Die Blockfreien-Bewegung seit 1989

161 Pages·1997·4.32 MB·German

by  Marie-Luise Pörtner (auth.)

Morie-Luise Pörtner
Die Blockfreien-Bewegung seit 1989
Marie·luise Pörtner
Die
Blockfreien· Bewegung
seit 1989
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Klaus Dicke
~ Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek - ClP-Einheitsaufnahme
Portner, Marie-Luise:
Die Blockfreien-Bewegung seit 1989 / Marie-Luise Portner.
Mit einem Geleitw. von Klaus Dicke. -
Wiesbaden : Dt. Univ.-Verl., 1997
(DUV : Sozialwissenschaft)
Der Deutsche Universităts-Veriag ist ein Unternehmen
der Bertelsmann Fachinformation.
© Springer Fachmedien Wiesbaden 1997
Ursprunglich erschienin bei Deulscher Universilals Verlag 1997
Lektorat: Claudia Splittgerber
Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich
geschUtzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des
Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzu
I.ăssig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfăltigungen,
Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Gedruckt auf chlorarm gebleichtem und săurefreiem Papier
ISBN 978-3-8244-4209-6 ISBN 978-3-663-08377-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08377-1
Zum Geleit
Ist die Bewegung der "blockfreien" Staaten heute noch mehr als eine an den Rändern
bröckelnde Interessengruppe oder Fraktion in globalen internationalen Organisationen,
deren Existenzgrundlage mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes weggefallen
ist ? Es war das vom ,,kalten Krieg" geprägte internationale System der fiinfziger und
sechziger Jahre, welches den idealen Hintergrund fiir die Entstehung und politische Ent
faltung der Bewegung der Blockfreien bot. Im Schatten der Systemkonkurrenz der bei
den Blöcke formierte sich eine Koalition von zumeist im Zuge der Entkolonialisierung
neu entstandenen Staaten der sogenannten ,,Dritten Welt", welche vor allem aufgrund
ihrer Mehrheit in der Generalversammlung der Vereinten Nationen bis Ende der acht
ziger Jahre einen Machtfaktor in der internationalen Politik von beachtlicher Kohärenz
darstellte. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts schien jedoch die raison d'etre dieser
Koalition hinfällig. Verloren die Blockfreien an politischer Relevanz, oder aber konnten
sie sich auf die neuen weltpolitischen Gegebenheiten einstellen ? Wie bestimmten und be
stimmen sie ihre politische Position im weltpolitischen Wandel der neunziger Jahre ?
Diesen Fragen geht die hier vorgelegte Arbeit von Marie-Luise Pörtner nach. Die
darin dokumentierten und analysierten Positionsbestimmungen der Blockfreien vor allem
auf den Gipfeln von Belgrad, Jakarta und Cartagena weisen in der politischen Program
matik des scheinbaren Relikts aus der Zeit der Blockkonfrontation Konstanten, aber auch
politische Wandlungstendenzen auf, welche die Grundlage fiir eine weltpolitische Neube
stimmung dieser fiir die internationale Politik des 20. Jahrhunderts durchaus prägenden
internationalen ,,Partei" darstellen können. Es werden aber auch Anforderungen benannt,
an denen sich zeigt, daß von einer die Zukunft der Blockfreien sichemden programmati
schen Umorientierung und Reform noch keineswegs die Rede sein kann.
Jenseits des dokumentarischen und zeitgeschichtlichen Wertes der Arbeit macht sie
vor allem deutlich, wie stark die völkerrechtspolitischen Positionen der Blockfreien -und
hier insbesondere ihr Souveränitäts- und Völkerrechtsverständnis selbst sowie ihr Pro
gramm zur Reform der Vereinten Nationen, zur Menschenrechtspolitik und Demokratie
von den die Entstehungsgeschichte der Blockfreien-Bewegung bestimmenden Faktoren
V
geprägt sind. So ist die Studie nicht nur eine Bereicherung der zeitgeschichtlichen Lite
ratur zur internationalen Politik; sie zeichnet darüber hinaus ein weltpolitisches Gesamt
programm nach, das nicht nur deshalb nachdenkenswert ist, weil es von einer Mehrheit
der Staaten getragen wird. Die Lektüre ist fiir jeden anregend, der an einer auch selbst
kritischen Meinungsbildung über globale politische Fragen der Gegenwart interessiert ist.
