Die staatliche Sozialpolitik im Ruhrbergbau 1871–1914

189 Pages·1958·7.46 MB·German

by  Hans Georg Kirchhoff (auth.)

DIE STAATLICHE SOZIALPOLITIK IM RUHRBERGBAU 1871-1914
WISSENSCHAFTLICHE ABHANDLUNGEN DER ARBEITSGEMEINSCHAFT
FüR FORSCHUNG DES LANDES NORD RHEIN-WESTFALEN
Band 4
HANS GEORG KIRCHHOFF
Die staatliche Sozialpolitik im Ruhrbergbau
1871-1914
HERAUSGEGEBEN
IM AUFTRAGE DES MINISTERPRÄSIDENTEN FRITZ STEINHOFF
VON STAATSSEKRETÄR PROFESSOR Dr.h.c. Dr. E.h. LEO BRANDT
Die staatliche Sozialpolitik im Ruhrbergbau
1871-1914
von
Hans Georg Kirchhoff
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Das Manuskript wurde am 17. Juli 1957
der Arbeitsgemeinsmaft für Forsmung des Landes Nordrhein-Westfalen
von Prof. Dr. Peter Rasso'UJ vorgelegt
ISBN 978-3-663-00322-9 ISBN 978-3-663-02235-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-02235-0
© 1958 Springer Fachmedien Wiesbaden
Urspr1lnglich erschienen bei Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen 1958.
Soft<over reprint of the hardcover 1S I edition 1958
INHALT
Vorwort 7
Erstes Kapitel Die Zeit der staatlichen Regie und der
Durchbruch liberaler Wirtschafts formen 9
Zweites Kapitel Die Aufhebung des Koalitionsverbotes 18
Drittes Kapitel Sonntags-, Frauen-und Kinderarbeitsschutz 40
Viertes Kapitel Das Knappschaftswesen . . . . 45
Fünftes Kapitel Der Bergarbeiterstreik von 1889 48
Sechstes Kapitel' Berlepsch und der Neue Kurs . . 96
Siebentes Kapitel Die Reform der staatlichen Bergaufsicht 123
Achtes Kapitel Zechenstillegungen im Ruhrtal. Verstaat-
lichungsbestrebungen 131
Neuntes Kapitel Der zweite große Streik 137
Zehntes Kapitel Die Gründung des Zechenverbandes 160
Elftes Kapitel Unglücksverhütung und Arbeiterkontrolle.
Der Streik von 1912 168
Aktenverzeichnis 177
Literatur 177
VORWORT
Die vorliegende Arbeit ist das Ergebnis eines Forschungsauftrages, den
mir die Arbeitsgemeinschaft für Forschung des Landes Nordrhein-West
falen auf Antrag von Herrn Professor Dr. Peter Rassow erteilt hatte. Ihr
Ziel war es, die sozialpolitische Haltung der staatlichen Behörden im Ruhr
gebiet in der Zeit herauszuarbeiten, in der der Kohlenbergbau an der Ruhr
in sozialer wie wirtschaftlicher Hinsicht sein charakteristisches Gepräge
erhielt. So stützt sie sich im wesentlichen auf das Quellenmaterial der staat
lichen Archive in Düsseldorf, Münster und Koblenz. Soweit es an Hand der
Empfängerüberlieferung und gedruckter Quellen möglich war, wurde die
Stellung der Staatsregierung zu den sozialpolitischen Problemen des Ruhr
bergbaus geschildert; in diesem Punkt ist auf Grund der Quellen in den
Zentralarchiven des Reichs und Preußens gewiß noch einiges nachzutragen.
Auch die überlieferung der benutzten Archivalien ist im einzelnen nicht
lückenlos, doch konnte meist durch gegenseitige Ergänzung ein geschlossenes
Bild gewonnen werden.
Das Thema der Arbeit ist vom Staate her bestimmt. Es sollte keine
Geschichte der "Lage der Arbeiter" gegeben werden, sondern eine Ge
schichte der Politik des Staates gegenüber den sozialen Problemen, die der
Ruhrbergbau aufwarf. Diese sind deshalb nur insoweit behandelt, als sie
politisch relevant wurden; aus diesem Grunde ist ein Gebiet wie das Knapp
schaftswesen etwa oder auch die gesamte betriebliche Sozialpolitik nur
gelegentlich berücksichtigt. Die wichtigen soziologischen Fragen der Bevöl
kerungsumschichtung und die Entwicklung der Arbeiterbewegung sind be
reits von Wilhelm Brepohl und Max ]ürgen Koch geschildert worden, so
daß sich ein näheres Eingehen auf diese Dinge erübrigte.
Den Verwaltungen der Staats archive in Düsseldorf, Münster und Ko
blenz sowie des Historischen Archivs der Stadt Köln danke ich für die
freundliche Hilfe, die sie mir bei meiner Arbeit zuteil werden ließen, ebenso
Herrn Prof. Rassow in Köln für seine wohlwollende Unterstützung.
