Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und Lex artis: Eine arztstrafrechtliche Untersuchung

512 Pages·2000·15.96 MB·German

by  Priv. Doz. Dr. iur. utr. Brigitte Tag (auth.)

Veröffentlichungen des Instituts
für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik
5
der Universitäten Heidelberg und Mannheim
Herausgegeben von
Görg Haverkate, Thomas Hillenkamp, Lothar Kuhlen, Adolf Laufs,
Eibe Riedei, Jochen Taupitz (Geschäftsführender Direktor)
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Brigitte Tag
Der Körperverletzungstatbestand
im Spannungsfeld
zwischen Patientenautonomie
und Lex artis
Eine arztstrafrechtliche Untersuchung
, Springer
Reihenherausgeber:
Professor Dr. Görg Haverkate
Professor Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp
Professor Dr. Lothar Kuhlen
Professor Dr. Dr. h.c. Adolf Laufs
Professor Dr. Eibe Riedel
Professor Dr. Jochen Taupitz (Geschäftsführender Direktor)
Autorin:
Priv. Doz. Dr. iur. utr. Brigitte Tag
Friedrich-Ebert-Anlage 6-10
69117 Heidelberg
Als Habilitationsschrift auf Empfehlung der Juristischen Fakultät der Universität
Heidelberg gedruckt mit Unterstützung der Deutschen Forschungsgemeinschaft.
ISBN 978-3-642-62546-6
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Tag, Brigitte: Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie
und Lex artis; eine arztstrafrechtliche Untersuchung / Brigitte Tag. - Berlin; Heidelberg; New
York; Barcelona; Hongkong; London; Mailand; Paris; Singapur; Tokio: Springer, 2000
(Veröffentlichungen des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizin
recht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim; Bd. 4)
ISBN 978-3-642-62546-6 ISBN 978-3-642-57034-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-57034-6
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und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Umschlaggestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg
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Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Juli 1999 fertiggestellt und im Wintersemester
1999/00 von der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als
Habilitationsschrift angenommen. Sie wurde für die Drucklegung auf den Stand von
Februar 2000 gebracht. Später erschienene Rechtsprechung und Literatur konnten
zum Teil noch berücksichtigt werden.
Mein besonderer Dank gilt meinem verehrten akademischen Lehrer, Herrn
Professor Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp. Er hat diese Arbeit durch geduldigen
Zuspruch gefordert, und er hat mir als Assistentin großzügig selbständige wissen
schaftliche Arbeit ermöglicht. Zu Dank verpflichtet bin ich Herrn Professor Dr.
Wilfried Küper für wertvolle Hinweise und Anregungen sowie für die zügige
Erstellung des Zweitgutachtens. Dank schulde ich der Juristischen Fakultät
Heidelberg und ihren Mitgliedern. Vom Beginn meiner wissenschaftlichen Tätigkeit
an wurde mir hier in vielfältiger Weise wohlwollene Förderung zuteil.
Danken möchte ich weiterhin meiner Familie und hier insbesondere meinen Eltern,
Rudolfund Sigrid Tag, für die Fürsorge während der Zeit meiner Habilitation. Ihnen
und Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp widme ich voller Dankbarkeit
dieses Buch.
Für die Aufnahme meiner Habilitationsschrift in die Reihe der Veröffentlichungen
des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim danke
ich den Herausgebern Herrn Professor Dr. Görg Haverkate, Herrn Professor Dr. Dr.
h.c. Thomas Hillenkamp, Herrn Professor Dr. Lothar Kuhlen, Herrn Professor Dr.
Dr. h.c. Adolf Laufs, Herrn Professor Dr. Eibe Riedel und Herrn Professor Dr.
Jochen Taupitz (geschäftsführender Direktor).
Zu Dank verpflichtet bin ich der Deutschen Forschungsgemeinschaft für die
Gewährung eines Zuschusses zu den Druckkosten.
Heidelberg, im August 2000 Brigitte Tag
Inhaltsübersicht
Vorwort ........................................................ V
Inhaltsübersicht ................................................. VII
Inhaltsverzeichnis ............................................... IX
§ 1 Die Ausgangslage ......................................... .