Prof. Dr. Klaus Dicke
VI
Vorwort
Sich heute, das heißt über zehn Jahre nach dem Beginn des Tauwetters zwischen Ost
und West und fast sechs Jahre nach dem Zerfall des Warschauer Paktes mit der Block
freien-Bewegung zu beschäftigen, mag auf den ersten Blick nicht gerade aktuell
erscheinen oder dem in den westlichen Industriestaaten vorherrschenden ,,Forschungs
mainstream" entsprechen. Ganz anders als in vielen Mitgliedstaaten der Bewegung wird
diese in Buropa und den USA angesichts des Zusammenbruchs des ,,real existierenden
Sozialismus'" und der Auflösung des bipolaren Blocksystems in der Regel als Relikt des
Kalten Krieges und damit als "auslaufendes Modell" betrachtet.
Daß die über nahezu drei Jahrzehnte als durchaus ernstzunehmende Akteure der Welt
politik geltenden Blockfreien von Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit heute kaum
mehr wahrgenommen werden, bedeutet meines Erachtens jedoch nicht, daß die Bewe
gung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts zwangsläufig irrelevant, ihre Ziele und
Forderungen uninteressant oder illegitim wären. Um Aussagen hierüber zu treffen, bedarf
es vielmehr einer genauen Untersuchung der Entwicklung sowohl der Blockfreien-Bewe
gung als auch der internationalen Beziehungen seit 1989.
In Anbetracht der mit dem Wegfall der Ost-West-Konfrontation eher noch zunehmen
den Vernachlässigung der Probleme und Interessen militärisch und I oder wirtschaftlich
schwacher Staaten und deren Bevölkerungen habe ich mich bemüht, diese Untersuchung
so unvoreingenommen, das heißt frei von westlich geprägten Sichtweisen wie möglich
vorzunehmen.
Eine erste Fassung dieser Arbeit wurde vom Fachbereich Sozialwissenschaften der
Johannes Gutenberg -Universität Mainz als Hausarbeit zur Erlangung des Akademischen
Grades eines Magister Artium angenommen.
Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof Dr. Klaus Dicke, der mir unzählige wertvolle
Anregungen gab und mir darüber hinaus die Freude am wissenschaftlichen Arbeiten ver
mittelte. Danken möchte ich auch Stefan Dittrich, der mir immer mit Rat, Tat und Trost
zur Seite stand.
Marie-Luise Pörtner
VII
Inhaltsveneichnis
Einleitung
Kapitell: Die Blockfreien-Bewegung von ihrer Gründung 1961 bis zur
achten Gipfelkonferenz 1986 5
I. Die Entstehung der Blockfreien-Bewegung 5
1.1. Der historische Hintergrund der Blockfreiheit 5
1.2. Von der Blockfreiheit zur Blockfreien-Bewegung-der Beginn der
Kooperation 9
2. Die Entwicklung der Blockfreien-Bewegung 13
2.1. Mitgliedschaft und Institutionalisierung 13
2.2. Programmatik 17
2.2.1. Frieden und Sicherheit 18
2.2.2. Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Rassengleichheit 20
2.2.3. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung durch eine Neue
Weltwirtschaftsordnung 20
2.2.4. Multilateralisierung und Demokratisierung der internationalen
Beziehungen 23
Kapitel2: 1986 bis 1989: Der weltpolitische Wandel und die
Blockfreien-Bewegung 29
I. Das Ende des Ost-West-Konflikts 29
2. Der Beginn der Unsicherheit 31
Kapitel 3: Die neunte Gipfelkonferenz der Blockfreien-Bewegung in
Belgrad (4.-7. September 1989) 37
I. Der diplomatische Kontext der Konferenz 37
2. Die Diskussion 38