Erstes Kapitel
DIE ZEIT DER STAATLICHEN REGIE UND
DER DURCHBRUCH LIBERALER WIRTSCHAFTSFORMEN
Bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts hatte der Ruhrbergbau die charak
teristischen Züge behalten, die ihm die merkantilistische Epoche verliehen
hatte. Ungeachtet der Tatsache, daß der preußische Fiskus keineswegs
Eigentümer der Bergwerke war, wurde der Bergbau als reiner Regiebetrieb
geführt: Die Bergbehörde schrieb Art und Umfang des Abbaus vor, ordnete
die Verkaufspreise an und sorgte für den Absatz der Produkte; ebenso
legte sie die Bergleute an und ab, bestimmte Arbeitsort und -zeit und setzte
die Lohnhöhe fest
1.
Die Stellung der Bergleute war in mancher Hinsicht hervorgehoben. Ab
gesehen von der - während der französischen Herrschaft abgeschafften -
Militär- und Abgabenfreiheit galt für sie eine Normalarbeitszeit von 8
Stunden, ein Normallohn und ein Recht auf Arbeit. Besondere Bedeutung
aber besaß die Einrichtung der Knappschaftskassen, die ebenfalls aus der
Mitte des 18. Jahrhunderts stammte und später zu einem Vorbild der Bis
marckschen Sozialversicherung wurde.
Es gab zwei Arbeiterkategorien, die sich scharf unterschieden: die "Knapp
schaftsgenossen", die sich noch in Bergleute erster und zweiter Klasse glie
derten, und die "Bergtagelöhner" , die nicht der Knappschaft angehörten.
Diese letzteren setzten sich aus den Anfängern im Bergbau und den unständig
Beschäftigten zusammen. Die Vorrechte der Knappschaftsgenossen bestanden
1 "Die Annahme und Entlassung der Berg- und Hüttenarbeiter, Steiger und anderer
Bergbediensteten kommt lediglich dem Bergamte zu" (Allg. Preuß. Landrecht, Teil 11
Tit. 16 § 307). "Besonders schließen die (von den Eigentümern vorgesmlagenen und vom
Staate bestätigten und verpflimteten) Smimtmeister 'im Namen der Gewerken (der
Eigentümer) unter Aufsimt der Gesmworenen (der staatlimen Beamten) die Kontrakte
mit den Arbeitern" (a. a. O. § 315). Die Abhängigkeit der Bergleute ging so weit, daß sie
an den Heiratskonsens der Bergbehörde gebunden waren.
Die privaten Eigentümer der Gruben hießen Gewerken; oft smlossen sim mehrere Ge
werken zu Gewerkschaften zusammen, die also mit den späteren Vereinigungen der Ar
beiter nichts zu tun haben. In der Zeit des staatlimen Regiebetriebes hatten die Gewerken
lediglim das Recht auf einen Teil der Einkünfte aus dem Kohleverkauf; auf die Gestal
tung des Betriebes hatten sie bis zur Jahrhundertmitte keinen Einfluß.
"An- und Ablegen" bedeutet im Bergbau Annahme und Entlassung der Arbeiter.
10 Erstes Kapitel
einmal im Recht auf Arbeit; wenn wegen Arbeitsmangel Leute ent
lassen wurden, so mußten zuerst alle Tagelöhner abgelegt werden, bevor
ein Bergmann zweiter oder gar erster Klasse an die Reihe kam. Zum zwei
ten genossen sie die Leistungen des Knappschaftsinstituts, von dem die
Tagelöhner ausgeschlossen blieben
2.
Trotz der politischen Reaktion in Preußen gelang es dem wirtschaftlichen
Liberalismus im Jahre 1851, die erste Bresche in das staatliche Direktions
system zu schlagen Im Gesetz vom 12. Mai 1851, dem sogenannten Mit
3.
eigentümergesetz, wurde den Gewerken die Leitung ihrer Betriebe großen
teils zurückgegeben und in bezug auf die Bergleute die Zuständigkeit der
Bergbehörde auf die Knappschaftsgenossen beschränkt, deren Vorrechte im
übrigen bestehen blieben. Die "Tagelöhner" aber unterlagen fortan nicht
mehr den Beschränkungen, die für die privilegierte Arbeiterklasse galten
und denen sie bisher, ohne die entsprechenden Vergünstigungen zu genießen,
ebenfalls unterworfen waren. Sie konnten nunmehr ihren Arbeitsplatz nach
Belieben wechseln und - da für sie kein Normallohn mehr festgesetzt war -
höheren Verdienst, bis zum Doppelten des bisherigen, erlangen. Außerdem
durften sie nunmehr eine Zeche, die ihnen wegen zu großer Entfernung
vom Wohnort, beschwerlicher Arbeit oder schlechten Verhältnisses zu den
Grubenbeamten nicht mehr zusagte, ohne weiteres verlassen und zu einer
anderen überwechseln; alles Vorteile, die natürlich nur in einer Periode
aufsteigender Konjunktur eintraten, dann aber um so augenfälliger waren,
weil dem Recht auf Arbeit und Normallohn in einer solchen Zeit keine
praktische Bedeutung zukam. Die Knappschaftsgenossen dagegen mußten
auf dem Arbeitsplatz, der ihnen vom Revierbeamten angewiesen wurde,
bleiben und sich mit dem vorgeschriebenen Lohn begnügen.