§ 2 Der Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
§ 3 Die Theorien zur strafrechtlichen Beurteilung
der ärztlichen Heilbehandlung .............................. 13
§ 4 Der Begriff der Heilbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 31
§ 5 ,Strafrechtliche Arzthaftung' und § 223 StGB . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 43
§ 6 Strafrechtlicher Schutz abgetrennter Körperteile . . . . . . . . . . . . . . . .. 95
§ 7 Körperfremde Implantate und Substanzen ................... " 119
§ 8 Der lebende Mensch ...................................... 125
§ 9 Bestimmung des Unrechts der Heilbehandlung .,'............... 149
§ 10 Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit . . . . . . . . . . . . . . .. 159
§ 11 Körperliches Mißhandeln -Schädigen der Gesundheit ........... 165
§ 12 Die Regeln der ärztlichen Kunst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 199
§ 13 Therapeutische Beratung und Selbstbestimmungsaufklärung ..... 265
§ 14 Die autonome Einwilligung ................................ 285
§ 15 Abgrenzung von positivem Tun und Unterlassen. . . . . . . . . . . . . . .. 385
§ 16 Kausalität und objektive Zurechnung ........................ 391
§ 17 Das strafbare Unterlassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 407
§ 18 Ärztliche Behandlung als gefährliche Körperverletzung? ......... 421
§ 19 Anwendbarkeit der §§ 226, 227 StGB ....................... 431
§ 20 Zusammenfassung ....................................... 439
§ 21 Ein Sonderstraftatbestand der fehlerhaften
und der eigenmächtigen Heilbehandlung .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 445
Literaturverzeichnis ............................................. 457
Sachverzeichnis ................................................ 501
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ...................................................... v
Inhaltsübersicht ............................................. VII
Inhaltsverzeichnis ........................................... IX
§ 1 Die Ausgangslage ..................................... .
§ 2 Der Gang der Untersuchung ........................... 5
I. Schwerpunkt der Ausführungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
11. Die strafbare ärztliche Behandlung .......................... 6
1. Die Ausgangsentscheidung des Reichsgerichts . . . . . . . . .. 6
2. Die heutige Sachlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 8
§ 3 Die Theorien zur strafrechtlichen Beurteilung
der ärztlichen Heilbehandlung ....................... 13
I. Die Rechtfertigungslösung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 14
11. Die Tatbestandslösungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 18
1. Gemeinsame Bezugspunkte ....................... 18
2. Die Bedeutung der Entscheidungsautonomie des
Patienten ...................................... 20
3. Die Bedeutung des Erfolgs der Heilbehandlung . . . . . . .. 22
a. Erfolgsunabhängige Lösungsansätze .......... 22
aa. Körperinteressentheorie ........... 23
bb. Gefahrverminderungstheorie ....... 25
b. Erfolgstheorie ........................... 25
aa. Gelungene Heilbehandlung . . . . . . . .. 25
bb. Mißglückte Behandlung ........... 26
c. Modifizierte Erfolgstheorie . . . . . . . . . . . . . . . .. 27
d. Die zweispurige Lösung ................... 28
111. Fazit ................................................ 29
X Inhaltsverzeichnis
§ 4 Der Begriff der Heilbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 31
I. Die Heilbehandlung in den Refonnvorschlägen . . . . . . . . . . . . . .. 31
11. Zwischenfazit ......................................... 38
III. Die im Schrifttum vertretenen Interpretationen ............... 39
IV. Die Heilbehandlung in der Rechtsprechung .................. 40
V. Zusammenfassung ..................................... 40
§ 5 ,Strafrechtliche Arzthaftung' und § 223 StGB ......... 43
I. Ausgangspunkt der Betrachtung ........................... 43
11. Körper und Gesundheit im Sinne von §§ 223,229 StGB ........ 44
I. Einführende Erläuterungen ........................ 44
2. Körper und Gesundheit im Schrifttum ............... 46
3. Körper und Gesundheit im allgemeinen Sprachgebrauch 47
4. Auslegung anhand der Gesetzgebungsgeschichte ....... 48
a. Die Körperverletzung in der Carolina . . . . . . . .. 48
b. Die Körperverletzung in der Strafrechts-
wissenschaft des 18. Jahrhunderts ........... 49
c. Die bedeutsamsten Partikulargesetzgebungen . .. 50
d. Körperverletzung im Reichsstrafgesetzbuch .... 53
e. Entwürfe zur Refonn des RStGB ............ 53
f. Das Strafgesetzbuch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 57
g. Gesundheitsbegriffin §§ 218 ff. StGB ........ 58
h. Mißhandlungsverbotsgesetz ................ 60
i. Zwischenergebnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 62