3. Dokumente und Beschlüsse der neunten Gipfelkonferenz 40
3 .I. Mitgliedschaft und Institutionalisierung 41
3.2. Programmatik 42
3.2.1. Frieden und Sicherheit 42
3.2.2. Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Rassengleichheit 44
IX
3.2.3. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung 45
3.2.4. Multilateralisierung und Demokratisierung der internationalen
Beziehungen 48
3.2.5. Umwelt 49
3.2.6. Demokratie und Menschenrechte 51
3.2.7. Terrorismus und Drogen 52
4. Die Beurteilung der neunten Gipfelkonferenz 53
Kapitel 4: 1989 bis 1992: Die Blockfreien-Bewegung in der Krise 55
1. Die Entwicklung der internationalen Beziehungen 55
2. Der Zerfall der Sowjetunion 67
3. Der Krieg in Jugoslawien 69
4. Die Aktivitäten der Blockfreien-Bewegung zwischen Belgrad und Jakarta 70
KapitelS: Die zehnte Gipfelkonferenz der Blockfreien-Bewegung in
Jakarta (1. -6. September 1992) 75
1. Der diplomatische Kontext der Konferenz 75
2. Die Diskussion 76
3. Dokumente und Beschlüsse der zehnten Gipfelkonferenz 80
3. 1. Mitgliedschaft und Institutionalisierung 80
3.2. Programmatik 82
3.2.1. Frieden und Sicherheit 83
3.2.2. Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Rassengleichheit 85
3.2.3. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung 86
3.2.4. Multilateralisierung und Demokratisierung der internationalen
Beziehungen 89
3.2.5. Umwelt 92
3.2.6. Demokratie und Menschenrechte 93
3.2.7. Terrorismus und Drogen 94
4. Die Beurteilung der zehnten Gipfelkonferenz 96
Kapite16: 1992 bis 1995: Das Comeback der Blockfreien-Bewegung? 99
1. Die neue Einigkeit der Blockfreien und des Südens I 00
2. Die zunehmende Differenzierung des Nordens 104
3. Die Erfolge der Blockfreien -Beginn einer neuen Weltordnung ? 107
X
Kapite17: Die elfte Gipfelkonferenz der Blockfreien-Bewegung in
Cartagena (14. -20. Oktober 1995) 117
1. Der diplomatische Kontext der Konferenz 117
2. Die Diskussion 118
3. Dokumente und Beschlüsse der elften Gipfelkonferenz 119
3 .1. Mitgliedschaft und Institutionalisierung 119
3 .2. Programmatik 122
3 .2.1. Frieden und Sicherheit 122
3.2.2. Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Rassengleichheit 124
3.2.3. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung 125
3.2.4. Multilateralisierung und Demokratisierung der internationalen
Beziehungen 128
3.2.5. Umwelt 130
3.2.6. Demokratie und Menschenrechte 130
3.2.7. Terrorismus und Drogen 132
4. Die Beurteilung der elften Gipfelkonferenz 134
Kapitel 8: Zusammenfassung und Ausblick 135
Literaturverzeichnis 145
XI
Verzeichnis der Tabellen
Tabelle 1: Die Mitgliedstaaten der Blockfreien-Bewegung
(Beitritte zwischen 1961 und 1986) 14
Tabelle 2: Konferenzen der Blockfreien-Bewegung und Aktivitäten im Rahmen
der Vereinten Nationen zwischen den Gipfelkonferenzen von Belgrad
und Jakarta 71
Tabelle 3: Konferenzen der Blockfreien-Bewegung und Aktivitäten im Rahmen
der Vereinten Nationen zwischen den Gipfelkonferenzen von Jakarta
und Cartagena 10 1
Tabelle 4: Übersicht der Beitritte zwischen 1986 und 1995 120
Tabelle 5: Konferenzen der Blockfreien-Bewegung und Aktivitäten im Rahmen
der Vereinten Nationen zwischen der Gipfelkonferenz von Cartagena
und Dezember 1996 142
XIII