Dem liberalen Wirtschaftsdenken, das in den 50er Jahren seinen Einzug
in den Ruhrbergbau hielt, mußte die Unmöglichkeit, einen weniger lei
stungsfähigen Arbeiter zu entlassen oder ihn unter dem Normaltarif zu
entlohnen, ein ständiger Anstoß sein, den es zu beseitigen galt '. So fiel
2 Für diese bestand allerdings ein eigener Fonds, der den Charakter einer Kranken
kasse besaß. über die näheren Einzelheiten des Knappschaftswesens vgl. unten S. 45.
8 Zwischen 1849 und 1853 fällt die erste Gründerperiode an der Ruhr, in der die ersten
großen Gesellschaften entstehen: Kölner Bergwerksverein, Dahlbusch, Concordia, Hibernia,
Shamrock. 1858 wurde der "Verein für die bergbaulichen Interessen im Oberbergamts
bezirk Dortmund" gegründet, der erste Unternehmerverband Deutschlands. Vgl. Agnes
Prym, Staatswirtschaft und Privatunternehmung in der Geschichte des Ruhrkohlen
bergbaus, Essen 1950, S. 23 H.
, "Es liegt gegenwärtig nicht in der Macht der Gewerkschaften, vorzugsweise diejeni
gen Arbeiter zu beschäftigen, welche durch ihren Fleiß und ihre Tüchtigkeit im Stande
Staatlidte Regie und Durdtbrudt liberaJer Wirtschaftsformen 11
1860 mit dem »Freizügigkeitsgesetz" auch die bevorrechtete Stellung der
5
Knappschaftsgenossen und damit die direkte Einflußnahme des Staates auf
die Gestaltung des Arbeitsverhältnisses. In der Sicht der Zeit war die staat
liche Aufsicht ein alter Zopf, der nun glüdclich abgeschnitten werden
konnte; das natürliche Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitneh
mern, das sich im Laufe der Jahrhunderte verwischt habe, sei nun wieder
hergestell t
6.
Dieses natürliche Verhältnis glaubte man in der Lehre vom Arbeitsver
trag umschreiben zu können. Nach dieser grundlegenden Anschauung des
wirtschaftlichen Liberalismus stehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich als
gleichberechtigte Partner, und zwar einzeln, gegenüber. Sie gehen bei der
Arbeitsaufnahme einen Vertrag miteinander ein, in dem Rechte und Pflich
ten auf beiden Seiten gleich sind.
Allerdings entsprach das Freizügigkeitsgesetz noch nicht ganz dieser
Lehre. Der Regierungsentwurf sah in § 18 Geld- und Gefängnisstrafen vor
für solche Bergleute, die ohne gesetzliche Gründe eigenmächtig die Arbeit
verließen oder sich groben Ungehorsams oder beharrlicher Widerspenstig
keit schuldig machten, eine Bestimmung, die der Gewerbeordnung von 1845
entnommen war und noch den Geist staatlicher Wirtschaftsregelung atmete.
Die zweite Kammer entfernte diesen Paragraphen, weil er der Grundidee
des Arbeitsvertrages zuwiderlief, nach der nur Konventionalstrafen zu
gelassen sein dürften. Im übrigen könne von »grobem Ungehorsam und
beharrlicher Widerspenstigkeit" nur die Rede sein, wenn ein Untertänig
keits- oder Unterwürfigkeitsverhältnis vorliege Das Herrenhaus fügte
7.
die Vorschrift jedoch wieder ein, und die zweite Kammer ließ sie passieren,
um nicht das ganze Gesetz zu gefährden.
Eine zweite Bestimmung, die nicht der Theorie vom freien Arbeitsver
trag entsprach, ordnete an, daß die von den Bergwerkseigentümern eventuell
sein würden, trotz niedriger Löhne sidt einen ausreidtenden Lebensunterhalt zu erwerben;
es ist vielmehr der Fall nidtt selten, wo gerade die leistungsfähigsten Bergleute zugunsten
älterer, aber weniger braudtbarer Knappsdtaftsmitglieder abgelegt werden müssen. Wäh
rend auf allen anderen Gebieten der Industrie die unvermeidlidten Nadtteile einer Krise
wie die gegenwärtige zwisdten dem Arbeitgeber und den Arbeitern geteilt werden, ist
eine soldte Teilung auf dem Gebiete des Bergbaues durdt die Privilegien der bevorzugten
Klassen unmöglidt gemacht" (Eingabe des Bergbauvereins an das Oberbergamt in Dort
mund vom 29. 6. 1859; bei Ernst Jüngst, Festsdtrift zur Feier des 50jährigen Bestehens
des Vereins für die bergbaulidten Interessen im Oberbergamtsbezirk Dortmund, Essen
1908, S. 59).
S Gesetz vom 21. Mai 1860.
6 Kommissionsberidtt im preußisdten Abgeordnetenhaus am 28. 2. 1860.
7 Sitzung vom 28. 2. 1860.