5. Systematische Auslegung ........................ 62
6. Teleologische Interpretation ....................... 65
7. Verfassungsrechtliche Implikationen ................ 76
8. Kontext gleichrangiger Nonnen .................... 77
a. Zivilrechtliche Sichtweise ................. 78
b. Sozialversicherungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 79
9. Zwischenfazit .................................. 81
III. Der medizinische Gesundheitsbegriff ..................... 81
IV. Gesundheitsverständnis der WHO ........................ 84
V. Gesundheitsdefinition der Bundesärztekammer . . . . . . . . . . . . .. 87
VI. Stellungnahme ....................................... 87
VII. Resümee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 94
Inhaltsverzeichnis XI
§ 6 Strafrechtlicher Schutz abgetrennter Körperteile ..... 95
I. Der lebende Mensch als Einheit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 95
11. Abgetrennte Körperteile und Substanzen .................... 96
1. Problemdarstellung .............................. 96
2. Die Abgrenzungstheorien ......................... 98
a. Sachenrechtliche Lösung . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 98
b. Persönlichkeitsrechtliche Lösung ............ 99
c. Überlagerungstheorie ..................... 99
d. Ansicht des 6. Zivilsenats des BGH ......... 100
3. Stellungnahme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 102
4. Zwischenfazit ................................. 111
5. Abgetrennte Körperteile als fremde Sache? .......... 112
§ 7 Körperfremde Implantate und Substanzen. . . . . . . . . .. 119
I. Künstliche, in den Körper fest integrierte Teile .............. 119
11. Stellungnahme........................................ 121
III. Körperfremde, natürliche Implantate ...................... 123
§ 8 Der lebende Mensch .................................. 125
I. Der Beginn des menschlichen Lebens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 125
1. Schutzgut der §§ 218 ff. StGB .................... 125
2. Fragmentarische vorgeburtliche Schutztatbestände .... 126
3. Der natürliche Geburtsverlauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 131
4. Irregulärer Geburtsverlauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 133
a. Blasensprung als Abgrenzungskriterium ..... 134
b. Wehenstimulation ....................... 135
c. Operative Schnittentbindung . . . . . . . . . . . . . .. 136
5. Übergang von der Leibesfrucht zum Menschen ....... 137
11. Das Ende des menschlichen Lebens ....................... 137
1. Der Mensch an der Schwelle zum Tod .............. 137
2. Todeszeitpunkt ................................ 138
a. Der Herztod ............................ 139
b. Der Kortikaltod ......................... 141
c. Der Gesamthimtod ...................... 144
3. Stellungnahme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 145
XII Inhaltsverzeichnis
§ 9 Bestimmung des Unrechts der Heilbehandlung . . . . . .. 149
I. Objektive Unrechtstheorien .............................. 150
1. Klassische objektive Unrechtstheorie ............... 150
2. Eingeschränkt objektive Unrechtstheorie ............ 150
II. Person;;tle Unrechts lehre ................................ 153
1. Einführung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 153
2. Die duale personale Unrechtstheorie . . . . . . . . . . . . . . .. 154
3. Die monistisch subjektive Unrechtstheorie . . . . . . . . . .. 155
III. Stellungnahme ....................................... 156
§ 10 Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit ..... 159
I. Der Tatbestand als wertfreie Kategorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 159
II. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen .......... 160
III. Stellungnahme ....................................... 161
§ 11 Körperliches Mißhandeln -
Schädigen der Gesundheit ........................... 165
I. Entstehungsgeschichte ................................. 165
II. Zwischenbilanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 169
III. Interpretation des ,körperlichen Mißhandelns' .............. 170
IV. Definition der Gesundheitsschädigung .................... 173
V. Verhältnis der beiden Tathandlungen zueinander ............ 174
VI. Kritische Würdigung des Meinungsstandes . . . . . . . . . . . . . . . .. 174
1. Inhalt der Tathandlung Mißhandlung ............... 174
a. Mißhandeln als übles, unangemessenes
Behandeln ............................. 175
b. Der Erfolg des körperlichen Mißhandelns .... 180
c. Körperliches Mißhandeln und ärztliches
Behandeln ............................. 182
aa. Konkretisierung des
Handlungsunwerts .............. 182
bb. Ärztliche Behandlung und
Heilbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . .. 185
cc. Zwischenresultat ................ 187