfungspflicht bei nicht entflochtenen Konzernen ...... 55 2) Die Prüfungspflicht bei entflochtenen Konzernen ........... 55 c) Die Grundlagen der Prüfung .............................. 56 d) Die Behandiung der stillen Reserven im Rahmen der Konzernprüfung ..................................... 57 1) Die bilanzpolitischen stillen Reserven in der Konzernbilanz .. 57 2) Die Gestaltungsreserven in der Konzernbilanz .............. 58 3. Die erweiterten Pflichten der Abschlußprüfer nach dem Referentenentwurf eines neuen Aktiengesetzes .... ~ . . . . . . . . . . . . .. 59 a) Die Ausweitung des Aufgabenbereichs der Abschlußprüfer bei nicht konzernierten Unternehmen ....................... 59 1) Die Verpflichtung zur Prüfung der Entwicklung absichtlich gebildeter stiller Reserven ..................... 59 2) Die Verpflichtung zur Teilnahme an Sitzungen der Gesellschaftsorgane ................................ 60 3) Die Verpflichtung zur Berichterstattung über die Entwicklung der absichtlich gebildeten stillen Reserven ...... 61 4) Die Berichterstattung über besondere Wahrnehmungen bei der Prüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 62 b) Die Einführung der Pflichtprüfung für Konzernabschlüsse und -geschäftsberichte .................................... 63 1) Der Kreis der prüfungspflichtigen Konzerne . . . . . . . . . . . . . .. 63 2) Der Umfang der Prüfungspflicht ........................ 63 3) Der Umfang der Berichterstattungspflicht ................. 64 1. Die im Rahmen vorsichtiger Bewertung entstehenden stillen Reserven.. 65 1. Die stillen Reserven aus den Aktivierungsverboten des § 133 AktG. ........................................... 65 a) Der originäre Firmenwert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 65 b) Der translative Firmenwert ............................... 67 c) Die ohne nachweisbaren Aufwand geschaffenen Immaterialgüterrechte .................................... 69 d) Die mit nachweisbarem Aufwand geschaffenen immateriellen Werte ...................................... 69 e) Das Aktivierungsverbot von Wert- und Preissteigerungen an konkreten Gegenständen ............................... 71 1) Art und Inhalt der unter das Aktivierungsverbot fallenden Wert- und Preiserhähungen .................... 71 2) Die Preis- bzw. Kostenerhähungen an Anlagegegenständen und Vorräten ........................................ 72 XII Inhaltsverzeichnis 3) Die nom nimt realisierten Gewinne selbstproduzierter Vorräte .............................. 73 4) Die nom nicht realisierte Handelsspanne fremd bezogener Waren ................................ 74 5) Die Kurs- und Wertsteigerungen an Wertpapieren und Anteilsrechten ...................... 74 6) Die emten stillen Reserven aus Wertsteigerungen am Grund und Boden .................................. 75 7) Die Besonderheiten der Wertaufholung ................... 75 2. Die Ermessensreserven aus den allgemeinen Vorsichtsprinzipien des Aktiengesetzes ......................................... 76 a) Wesen und Bedeutung des Vorsichtsprinzips .................. 76 b) Die Ermessensreserven im Rahmen gegenstandsbezogener Risikovorsorge ....................... 77 3. Die Behandlung der gesetzlich vorgeschriebenen stillen Reserven und der Ermessensreserven im Rahmen der Abschlußprüfung ...... 79 4. Die Betonung des Vorsichtsprinzips im Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums ................................ , 80 IH. Die im Rahmen autonomer Bilanzpolitik gelegten stillen Reserven 81 1. Die Bedeutung und Würdigung der Formen bilanzpolitischer stiller Reserven .............................. 81 a) Offenbare und nichtoffenbare bilanzpolitische stille Reserven '" 81 b) Das Herauslassen von Aktiven und das Einsetzen von Merkposten ................................ 82 c) Die verdeckte Unterbewertung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 83 d) Das Einstellen fiktiver Kreditoren ......................... 85 2. Die Bedeutung und Würdigung der Motive und Ziele bilanzpolitischer stiller Reserven ..................... 87 a) Die Geheimhaltungsabsicht ................................ 87 1) Die Absicherung gegen dividendenhungrige Aktionäre ...... 87 2) Die Verhinderung übersteigerter Lohnforderungen .......... 90 3) Die Abschirmung gegen die Konkurrenz. . . . . . . . . . . . . . . . . .. 91 4) Die Vermeidung von Kritik ............................ 93 b) Die Benamteiligungsabsicht ............................... 96 1) Die Steuerverkürzung ................................. 96 2) Das Aushungern und Bereichern ......................... 97 c) Die Steuervorteilswahrung ................................ 98 d) Die allgemeine Zukullftssicherung durch Gewinnthesaurierung . .. 99 e) Die Dividendenstabilisierung .............................. 100 f) Gewillnregulierung und überschußfinanzierung .............. 102

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