Alleinerziehend - das sind Ihre Rechte von Unterhalt bis staatliche Hilfen ; was Ihnen und Ihrem Kind zusteht PDF
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• Joachim Mohr Frank Lechner (cid:122) Alleinerziehend – das sind Ihre Rechte • Joachim Mohr Frank Lechner Alleinerziehend – das sind Ihre Rechte Von Unterhalt bis staatliche Hilfen Was Ihnen und Ihrem Kind zusteht Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio- nalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d- nb.de abrufbar. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere die Rechte der Ver- breitung, der Vervielfältigung, der Übersetzung, des Nachdrucks und der Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege, durch Fotokopie, Mikrofilm oder andere elek- tronische Verfahren sowie der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugweiser Verwertung, dem Verlag vorbehalten. ISBN 978-3-7093-0259-0 Es wird darauf verwiesen, dass alle Angaben in diesem Fachbuch trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr erfolgen und eine Haftung der Autoren oder des Verlages ausgeschlossen ist. Umschlag: stern und buero8 © LINDE VERLAG WIEN Gesm.b.H., Wien 2010 1210 Wien, Scheydgasse 24, Tel.: 01/24 630 www.lindeverlag.de www.lindeverlag.at Druck: Hans Jentzsch u Co. Gesm.b.H. 1210 Wien, Scheydgasse 31 1 Inhalt Vorwort.................................................................................................. 1 Einleitung.............................................................................................. 9 Kapitel 1: Ansprüche Alleinerziehender gegen den anderen Elternteil........................................................... 11 Die Rangfolge der Unterhaltsansprüche.................................. 13 Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens................... 14 Das Einkommen von Arbeitnehmern....................................... 15 Belastungen, die das unterhaltsrelevante Einkommen mindern.................................................................................... 19 Auskünfte zum Einkommen..................................................... 24 Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder............................ 26 Unterhalt eines alleinerziehenden verheirateten oder geschiedenen Elternteils................................................... 32 Unterhaltsansprüche nicht verheirateter Eltern........................ 41 Unterhaltskonkurrenz............................................................... 43 Grob unbillige Unterhaltsansprüche........................................ 44 Absicherung und Durchsetzung von Unterhalts- ansprüchen................................................................................ 45 Unterhalt für zurückliegende Zeiträume.................................. 50 Kapitel 2: Regelungen betreffend die Kinder......................... 52 Sorgerecht................................................................................ 52 Umgangsrecht.......................................................................... 58 Feststellung und Anfechtung der Vaterschaft.......................... 61 Kapitel 3: Anwalts- und Gerichtskosten..................................... 65 Anwaltskosten.......................................................................... 65 Gerichtsgebühren..................................................................... 67 Beratungs- und Verfahrenskostenhilfe..................................... 68 Kapitel 4: Vorsorge für Ausbildung, Alter, Krankheit und Todesfall............................................................................... 70 Erbrechtliche Ansprüche und Vorsorge für den Fall der Erkrankung und den Todesfall........................................... 70 5 ALLEINERZIEHEND – DAS SIND IHRE RECHTE Vorsorge für den Fall der Erkrankung und der Geschäfts- unfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Alter....................... 76 Kapitel 5: Ansprüche gegen den Arbeitgeber........................ 80 Mutterschutz............................................................................. 80 Leistungen bei Krankheit......................................................... 82 Elternzeit.................................................................................. 82 Kapitel 6: Ansprüche gegen den Staat....................................... 84 Bei bestehendem Beschäftigungsverhältnis: Elterngeld.......... 84 Bei beendetem Beschäftigungsverhältnis: Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (ALG I).............................. 86 Kindergeld, Kinderzuschlag, Kinderentlastungsbetrag............ 102 Leistungen bei Krankheit......................................................... 103 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV)................................ 106 Ansprüche während der Ausbildung........................................ 117 Kindererziehung: Berücksichtigung in der gesetzlichen Rentenversicherung.................................................................. 120 Rechtsschutz ............................................................................ 122 Anhang .................................................................................................. 147 Stichwortverzeichnis............................................................................. 153 Mehr Service auf stern.de Allein im Behördendschungel Wie Sie Ihre Rechte durchsetzen und was das kostet Staatliche Leistungen Worauf Sie bei Hartz IV, Arbeitslosengeld und Krankengeld achten müssen Geschieden oder getrennt? Wie viel Unterhalt alleinerziehenden Müttern vom Vater des Kindes zusteht Schule, Studium, Ausbildung Welchen Unterhaltsanspruch ein volljähriges Kind hat Dies und mehr unter: www.stern.de/alleinerziehend 6 Vorwort Alleinerziehende kann man zu den stillen Heldinnen unserer Gesellschaft zäh- len. Ja, Heldinnen, denn es sind fast immer Frauen. Sie kümmern sich rund um die Uhr um die Kinder, können die Verantwortung nicht mal vorübergehend abgeben, haben oft nicht viel Geld und müssen mit einem Bruch in ihrem Leben fertigwerden, denn die meisten sind ungeplant und nicht gewollt alleinerzie- hend. Und wenn es blöd läuft, macht der getrennte Lebenspartner, die Behörde oder sonst jemand die Lage noch schwieriger. Der stern-Ratgeber „Alleinerziehend – das sind Ihre Rechte“ verschafft ein wenig Linderung an einer zentralen Stelle: Er ist ein umfassendes Faktenbuch rund ums Geld, damit Sie wissen, was Ihnen und Ihrem Kind zusteht und wie Sie klug Vorsorge treffen. Das Wichtigste steht am Anfang: die Ansprüche gegen den anderen Elternteil. Ein geregelter Unterhalt und klare Vereinba- rungen, wer wann das Kind oder die Kinder sehen kann, ist das Fundament für Alleinerziehende. Allzu häufig scheitert es aber schon hieran. Doch gibt es noch weit mehr zu beachten: Gerade für Alleinerziehende ist es wichtig, Vorsorge etwa für den eigenen Todesfall zu treffen. Und wer Kinder erzieht, bekommt Geld vom Staat. Doch auch hier ist Rat nützlich, denn die Bürokratie macht es nicht immer leicht zu verstehen, welche Rechte man hat und wie man sie durchsetzt. Der stern-Ratgeber „Alleinerziehend – das sind Ihre Rechte“: ein praktischer Helfer, damit Sie keinen Cent verschenken und die Lage stets im Griff behalten. Frank Thomsen Chefredakteur stern.de 7 Einleitung „Alleinerziehende sind Mütter und Väter, die ohne Ehe- oder Lebenspartner/in mit ihren minder- oder volljährigen Kindern … in einem Haushalt zusammenleben. Elternteile mit Lebenspartner/in im Haushalt zählen zu den Lebensgemeinschaften mit Kindern.“ Definition des Statistischen Bundesamtes Die Zahl der Alleinerziehenden in Deutschland steigt. Laut „Familienreport 2010“ lebt heute bereits jedes fünfte Kind bei nur einem Elternteil (1998 war es jedes sie- bente). Die meisten Alleinerziehenden sind weiblichen Geschlechts (etwa 90 Pro- zent). Von typischen Problemen wie Armut und Doppelbelastung sind vor allem Frauen betroffen. Laut Statistik sind etwa 39 Prozent der Alleinerziehenden in der Bun- desrepublik Deutschland armutsgefährdet. Sie müssen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens vergleichbarer Privathaushalte auskommen. Dieser Ratgeber zeigt Alleinerziehenden, welche Rechte sie haben und was ihnen und ihren Kindern zusteht. Er erläutert im ersten Kapitel („Ansprüche Alleinerziehender gegen den anderen Elternteil“), wie Unterhalt für Kinder und Alleinerziehende berechnet, gefordert und eingetrieben werden kann. Kapitel 2 („Regelungen betreffend die Kinder“) behandelt das Umgangs- und Sorgerecht. Kapitel 3 zeigt, welche Kosten durch Anwälte und Gerichte auf Alleinerzie- hende zukommen. Das vierte Kapitel widmet sich der Vorsorge für Alter, Krankheit und den Todesfall. Kapitel 5 erklärt, welche Ansprüche Alleinerzie- hende gegenüber ihrem Arbeitgeber geltend machen können. Das sechste und letzte Kapitel des Buches schließlich beschäftigt sich mit den Ansprüchen Alleinerziehender gegen den Staat – vom Eltern- und Kindergeld bis hin zu ALG I und Hartz IV. Im Anhang finden Betroffene und Interessierte nützliche Musterschreiben und die aktuelle Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung des Unterhalts. 9
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